Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Die von der Landesregierung vorgeschlagene Novellierung des Hochschulzulassungsgesetzes sieht eine restriktive Einflussnahme bei der Zulassung zu einem Studium vor. Das kann und wird DIE LINKE nicht akzeptieren“, sagt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Karin Kaschuba. Weiterlesen

Die studierendenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig, sieht sich durch die heute vorgestellte 19. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes und dessen thüringische Auswertung, „Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in Thüringen im Jahr 2009“, bestätigt. Weiterlesen

Zum heutigen Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Bundesminister der Verteidigung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Bodo Ramelow: „Er hat sich viel zu lange geziert und Kanzlerin Merkel hat viel zu lange an ihm festgehalten, um nun endlich die logische Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um seine Dissertation zu ziehen.“ Weiterlesen

„Der Vorschlag der Jungen Union, alle Universitäten Thüringens zu einer zu vereinen, klingt zwar kreativ, ist aber alles andere als überlegt. Der Vorschlag ist wohl der großen Not bei den Landesfinanzen geschuldet, zeugt aber von wenig Kenntnis der Materie im Hochschulbereich“, führte die Sprecherin für Wissenschaftspolitik Dr. Karin Kaschuba aus und bezieht sich auf heutige Medienberichterstattung. Weiterlesen

DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die geplante Demonstration der Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) gemeinsam mit der GEW nächsten Dienstag in Erfurt. „Das Anliegen ist berechtigt. Wenn man so wie jetzt ohne plausible Begründung wegen eines angeblichen Notfalls vom Hochschulpakt abweicht, muss man sich dagegen wehren“, unterstreicht Susanne Hennig, Sprecherin für Ausbildungs- und Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Forderung der IHK nach der Erhebung von Studiengebühren ist ein alter Hut“, kommentiert Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik, den Appell der IHK. Weiterlesen

"Was Verträge mit dem Land wert sind, zeigt der aktuelle Haushalt. Hochschulen sollen trotz eines bestehenden Hochschulpaktes 20 Mio. € laufende Mittel und 10 Mio. € Investitionen gestrichen werden. Daran ändert auch der Verweis auf die Bundesmittel nichts, die zur Verbesserung der Lehre zur Verfügung stehen. Diese werden lediglich verrechnet. Es handelt sich also um eine reine Mogelpackung!", sagt die Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba. Weiterlesen

Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Studierendenpolitik, Susanne Hennig, verlangt vor dem morgen stattfindenden Vermittlungsausschuss in Berlin "eine positive Entscheidung zur BAföG-Erhöhung". Weiterlesen

"Die vom Präsidenten des Landesrechnungshofs jetzt losgetretene Diskussion um die Erhebung von Studiengebühren in Thüringen ist ein alter Hut. Der Vorschlag ist wohl der großen Not bei den Landesfinanzen geschuldet, zeugt aber von wenig Kenntnis der Materie im Hochschulbereich", so die Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Linksfraktion, Dr. Karin Kaschuba. Weiterlesen

Die studierendenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig, hat die Ablehnung der Stipendienpläne der Bundesregierung durch das Thüringer Kultusministerium begrüßt. "Die Einführung eines Belohnungsbonbons für die besten 10 Prozent löst kein einziges der gravierenden Probleme an den Hochschulen." Weiterlesen

Mit Verweis auf die Proteste der Studierenden erklärt Susanne Hennig: "Mit der Bafög-Erhöhung als eines der wenigen Zugeständnisse der Bundespolitik an den Bildungsstreik wird lediglich politisches Handeln vorgegaukelt." Weiterlesen

Nach der heutigen Entscheidung im Bundesrat, die Bafög-Erhöhung nur unter der Auflage einer Beteiligung an der Umsatzsteuer beizubehalten, warnt Susanne Hennig, studierendenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: "Die Ablehnung einer Bafög-Erhöhung würde den Trend zu immer weniger Studierenden aus einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen verstärken." Weiterlesen

Das Plädoyer des CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski für Leistungsstipendien zur Verbesserung der Studienfinanzierung stößt auf Kritik der LINKEN. "Dieses Vorhaben geht aus mehreren Gründen an den tatsächlichen Problemen der Studienfinanzierung vorbei", sagt die Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag für Studierendenpolitik, Susanne Hennig. Weiterlesen

"Die neue Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks (DSW) bestätigt erneut die soziale Benachteiligung einkommensschwacher Schichten in Deutschland. Damit wird wiederum klar: Ziel der akademischen Bildung in Deutschland ist es nicht, die talentiertesten und klügsten Köpfe zum Studium zu bringen, sondern sie hauptsächlich für einen elitären Kreis zu sichern", erklärt Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenfragen. Weiterlesen

"Die Aufhebung des Verwaltungskostenbeitrages ist ein wichtiger Erfolg der studentischen Protestaktionen in den letzten Wochen", sagt Susanne Hennig, studierendenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, nach der heutigen Landtagssitzung. Weiterlesen

"Die Kultusministerkonferenz bleibt auf halbem Wege stehen", sagt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, und spricht von "kosmetischen Korrekturen". Weiterlesen

Mit Blick auf die nächste Woche im Landtag anstehende Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zu den Verwaltungskostenbeiträgen und die Ankündigung des Kultusministers, den Hochschulen für daraus folgende Finanzausfälle Kostenersatz zu geben, fordert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE, "dass es im Gesetz keine Hintertür zur Weiterführung des Verwaltungskostenbeitrages durch die Hochschulen geben darf". Sie verweist auf die seit November in der Landtagsberatung befindlichen Gesetzentwürfe der LINKEN. Weiterlesen

"Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) sollte sich im Interesse einer besseren Bildung in Deutschland den Forderungen der Studierenden anschließen", unterstreicht Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenfragen, angesichts der heutigen Proteste am Rande der HRK-Tagung in Leipzig. Weiterlesen

Angesichts des Vorschlags von Bildungsministerin Annette Schavan für ein "Bildungssparen" mit Anleihen aus dem Bauspar-Modell, erklärt Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Damit werden die Lasten für Ausbildung und Bildung auf die Schultern von Eltern und Großeltern verlagert und die Gesellschaft stiehlt sich aus ihrer Verantwortung." Weiterlesen

DIE LINKE unterstützt die Studierenden-Proteste in Jena und Erfurt - auch durch die Anwesenheit verschiedener Abgeordneter der Fraktion vor Ort. "Wir stehen solidarisch an der Seite der Studierenden", sagt Bodo Ramelow und betont, dass sie mit ihren Protesten "zu Recht auf ein Dilemma aufmerksam machen, in das sich die Hochschulausbildung hineinmanövriert" habe. Darüber müsse jetzt "die Politik mit den Studierenden reden - und nicht die Polizei". Weiterlesen

Auch wenn das Verwaltungsgericht Gera heute die Verwaltungskostenbeiträge für Studierende für zulässig erklärt hat, erneuert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen, die Forderung der LINKEN nach Streichung des Verwaltungskostenbeitrags aus dem Hochschulgebührengesetz. Weiterlesen

Mit Blick auf das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar zu den Verwaltungskostenbeiträgen fordert Susanne Henning, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE, dass "nun der Landtag als Gesetzgeber handeln und den Verwaltungskostenbeitrag aus dem Hochschulgebührengesetz streichen muss". Weiterlesen