BAföG: Grundlegende Reform ist unausweichlich

Das Statistische Bundesamt hat heute seine BAföG-Statistik für das Jahr 2017 präsentiert. Dabei setzt sich der Trend aus den vorangegangenen Jahren fort: Bei steigenden Studierendenzahlen sinkt zugleich die Zahl der BAföG-Beziehenden. Bundesforschungsministerin Karliczek sieht dies als Erfolg und Folge der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den Elternhäusern. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt zu einer anderen Einschätzung: „Die gute wirtschaftliche Entwicklung hat in der Tat Auswirkungen auf die Situation der BAföG-Beziehenden, weil immer mehr Studierende keinen Anspruch auf Förderung haben, müssen sie ihre Zeit in Nebenjobs verbringen, statt sich ihrem Studium widmen zu können. Mehr Studierende und immer weniger BAföG-Berechtigte zeigen, dass eine grundlegende Überarbeitung der Förderung statt der von Frau Karliczek angekündigten punktuellen Änderung unausweichlich ist, wenn die Bildungsgerechtigkeit beim Studienantritt wieder eine größere Rolle spielen soll.“

Schaft verweist darauf, dass der Bundestrend sich in Thüringen noch deutlicher auswirkt: „In Thüringen sank die Zahl der BAföG beziehenden Schülerinnen und Schüler um knapp 400 im Vergleich zum Vorjahr, die der Studierenden sogar um fast 1.000 Personen. Damit sank  das erste Mal seit dem Jahr 2000 die Zahl der Studien-BAföG-Beziehenden unter die Marge von 15.000 Personen. Diese Entwicklung ist alarmierend und hat mit Chancengerechtigkeit im Bildungssystem nichts zu tun. Es braucht dringend ein elternunabhängiges und rückzahlungsfreies sowie deutlich angehobenes BAföG, um den Studierenden zu ermöglichen, wieder ihr Studium in den Mittelpunkt zu stellen.“ Die seitens der Bundesregierung immer wieder gelobte letzte BAföG-Reform aus dem Jahr 2014 verfehlt aus Sicht von Schaft weiterhin ihr Ziel.

„Die Thüringer Landesregierung hatte zusammen mit den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Bremen noch vor der Sommerpause im Bundesrat einen Antrag zu einer umfassenden BAföG-Reform gestellt. Leider wurde von der Mehrheit der Länder dieser wichtige Vorstoß zurückgewiesen. Die heute veröffentlichten Zahlen machen erneut deutlich, dass der Vier-Länder-Vorstoß richtig war. Wir werden vor diesem Hintergrund unsere Forderung erneut auf allen Ebenen stellen“, kündigt Wissenschaftspolitiker Christian Schaft an.