Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt. Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 nur 17 Städte und Gemeinden ohne gültigen Haushalt waren, ist ein Beleg für die Politik der rot-rot-grünen Koalition der letzten Jahre zur Stärkung der Finanzkraft der kommunalen Familie im Freistaat Thüringen. Das Land hat seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in Zeiten der Krisen der letzten Jahre wahrgenommen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

Die positive Zusammenarbeit zwischen der kommunalen Familie und dem Freistaat Thüringen ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch partnerschaftliche Beziehungen auf verschiedenen politischen Ebenen nachhaltige Veränderungen bewirkt werden können. Damit die Kommunen ihre Arbeit weiterhin erfolgreich leisten können, wurden sie im Haushalt 2024 weiterhin entsprechend finanziell ausgestattet: „Das ist ein wichtiges Signal für die Kommunen und ein gutes Ergebnis der Haushaltsverhandlungen“, erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nach der heutigen Beschlussfassung für den Landeshaushalt 2024 im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Katja Maurer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Mit abschließenden Beratung der Änderungen haben wir eine weitere wichtige Etappe für die Verabschiedung des Haushaltes 2024 genommen.“ Weiterlesen

„Mit dem jetzt vom Innenausschuss beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetz 2024 wird der von Rot-Rot-Grün in der letzten Legislaturperiode begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgeführt. Damit wird bereits das zweite Neugliederungsgesetzesverfahren in dieser Legislaturperiode im Landtag in der kommenden Woche im Plenum abgeschlossen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Maurer. Weiterlesen

„Mit dem jetzt von den Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf ‚Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge‘ wird eine zentrale Forderung der LINKEN in die Tat umgesetzt. Für einen solchen Fonds haben wir uns im Zusammenhang mit der Abschaffung der Beiträge immer ausgesprochen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten kommunalen Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung erklärt Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie zeigt, dass Geld allein nicht ausreicht, um mehr Nachhaltigkeit in den Thüringer Kommunen auf den Weg zu bringen. Investitionsmaßnahmen können unter anderem wegen fehlender Fachkräfte sowie Material- und Lieferkettenproblemen, besonders seit der Corona-Pandemie nicht umgesetzt werden. Die Herausforderungen vor Ort sind und bleiben enorm.“ Weiterlesen

Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, haben die Vorschläge der LINKE-Fraktion für eine umfassende Demokratisierung der Thüringer Kommunen vorgestellt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Modernisierung des Kommunalwahlrechts. Nach dem Willen der LINKE-Fraktion soll, das Wahlalter (aktives Wahlrecht) in den Thüringer Kommunen auf 14 Jahre gesenkt werden und zukünftig soll es mehr Wahlorte und längere Wahlzeiten geben. Weiterlesen

Mit dem morgen im Landtag zu beratenden Gesetz von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen wir dafür sorgen, dass die Bundesmittel für aus der Ukraine geflüchteter Menschen zeitnah und zu 100 Prozent an die Kommunen in Thüringen weitergeleitet werden können“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer, im Vorfeld der Landtagssitzung. Weiterlesen

„Mit dem heute vom Innenausschuss beschlossenen Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat zeitnah und zu 100 % weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

„Mit dem heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf eines Gemeindeneugliederungsgesetzes 2024 wird der von Rot-Rot-Grün in der letzten Legislaturperiode begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgeführt. Damit wird bereits das zweite Neugliederungsgesetzesverfahren in dieser Legislaturperiode im Landtag auf den Weg gebracht“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Maurer. Weiterlesen

Anlässlich des lange erwarteten und nun im Bundestag vorgestellten Gesetzesentwurfes zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieses Gesetz hat nichts mit sozialverträglichem Klimaschutz zu tun. Der Bundesregierung muss bewusst werden, dass eine nachhaltige Reduktion von Treibhausgasemissionen nicht möglich ist, wenn große Teile der Gesellschaft keine finanziellen Mittel haben, um den Forderungen nachzukommen“. Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ergänzt dazu: „Wir brauchen einen gesamtheitlichen und sozial gerechten Ansatz, um einen wirklichen Beitrag zum Klimaschutz leisten zu können. Es reicht nicht aus, nur kommunale Wohnungsunternehmen in die Verantwortung zu nehmen.“ Weiterlesen

„Mit dem heute im Landtag beratenen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

„Mit dem jetzt in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf ’Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge‘ der rot-rot-grünen Koalition wird eine zentrale Forderung der LINKEN in die Tat umgesetzt. Wir haben uns im Zusammenhang mit der Abschaffung der Beiträge immer für einen solchen Fonds ausgesprochen. Der jetzige Gesetzesentwurf entlastet die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer finanziell, bei denen eine besondere Härte vorliegt und die deshalb im Zuge des Beitragsbescheides einen Stundungsantrag gestellt haben“, erklärt Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Thüringer Kommunen haben von der rot-rot-grünen Kommunalpolitik finanziell erheblich profitiert. Seit 2015 konnten die Kommunen jedes Jahr im Durchschnitt 230 Mio. Euro Überschuss erwirtschaften“, erklären die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer und der LINKE-Innenpolitiker Sascha Bilay. Weiterlesen

Zur heute verabschiedeten Änderung der Thüringer Kommunalordnung mit dem Ziel die Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen herzustellen, äußert sich Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage werden nun in die Lage versetzt, in ihrer Geschäftsordnung zu regeln, dass Beratungsgegenstände in vorberatenden Ausschüssen öffentlich diskutiert werden können. Mit dem heute beschlossenen Gesetzesentwurf wurde Rechtssicherheit für Kommunen geschaffen. Ebenso wird es aber weiterhin möglich sein, dass die Ausschüsse nicht öffentlich tagen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin. Weiterlesen

„Entgegen dem Willen des Gesetzgebers hat bisher keine Thüringer Sparkasse die Bezüge der Vorstandsmitglieder kommunaler Sparkassen im Einzelnen veröffentlicht. Diese Geheimniskrämerei ist mit einem modernen Anspruch an Transparenz vor allem bei öffentlich getragenen Einrichtungen nicht länger vereinbar“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik. Weiterlesen

Anlässlich der Blockade einer Hauptverkehrsstraße in Jena durch die „Letzte Generation“ äußert sich Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich stehe an der Seite der Letzten Generation und schließe mich der Forderung nach einer radikalen Wende in der deutschen Klimapolitik an. Wenn wir die katastrophalen Folgen einer Erderwärmung von über 1,5 Grad vermeiden wollen, müssen wir jetzt umsteuern. Wenn die Ziele des Pariser Klimaabkommens nicht eingehalten werden, wird der Stau heute Morgen unser kleinstes Problem sein.“ Weiterlesen

„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze Landstriche, die nicht mehr bewohnbar sein werden. Deshalb brauchen wir 100 Milliarden für den sozial-ökologischen Umbau, für eine unabhängige, krisensichere und klimaneutrale Energieversorgung, die Arbeitsplätze und Wohlstand für alle sichert, statt nur die Gewinne der Mineralölkonzerne. Daher gilt auch für uns: People not Profit!“ Weiterlesen

Zum World Cleanup Day

Katja Maurer

Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine Umwelt‘ zu nutzen, um wilde Müllkippen zu melden und damit zeitnah beseitigen zu lassen. Weiterlesen

„Das Motto #OnlyOneEarth des Internationalen Tages der Umwelt am 5. Juni macht uns bewusst, dass wir heute handeln müssen, wenn dieser Planet auch in Zukunft lebenswert sein soll“, erklärt Katja Maurer, klima- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In Deutschland steht der Tag unter dem Motto „Natürlich Klima schützen: Moore, Wälder und Meere erhalten!“. Weiterlesen

Im Ergebnis der öffentlichen Anhörung, bei der u. a. die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht diskutiert wurde, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Die Richtlinienänderung des zuständigen Ministeriums ist ein guter Anfang, für wirksamen Herdenschutz, finanzielle Entschädigung bei Wolfsrissen und für wirtschaftliche Stärkung der Weidewirtschaft zu sorgen. Klar ist, der Dialog muss weitergehen. Die Vertreterverbände der Thüringer Tierhalter machen berechtigterweise immer wieder deutlich, dass ohne eine EU-Notifizierung von Ausgleichszahlungen bei Wolfsrissen und weiterer Flexibilisierung der Regelungen, z. B. durch eine automatische Entschädigungszahlung bei positiven Rissgutachten, wohl noch mehr Tierhalter in Thüringen aufgeben werden.“ Weiterlesen

„Frieden schaffen und Klima schützen gehört zusammen“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den Freitag stattfindenden Globalen Klimastreik, zu dem „Fridays for Future“ aufgerufen hat. „Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine von fossilen Rohstoffen unabhängige Wirtschaft und Gesellschaft ist. Öl und Gas müssen oft aus autokratischen Staaten importiert werden. Sie heizen das Weltklima auf, sorgen damit für Dürren, Hunger, Flucht und Krieg. Für eine gerechtere Welt müssen wir so schnell wie möglich aus den fossilen Rohstoffen aussteigen. Der Druck von der Straße hilft uns hoffentlich, den Widerstand der CDU beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu überwinden und ein klimaneutrales Thüringen zu verwirklichen. Lasst uns am Freitag für Klimaschutz und Frieden auf die Straße gehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Tags des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Natur- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wie der kürzlich veröffentlichte Bericht des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), oft auch ‚Weltklimarat‘ genannt, zeigt, stellt der Klimawandel eine existenzielle Bedrohung für die Arten auf dieser Erde dar. Ein Artensterben kaum vorstellbaren Ausmaßes steht bevor, wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf 1,5° C zu begrenzen. Bereits heute ist die Hälfte aller Arten in Richtung der Pole bzw. in größere Höhen gewandert, um der Hitze zu entkommen. Weiterlesen

Mit Blick auf die heute vorgestellte Aktion „Autofasten“ vom 2. März bis 16. April, die mit großem Engagement von Bus & Bahn Thüringen e.V., der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, dem Bistum Erfurt, dem Verkehrsbund Mittelthüringen und rund 70 weiteren Partnern vorbereitet wird, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Katja Maurer und Dr. Gudrun Lukin: „Aktionen wie diese sind ein wichtiger Anlass, um erneut auf die durch den Autoverkehr verursachte Umweltbelastung hinzuweisen und die Folgen von Schadstoffemissionen in den Blickpunkt der gesellschaftlichen Debatte zu rücken.“ Weiterlesen

In einer Pressemitteilung sagte MdL Cornelia Klisch (SPD), es habe eine Petitionsausschusssitzung gegeben, die den Bau des Gewerbegebietes im Ortsteil Urbich in Erfurt befürwortet. Die Sitzung, in der die besagte Petition besprochen wurde, hat keineswegs die Machbarkeit betont. „Vielmehr haben die Petent:innen in der Vergangenheit eine breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen organisiert. Im Stadtrat als auch im Landtag, haben sie dafür geworben, die Lage in Urbich nicht nur als lokales Problem zu sehen, sondern sich prinzipiell die Frage zu stellen, wie mit Grund und Boden in Thüringen umgegangen werden soll. Für diese Initiative bin ich den Petenten und Petentinnen dankbar, denn auch DIE LINKE will soziale und ökologische Faktoren beim Umgang mit Boden stärker in den Fokus nehmen“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz und Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Weiterlesen

Nicht nur Kinderaugen leuchten, wenn ein Haustier zu Weihnachten unterm Baum sitzt. „Ein lebendiges Tier bedeutet viel Verantwortung, Zeit und auch Geld, um seinen Bedürfnissen gerecht zu werden. Das wird dann den Halter:innen oft zu viel. Ein geschenktes Tier landet nicht allzu selten im Tierheim, deshalb ist es wichtig sich vor der Anschaffung über dessen Bedürfnisse zu informieren“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion DIE LINKE. Im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zu der von Klimawandelleugnern organisierten, vom 12.-13. November in Gera stattfindenden „14. Internationale Klima- und Energiekonferenz“ erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Klimawandelleugner stellen eine Gefahr für die Bewältigung der Klimakrise dar. EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie e. V.) spaltet die Menschen und stiftet Unsicherheit. Dabei steht heute schon fest, dass früher oder später alle Menschen von den Folgen der Klimakrise betroffen sein werden. Schon heute kämpfen Menschen in auf aller Welt und in Thüringen z. B. mit Hochwasserschäden, Ernteausfällen und damit mir dem Verlust ihrer Lebensgrundlage. Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend notwendig. Mit den bis jetzt zugesagten Reduktionen klimaschädlicher Emissionen landen wir Ende des Jahrhunderts leider nicht bei 1,5° C Erwärmung, sondern bei 2,7° C. Das ist fast doppelt so viel Erwärmung, wie wir zulassen können, ohne das ökologische Gleichgewicht der Erde zu zerstören Weiterlesen

Angesichts stark zunehmender Unwetterereignisse fordert Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, einen Klimanotfond für die Menschen im Freistaat. „Die Unwetterereignisse vom Sommer dieses Jahres machen die Dringlichkeit bewusst. Oft ziehen sich Versicherungen aus der Verantwortung, indem sie Betroffenen nach solchen Ereignissen die Elementarversicherungen kündigen. Zurück bleiben Menschen, die sehen müssen, wie sie immense Schäden gestemmt bekommen, ohne dabei Aussicht auf schnelle Unterstützung zu haben. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen