Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten besuchte Schloss Schwarzburg, um sich ein Bild über den Fortschritt der Bauarbeiten zu machen. Schloss Schwarzburg liegt in der Verantwortung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten und die Baustelle wird in Verbindung mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) weiterentwickelt. Der geplante Teilausbau soll die Spuren der brutalen Verwundung des Hauptgebäudes durch die Nationalsozialisten erhalten und das Schloss für Besichtigungen sichern. Es soll ein Ort des Nachdenkens über die Zukunft der Demokratie entstehen. Dr. Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin der IBA Thüringen GmbH informierte im Anschluss an die Besichtigung die Ausschussmitglieder über den derzeitigen Stand weiterer IBA-Projekte. Weiterlesen

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Weiterlesen

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Weiterlesen

Erfreut zeigen sich die Abgeordneten der regierungstragenden Fraktionen im Thüringer Landtag über die einstimmige Verabschiedung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes. Weiterlesen

Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommentiert die Initiative von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), Bauprojekte in Städten zu erleichtern und Familien beim Eigenheimerwerb unterstützen: Weiterlesen

Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Sprecherin für Mieten, Bau und Wohnungspolitik, und Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bekräftigen nach der Beratung der wohnungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN in Erfurt: „Der soziale Wohnungsbau ist ein entscheidender Aspekt für die Bezahlbarkeit von Wohnraum in Deutschland und in Thüringen. Der deutsche Immobilienmarkt erlebt gegenwärtig einen regelrechten Boom.“ Weiterlesen

Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die der Thüringer Landesregierung heute von Bauministerin Birgit Keller vorgelegte Mietpreisbegrenzungsverordnung für die Städte Erfurt und Jena. Diese Mietpreisbremse sei ein Baustein für den Sozialen Wohnungsbau, so die Abgeordnete. „Sie gibt den Mieterinnen und Mietern Sicherheit und Vertrauen, dass ihre Wohnungen nicht als Spekulationsobjekte genutzt werden“, betont Lukasch. DIE LINKE stehe für eine soziale Infrastruktur. Weiterlesen

„Wieder einmal gehen Menschen, die Hartz IV beziehen, bei der jetzt anstehenden Zahlung des erhöhten Kindergeldes leer aus“, kritisiert die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion Ute Lukasch, die auch Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft „Hartz IV“ der Partei DIE LINKE ist. Weiterlesen

„Ich empfehle dem stellvertretendem SPD-Landesvorsitzenden Carsten Schneider wärmstens das Gespräch mit seinen Parteikollegen und Oberbürgermeistern der betroffenen Städte Erfurt, Weimar und Jena, um seine Informationsdefizite in Bezug auf die Mietpreisbremse zu beheben. Da ist der MdB nicht up to date“, meint die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ute Lukasch, zu den Diskussionen über die Einführung der Mietpreisbremse in Thüringen und Schneiders Kritik am zuständigen Bauministerium. Weiterlesen

Initiiert durch die LINKEN-Abgeordneten im Petitionsausschuss im Thüringer Landtag findet am kommen Donnerstag, den 19. März, ein Vor-Ort-Termin in Rositz statt. Neben den im Petitionsausschuss tätigen Abgeordneten der LINKEN Anja Müller, Ute Lukasch und Diana Skibbe werden auch Tilo Kummer (LINKE) als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie das Ausschussmitglied Dagmar Becker (SPD) dabei sein. Weiterlesen

„Die Ankündigung des Vorstandsvorsitzenden des Hamburger Wohnungskonzerns TAG AG, Rolf Elgeti, die erst vor rund 24 Monaten gekauften mehr als 11.000 ehemals bundeseigenen TLG-Wohnungen in Ostdeutschland fast zum Doppelten dessen, was der Bundesfinanzminister seinerzeit eingenommen hat, zu verkaufen, zeigt eine unerhörte Missachtung der Interessen von Mietern an bezahlbarem Wohnraum“, erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ute Lukasch. Auch in Thüringen sind Wohnungen in Eisenach, Gotha, Arnstadt, Erfurt, Jena und Gera betroffen. Weiterlesen

Die Auswertung einer von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage zu politischen Inhalten ihren Arbeit, die Beratung von Themenschwerpunkten für die kommenden Monate sowie die nach der Bundestagswahl notwendig gewordene Neubesetzung von Sprecherfunktionen und Ausschüssen stehen im Vordergrund der heute stattfindenden Klausur der LINKE-Abgeordneten. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen