DIE LINKE fordert Anhörung im Landtag. Nachdem die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mitgeteilt hat, dass bei der Suche nach einem Standort für das geplante Atommüll-Endlager Teile von Nord- und Ostthüringen als Modellregion dienen sollen, erklärt Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des 1994 von der UN ausgerufenen Welttages für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre am 17.6. erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der menschengemachte Klimawandel führt gleichermaßen zu Phasen langer Trockenheit wie zu Starkregen. Dadurch wird der Boden und somit unsere Lebensgrundlage zerstört. Die Klimafrage ist längst auch eine soziale Frage. Wir müssen jetzt für konsequenten Klimaschutz und intelligente Anpassungsmaßnahmen sorgen.“ Weiterlesen

Zu den Unwetterereignissen der letzten Tage, insbesondere in Mosbach im Wartburgkreis und in Gierstädt im Kreis Gotha, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Die Unwetterereignisse der letzten Tage bestätigen das engagierte Handeln der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, was Maßnahmen des Klimaschutzes in Zeiten des Klimawandels anbetrifft. Wer diese Ereignisse leugnet, verschließt die Augen vor der Realität und ist nicht politikwürdig.“ Weiterlesen

„Gemeinsam für Umwelt und Klima – Plastikmüll vermeiden!“ – unter diesem Motto steht dieses Jahr der Weltumwelttag. Dazu erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Die Hauptaufgabe der Landwirt*innen ist zwar die Erzeugung von Nahrungsmitteln pflanzlicher und tierischer Herkunft. Heute geht es der Gesellschaft aber auch, um den immer schonenderen Umgang mit den natürlichen Ressourcen, die Beachtung der ökologischen Zusammenhänge, der Produktion der nachwachsenden Rohstoffe der Zukunft und einer am Tierwohl ausgerichteten Tierhaltung. Das wird ohne faire Preise für die Landwirt*innen immer schwieriger, wie die aktuellen Zahlen der Betriebsaufgaben vor allem bei den Tierhalter*innen beweisen. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Thüringer Bundesratsinitiative zur Förderung von Agroforstsystemen, welche in der Regel aus Baumreihen auf ansonsten normal weiter genutzten landwirtschaftlichen Flächen bestehen, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Forst und Landwirtschaft der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Agroforstsysteme bieten zahlreiche Vorteile: Sie können Kohlenstoff dauerhaft im Boden speichern, Erosionen verhindern, mikroklimatische Bedingungen verbessern und klimaneutrales Wert-, Bau- und Energieholz produzieren. Weiterlesen

Die aktuelle Entwicklung auf dem Holzmarkt war heute Thema im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Der Markt wird seit Monaten durch eine dynamisch wachsende Nachfrage geprägt, die bei einem kaum veränderten Angebot die Preise stark in die Höhe treibt. „Politik steht jetzt in der Verantwortung, diese Extremsituation zu regulieren, um den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Pandemie nicht durch Marktverzerrungen zu gefährden“, ist Andreas Schubert, wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, überzeugt. Weiterlesen

Die Vielfalt von Arten und Habitaten ist ein unermesslicher Schatz der Natur. Auch dazu wird die Fraktion die Linke am 27.05. eine besonderes Online-Live-Event "Irgendwas mit Umwelt" zum Sommerthema Nachhaltigkeit durchführen. Dabei werden verschiedene Akteure und Akteurinnen über das Thema Nachhaltigkeit diskutieren. Das menschliche Handeln durch Ressourcenbedarf und die Veränderung des Klimas und der natürlichen Umwelt gefährdet viele Naturräume und Arten. Weiterlesen

Die Bienen zu verlieren, würde bedeuten, die fleißigsten Arbeiterinnen der Natur zu verlieren. Doch Klimawandel, Krankheiten und Pestizide machen ihnen schwer zu schaffen. Für Wildbienen und viele andere Insekten hat besonders der immer weiter voranschreitende Verlust ihres Lebensraums durch Landwirtschaft und Flächenversiegelung dramatische Folgen: von den bis zu 416 Wildbienenarten sind in Thüringen insgesamt 189 Arten gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. 43 Arten gelten bereits als ausgestorben oder verschollen. Weiterlesen

„Die laufende Anhörung zur Flutung der Grube Springen hat gezeigt, dass es wichtig ist, allen Anzuhörenden alle benötigten Unterlagen zur Verfügung zu stellen“, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. So hätten der Bergbauexperte Herr Prof. Wilke und Herr Dr. Vogel vom BUND bereits in ihren schriftlichen Stellungnahmen explizit darauf hingewiesen, dass sie ohne Zugang zu Unterlagen wie Betriebsplänen und Versuchsergebnissen keine verlässlichen Aussagen dazu treffen könnten, ob die geplanten Einstapelungen sicher sind. Weiterlesen

„Es ist bezeichnend, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung darauf hinweisen musste, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht in die Zukunft geschoben werden können. Deshalb ist entschlossenes Handeln wichtig. Neben der intergenerationellen Gerechtigkeit ist jedoch auch die soziale Gerechtigkeit im Hier und Jetzt zu beachten“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Aus dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht hervor, dass das Klimaschutzgesetz in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Das Gesetz kritisiert vor allem, dass Emissionsminderungen zu großen Teilen erst nach 2030 stattfinden werden – und damit verbundene Einschränkungen vor allem von künftigen Generationen getragen werden müssen. Darüber hinaus verpflichtet das Gesetz den Bundestag, konkrete Reduktionsstufen für die Zeit nach 2030 festzusetzen. „Es zeigt sich erneut, dass die unionsgeführte Regierung in Berlin den Klimaschutz nicht ernst nimmt. Um den Klimawandel ehrlich und sozial gerecht zu bekämpfen, braucht es linke Mehrheiten – im Land wie auch im Bund“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am 26. April jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. „Ein wichtiger Anlass, nicht nur der Toten, Angehörigen und Geschädigten der Katastrophe zu gedenken, sondern auch, einen kritischen Blick auf die Gegenwart zu werfen. Während in Deutschland bereits im kommenden Jahr die letzten Meiler vom Netz gehen, werden in anderen Ländern nach wie vor Atomkraftwerke geplant und gebaut sowie Laufzeiten bestehender AKWs verlängert. Neben den fatalen Folgen einer Kernschmelze bleibt dabei vor allem die Frage der Endlagersuche für radioaktiven Abfall außer Acht“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Seit einem Vierteljahrhundert wird am 24.04. der Tag der Erneuerbaren Energien begangen. „Wir brauchen erneuerbare Energien, um das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt zu schützen. Die deshalb nötige vollständige Dekarbonisierung der Energieversorgung ist die große Aufgabe unserer Generation“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des morgen stattfindenden Internationalen Tages zur Abschaffung von Tierversuchen erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Tierschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Tierversuche sind ein Auslaufmodell. Leider wird noch immer Tieren in Laboren oft unnötiges Leid zugefügt. Dabei gibt es mittlerweile viele Alternativen. Dazu gehören Computersimulationen, Multi-Organ-Chips oder In-vitro-Verfahren. Weiterlesen

Der Agrarstrukturbericht gibt einen sehr guten Überblick über die Lage der Thüringer Landwirtschaft und die angespannte Situation bei den landwirtschaftlichen Flächen. „Der Bericht zeigt deutlich, dass es einen Handlungsbedarf gibt, um die Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen zu schützen und den Boden für die Landwirtschaft zu sichern. Wir werden auf der Basis der aktuellen Daten und Fakten einen Vorschlag vorlegen, wie das Boden- und Pachtrecht in diesem Sinne modernisiert werden kann. Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat dazu ein Arbeitspapier zu den Zielen einer Agrarstruktur-Reform entwickelt und auf der heutigen Fraktionssitzung beschlossen. Wir laden alle Betroffenen zu einer gemeinsamen Diskussion über diese Vorschläge ein“, so die landwirtschaftliche Sprecherin Dr. Marit Wagler. Die LINKE wird darauf aufbauend noch in dieser Legislaturperiode einen Vorschlag für ein Thüringer Agrarstrukturgesetz vorlegen. Weiterlesen

Am 11. März jährt sich die Nuklearkatastrophe von Fukushima zum zehnten Mal. Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. „Jetzt ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass der Strombedarf der Zukunft nicht durch Atomstromimporte, sondern zu 100 Prozent regenerativ und regional erzeugt wird. Denn eines ist klar: Die Frage der Endlagersuche ist europaweit noch nicht geklärt“, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am 3. März jährt sich der seit 2013 begangene Welttag des Artenschutzes zum achten Mal. Dieses Jahr soll der Wald als Lebensgrundlage für den Menschen und zahlreiche Arten im Mittelpunkt stehen. „Ein wichtiges Zeichen“, findet Katja Maurer, Naturschutz- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Ein neues Bild vorm Landtag. Statt lauter Treckerproteste, weisen leere Gummistiefel auf das Höfesterben hin. Die Thüringer Bauern protestierten am Freitag vor der Sitzung des Landtags gegen das vom Bund geplante Naturschutzgesetz und forderten den Stopp des Gesetzvorhabens. Dazu erklärt Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz der LINKEN im Thüringer Landtag: „Insektenschutz muss sein. Aber DIE LINKE steht zu ihren Zielen. Wir wollen nachhaltige Landwirtschaft, d.h. was ökologisch notwendig ist, muss wirtschaftlich machbar sein. Weiterlesen

Der Welttag der Feuchtgebiete wird am 2. Februar zum Gedenken an das Übereinkommen über Feuchtgebiete begangen. Als Wasserspeicher und für den Hochwasserschutz in Zeiten der Schneeschmelze oder bei starken Regenfällen sind Feuchtgebiete unerlässlich. Die Linksfraktion im Landtag befasst sich mit den Folgen der Dürrejahre und nötigen politischen Maßnahmen für ein vernünftiges Wassermanagement für Umwelt und Menschen. „Feuchtwiesen, Moore und kleine Wasserflächen wirken als Wasserspeicher und sind daher für die Sicherstellung von sauberem Trinkwasser wichtig, besonders in Jahren mit Wasserknappheit. Aber auch Hochwasser nach Regenfällen oder Schneeschmelze kann durch vernünftige Nutzung von Auenflächen als Überflutungsflächen abgemildert werden“, so Katja Mauer, Sprecherin für Umweltpolitik der Linksfraktion. Weiterlesen

Zur Änderung des Staatsvertrages zwischen Hessen und Thüringen erklärt die Sprecherin für Technischen Umweltschutz der Fraktion Die Linke Dr. Marit Wagler: „Die Änderung des Staatsvertrages ermöglicht die Durchörterung des Sicherheitspfeilers, der die unterirdischen Kaligruben Hessens und Thüringens trennt. In der Folge können nun konditionierte Kali-Abwässer der K+S Minerals and Agriculture GmbH in die Grube Springen eingestapelt werden. Bei einer Grubensicherung durch das unterirdische Einstapeln von gesättigter Lauge in eine Salzgrube handelt es sich um ein neuartiges Verfahren. Für die Linke hat die Grubensicherheit und die Sicherheit der Menschen, die über der Grube wohnen, oberste Priorität. Unter dieser Maßgabe werden wir die weiteren Verfahren aufmerksam begleiten.“ Weiterlesen

Anlässlich der Abstimmung über die Änderung des Thüringer Waldgesetzes im Landtag erklärt der Sprecher für Energie und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE, Markus Gleichmann: »Wir alle wollen den Wald schützen. Ohne Klimaschutz jedoch ist jeder Waldschutz sinnlos. Wir dürfen nicht nur auf die nächste Wahl schauen, sondern müssen auch an unsere Verantwortung für die Zukunft denken.« Die von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Evaluationsklausel sei deshalb nicht nur juristisch, sondern auch klima- und energiepolitisch notwendig, so Gleichmann weiter. Demnach ist die Landesregierung verpflichtet, den Landtag bis zum Ende 2023 über möglichen Anpassungs- oder Änderungsbedarf zu informieren. Zum Untersuchungsauftrag gehöre dabei ausdrücklich, »ob die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien auch künftig ohne die Nutzung von Waldflächen für Windenergieanlagen erreicht werden können«. Weiterlesen

Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen

Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Wenn wir jetzt nicht handeln, wird in zehn Jahren der landwirtschaftliche Boden von einer neuen Generation nicht-landwirtschaftlicher Investoren beherrscht. Für eine regionale, umweltgerechte Landwirtschaft ist in der Renditelogik der Investoren, wie z. B. der BOSCOR Land- und Forstwirtschafts GmbH, die über die Lucas- Stiftungen zur ALDI-Familie gehört, kein Platz. Es braucht jetzt Antworten auf die Eigentumsfrage, Antworten im Interesse der regional ansässigen Landwirte. Dies zeigt die Übergabe der ‚Heuschrecke des Jahres‘ anlässlich des Verkaufes des Agrarbetriebes ADIB an eine Stiftung der ALDI-Erben.“ Damit zeige sich, dass große Nahrungsmittelkonzerne nach der gesamten Wertschöpfungskette greifen. Mit ihrer Marktmacht dominierten diese bereits jetzt die Preise für Lebensmittel und sorgten dafür, dass Landwirte den Kapitaldienst für Pacht und Kauf nicht mehr erwirtschaften können. „Als LINKE wollen wir nun die nächsten Schritte gehen und ein Agrarstrukturgesetz auf den Weg bringen, um Bodenspekulationen einen Riegel vorzuschieben“, so Wagler. Weiterlesen

„Studien, Feldversuche und erste Projekte haben gezeigt, dass Agroforst ein Konzept der Zukunft ist: Durch das Pflanzen von Baumreihen auf Acker- und Weideflächen lässt sich zum einen der Ernteertrag steigern, zum anderen entstehen wichtige Lebensräume für Tiere. CO2 wird dauerhaft im Boden gespeichert und damit auch die Fruchtbarkeit des Bodens verbessert. Darüber hinaus steht das Holz als klimaneutraler Baustoff oder Energieholz zur Verfügung. Somit stellt Agroforst eine wichtige Klimaschutzmaßnahme dar, von der auch die Landwirtschaft profitieren kann“, unterstreicht Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten. Weiterlesen

Zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung, in dem so genannte Teilgebiete ausgewiesen sind, die als Endlager für Atommüll infrage kommen, erklärt die Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir wollen hier in Thüringen keinen Atommüll. Der gefährliche Abfall soll da entsorgt werden, wo mit ihm Milliarden verdient wurden. Über 97 Prozent des deutschen Atomstroms wurden im Westen produziert. Es kann doch nicht sein, dass Thüringen zum Atom-Klo wird.« Hennig-Wellsow verwies in dem Zusammenhang darauf, dass bereits beim hoch umstrittenen Weiterbetrieb des früheren DDR-Atomendlager Morsleben (Sachsen-Anhalt) von 1994 bis 1998. Dort stammte lediglich ein kleiner Teil der eingelagerten Materialien aus Zeiten der DDR, der größere kam erst nach der Wende aus westdeutschen AKW. Die Linkspartei lehnt die Atomenergie zur Stromerzeugung grundsätzlich ab und fordert zudem, einen Atomenergieverzicht im Grundgesetz zu verankern, so Hennig-Wellsow weiter. Weiterlesen

Die Bewegung Fridays for Future hat für Freitag hunderte Proteste angekündigt. Auch in vielen Thüringer Städten geht morgen ab 15 Uhr Fridays for Future auf die Straße, um für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Zusammen mit vielen weiteren Initiativen werden sie erneut darauf hinweisen, wie wichtig es ist, die globale Erwärmung auf 1,5° C zu begrenzen um künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. „Diesen Auftrag nehmen wir gerne an“, so Katja Maurer, Sprecherin für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Mit dem Thüringer Klimagesetz haben wir schon viel erreicht. Doch das reicht noch nicht. Wir setzen uns dafür ein, dass der Grundsatz der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit in die Thüringer Verfassung als Staatsziel aufgenommen wird, damit sich sämtliches staatliches Handeln an diesen Grundsätzen orientiert. Unser Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit geht Hand in Hand mit dem Willen, den künftigen Generationen eine saubere Umwelt zu hinterlassen. Diesen Willen wollen wir nun in unserer Verfassung festhalten. Wir hoffen auf ein deutliches Votum im Parlament.“ Weiterlesen

„Gerade angesichts der weiter zunehmenden ökologischen Herausforderungen ist die Aufnahme eines neuen Staatsziels Nachhaltigkeit in die Verfassung besonders wichtig. Der von den Koalitionsfraktionen dazu eingebrachte Vorschlag benennt deshalb nicht nur ökologische Gesichtspunkte, sondern auch ausdrücklich die soziale Nachhaltigkeit“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zu einem neuen Staatsziel Nachhaltigkeit in der Thüringer Verfassung. Weiterlesen

Katja Maurer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen mündlichen Verhandlung beim Thüringer Oberverwaltungsgericht in Sachen Finanzierung der Kali-Altlasten-Sanierung durch den Freistaat Thüringen. „Es ist gerade auch mit Blick auf Umweltschutzgesichtspunkte richtig, dass die alten Grubenanlagen im Werra-Kalirevier bergtechnisch korrekt für die Zukunft gesichert werden müssen. Es geht dabei um alte Grubenanlagen, die aus DDR-Zeiten stammen, aber zu einem erheblichen Teil noch älter und schon vor dem zweiten Weltkrieg entstanden sind..." Weiterlesen

Der Verkauf der ADIB mit etwa 2000 ha eigenem Land, 4000ha Pachtfläche, Agrartechnik, Tierbeständen, Ställen, Verarbeitungs- und Agrartechnikbetrieben an die Aldi-Stiftung ist aus Sicht der Agrarpolitikerin der Linken, Dr. Marit Wagler, eine Gefahr für den ländlichen Raum. „Wenn Unternehmen wie Aldi solche Großbetriebe aufkaufen, haben sie nur ein Ziel: die Marktbeherrschung bei landwirtschaftlichen Produkten, genau so, wie sie es bereits im Einzelhandel, wo vier Ketten den gesamten Markt beherrschen, durchgesetzt haben. Die Folge wäre, dass solche Mammutunternehmen wesentlichen Einfluss auf Erzeuger- und Bodenpreise sowie auf die Landpacht nehmen könnten.“ Weiterlesen