Im Namen der gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden wir Sie herzlich zu einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Gesetzentwurfes „Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes“ ein. Weiterlesen

„Mit dem heute vom Innenausschuss beschlossenen Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat zeitnah und zu 100 % weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

Auf die in der Pressekonferenz vorgestellten Forderungen zum Haushalt 2024 der CDU-Fraktion reagiert der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Es ist zu begrüßen, dass die CDU mit dem vorgestellten Papier Gesprächsbereitschaft signalisiert, anstatt wie im vergangenen Jahr das Gespräch mit den Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushalt lange Zeit abzulehnen. Auch bereits in diesem Jahr wurden mehrfach ausgesprochene Einladungen ausgeschlagen und bereits vereinbarte Termine kurzfristig abgesagt. Allerdings sind wir noch meilenweit von einem gemeinsamen Verständnis der derzeitigen Finanzsituation und der unabweisbaren Kostenentwicklungen entfernt. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Richtfestes in Bad Köstritz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hebt die Modernisierung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf die nächste Ebene und schafft dem grade fertiggestellten Rohbau der neuen Ausbildungs- und Fahrzeughalle die Voraussetzungen für eine der modernsten Übungs- und Lernstätten, um Einsatz- und Rettungskräfte noch professioneller aus- und fortzubilden, damit wird nach Inbetriebnahme 2024 das Niveau der öffentlichen Sicherheit für die in Thüringen lebenden Menschen noch weiter gestärkt.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der aktuellen Ausgabe der „Thüringer Zustände“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum nunmehr dritten Mal in Folge legen die Wissenschaftler:innen mit den 'Thüringer Zuständen' umfassende Fakten zur extremen Rechten sowie zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen vor. Bisherige Analysen und Warnungen haben sich erst vorgestern in Sonneberg bewahrheitet. Außerdem fanden am Wochenende mindestens fünf Veranstaltungen der Neonazi-Szene in Thüringen mit mehreren Hundert Teilnehmenden statt. Wir haben ganz offenkundig ein erhebliches Problem mit extrem rechten Strukturen, Reichsbürgern, AfD und militanter Neonazi-Szene - antiziganistische, homophobe und antisemitische Einstellungen sind viel zu weit verbreitet. Es ist dringender denn je, Publikationen wie diese im politischen und behördlichen Bereich auszuwerten, ernst zu nehmen und in das eigene Handeln mit einfließen zu lassen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) am Mittwoch, 28. Juni, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor allem auch mit Blick auf queerfeindliche Einstellungsmuster in Teilen der Gesellschaft und die daraus ausgehende Bedrohung und Verletzung von Rechten queerer Menschen ist der CSD wichtiger denn je. Vielerorts auf der Welt müssen queere Menschen um ihre Freiheit und Gesundheit, wenn nicht gar um ihr Leben fürchten. Das ist nicht hinzunehmen. Hier muss deutlich und sichtbar gegengesteuert werden. Ich bedanke mich bei allen, die sich im Zuge des Pride Month engagieren und gemeinsam beim CSD für Toleranz und Gleichberechtigung demonstrieren.“ Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts, äußert sich Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir werden uns mit dem vom Hof beanstandeten Verwaltungshandeln auseinandersetzen.“ Die gute und in die Zukunft gerichtete Arbeit des Rechnungshofs, die der weiteren Verbesserung der Haushaltsführung gewidmet sei, müsse ernst genommen werden. Weiterlesen

Heute tagte die Mindestlohnkommission, ein Zusammenschluss aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden, um ihren Vorschlag für die Höhe des neuen gesetzlichen Mindestlohnes ab Januar 2024 zu verkünden. Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: Weiterlesen

Am 1. und 2. Juli dieses Jahres ist es wieder soweit. Zum 23. Mal ruft das Gipfeltreffen die Wanderinnen und Wanderer aus Thüringen und vielen anderen Bundesländern auf den Schneekopf. Der Schneekopf mit seiner Ausstrahlung hat nicht nur für die Stadt Suhl, sondern für die gesamte Region eine herausragende touristische Bedeutung. Er ist weithin sichtbar und es wird somit auch immer wieder nachgefragt: Was ist das da oben? Über viele Jahre durfte der Schneekopf bis 1989 nicht bewandert werden. Da das nun aber wieder möglich ist, müssen wir diesen Anziehungspunkt auch nutzen, um Gäste aus dem In- und Ausland unsere schöne Thüringer Heimat zu zeigen. Weiterlesen

Gemeinsam mit der Alternative 54 e.V. konnte Markus Gleichmann, Landtagsabgeordneter aus dem SHK, eine Spende von 300 Euro an die engagierte Dasja Zagorulko übergeben, die sich mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die Integration ukrainischer Flüchtlinge in Kahla einsetzt. Weiterlesen

Eine Nestschaukel haben wahrscheinlich schon viele von uns gesehen. Aber dass sie so heißt, wissen wohl die Wenigsten. Eine Nestschaukel funktioniert im Prinzip wie eine herkömmliche Schaukel, nur sitzt man auf einer runden und breiteren Sitzfläche. Quasi wie in einem Nest. So eine Schaukel für die allerkleinsten Kindergartenkinder unter drei Jahren hat nun die Kindertagesstätte Regenbogen. Die mehrere Tausend Euro teure Anschaffung musste die Kindertagesstätte jedoch nicht komplett aus eigener Tasche bezahlen. Weiterlesen