Mit dem morgen im Landtag zu beratenden Gesetz von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen wir dafür sorgen, dass die Bundesmittel für aus der Ukraine geflüchteter Menschen zeitnah und zu 100 Prozent an die Kommunen in Thüringen weitergeleitet werden können“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer, im Vorfeld der Landtagssitzung. Weiterlesen

Seit mehr als 50 Jahren ermutigt die Deutsche Rheuma-Liga, Menschen mit rheumatischen Erkrankungen zu mehr Bewegung. Die Selbsthilfegruppe in Eisenach der Deutschen Rheuma-Liga wurde 1993 gegründet und zählt an die 100 Mitglieder. Sie treffen sich regelmäßig, um mobil zu bleiben, der Versteifung der Gelenke vorzubeugen und um zu lernen, mit der Krankheit zu leben, ohne sich von dieser beherrschen zu lassen. Weiterlesen

Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen zeigen, dass pflegenden Angehörigen mehr Gehör und Anerkennung zuteilwerden sollte. Viele Probleme der Pflege sind dabei durch bundespolitische Entscheidungen verursacht worden, doch Thüringen hat Gestaltungsspielraum, den wir nutzen wollen. Es ist mir wichtig, im Austausch mit pflegenden Angehörigen zu bleiben. Denn nur gemeinsam kann man tragfähige Lösungen finden und für mehr Wertschätzung für diese aufopferungsvolle Leistung sorgen.“ Weiterlesen

Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden. Im Freistaat fehlt bisher eine rechtliche Grundlage, die die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet. Auch welche Ausstattung und welche Leistungen eine solche Einrichtung zwingend vorhalten muss, ist nicht festgeschrieben. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen

Zum 30. Juni 2023 ist es gesetzlich vorgeschrieben, den Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Fokus auf Wertschöpfung, Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen zu evaluieren (Investitionsgesetz Kohleregionen, § 26). Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Aus diesem Anlass präsentieren die Fraktionen der LINKEN in den Kohlerevieren pünktlich zum Stichtag ein gemeinsames Positionspapier. Darin fordern sie mehr Bürgerbeteiligung, schärfere Förderkulissen zugunsten nachhaltiger und tarifgebundener Industriearbeits- und -ausbildungsplätze sowie eine dezentrale Energieerzeugung mit Stärkung der kommunalen Familie. Weiterlesen

Für das Kinderfest zur 880 Jahrfeier in Mittelhausen übergab Karola 400 Euro von der Alternive 54 e. V. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Kundgebung der GEW für bessere Bezahlung von sonderpädagogischen Fachkräften und Vollzeitstellen für Erzieher:innen im Hort erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Vor der Regierungsverantwortung von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lag der Stundenumfang der Horterzieher:innen fast durchgängig bei 50 Prozent, manchmal sogar darunter. Wir haben ihn seitdem schrittweise auf 80 Prozent angehoben und damit nicht nur die Arbeit der Erzieher:innen besser gewürdigt, sondern auch mehr ganztagsschulische Angebote ermöglicht. Wir wollen die Möglichkeit für einen weiteren Stundenausbau schaffen, selbst wenn wir wissen, dass nicht alle Erzieher:innen einen Umfang von 100 Prozent wünschen, und sind für Gespräche in diese Richtung offen.“ Weiterlesen

Tief betroffen haben wir erfahren, dass unser Genosse Maik Nothnagel am 29. Juni 2023 im Alter von 56 Jahren verstorben ist. Maik Nothnagel war für DIE LINKE. Thüringen von 1999-2009 und von 2012-2014 Mitglied des Thüringer Landtages. Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen äußert sich die Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Thüringen zeigt eine begrüßenswerte Entwicklung. Die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen bleibt aber weiterhin eine wichtige Aufgabe. Vor diesem Hintergrund sei auf die zentrale Bedeutung der Arbeitsmarktprogramme verwiesen, die die Thüringer Landesregierung bereits auf den Weg gebracht hat. Die Programme ’Arbeit für Thüringen’ für die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und ’Öffentlich geförderte Beschäftigung’ haben einen zentralen Beitrag geleistet, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, führt die Abgeordnete weiter aus.“ Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens der Rosa-Winkel-Häftlinge am 2. Juli äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Am Sonntag findet das jährliche Gedenken an die Rosa-Winkel-Häftlinge im KZ Buchenwald statt. Der Rosa Winkel war zu Zeiten des Nationalsozialismus eine Kenntlichmachung von KZ-Häftlingen, die aufgrund ihrer Homosexualität verhaftet wurden. Das Gedenken ist ein wichtiges Zeichen, dass die Verbrechen der NS-Zeit an queeren Menschen nicht vergessen werden und nie wieder stattfinden dürfen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bei der Unternehmensform der Genossenschaften steht das gemeinsame Wirtschaften der Mitglieder durch den Erwerb von Genossenschaftsanteilen im Vordergrund. Ganz konkret können sich die Mitglieder mit einem finanziellen Mehrwert für eine nachhaltige Zukunft in einem demokratisch organisierten Wirtschaftsmodell einsetzen. Das schafft Transparenz und Stabilität an Stelle des Renditehoppings.“ Weiterlesen