Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 
Christian Schaft

Eine Einladung allein ist noch keine Lösung 

Christian Schaft
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“Die gestern stattgefundene Krisensitzung der ‘Brombeere’ hat gezeigt, dass man sich kaum bewegt. Es bleibt ein durchschaubarer Versuch, Verantwortung von sich auf andere abzuwälzen”, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Linke: Landesregierung kann und muss in Sachen Altschuldenhilfe handeln

Anja Müller
Anja MüllerPresseUnsere PolitikWohnungspolitik

"Die weitere Verschiebung der Richtlinie zum Altschuldenhilfefonds des Landes zur Unterstützung kommunaler Wohnungsunternehmen ist sachlich nicht nachvollziehbar. Die Landessregierung kann und muss für das Haushaltsjahr 2025 zeitnah handeln", fordert Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, mit Blick auf die Antworten der Landesregierung auf ihre Dringlichkeitsanfrage zum Thema. Die Abgeordnete weist darauf hin, dass die kommunalen Wohnungsunternehmen diese Unterstützung dringend bräuchten und, dass zur Vergabe der Mittel aus dem Fonds dringend eine entsprechende Richtlinie notwendig ist. Weiterlesen

Die Linke im Thüringer Landtagsplenum 16. bis 18. Plenarsitzung 14. bis 16. Mai 2025

Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag
Fraktion-MdLArbeitAusbildungspolitikGesellschaft-DemokratieGesetzentwürfeGesundheitGleichstellungHaushalt-FinanzenInneresKommunalesPlenumPresseSofortinformationSportUnsere PolitikWichtigWohnungspolitik

Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots zu stellen... Weiterlesen

Die Linke macht möglich: Faire Bezahlung für Polizeibedienstete

Ronald Hande
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Zur durch den Landeshaushalt ermöglichten besseren Bezahlung von Polizeibediensteten äußert sich Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Faktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Während rund 6.000 Polizist:innen in Thüringen täglich für die öffentliche Sicherheit im Einsatz sind, arbeiten im Hintergrund nur wenige Polizei- und Betriebsärzt:innen, die zugleich unter hohem Druck die gesamte Verantwortung für die medizinische Betreuung und Einsatzfähigkeit aller Einsatzkräfte schultern. Ich freue mich, dass es uns als Die Linke gelungen ist, nun auch für diese wichtige Berufsgruppe eine angemessene Bezahlung auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen

LINKE unterstützt Aufruf zur Demonstration: „Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!“

Steffen Dittes
PresseSozialesUnsere PolitikSteffen Dittes

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt den Aufruf des breiten Bündnisses #nichtmituns für die Demonstration „Nicht mit uns - Wir frieren nicht für Profit“ am 11.09.2022 in Erfurt und wird mit Abgeordneten daran teilnehmen. „Die Preisexplosionen für Wärme, Strom und Lebensmittel, mit denen viele Menschen konfrontiert werden, sind die Folgen eines ungezügelten Marktes und einer nie da gewesenen Gewinninflation. Andererseits stehen viele Menschen und kleine Unternehmen konkret vor der Angst, Rechnungen nicht mehr bezahlen und ihren Lebensunterhalt nicht mehr sichern zu können. Die bislang auf den Weg gebrachten und angekündigten Entlastungspakete sind weder zielgenau noch ausreichend und sichern mit öffentlichen Geldern weiterhin hohe Übergewinne weniger Konzerne“, begründet Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Unterstützung der Forderungen der Demonstration nach einem Energie- und Mietpreisdeckel sowie nach einer Übergewinnsteuer, die zielgenaue Entlastungen von Menschen finanzierbar macht. Weiterlesen

Sozialer Umbau der Autoindustrie statt Kahlschlag für noch mehr Profite

Susanne Hennig-Wellsow
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Zu Plänen des Automobilzulieferers Continental, das Werk in Mühlhausen bis Ende 2022 zu schließen, und zu den Protesten der Beschäftigten erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in Mühlhausen. Die Schließung des Werkes muss wieder zurückgenommen werden. Jahrelang hat der Konzern hohe Gewinne eingefahren und den Anteilseignern damit dicke Renditen verschafft. Noch im Juli dieses Jahres wurde die Dividenden-Auszahlung von insgesamt 600 Millionen Euro beschlossen. Jetzt müssen Tausende Beschäftigte die Zeche dafür zahlen. Das ist unsozial und unmoralisch«, so Hennig-Wellsow nach Gesprächen mit dem 1. Bevollmächtigten der Gewerkschaft IG Metall Nordhausen, Bernd Spitzbarth. Weiterlesen