„Nothilfe“ des Bundes für Studierende unzureichend

Bezugnehmend auf die heute von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vorgestellten Pläne für Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende in Notlagen stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, fest: „Die Darlehenslösung ist und bleibt unzureichend. Darüber kann auch die zinsfreie Kreditaufnahme und Bereitstellung von Mitteln für einen Nothilfefonds nicht hinwegtäuschen. Studierendenvertretungen, das Deutsche Studierendenwerk und die Hochschulen haben die letzten Wochen deutlich gemacht, dass es einen echten Zuschuss braucht. Jetzt Studierende per Kreditaufnahme zur Anhäufung von Schulden zu zwingen, ist der falsche Weg.“
 
Der Hochschulpolitiker befürchtet, dass viele Studierende in Not nun aus Angst vor einer Anhäufung von Schulden, den Überbrückungskredit nicht in Anspruch nehmen und in der Folge eher einen Studienabbruch in Kauf nehmen. „Vielleicht mag der angekündigte Nothilfefonds und der Überbrückungskredit für einige Studierende ein Strohhalm sein, den sie greifen werden. Aber viele Studierende, insbesondere aus Familien ohne akademischen Hintergrund, fürchten, schon bei der regulären Beantrag des BAföG in eine Schuldenfalle zu geraten. Wenn sie nun einen KfW-Kredit in Anspruch nehmen sollen, werden diese Befürchtungen sicherlich nicht geringer“, so Schaft. Auch die Höhe von 650 Euro sei völlig unzureichend. Eine Studie im Auftrag des Deutschen Studierendenwerkes hatte bereits aufgezeigt, dass die Lebensunterhaltskosten von Studierenden durch den BAföG-Höchstsatz nicht gedeckt werden können. Wie da ein noch niedrigerer Darlehenssatz im Rahmen der Nothilfe den Studierenden helfen soll, bleibt Schaft ein Rätsel.
 
„Ich plädiere weiter dafür, dass die Studierenden eine deutlich höhere Soforthilfe als rückzahlungsfreien Zuschuss erhalten müssen, wie es die Initiative zum Solidarsemester 2020 fordert. Wenn Frau Karliczek die Briefe der Studierenden, die sie gelesen hat, ernst nehmen würde, wüsste sie, dass ihr Vorschlag hinter der Notwendigkeit eines solchen Zuschusses zurückbleibt. Nachdem wir in Thüringen mit einer Nothilfe von einmalig 800 Euro den Anfang gemacht hatten, hätte ich vom Bund ein deutlicheres Signal an die Studierenden in finanziellen Notlagen erwartet“, konstatiert Schaft.