Nach Informationen der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sind die Verhandlungen zum Semesterticket-Baustein für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an einem kritischen Punkt. Die Vorlage der Bahnunternehmen sieht Preissteigerungen von 30 bis zu 73 Prozent (je nach Hochschulstandort) vor. Dazu erklären Christian Schaft, Eleonore Mühlbauer und Madeleine Henfling: „Die vorgeschlagenen Preissteigerungen zulasten der Studierenden sind von deren Vertreterinnen und Vertretern zurückgewiesen worden. Dass Ticketpreise aufgrund von Lohnsteigerungen oder steigenden Energiekosten angehoben werden, ist nachvollziehbar. Sprunghafte Anstiege dieser Größenordnungen sind jedoch nicht zu rechtfertigen. Deshalb haben die Studierenden unsere volle Unterstützung. Wir erwarten von der Bahn ein angemessenes Angebot und Verhandlungsbereitschaft.“ Weiterlesen

Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt. Weiterlesen

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Weiterlesen

Heute nutzten Studierende die Anhörung zum Thüringer Hochschulgesetz um mit einer Demonstration zum Thüringer Landtag weitere Verbesserungen ihrer Studienbedingungen einzufordern. Im Mittelpunkt stehen dabei Forderungen für ein freies Studium ohne Anwesenheitspflichten, die generelle Anerkennung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Prüfungsämter der Hochschulen und die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass die Thüringer Studierenden die Fortentwicklung des Thüringer Hochschulstandortes nicht nur ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern überlassen, sondern selbst für bessere Studienbedingungen die Stimme erheben.“ Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, den 16. Januar 2018, wird in Berlin ein erster Warnstreik der studentischen Beschäftigten im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen stattfinden. Die Beschäftigten verlangen eine Erhöhung ihres Stundenlohns auf 14 Euro brutto und eine zukünftige dynamische Anpassung an die Lohnentwicklung im Öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut und richtig, dass auch die studentischen Beschäftigten um angemessene Löhne kämpfen. Auch in Thüringen muss in die Lohnentwicklung endlich Bewegung kommen und die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung zu einem Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten eine Entsprechung finden.“ Weiterlesen

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze und die damit verbundenen bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Urteil ist ein wichtiges Signal, die gesetzlichen Regelungen zur Studienplatzvergabe endlich grundlegend auf den Prüfstand zu stellen und das nicht nur für die Humanmedizin, um Chancengleichheit beim Hochschulzugang zu gewähren.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider Entwürfe zur Schlussfolgerung, „dass der Entwurf der CDU nicht annähernd den Diskussionsstand des breit geführten Hochschuldialogs widerspiegelt. Die CDU hat es versäumt, eigene Akzente zu setzen, und zugleich nur halbherzige Übernahmen aus der Vorlage der Landesregierung präsentiert. Ein halbgares Essen schmeckt nicht, ebensowenig wird ein bloßes Herumdoktern am Hochschulgesetz den Reformnotwendigkeiten gerecht.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum neuen Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes stärkt unsere Hochschulen mit einer Demokratisierung der internen Strukturen, einer gesteigerten Autonomie, verbesserten Arbeits- und Studienbedingungen und einer Anerkennung von Diversität und Vielfalt. Ich freue mich sehr darauf, auf der Basis dieser guten Vorlage in das weitere parlamentarische Verfahren einzusteigen.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die Stärkung der Senate an den Thüringer Hochschulen ist dabei auch das Ergebnis eines umfassenden zweijährigen Beteiligungsprozesses, bei dem alle Statusgruppen Verbesserungen eingefordert haben.“ Weiterlesen

Nach aktuellen Veröffentlichungen ist 2015 und 2016 die Zahl der BAföG-Empfangenden in Thüringen deutlich gesunken. „Dies belegt nicht etwa den plötzlichen Reichtum der Studierenden, sondern verweist auf die weiterhin deutlich zu geringen Freibeträge“, sagt Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der Linksfraktion im Landtag. Die LINKE thematisiert die Problematik in ihrer Aktuellen Stunde „BAföG-Zahlen in Thüringen wieder erhöhen - Studienfinanzierung an studentische Lebensrealität anpassen!“ während der morgigen Landtagssitzung. Weiterlesen

Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen Hochschuldialog an allen Hochschulstandorten sehr genau zugehört. Aus allen Statusgruppen - einschließlich der Professorinnen und Professoren - kam dabei der Ruf nach einer deutlichen Stärkung der Senate. Dieser Aufforderung folgt der Entwurf des neuen Hochschulgesetzes und führt die wichtigsten Aufgaben der Hochschulen wieder in die Hände des zentralen demokratisch gewählten Gremiums, des Senats.“ Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch, 14. Juni 2017, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ab ca. 11.30 Uhr aus ihrer Fraktionssitzung die Diskussion über das neue Hochschulgesetz live auf Facebook übertragen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, wird die Eckdaten des neuen Gesetzes vorstellen und dabei eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfes vornehmen. Weiterlesen

Anlässlich der neuen Studie zur Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) im Auftrag des Deutschen Studentenwerks (DSW) spricht sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für eine grundlegende Reform des BAföG aus: „Dass das Institut zu dem Ergebnis kommt, dass selbst der Förderungshöchstsatz in den meisten Fällen nicht ausreicht, die tatsächlichen Lebenshaltungskosten zu finanzieren, ist ein deutliches Alarmsignal und zeigt erneut den dringenden Handlungsbedarf.“ Weiterlesen

„Vor anderthalb Jahren hat sich Rot-Rot-Grün auf den Weg zu einem neuen Thüringer Hochschulgesetz gemacht. Die breite Diskussion mit allen Statusgruppen an allen Hochschulstandorten schlägt sich jetzt auch im Gesetzesentwurf der Landesregierung nieder: Thüringen bekommt ein Hochschulgesetz, das hinsichtlich der demokratischen Beteiligung aller Gruppen eine Vorreiterrolle in der deutschen Hochschullandschaft einnimmt“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Gestern verabschiedete der Landtag von Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Mehrheit ein Gesetz, das u.a. künftige Studierende an den landeseigenen Hochschulen, die nicht aus der EU kommen, mit bis zu 1.500 Euro Studiengebühren belasten wird. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieser Beschluss ist Diskriminierung per Gesetz. In einer Zeit, wo die Internationalisierung auch im wissenschaftlichen Kontext immer bedeutender wird, entschließt sich Baden-Württemberg die Türen zuzumachen. Zudem verabschiedet sich Baden-Württemberg vom Prinzip der möglichst umfassenden Kostenfreiheit im Bildungswesen. Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht aller, die für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland streiten.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf aktuelle Diskussionen, die Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena in eine Stiftungsuniversität umzuwandeln, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Aus meiner Sicht ist die Umwandlung der FSU Jena in eine Stiftungsuniversität schlicht unnötig und wäre zudem ein politisch falsches Signal. Die Stärkung der Hochschulautonomie im Sinne von Forschung und Lehre und Änderungen bei den Kompetenzen in den Bereichen Bauen und Finanzen sollten stattdessen im Rahmen der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes für alle Thüringer Hochschulen diskutiert werden.“ Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Übertragung der Bauherreneigenschaft auf die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Übertragung der Bauherreneigenschaft macht nur Sinn, wenn auch alle Hochschulen das notwendige Fachpersonal und Knowhow vorhalten können. Dabei ist es besonders wichtig, darauf zu achten, dass gerade die kleineren Hochschulstandorte, wie Nordhausen oder Schmalkalden, nicht als Verlierer aus einem solchen Prozess hervorgehen. Am Ende ist aus meiner Sicht entscheidend, dass alle Hochschulen schneller und effizienter Baumaßnahmen umsetzen können. Ob dies tatsächlich durch die Übertragung der Bauherreneigenschaft gelingen kann, ist für meine Fraktion noch nicht ausreichend belegt.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert den Beschluss des Senates der Universität Erfurt zur Wiedereinführung der Präsenzpflicht: „Mit dem Votum gestern Abend hat sich eine professorale Mehrheit mal wieder über die Interessen der betroffenen Studierenden hinweggesetzt. Dabei zeigen viele Beispiele: Gute Lehre und praxisorientierte Umsetzung von Inhalten füllen ganz von allein Seminarräume und Hörsäle. Vor diesem Hintergrund ist die Rückkehr zur Zwangsmaßnahme Präsenzpflicht in erster Linie ein Eingeständnis mangelnder Didaktik bei einigen der Lehrenden.“ Weiterlesen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im Rahmen der 9. GEW-Wissenschaftskonferenz die „Wittenberger Erklärung“ verabschiedet. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die darin enthaltenen Forderungen ausdrücklich: „Dauerstellen für Daueraufgaben – diese Forderung muss endlich bundesweite Umsetzung finden. Auch in Thüringen sind noch immer deutlich mehr als 80 Prozent aller Beschäftigten an den Hochschulen befristet angestellt. Sichere Zukunftsperspektiven sind so für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbereich ein ferner Traum. DIE LINKE wird im anstehenden Reformprozess des Thüringer Hochschulgesetzes darauf drängen, dass klare Rahmenbedingungen für Gute Arbeit in der Wissenschaft Anwendung finden.“ Weiterlesen

Mit dem heutigen Tag wandeln sich die bisherigen Berufsakademien in Gera und Eisenach zur Dualen Hochschule. Hierzu gratuliert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich heiße im Namen meiner Fraktion die bisherigen Berufsakademien ganz herzlich im Kreis der Hochschulen willkommen. Dieser Schritt ist ein Grund zum Feiern: Für die Studierenden, die sich endlich über voll anerkannte Bachelorabschlüsse freuen können. Für die Lehre, die personell deutlich gestärkt wird. Für die Gremien, die einen deutlichen Zugewinn an demokratischer Mitbestimmung erfahren. Zudem ist der heutige Schritt ein bedeutender Meilenstein für die regionale Wirtschaft und für die weiter zunehmende Attraktivität der beiden Standorte Eisenach und Gera.“ Weiterlesen

Anlässlich der Stellungnahme der Thüringer Hochschulräte zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes macht Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Unser Ziel bleibt die Demokratisierung der Hochschulen in Thüringen, um ihren Mitgliedern eine gleichberechtigte Mitwirkung auf Augenhöhe zu ermöglichen.“ Damit entlasse man keinesfalls, wie von den Hochschulräten angedeutet, die Wissenschaftseinrichtungen in eine vermeintlich „organisierte Verantwortungslosigkeit“.„Hochschulautonomie bedeutet nicht Leitungsautokratie. Doch leider habe ich oft das Gefühl, dass sie von manchen verantwortlichen Personen als solche verstanden wird“, konstatiert Schaft. Er kritisiert, dass wieder unterstellt wird, dass mehr Mitbestimmung bspw. der Studierenden, angeblich ein Nachteil im internationalen Wettbewerb sei. Das Gegenteil sei der Fall. Ziel müsse sein, bei möglichen Konflikten durch ein frühes, transparentes und gleichberechtigtes Einbeziehen aller Statusgruppen konsensorientierte Lösungen zu finden. Mehr Mitbestimmung für Studierende, der größten Statusgruppe an Hochschulen, böte dafür die Grundlage. „Unser Ziel mit der anstehenden Novelle bleibt, einer demokratischen, offenen und sozialen Hochschule näher zu kommen und dafür notwendige Rahmenbedingungen im Gesetz zu schaffen“, so Schaft. Weiterlesen

Rot-Rot-Grün hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, in Tarifverhandlungen mit den DGB-Gewerkschaften GEW und ver.di einzutreten, um bessere Beschäftigungsbedingungen für Studierende an den Hochschulen zu erreichen. Ein entsprechender erster Antrag bei der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) wurde 2015 leider zurückgewiesen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt, dass sich die Gewerkschaften damit nicht zufriedengeben: „Gute Arbeit auch in der Wissenschaft ist das erklärte Ziel dieser Koalition. Wir brauchen Druck auf allen Ebenen, um hier weiter voranzukommen.“ Weiterlesen

Zur heutigen Bekanntgabe des Wissenschaftsministeriums, mittels Rechtsverordnung zwei grundständige Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau zuzulassen, erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich halte diesen Schritt für überstürzt. Wer einen Bachelor- und einen Masterstudiengang zusammenbindet und das dann Diplom nennt, schafft damit keinen Qualitätsgewinn für die Studierenden in Ilmenau, sondern klebt nur ein neues Etikett auf, um mit einem beliebten Begriff zu punkten.“ Weiterlesen

Am bevorstehenden Freitag, 15. April, veranstaltet die Linksfraktion im Landtag zusammen mit der Thüringer Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft und Hochschule der LINKEN ab 9 Uhr eine Fachtagung zur Rolle der Hochschulräte. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher, freut sich zu diesem wichtigen Thema ins Gespräch zu kommen: „Hochschulräte sollen laut Gesetz dazu beitragen, gesellschaftliche Entwicklungen für die jeweilige Hochschule fruchtbar zu machen und in die Hochschulentwicklung einfließen zu lassen. Viele Akteurinnen und Akteure des Hochschulbereichs kritisieren zugleich, dass damit sich Hochschulen zu stark auf Patente und den Arbeitsmarkt konzentrieren und zudem Entscheidungskompetenzen der demokratisch gewählten Senate beschnitten wurden. Diese spannende Debatte ist auch angesichts der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes dringend zu führen und DIE LINKE will hier den notwendigen Raum bieten.“ Weiterlesen

Anlässlich der morgen beginnenden Regionalforen im Rahmen des Thüringer Hochschuldialogs ruft Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, alle Hochschulangehörigen dazu auf, sich aktiv in die Debatte für ein neues Thüringer Hochschulgesetz einzubringen: „Rot-Rot-Grün wird mit der geplanten Novelle die Thüringer Hochschulen deutlich demokratisieren. Dies zeigt sich auch schon im Entstehungsprozess: In den kommenden zwei Monaten werden an allen Hochschulstandorten umfassende öffentliche Anhörungen stattfinden, in die sich jede und jeder konstruktiv einbringen kann.“ Zum Auftakt lädt das Wissenschaftsministerium morgen ab 13.30 Uhr in das Audimax der Hochschule Nordhausen. Alle weiteren Termine und ein Livestream finden sich unter www.thueringer-hochschuldialog.de. „Ich werde selbst an allen Veranstaltungen teilnehmen, um die Wünsche und Positionen der Hochschulangehörigen für die nachfolgenden Werkstattgespräche und den Gesetzgebungsprozess mitzunehmen. Neben der Demokratisierung muss es uns auch darum gehen, wichtige Fortschritte in Bereichen wie Gleichstellung und Inklusion, Internationalisierung und soziale Öffnung der Hochschulen sowie Maßnahmen für Gute Arbeit in einem neuen Thüringer Hochschulgesetz zu verwirklichen. Ich freue mich sehr auf die vielen und vielfältigen Beiträge aus Nordhausen und den anderen Hochschulstandorten“, so Schaft. Weiterlesen

Die Ankündigung der Gewerkschaft ver.di, mit dem Land Thüringen und dem zuständigen Ministerium Gespräche über einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu führen, begrüßt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist an der Zeit, dass auch studentische Hilfskräfte an den Thüringer Hochschulen tarifvertraglich abgesichert werden, damit sie Rechtssicherheit in ihren Arbeitsverhältnissen erfahren“, konstatiert der Hochschulpolitiker. Weiterlesen

Zur heutigen Unterzeichnung des Staatsvertrages über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung erklären Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Brandenburg: „Wir setzen uns für die weitere Anerkennung der Wartesemester in vollem Umfang ein. Es ist zwar richtig, parallel laufende Verfahren für eine effizientere Zulassungspraxis an den Hochschulen zusammenzuführen. Aber die jetzt eingeführten Bewerbungssemester gehen deutlich zu Lasten der Studieninteressierten und sind nicht nur mit einem hohen bürokratischen, sondern auch zusätzlichen finanziellen Aufwand verbunden.“ Weiterlesen

Mit der heutigen Einbringung des Gesetzes zur Einführung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach stellt die Regierungskoalition sicher, dass noch im ersten Halbjahr 2016 die Thüringer Berufsakademie zur Dualen Hochschule aufgewertet wird. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem heute behandelten Gesetzentwurf der Landesregierung kommen wir der Stärkung der Thüringer Hochschullandschaft einen weiteren und wichtigen Schritt näher. Rot-Rot-Grün schafft damit entscheidende Verbesserungen des Status der Studierendenschaft, erhöht die Attraktivität des dualen Studiums für die Praxispartnerinnen und -partner und verbessert auch in einem ersten Schritt die Arbeitsverhältnisse an der künftigen Dualen Hochschule.“ Weiterlesen

Hinsichtlich des Vorschlags zur Wiedereinführung des Diplomabschlusses und -studiums in Thüringen macht Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Mit einer Umbenennung der Masterstudiengänge im ingenieurwissenschaftlichen Bereich ist den Studierenden nicht geholfen, wenn sich an den Studienbedingungen, auch bereits im Bachelor, nichts grundlegend ändert.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung des von Rot-Rot-Grün initiierten Hochschuldialogs erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen braucht dringend eine Demokratisierung seiner Hochschulen. Rot-Rot-Grün zeigt mit der breitestmöglichen Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure den Weg und die Zielrichtung der anstehenden Gesetzesnovelle schon heute auf.“ Weiterlesen