Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Heute hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen eine Transparenzinitiative für Kooperationen zwischen den Thüringer Hochschulen und Unternehmen auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Freiheit von Forschung und Lehre setzt Transparenz als Grundprinzip voraus. Nur so kann verhindert werden, dass Unternehmensinteressen zu Verfälschungen oder einer ‚Schere im Kopf‘ bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern führen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Meldungen, wonach vom Etat des sogenannten Deutschlandstipendiums im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro verfallen sind und die Bundesregierung ab 2016 keine Steigerungen mehr einplant, stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nun scheint auch die Bundesregierung erkannt zu haben, dass das Deutschlandstipendium ein Auslaufmodell ist, bevor es überhaupt zum ‚Erfolgsmodell‘ werden konnte.“ Weiterlesen

Am Freitag, 3. Juli 2015, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Thüringer Landesarbeitsgemeinschaft und der Bundesarbeitsgemeinschaft „Wissenschaft und Hochschule“ der Partei DIE LINKE ab 10.30 Uhr (Landtag, Funktionsgebäude, Käte-Duncker-Saal, F 201) eine Fachtagung zum Thema Hochschulautonomie (Einladung, s. Anhang). Weiterlesen

„Die Studierenden der Berufsakademien in Gera und Eisenach (BA) können sich auf eine Ausbildungsvergütung auch bei der Umwandlung der BA zur Dualen Hochschule verlassen“, stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischen Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion fest. Dies habe Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute auf mündliche Nachfrage des Abgeordneten in der Plenarsitzung bestätigt. Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2015 hat Christian Schaft in seiner Funktion als wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Gespräch mit den Thüringer Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen sowie dem Studierendenwerk und der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek gesucht. In Auswertung der einzelnen Gespräche zeigt sich, dass viele Maßnahmen von Rot-Rot-Grün, wie etwa die Umstellung der Hochschulfinanzierung auf Globalhaushalte oder die Zielstellungen in den Bereichen Demokratisierung und „Gute Arbeit“, auf breite Zustimmung stoßen. Es zeigt sich aber auch, dass gerade in Bereichen wie der Finanzierung des Studierendenwerks und im Hochschulbau weitere Aufgaben in dieser Legislaturperiode zu lösen sind. Zu diesen und weiteren Ergebnissen seiner Tour sowie der weiteren Entwicklung der Thüringer Hochschulen möchte Christian Schaft gern im Rahmen eines Pressegesprächs informieren: Zeit: Donnerstag, 25. Juni 2015, 11.00 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440 Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, macht anlässlich des Offenen Briefes des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena zur möglichen Beobachtung hochschulpolitisch aktiver Studierender durch das dortige Prüfungsamt deutlich: „Dieser Vorfall muss dringend aufgeklärt werden. Das Studierende auf Grund ihres hochschulpolitischen Engagements unter besonderer Beobachtung stehen könnten ist nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die rot-rot-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag klar bekannt und dies auch für die Hochschulen explizit festgehalten. Das müsse sich auch im Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die derzeit verhandelt werden, als ein wichtiger Indikator niederschlagen. Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Statistische Bundesamt ausgewiesenen Zahlen zum Deutschlandstipendium im Jahr 2014 erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Acht Prozent aller Studierenden sollten vom Deutschlandstipendium einmal profitieren – in Thüringen stagnieren wir nun in den Jahren 2013 und 2014 bei gerade einmal 0,7 Prozent. Damit rückt selbst die abgesenkte Zielmarke von zwei Prozent nicht näher. Aus Sicht der LINKEN hat sich das Deutschlandstipendium nicht bewährt. Die 2014 dafür von öffentlicher Hand eingesetzten knapp 24 Millionen Euro wären als Beitrag zu einem elternunabhängigen BAföG wesentlich besser investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Landesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zum Deutschlandstipendium erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Deutschlandstipendium bleibt weiter hinter den Zahlen, welche der Bund zur Zielvorgabe erklärt hatte, zurück. Aus Sicht der LINKEN wäre statt der Gewährung dieser Schmalspur-Stipendien das Geld besser in ein existenzsicherndes und elternunabhängiges BAföG investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute veröffentlichten Eckpunktepapiers der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Sollte dieser Vorstoß so umgesetzt werden, könnte dies ein erster und richtiger Schritt hin zur Verbesserung der Karriereperspektiven der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler sein.“ Weiterlesen

Anlässlich wichtiger Weichenstellungen für die Thüringer Hochschullandschaft, u.a. durch die Neugestaltung der Hochschulfinanzierung ab 2016 mit der Rahmenvereinbarung IV, setzt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, auf Gespräche mit den Hochschulen. „Es ist notwendig und wichtig, den Kontakt und Dialog mit den Hochschulen zu suchen, um sich konstruktiv über Vorstellungen, Wünsche und aktuelle Probleme an den Standorten auszutauschen“, so Schaft. Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium zügig reagiert und noch in diesem Jahr Datensicherheit für Studierende und Hochschulen herstellen will.“ Weiterlesen

Mit dem Beschluss des Antrags „Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, Gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen“ (6/423) stellt die Koalition die Weichen für die Aushandlung der Rahmenvereinbarung IV zwischen Landesregierung und den Thüringer Hochschulen. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition steht klar an der Seite der Hochschulen sowie zu einer langfristigen und sicheren Finanzzusage und verbindet dies mit klaren Impulsen für eine gesteigerte Qualität der Lehre, Gleichstellung, Familienfreundlichkeit, Nachhaltigkeit und Gute Arbeit auch an den Hochschulen.“ Weiterlesen

Angesichts der Meldung des MDR zu den erneut gestiegenen Drittmitteleinnahmen an den Thüringer Hochschulen gibt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu bedenken: „Die zukünftige Finanzierung der Hochschulen in Thüringen müssen wir so gestalten, dass hohe Drittmitteleinnahmen nicht weiter zum Credo guter Lehre und Forschung erklärt werden.“ Weiterlesen

Das Internetportal Hochschulwatch.de hat nach zwei Jahren Laufzeit Bilanz gezogen und stellt fest, dass die Einnahmen der Hochschulen aus Drittmitteln bundesweit weiter gestiegen sind. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die heute vorgestellten Ergebnisse des Onlineportals sollten für uns Anstoß sein, offensiv über eine transparentere Offenlegung von Forschungsförderung durch Dritte an den Thüringer Hochschulen zu diskutieren.“ Weiterlesen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: "Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss mehrfach darauf hingewiesen, dass die Finanzierungszusagen für die Hochschulen und die regelmäßige Ausschüttung der Hochschulpaktmittel bis zum Ende der Programmphase abgesichert werden", erläutert Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Weiterlesen

Mit der gestern auf den Weg gebrachten Verwaltungsvereinbarung zur dritten Programmphase des Hochschulpaktes 2020 wurde ein erster Grundstein zur weiteren Finanzierung der Hochschulen gelegt. „Die von Minister Tiefensee geplante Rückstellung von 20 Millionen Euro als Risikoreserve für mögliche Rückzahlungen an den Bund darf allerdings nicht zu Lasten der Hochschulen gehen“, gibt Christian Schaft, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu bedenken. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag veranstaltet vom 10. Juni bis zum 9. Juli eine Campus-Tour durch die Hochschulstandorte Thüringens. „Nach den Turbulenzen in der Hochschulpolitik in den letzten Monaten und damit auch dem Protest gegen Kürzungen an den Hochschulen wollen wir Alternativen zur gegenwärtigen Hochschulpolitik vorstellen und diese gemeinsam mit Studierenden und Hochschulangehörigen weiter entwickeln“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende in Thüringen. Weiterlesen

Die Einigung von Thüringer Finanz- und Wissenschaftsministerium zur Hochschulfinanzierung bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und LINKE-Landesvorsitzende, als "faulen Kompromiss". Schließlich seien die bisher geforderten vier Prozent Mittelzuwachs bereits das Minimum gewesen. Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch, den 16. April, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine inhaltliche Debatte aus ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Im Mittelpunkt steht das von der Fraktion im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Gutachten zu den Potentialen der Hochschulentwicklung in Thüringen, das von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Christian Schaft erarbeitet wurde und nunmehr unter dem Titel "Campus Thüringen - Perspektive durch Kooperation" vorliegt. Die Livestream-Übertragung mit einer Einführung von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff beginnt ca. 10.00 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion eingebettet: www.die-linke-thl.de. Weiterlesen

Als "empörend" bezeichnet Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass zwar Details aus dem Hochschulentwicklungsplan der heutigen Medienberichterstattung zu entnehmen sind, das Konzept dem Landesparlament aber immer noch nicht zur Verfügung gestellt wurde. "Der laut Thomas Hartung 133 Seiten starke Hochschulentwicklungsplan schmort weiter im Landeskabinett. Da ist es mehr als erstaunlich, wenn SPD-Abgeordnete über immenses Detailwissen zur Entwicklung der einzelnen Hochschulen verfügen." Weiterlesen

"Es ist schade, dass das Parlament mit einer Aktuellen Stunde und einem Antrag, eine Enquetekommission einzusetzen, die Landesregierung an ihre eigenen Zusagen erinnern muss", stellt die Sprecherin für Bildungspolitik und LINKE-Vorsitzende, Susanne Hennig, fest. Die von der Linksfraktion beantragte Aktuelle Stunde steht auf der Tagesordnung der morgigen Landtagssitzung. Weiterlesen

Wieder sind Tausende unterwegs, sie demonstrieren in Erfurt für ihr Recht auf Bildung an demokratisch verfassten Hochschulen. "Man kann nur hoffen, dass die Proteste die Landesregierung umstimmen werden", erklärt Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit dem heute vorgestellten Papier zur strategischen Entwicklung der Thüringer Hochschulen unter dem Titel Stärkung der Hochschulautonomie "überlässt es Herr Minister Matschie den Hochschulen selbst, die angekündigten 300 Stellen zum Streichen zu finden bzw. in eine Drittmittelfinanzierung zu überführen", kommentiert die Sprecherin für Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, die Pressekonferenz zur Hochschulstrategie Thüringen 2020. Weiterlesen

Nach den nun bekannt gewordenen Informationen aus dem Haushaltsausschuss des Senats der Friedrich-Schiller-Universität Jena sollen mindestens 125 Vollzeitstellen gestrichen werden, darunter auch 22 bis 25 Professuren. "Erneut erweist sich, dass die Thüringer Hochschulen trotz bestehender Verträge an die Substanz - d.h. die Streichung von Vollzeitstellen wegen mangelnder Finanzen - gehen müssen. Das ist angesichts der gleichbleibenden Nachfrage nach Studienplätzen eine fatale Entwicklung", erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Susanne Hennig. Weiterlesen

"Die ExpertInnen haben deutlich gemacht, dass sich die ungesicherte Beschäftigungssituation von 90 Prozent der Hochschulbeschäftigten negativ auf die Qualität der Lehre auswirkt und dass sich die Zukunftsaussichten des akademischen Nachwuchses unter diesen Voraussetzungen immer weiter verschlechtern", so die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig, nach der mündlichen Anhörung zu Beschäftigungsverhältnissen an Hochschulen im Wissenschaftsausschuss. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE wird in der morgigen Sitzung des Bildungsausschusses das Problem der prekären Beschäftigungsverhältnisse an den Thüringer Hochschulen thematisieren. Weiterlesen

Wiesbaden. Am 22. September finden die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Hessen statt. Aus diesem Grund trafen sich die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN der Länder und des Bundes in Wiesbaden zu einer zweitägigen Konferenz. Schwerpunktthema des Treffens war die Bildungspolitik. Gastredner war das Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands und Leiter des Vorstandsbereichs Hochschule und Forschung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Dr. Andreas Keller; mit ihm diskutierten die Fraktionsvorsitzenden unter anderem über die Finanzierung des Bildungssystems, die Studierendensituation sowie die Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen. Weiterlesen

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, begrüßt die auf dem Hochschulgipfel in Weimar heute angekündigten zusätzlichen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 für Thüringen und fordert, dass diese vor allem für die Qualifizierung von Lehre und Forschung sowie die Personalentwicklung eingesetzt werden. Weiterlesen

"Eine Öffnung der Hochschulen ist zu begrüßen. Kultusminister Matschie lässt aber die Frage offen, wie und von wem der damit verbundene Mehraufwand geleistet und die damit Qualität der Lehre aufrechterhalten werden soll", kritisiert Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN. Weiterlesen


 

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen