Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Berufstätigkeit im Rentenalter ist für immer mehr (über) 65-Jährige in Thüringen Alltag, stellt Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, als Reaktion auf eine Antwort der Landesregierung zu einer Kleinen Anfrage der Fraktion fest: „Die Landesregierung spricht von den Auswirkungen des demografischen Wandels und der Lockerung von Gesetzen, um den Anstieg berufstätiger Rentner:innen zu erklären. Ich spreche von einer viel zu geringen gesetzlichen Altersrente, die Rentner:innen, die ihren verdienten Ruhestand genießen möchten, dazu zwingt, weiterhin zu arbeiten. Allein in den letzten fünf Jahren ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im rentenberechtigten Alter deutlich angestiegen. Waren es im Jahr 2020 über 7.600, sind es nur fünf Jahre später fast 13.000 Menschen. Thüringen hat mit 1.572 Euro (Jahr 2024) die geringste Durchschnittsaltersrente aller Bundesländer und liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 1.692 Euro. Die Rente reicht nicht mehr für ein Leben im Alter ohne Angst vor Armut aus, das spiegelt sich in beiden Entwicklungen wider und das muss sich dringend ändern.“ Weiterlesen

Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die in der Medienberichterstattung diskutierten Pläne der Rentenkommission zur Reform des Rentensystems: Weiterlesen

Die Mittel für queere Projekte in Thüringen sollen nach Angaben des QueerWeg e.V. Thüringen durch die Landesregierung für das Jahr 2026 massiv gekürzt werden – um 100.000 Euro. Damit drohe ein wesentlicher Einschnitt im Beratungs- und Unterstützungsangebot für queere Menschen in Thüringen. Außerdem umgeht die Landesregierung hier eine Einigung zum Haushaltsbeschluss, warnt Katja Maurer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

"Spasíba, Thank you und Merci. Am 8. Mai feiern wir den Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus und sagen: „Wer nicht feiert, hat verloren“. Mit der bedingungslosen Gesamtkapitulation der Wehrmacht endete 1945 die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Dafür danken wir den alliierten Befreier*innen der sowjetischen, amerikanischen, britischen und französischen Armeen sowie den vielen Partisan*innen und Widerstandskämpfer*innen. Weiterlesen

Am 5. Mai findet der jährliche Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, findet hierzu klare Worte: Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Berichterstattung, wonach die Komplettverweigerung nur einen geringen Anteil an den Ursachen für Kürzungen beim Bürgergeld in Thüringen ausmacht, kritisiert Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die bestehende Sanktionspraxis sowie die Höhe der Regelsätze scharf: Weiterlesen

Das Gedenken an die Tausenden Ermordeten im Konzentrationslager Buchenwald und die Erinnerung an die Befreiung des Lagers vor 81 Jahren verpflichtet uns, Antisemitismus, Rassismus und jeder Form von Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten. Auch dafür steht der Schwur von Buchenwald. Wenn auf der diesjährigen Gedenkveranstaltung Hape Kerkeling eine Rede hält, ist es das erste Mal, dass dort keine Überlebenden, aber ihre Nachfahren und damit die nachfolgenden Generationen, sprechen, um die Erinnerung lebendig zu halten und zum politischen und gesellschaftlichen Handeln zu mahnen. Die Zahl der wichtigen Vermittler*innen und Zeitzeug*innen, die vor den Gefahren des Vergessens warnen, wird kleiner. So ist beispielsweise der Buchenwald-Überlebende Sol Lurie kurz vor dem diesjährigen Gedenken im Alter von 95 Jahren verstorben, der immer wieder auch nach Thüringen gekommen ist, um mit jungen Menschen über seine Erfahrungen zu sprechen. Die Lücke, die die Überlebenden hinterlassen, wird sich nicht einfach schließen lassen. Es wird nicht allein reichen, ihre Rolle an ihre Nachkommen weiterzureichen. Weiterlesen

Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisiert den soeben vom Bundestag gefassten Beschluss zur Abschaffung des Bürgergeldes und Einführung der sogenannten Grundsicherung scharf und erklärt: „Die heute im Bundestag verabschiedete Reform des Bürgergeldgesetzes ist ein Großangriff auf den Sozialstaat. Ausdruck von Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger und ein starkes Mittel für den Kampf gegen Armut – all das ist die ab Juli 2026 geltende neue Grundsicherung keinesfalls. Wir brauchen eine sanktionsfreie und armutsfeste Grundsicherung.“ Weiterlesen

Die Landesregierung sieht den Schutz obdachloser Menschen vor Kälte als Aufgabe der Kommunen an. So heißt es in ihren Antworten auf Dringlichkeitsanfragen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die sich mit Maßnahmen zur Verhinderung von Kältetoten in Thüringen befassen. Dazu erklärt Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Dringlichkeitsanfragen, die im Zuge der Kältewelle im vergangenen Monat an die Landesregierung gestellt wurden, zeigen deutlich die Ideen- und Handlungslosigkeit der Regierung. Auf die Frage nach konkreten Maßnahmen zur Verhinderung von Kältetoten verweist sie lediglich auf die Befugnisse der Ordnungsämter. Diese können zum Schutz des Lebens eine vorübergehende Unterbringung anordnen. Das war alles – es gibt keine Konzepte oder spezifische Maßnahmen zum Schutz vor Kälte.“ Weiterlesen

„Mehr als 80 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenken wir am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. Es sind diese wichtigen Gedenktage, die uns mahnen, dass ‚Nie wieder‘ aber auch nicht einfach ritualisiert werden darf. Hass, Hetze und Angriffe dürfen nicht einfach unwidersprochen bleiben, sondern müssen politische und gesellschaftliche Konsequenzen haben. Der Gedenktag erinnert uns, wohin Antisemitismus, Rassismus und faschistischer Vernichtungswille führten. Er mahnt, dass wir uns geschlossen und solidarisch jenen entgegenstellen müssen, die Faschismus und Antisemitismus wieder den Weg bereiten wollen durch Geschichtsrevisionismus und die Bekämpfung der Menschenwürde, der Demokratie und des Rechtsstaates in den Parlamenten und außerhalb. Weiterlesen

Erklärung zur Situation bei Zalando in Erfurt

Ines Schwerdtner, Ralf Plötner, Katja Maurer und Christian Schaft

Heute war die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner zu Gast in der Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion, die Kernthemen der Partei sowie die aktuelle Situation bei Zalando, die eine zentrale Rolle in den Gesprächen einnahm. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung erklärten Ines Schwerdtner, Ralf Plötner, Katja Maurer und Christian Schaft gemeinsam öffentlich: „Die angekündigte Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt bleibt auch 2 Wochen später ein schwerer Schlag für die mehr als 3.000 betroffenen Beschäftigten, ihre Familien und die gesamte Region. Nach wie vor bleibt der Eindruck bestehen, dass der Konzern mit einer Überrumpelungsstrategie brutale Fakten schaffen will. Während Zalando beim Sponsoringvertrag mit dem DFB von Teamgeist spricht, werden die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten und insbesondere des Betriebsrates missachtet. Diese Vorgehensweise ist inakzeptabel. Weiterlesen

Katja Maurer und Ralf Plötner, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen, und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, trauern um den Buchenwald-Überlebenden Raymond Renaud. Sie erklären: „Mit Raymond Renaud verlieren wir eine beeindruckende Persönlichkeit. Sein Beitrag zur Erinnerungskultur hier in Thüringen wird noch lange fortbestehen. Durch sein Engagement mit Jugendlichen und seine Zeitzeugenarbeit war Renaud wichtiger Bestandteil des Erinnerns. Unser tiefempfundenes Mitgefühl gehört seiner Familie und den ihm Nahestehenden.“ Weiterlesen

Mit dem im Dezember verabschiedeten Rentenpaket stehen Fragen, wer für welche Kosten aufkommt und wer wie und wann in Rente eintreten kann, im Fokus der öffentlichen Debatten. „Wir möchten die Aufmerksamkeit aber auch auf Personengruppen richten, die durch das Rentensystem Benachteiligungen erfahren“, kündigt Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, an. Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Katja Maurer und Ralf Plötner, Co-Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, erklären gemeinsam zur heute getroffenen Entscheidung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum Abstimmungsverhalten zum Landeshaushalt: „Wir haben heute als Fraktion über unser Abstimmungsverhalten zum Haushaltsentwurf nach den von uns mit den Regierungskoalitionsfraktionen verhandelten Änderungsanträgen gesprochen und sind zu einem Ergebnis gekommen. Für uns ist dieser Haushalt trotz der wichtigen Änderungen, die wir mit unseren Anträgen vornehmen, in Gänze nicht zustimmungsfähig. Weiterlesen

„Der Inklusionsmonitor ist ein Stimmungsbild und kann uns aufzeigen, wo Baustellen auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft sind“, so Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zur heutigen Vorstellung des Inklusionsmonitors 2025. Weiterlesen

In der heutigen zweiten Lesung der Gesetzesinitiative für eine Verbesserung des Thüringer Gesetz für Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (kurz: ThürGIG) entzog sich die Brombeere einer weiteren inhaltlichen Auseinandersetzung. Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert hierzu: „Wir haben einen Vorschlag eingebracht, an dem wir konstruktiv arbeiten wollten. Sich dieser konstruktiven Auseinandersetzung in Gänze zu verweigern, ist wie ein Schlag ins Gesicht all jener, die auf eine inklusive und barrierefreie Gesellschaft angewiesen sind, um ihre Grundrechte wahrnehmen und ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.“ Weiterlesen

Der Kommunale Sozialgipfel, zu dem die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 6. November 2025 ab 17 Uhr im Thüringer Landtag einlädt, steht ganz im Zeichen einer inklusiven Kommunalpolitik. Im Mittelpunkt stehen Wege, wie Teilhabe für alle Menschen vor Ort gelingen kann und welche politischen Maßnahmen hierfür notwendig sind. Weiterlesen

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod von Holger Poppenhäger äußern sich Katja Maurer und Ralf Plötner, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Am 1. Oktober ist der internationale Tag der älteren Generationen: Ein Aktionstag, um auf die Themen aufmerksam zu machen, die viele Seniorinnen und Senioren in Thüringen bewegen. Mehr als jede vierte Person im Freistaat ist 65 Jahre oder älter. Die älteren Generationen bilden damit einen großen Bevölkerungsanteil in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig stoßen ältere Menschen immer wieder auf Barrieren. Wir wollen gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen sicherstellen und vor Altersarmut und Einsamkeit schützen – deshalb fordern wir: Weiterlesen

Während der heutigen Sitzung beriet der Landtag über unseren Gesetzesentwurf für mehr Mitbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Regierungsfraktionen verweigerten jedoch eine ernsthafte Behandlung, wie Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, enttäuscht feststellen musste: „Die erste Lesung unserer Novelle des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (ThürGIG) zeigt deutlich: Die Koalition ist nicht bereit, Inklusion in Thüringen konsequent zu fördern. Unser Entwurf zielt darauf ab, die Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen zu stärken. Dazu gehören eine klare Orientierung an der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), weniger Schlupflöcher bei der Durchsetzung von Rechten von Menschen mit Behinderung und mehr Barrierefreiheit. Dennoch konnten sich die Regierungsfraktionen nicht einmal durchringen, den Entwurf für eine ausführliche Beratung und Anhörung in den Fachausschuss zu überweisen. Das ist ein fatales Signal für die Rechte und die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.“ Weiterlesen

Angesichts der geplanten Reform des Bürgergeldes warnt Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, vor den Folgen: „Die Bundesregierung holt zum breit angelegten sozialpolitischen Schlag gegen alle Menschen im Bürgergeldbezug aus und tritt damit weiter nach unten. Wann immer die schwarz-rote Koalition zusammenfindet, scheint es einzig und allein darum zu gehen, Menschen mit geringem oder keinem Einkommen weiter zu geißeln. Mit ihren Reformplänen treibt die Bundesregierung den sozialen Kahlschlag voran. Die Vorhaben sind verantwortungslos und in Teilen eindeutig verfassungswidrig.“ Weiterlesen

Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit über 15 Jahren geltendes Recht ist, bleibt die reale Verwirklichung gleichberechtigter Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen weit hinter den völkerrechtlichen Vorgaben zurück. Prüfungen bescheinigen Deutschland eine mangelhafte Umsetzung – und auch in Thüringen ist die Kluft zwischen rechtlichen Ansprüchen und tatsächlichen Lebensrealitäten vieler Menschen mit Behinderungen offenkundig. Weiterlesen

Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit über 15 Jahren geltendes Recht ist, bleibt die reale Verwirklichung gleichberechtigter Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen weit hinter den völkerrechtlichen Vorgaben zurück. Weiterlesen

Die Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben sei zu nicht unerheblichen Teilen von der Infrastruktur abhängig, so Katja Maurer Sprecherin für Senior*innen- und Sozialpolitik. Maurer plädiert deshalb für ein Konzept zur Sicherstellung und des Ausbaus der öffentlich zugänglichen Mobilitätsmöglichkeiten im ländlichen Raum Thüringens: „Der Demografiebericht aus dem Jahr 2023 stellt in Thüringen schon heute, vor allem aber auch in den kommenden Jahren, einen Bevölkerungsrückgang und eine zunehmende Alterung im Zuge des demografischen Wandels fest. Bis 2042 wird der Bevölkerungsanteil der über 65-Jährigen im Freistaat Prognosen zufolge auf insgesamt 30,5 Prozent steigen. Die Bedeutung der älteren Bevölkerungsanteile und ihrer Belange für unsere Gesellschaft nimmt entsprechend zu. Doch wie sieht es mit ihren Teilhabechancen und Mitbestimmungsmöglichkeiten in Thüringen aus?“ Weiterlesen

Am 3. August jährt sich der Beginn des Genozids an den Jesid:innen durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zum elften Mal. Am 3. August 2014 hatte die Terrororganisation „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesid:innen im nordirakischen Sindschar-Gebirge überfallen. Tausende Männer wurden ermordet, Frauen und Kinder verschleppt, versklavt, gefoltert. Bis heute gelten ca. 3.000 Menschen als vermisst. Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert einen bundesweiten Abschiebestopp sowie ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht für Jesid:innen: "Der jüngste Fall der rechtswidrigen Abschiebung einer jesidischen Familie, trotz gerichtlicher Anerkennung ihres Schutzstatus und unter Mitverantwortung Thüringens, zeigt überdeutlich: Jesidische Geflüchtete brauchen ein Bleiberecht und zwar jetzt.“ Weiterlesen

Altersarmut ist auch in Thüringen keine Randerscheinung, sondern ein zunehmendes Problem. Allein im letzten Jahr betrug die Zahl der Bezieher*innen von Grundsicherung im Alter über 19.500, wie es die Angaben des statistischen Bundesamtes belegen. Konkret bedeutet das, dass viele Thüringer*innen im Alter trotz jahrzehntelanger Erwerbsarbeit von staatlichen Leistungen abhängig sind. Katja Maurer, sozial- und senior*innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, findet diese Entwicklungen besorgniserregend und fordert ein Gegensteuern: „Bei der Frage, wie Altersarmut entsteht, ist vor allem auch auf strukturelle Probleme während der Zeit der Erwerbsarbeit zu verweisen: Zu niedrige Löhne, Teilzeit oder Mini-Jobs, Zeiten von unbezahlter Care-Arbeit wie der Pflege von Angehörigen oder Ausfallzeiten aufgrund von Krankheit wirken sich konkret auf die zukünftigen Rentenbezüge aus. Viele dieser Umstände sind Armutsfaktoren, denn die aktuellen politischen Stoßrichtungen bestrafen die Betroffenen für diese Umstände, statt dafür zu sorgen, dass niemand aufgrund von Ausfällen, Sorgearbeit oder Teilzeit früher oder später in die Armutsfalle tappt. Eine Politik, die vor allem den ökonomischen Nutzen in den Vordergrund stellt, wird diese Missstände niemals beheben können und kein Altern in Würde ermöglichen.“   Weiterlesen

Das Thüringer Landesprogramm „AGATHE - älter werden in Gemeinschaft“ ist ein nachweislicher Erfolg. Angesichts dieses wichtigen Bausteins in der Förderlandschaft des Freistaates Thüringen fordert Katja Maurer, Sprecherin für Sozial- und Senior*innenpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, das Landesprogramm langfristig sicherzustellen: AGATHE ist ein bislang einmaliges Projekt zur Bekämpfung von Einsamkeit im Alter. Es wirkt direkt vor Ort, ist niedrigschwellig und erfolgreich. Speziell geschulte Fachberaterinnen und Fachberater informieren, begleiten und vernetzen ältere Menschen. Sei es der gemeinsame Stammtisch, die nächste Facharztpraxis oder Fragen zu Pflegeleistungen – die Fachberaterinnen und Fachberater stehen unterstützend zur Seite,“ so die Abgeordnete. Weiterlesen

Viele Kinder freuen sich auf Ferien, Sonne und Badespaß. Doch für manche Familien ist selbst der Eintritt ins Freibad eine finanzielle Hürde. Gerade in der Ferienzeit wird deutlich, dass nicht jede Familie ihren Kindern die Freizeitaktivitäten gleichermaßen ermöglichen kann. Katja Maurer, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Hier kann Politik konkret helfen. Auf kommunaler Ebene ist die Erfurter Stadtratsfraktion der Linken mit gutem Beispiel vorangegangen, indem sie einen Antrag eingebracht hat, der für zwei Wochen den kostenfreien Eintritt in die Schwimmbäder der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH ermöglicht. Das ist ein Angebot mit großer Wirkung: gemeinsame Erholung für alle Familien, unabhängig vom Geldbeutel.“ Weiterlesen

Im bevorstehenden Plenum ruft die Linksfraktion dazu auf, sich im Zuge des Pride Month im Juni und der Vielzahl an Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Days mit mehr Offenheit, Toleranz und Vielfalt in Thüringen auseinanderzusetzen. Katja Maurer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag macht auf die queerfeindlichen Übergriffe aufmerksam, die immer mehr zunehmen: Weiterlesen

Jährlich findet am 15. Juni der Internationale Tag gegen die Misshandlung und Diskriminierung von älteren Menschen statt. Katja Maurer, sozial- und senior:innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, macht auf die Altersdiskriminierung von älteren Menschen aufmerksam: Weiterlesen