Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses an die Landtagspräsidentin übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schaut zurück auf die Legislatur und fasst zusammen: „In den letzten Jahren konnten wir im Petitionsausschuss immer wieder feststellen, dass Menschen sich engagieren, um etwas vor Ort, in ihrer Gemeinde oder im Land zu verändern. Sie wollen mitentscheiden und mitgestalten. Leider stoßen sie dabei noch zu oft auf zu große Widerstände.“ Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde die Petition „Thüringer Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht“ abgeschlossen und den Fraktionen des Landtages zur weiteren Befassung zur Kenntnis gegeben. Dem vorausgegangen waren eine öffentliche Anhörung der Petenten im Thüringer Landtag sowie zahlreiche Beratungen im Petitions- als auch im mitberatenden Kommunalausschuss. Der Verein Mehr Demokratie e.V. Thüringen hatte die Petition auf den Weg gebracht und sieben Punkte zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes vorgeschlagen. Mit der Gesetzesänderung sollte die regelmäßig geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen von durchschnittlich 50 Prozent angehoben werden. Weiterlesen

Heute wird im Petitionsausschuss das Bündnis „FSU Unterfinanziert“ angehört, das sich unter anderem für den Erhalt aller Arbeitsplätze an der Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena einsetzt. Weitere Ziele der Petition sind die Sicherung der Attraktivität der FSU Jena, finanzielle Planungssicherheit und die Abwendung von finanziellen Engpässen. Durch steigende Energie-, Bau- und Mietkosten, Entscheidungen innerhalb der Hochschule sowie Auswirkungen der globalen Minderausgaben sei die Universität in Bedrängnis geraten. Weiterlesen

Im Zeichen des Dialogs und der Wertschätzung fand heute das Petitionsbankett der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag statt. Die Veranstaltung im Plenarsaal, mit zahlreichen Abgeordneten und Petent:innen, bot einen einzigartigen Raum für den direkten Austausch über drängende Anliegen aus der Bevölkerung. Die Leiterin des Petitionsausschusses, Anja Müller, eröffnete den Abend mit Begeisterung über die rege Teilnahme: „Ich freue mich sehr, dass so viele Personen heute zu diesem Petition-Banquet gekommen sind. Heute Abend stehen neben dem Ministerpräsidenten und Abgeordneten Bodo Ramelow auch insgesamt 16 weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum Dialog mit den Petent:innen bereit.“ Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Arbeitsberichtes 2022 des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag unterstrich Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eine Petition ist viel mehr als eine Bitte oder Beschwerde. In Petitionen wird nicht nur gebeten oder sich beschwert, es wird auch protestiert. Petitionen sind eine Form des Protestes, ein Ausdruck eines Konfliktes und das Petitionsverfahren ist ein zentrales Instrument der Konfliktregelung.“ Weiterlesen

Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2021 an die Präsidentin des Thüringer Landtages übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, stellte den Bericht vor. Die Abgeordnete hob hervor, dass im letzten Jahr erstmals eine Kinderpetition im Thüringer Landtag bearbeitet wurde und erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Eine Sechsjährige hatte sich mit einer Petition für ihre jüngere Schwester auf den Weg in den Landtag gemacht. Das Mädchen wollte erreichen, dass alle Kinder die Rutschen auf dem Gelände der Erfurter Bundesgartenschau benutzen dürfen. „Dass das Einreichen einer Petition bereits mit dem Tag der Geburt möglich ist, wissen die Wenigsten. Umso wichtiger ist es, dass mit der Vorstellung des Petitionsberichtes auch die neue Petitionsplattform an den Start gegangen ist. Sie ist attraktiver und moderner und soll gerade auch Kinder und Jugendliche ansprechen, sich mit ihren Bitten und Beschwerden an den Petitionsausschuss zu wenden“, so Anja Müller. Weiterlesen

„Initiatoren von Bürgerbegehren erhalten beim zuständigen Landesverwaltungsamt lediglich formal-allgemeine Informationen. Eigentlich ist aber gesetzlich geregelt, dass bei Bürgerbegehren und Einwohneranträgen eine auf das jeweilige geplante Verfahren vor Ort zugeschnittene Beratung und damit konkrete Hilfe angeboten wird. Die Beratung sollte nicht nur schriftlich, wie derzeit praktiziert, sondern auch durch Gespräche stattfinden“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen, und bezieht sich auf die Antwort des Innenministeriums auf ihre Anfrage. Die Abgeordnete kritisiert, dass Bürgerinitiativen nur allgemeine Informationen zum Verfahren eines Bürgerbegehrens erhalten. „Das“, so Müller, „können sich die Initiativen aber auch durch zwei Klicks im Internet beschaffen.“ Es habe schon seit längerem die Vermutung bestanden, dass das Landesverwaltungsamt diese Praxis ausübt. Weiterlesen

Seit heute kann die Petition „Keine Deals mit Nazis“ der „Omas gegen Rechts“ auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages unter https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2313 mitgezeichnet werden. Anlass der Petition ist der zwischenzeitlich bereits beendete Prozess zu einem schweren Neonazi-Angriff auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt im Jahr 2014. Bei diesem geplanten Überfall drangen mindestens 15 Neonazis teils bewaffnet in den Gemeindesaal ein und verletzten 10 Menschen zum Teil schwer. In diesem Ballstädt-Prozess hatte die Staatsanwaltschaft Erfurt den Beschuldigten deutlich mildere Strafen angeboten, wenn sie sich im Gegenzug schuldig bekennen. Gegen derartige Deals mit Nazis richtet sich die Petition der „Omas gegen Rechts“. Weiterlesen

Für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung stellt ein Krankenhausaufenthalt oft eine große Herausforderung dar. Sie befinden sich in einer fremden und zum Teil beängstigenden Umgebung. Zudem können sie Symptome, Bedürfnisse oder Wünsche nicht ausreichend zum Ausdruck bringen. Diese Menschen sind auf Vertrauenspersonen angewiesen, die bei der Kommunikation helfen. Die Lebenshilfe Thüringen e. V. hat in einer Petition auf diese Problemlage hingewiesen und unter anderem gefordert, dass die Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus finanziert werden müsse. Weiterlesen

In einer Pressemitteilung sagte MdL Cornelia Klisch (SPD), es habe eine Petitionsausschusssitzung gegeben, die den Bau des Gewerbegebietes im Ortsteil Urbich in Erfurt befürwortet. Die Sitzung, in der die besagte Petition besprochen wurde, hat keineswegs die Machbarkeit betont. „Vielmehr haben die Petent:innen in der Vergangenheit eine breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen organisiert. Im Stadtrat als auch im Landtag, haben sie dafür geworben, die Lage in Urbich nicht nur als lokales Problem zu sehen, sondern sich prinzipiell die Frage zu stellen, wie mit Grund und Boden in Thüringen umgegangen werden soll. Für diese Initiative bin ich den Petenten und Petentinnen dankbar, denn auch DIE LINKE will soziale und ökologische Faktoren beim Umgang mit Boden stärker in den Fokus nehmen“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz und Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Weiterlesen

„Trotz Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 müssen Betroffene auch noch bis Ende 2022 mit einer Geldforderung ihrer Kommune rechnen. Weil das aus unserer Sicht das Rechtsempfinden stört, sind wir weiterhin von der Notwendigkeit eines Härtefallfonds überzeugt. Wir verstehen die Petition von Betroffenen, diesen Fonds einzurichten, auch als Chance für den Landtag, ernsthaft die Schaffung eines solchen Fonds erneut zu prüfen“, erklären Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher, der Landtagsfraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss. Etwa jede zehnte Petition habe sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie mit den Maßnahmen zu deren Bewältigung befasst. Insbesondere seien die Einzelbereiche „Gesundheit“ und „Bildung“ betroffen gewesen. Weiterlesen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Bitten und Beschwerden aus Städten und Gemeinden, da häufig zu spät über Planungsprozesse informiert wird oder aber Betroffene in geplante Veränderungen nicht einbezogen werden, so Anja Müller, Abgeordnete der Linksfraktion, nach einem heutigen Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses im Bad Liebensteiner Ortsteil Schweina. Weiterlesen

„Ich freue mich, dass wir heute ein neues Petitionsgesetz verabschieden können. Es ist ein gutes Gesetz, es ist ein Gesetz für die Menschen im Land, es senkt die Hürden für Bitten und Beschwerden an den Landtag, es erhöht die Attraktivität des Petitionsrechts und stärkt somit die direkte Demokratie“, so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft: „30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird für die Professor*innen, die in den 90er Jahren die Thüringer Hochschulen gestaltet und mit aufgebaut haben sowie in der Lehre und Forschung tätig waren, die nachwendebedingte Ungerechtigkeit beendet. Und damit wird auch der Beschluss des Petitionsausschusses umgesetzt, für eine Lösung auf Landesebene zu sorgen.“ Weiterlesen

Anlässlich der aktuellsten Anhörung im Sozial- und Arbeitsausschuss des Thüringer Landtags, zu einer von der CDU geplanten Gesetzesänderung, welche zu mehr Arbeit am Wochenende für die Beschäftigten führen würde, äußern sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Der MDR berichtete in einer Meldung darüber, dass die Stadt Wurzbach am 20.05.2021 eine Waldumbau-Petition mit dreitausend Unterschriften eingereicht habe. Diese Aussage stimme so nicht. Anja Müller, Mitglied im Petitionsausschuss und Ralf Kalich, Wahlkreisabgeordneter im Saale-Orla-Kreis, stellen richtig, dass der Bürgermeister der Stadt Wurzbach mit weiteren Unterstützern der Petition „Waldumbau statt Waldstilllegung“ im Petitionsausschuss öffentlich angehört wurde. Weiterlesen

“45.000 Unterschriften sind ein starkes und deutliches Signal aus der Gesellschaft, dass es keine Deals mit Nazis geben darf", so Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende des Thüringer Petitionsausschusses, zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Petition, die von der Initiative „Omas gegen Rechts“ gestartet wurde. Die “Omas gegen Rechts” äußern in ihrer Petition die Bedenken, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt das Verfahren gegen die Neonazis, die vor sieben Jahren eine friedliche Kirmesgesellschaft in Ballstädt überfielen, mit Absprachen deutlich verkürzen und ggf. sogar Bewährungsstrafen anstelle Haftstrafen anbieten möchte. Weiterlesen

Heute Morgen überreichte die Grüne Liga eine Petition an Anja Müller, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags. Insgesamt wurden 1658 Unterschriften für die vollständige Wiederherstellung der Ilmaue im Bereich des ehemaligen EOW-Geländes gesammelt. Den Petent:innen ist es wichtig, dass die Industriebrache in Oberweimar vollständig renaturiert wird, um zu verhindern, dass ein Teil des Geländes verkauft und bebaut wird. Die vollständige Renaturierung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung in Bezug auf Hochwasser-, Natur- und Klimaschutz. Weiterlesen

Der Entwurf eines neuen Thüringer Petitionsgesetzes ist auf viel Zuspruch gestoßen. Das geht aus der Auswertung der schriftlichen und mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün hervor, die während der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses stattgefunden hat. Weiterlesen

Der Petitionsausschuss hat vier Petitionen zum Thema Windkraftanlagen im Wald angehört. Insbesondere richten sich die Petent*innen gegen die geplante Neuausweisung von Windvorranggebieten im Rahmen der Überarbeitung des Regionalplans der regionalen Planungsgemeinschaft Süd-West-Thüringen. Weiterlesen

„Im Jahr 2019 erreichten den Thüringer Landtag 764 neue Petitionen, davon konnten immerhin 60 mit Erfolg abgeschlossen werden. Daran sieht man: Petitionen lohnen sich!“, so Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. „Besonders freut es uns, dass die Petition ‘Die Welt spricht Kindergarten‘ erfolgreich war, gerade auch vor dem Hintergrund, dass Thüringen ‘Fröbelland‘ ist.“ Weiter betont die Abgeordnete, dass das neu eröffnete Bürgerbüro der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Menschen als Anlaufstelle für Fragen der Bürgerbeteiligung und des Petitionsrechts offensteht. Weiterlesen

Am Rande der heutigen Plenarsitzung am 16.07.2020 überreichten die Stadträtin Eleonore Mühlbauer sowie Frank Spilling, Bürgermeister von Arnstadt, eine Petition an Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Die Stadt Arnstadt fordert, die Polizeistation, die sich derzeit am Stadtrand befinde, in die Innenstadt zu verlegen. Die Polizeistation sei kaum zu Fuß oder durch öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen, so dass große Teile der Bevölkerung diese Einrichtung nicht nutzen könnten. Weiterlesen

Am Rande der Plenarsitzung haben gestern engagierte Frauen im Namen der Initiative Frauen*streik-Bündnis Jena eine Petition mit mehr als 1.800 Unterschriften für mehr Personal und finanzielle Mittel in Kindergärten übergeben. Die Petition nahm die LINKE-Abgeordnete Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses entgegen. Dazu hebt Müller hervor, dass es sich um eine Petition von und mit Kindern handelt. „Das Petitionsrecht steht Menschen jedes Alters offen. Umso mehr freut es mich, dass Kinder mit ihren Handabdrücken die Petition symbolisch unterzeichnet haben und an der Übergabe beteiligt sind.“ Damit es zu einer öffentlichen Anhörung der Petentinnen im Landtag komme, müsse die Petition noch im September auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages veröffentlicht und von mindestens 1.500 Menschen unterzeichnet werden, so Müller. Weiterlesen

Trotz oder gerade wegen der aktuellen Corona-Pandemie beschäftigen sich viele Menschen mit Politik. So sehen viele neben ihrer Gesundheit auch ihre Existenzgrundlage durch den Shutdown des öffentlichen Lebens in Gefahr. Sie fordern die Politik auf, diejenigen nicht zu vergessen, die ohnehin in prekären Lebensverhältnissen stehen. Weiterlesen

Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung aufgibt und das vergünstigte Azubi-Ticket im letzten verbleibenden Landkreis in Thüringen zulässt. Weiterlesen

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Weiterlesen

Am Rand der Plenarsitzungen bestehen immer gute Möglichkeiten, sowohl die Kommunalpolitiker als auch Fachpolitiker des Landes zu treffen und Gespräche mit Ministerinnen und Ministern oder Staatssekretären zu führen, um aktuell dringende Probleme zu erörtern. Diese Gelegenheit nutzte der 1. Beigeordnete der Stadt Stadtlengsfeld Torsten Ahnemüller am 28.September mit den Abgeordneten der Linksfraktion Anja Müller, Ute Lukasch und Ronald Hande. Stadtlengsfeld mit einer Einwohnerzahl von 2.427, einem Durchschnittsalter von 42,8 Jahren (Statistik 2014) und einer prognostizierten negativen Bevölkerungsentwicklung platzt aus allen Nähten. Die Bauplätze sind ausgebucht, Kindergarten und Grundschule sind überbelegt. Die Stadt verfügt über viele kleine kulturelle Schätze, wie das Schloss Gehaus mit Parkanlage, schöne ortsprägende Fachwerkhäuser, das Rathaus, eine leerstehende Schule und einen eigenen Wohnungsbestand. Weiterlesen

Im Laufe der Legislatur waren im Petitionsausschuss eine Vielzahl von Petitionen zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, luden die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen, Anja Müller, Ronald Hande & Ute Lukasch, gemeinsam Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12.09.2017 mehrere Petenten zu einem Fachgespräch „Kita & Schule“ ein. In den Vorbereitungen der Veranstaltung waren die Bildungsexperten der Fraktion mit involviert. Stundenausfall an einer Regelschule in Südthüringen, die Problematik bei der Entfristung der Lehrerinnen und Lehrer für die Beschulung von Flüchtlingskinder, die Schwierigkeiten bei der Übernahme von Hort-Erzieher*innen in den Landedienst, eine geplante Schließung einer Berufsschule und die Einstellungsproblematik bei Lehrerinnen und Lehrern sind nur einige Themen, die im Laufe des Abends angesprochen und besprochen wurden. Weiterlesen