Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im Rahmen der 9. GEW-Wissenschaftskonferenz die „Wittenberger Erklärung“ verabschiedet. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die darin enthaltenen Forderungen ausdrücklich: „Dauerstellen für Daueraufgaben – diese Forderung muss endlich bundesweite Umsetzung finden. Auch in Thüringen sind noch immer deutlich mehr als 80 Prozent aller Beschäftigten an den Hochschulen befristet angestellt. Sichere Zukunftsperspektiven sind so für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbereich ein ferner Traum. DIE LINKE wird im anstehenden Reformprozess des Thüringer Hochschulgesetzes darauf drängen, dass klare Rahmenbedingungen für Gute Arbeit in der Wissenschaft Anwendung finden.“ Weiterlesen

Mit dem heutigen Tag wandeln sich die bisherigen Berufsakademien in Gera und Eisenach zur Dualen Hochschule. Hierzu gratuliert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich heiße im Namen meiner Fraktion die bisherigen Berufsakademien ganz herzlich im Kreis der Hochschulen willkommen. Dieser Schritt ist ein Grund zum Feiern: Für die Studierenden, die sich endlich über voll anerkannte Bachelorabschlüsse freuen können. Für die Lehre, die personell deutlich gestärkt wird. Für die Gremien, die einen deutlichen Zugewinn an demokratischer Mitbestimmung erfahren. Zudem ist der heutige Schritt ein bedeutender Meilenstein für die regionale Wirtschaft und für die weiter zunehmende Attraktivität der beiden Standorte Eisenach und Gera.“ Weiterlesen

Anlässlich der Stellungnahme der Thüringer Hochschulräte zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes macht Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Unser Ziel bleibt die Demokratisierung der Hochschulen in Thüringen, um ihren Mitgliedern eine gleichberechtigte Mitwirkung auf Augenhöhe zu ermöglichen.“ Damit entlasse man keinesfalls, wie von den Hochschulräten angedeutet, die Wissenschaftseinrichtungen in eine vermeintlich „organisierte Verantwortungslosigkeit“.

„Hochschulautonomie bedeutet nicht Leitungsautokratie. Doch leider habe ich oft das Gefühl, dass sie von manchen verantwortlichen Personen als solche verstanden wird“, konstatiert Schaft. Er kritisiert, dass wieder unterstellt wird, dass mehr Mitbestimmung bspw. der Studierenden, angeblich ein Nachteil im internationalen Wettbewerb sei. Das Gegenteil sei der Fall. Ziel müsse sein, bei möglichen Konflikten durch ein frühes, transparentes und gleichberechtigtes Einbeziehen aller Statusgruppen konsensorientierte Lösungen zu finden. Mehr Mitbestimmung für Studierende, der größten Statusgruppe an Hochschulen, böte dafür die Grundlage. „Unser Ziel mit der anstehenden Novelle bleibt, einer demokratischen, offenen und sozialen Hochschule näher zu kommen und dafür notwendige Rahmenbedingungen im Gesetz zu schaffen“, so Schaft.
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Rot-Rot-Grün hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, in Tarifverhandlungen mit den DGB-Gewerkschaften GEW und ver.di einzutreten, um bessere Beschäftigungsbedingungen für Studierende an den Hochschulen zu erreichen. Ein entsprechender erster Antrag bei der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) wurde 2015 leider zurückgewiesen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt, dass sich die Gewerkschaften damit nicht zufriedengeben: „Gute Arbeit auch in der Wissenschaft ist das erklärte Ziel dieser Koalition. Wir brauchen Druck auf allen Ebenen, um hier weiter voranzukommen.“ Weiterlesen

Zur heutigen Bekanntgabe des Wissenschaftsministeriums, mittels Rechtsverordnung zwei grundständige Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau zuzulassen, erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich halte diesen Schritt für überstürzt. Wer einen Bachelor- und einen Masterstudiengang zusammenbindet und das dann Diplom nennt, schafft damit keinen Qualitätsgewinn für die Studierenden in Ilmenau, sondern klebt nur ein neues Etikett auf, um mit einem beliebten Begriff zu punkten.“ Weiterlesen

Am bevorstehenden Freitag, 15. April, veranstaltet die Linksfraktion im Landtag zusammen mit der Thüringer Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft und Hochschule der LINKEN ab 9 Uhr eine Fachtagung zur Rolle der Hochschulräte. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher, freut sich zu diesem wichtigen Thema ins Gespräch zu kommen: „Hochschulräte sollen laut Gesetz dazu beitragen, gesellschaftliche Entwicklungen für die jeweilige Hochschule fruchtbar zu machen und in die Hochschulentwicklung einfließen zu lassen. Viele Akteurinnen und Akteure des Hochschulbereichs kritisieren zugleich, dass damit sich Hochschulen zu stark auf Patente und den Arbeitsmarkt konzentrieren und zudem Entscheidungskompetenzen der demokratisch gewählten Senate beschnitten wurden. Diese spannende Debatte ist auch angesichts der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes dringend zu führen und DIE LINKE will hier den notwendigen Raum bieten.“ Weiterlesen

Anlässlich der morgen beginnenden Regionalforen im Rahmen des Thüringer Hochschuldialogs ruft Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, alle Hochschulangehörigen dazu auf, sich aktiv in die Debatte für ein neues Thüringer Hochschulgesetz einzubringen: „Rot-Rot-Grün wird mit der geplanten Novelle die Thüringer Hochschulen deutlich demokratisieren. Dies zeigt sich auch schon im Entstehungsprozess: In den kommenden zwei Monaten werden an allen Hochschulstandorten umfassende öffentliche Anhörungen stattfinden, in die sich jede und jeder konstruktiv einbringen kann.“ Zum Auftakt lädt das Wissenschaftsministerium morgen ab 13.30 Uhr in das Audimax der Hochschule Nordhausen. Alle weiteren Termine und ein Livestream finden sich unter www.thueringer-hochschuldialog.de. „Ich werde selbst an allen Veranstaltungen teilnehmen, um die Wünsche und Positionen der Hochschulangehörigen für die nachfolgenden Werkstattgespräche und den Gesetzgebungsprozess mitzunehmen. Neben der Demokratisierung muss es uns auch darum gehen, wichtige Fortschritte in Bereichen wie Gleichstellung und Inklusion, Internationalisierung und soziale Öffnung der Hochschulen sowie Maßnahmen für Gute Arbeit in einem neuen Thüringer Hochschulgesetz zu verwirklichen. Ich freue mich sehr auf die vielen und vielfältigen Beiträge aus Nordhausen und den anderen Hochschulstandorten“, so Schaft. Weiterlesen

Die Ankündigung der Gewerkschaft ver.di, mit dem Land Thüringen und dem zuständigen Ministerium Gespräche über einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu führen, begrüßt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist an der Zeit, dass auch studentische Hilfskräfte an den Thüringer Hochschulen tarifvertraglich abgesichert werden, damit sie Rechtssicherheit in ihren Arbeitsverhältnissen erfahren“, konstatiert der Hochschulpolitiker. Weiterlesen

Zur heutigen Unterzeichnung des Staatsvertrages über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung erklären Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Brandenburg: „Wir setzen uns für die weitere Anerkennung der Wartesemester in vollem Umfang ein. Es ist zwar richtig, parallel laufende Verfahren für eine effizientere Zulassungspraxis an den Hochschulen zusammenzuführen. Aber die jetzt eingeführten Bewerbungssemester gehen deutlich zu Lasten der Studieninteressierten und sind nicht nur mit einem hohen bürokratischen, sondern auch zusätzlichen finanziellen Aufwand verbunden.“ Weiterlesen

Mit der heutigen Einbringung des Gesetzes zur Einführung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach stellt die Regierungskoalition sicher, dass noch im ersten Halbjahr 2016 die Thüringer Berufsakademie zur Dualen Hochschule aufgewertet wird. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem heute behandelten Gesetzentwurf der Landesregierung kommen wir der Stärkung der Thüringer Hochschullandschaft einen weiteren und wichtigen Schritt näher. Rot-Rot-Grün schafft damit entscheidende Verbesserungen des Status der Studierendenschaft, erhöht die Attraktivität des dualen Studiums für die Praxispartnerinnen und -partner und verbessert auch in einem ersten Schritt die Arbeitsverhältnisse an der künftigen Dualen Hochschule.“ Weiterlesen

Hinsichtlich des Vorschlags zur Wiedereinführung des Diplomabschlusses und -studiums in Thüringen macht Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Mit einer Umbenennung der Masterstudiengänge im ingenieurwissenschaftlichen Bereich ist den Studierenden nicht geholfen, wenn sich an den Studienbedingungen, auch bereits im Bachelor, nichts grundlegend ändert.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung des von Rot-Rot-Grün initiierten Hochschuldialogs erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen braucht dringend eine Demokratisierung seiner Hochschulen. Rot-Rot-Grün zeigt mit der breitestmöglichen Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure den Weg und die Zielrichtung der anstehenden Gesetzesnovelle schon heute auf.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Hochschulvereinbarung erklärt der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Christian Schaft: „Mit der Rahmenvereinbarung IV ermöglicht Rot-Rot-Grün über die kommenden vier Jahre Planungssicherheit für die Thüringer Hochschulen. Die jährlichen Aufwüchse belaufen sich dabei bis 2019 auf insgesamt 160 Millionen Euro." Weiterlesen

Die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigten Nachbesserungen im Landeshaushalt bei der Finanzierung des Thüringer Studentenwerks und den Haushaltsmitteln zur Sanierung von Mensen an. Bereits Ende November hatten sich die Koalitionspartner auf Änderungen geeinigt, nach denen das Studentenwerk – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – insgesamt 1,3 Millionen Euro mehr Mittel erhält. So sollen sich die Mittel des Studentenwerks für die Bewältigung seiner Aufgaben um 500.000 Euro im Jahr 2016 und 800.000 Euro im Jahr 2017 steigern. Darüber hinaus werden in beiden Haushaltsjahren jeweils 200.000 Euro mehr für die Sanierung von Mensen vorgesehen.

Christian Schaft betont: „Das Studierendenwerk kann trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen des Landes mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung rechnen und so wollen wir dem Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Dazu wollen wir auch im kommenden Jahr die gesetzliche Grundlage mit der Novellierung des Studentenwerkgesetzes schaffen.“
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Anlässlich einer Mitteilung des Referats für Hochschulpolitik des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalitionsfraktionen werden durch Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2016/17 sicherstellen, dass die benötigten Mittel dem Studierendenwerk Thüringen zur Verfügung gestellt werden. Damit erfüllt Rot-Rot-Grün die entsprechenden Aussagen im Koalitionsvertrag.“ Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag einen Dialog für eine umfassende Demokratisierung der Thüringer Hochschulen auf den Weg gebracht. Dazu der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Dass das Thüringer Hochschulgesetz und weitere Bestimmungen im Hochschulbereich eine dringende Reform benötigen, ist bei fast allen Aktiven in diesem Bereich Konsens. Mit dem heutigen Beschluss hat die Regierungskoalition den Weg zu einer breiten Debatte eröffnet, die alle wesentlichen Akteurinnen und Akteure an einen Tisch holt, anstatt der bisher oft zu beobachtenden Hinterzimmerpolitik.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Präsentation des Gutachtens der HIS GmbH zur Organisationsentwicklung des Systems der Hochschulbibliotheken in Thüringen stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Bei den Thüringer Hochschulbibliotheken besteht ein Reformbedarf, zentrale Fragen sind aber noch offen und müssen weiter diskutiert werden.“ Weiterlesen

Heute hat sich der Bundesrat erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes befasst. Dazu haben sich Isabelle Vandre und Christian Schaft geäußert, die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der LINKEN in den Landtagen von Brandenburg und Thüringen: Weiterlesen

Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Entscheidung der Fachhochschule Erfurt, ab sofort eine Gasthörerschaft für Geflüchtete anzubieten. „Das neben der Friedrich-Schiller-Universität Jena nun auch die FH Erfurt ihre Studiengänge für Geflüchtete öffnet, ist ein wichtiger Schritt, um mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen", so Schaft. Es zeige sich, dass der Appell des Thüringer Wissenschaftsministers an die Hochschulen, ihre Angebote zu öffnen, und auch das wichtige Engagement von Studierenden und Lehrenden in diesem Bereich Früchte trage. Die Eigeninitiative der Hochschulen mache deutlich, dass sie ihrer sozialen und gesellschaftspolitischen Verantwortung in dieser Zeit gerecht werden wollen. „Sie können dabei mit ihrer umfassenden Infrastruktur wie den internationalen Büros, Sprachlernzentren und den sozialen Betreuungsmöglichkeiten durch das Studierendenwerk einen wichtigen Beitrag zur Integration und Inklusion leisten", konstatiert Schaft. Auch an anderen Hochschulen werde derzeit über solche Schritte diskutiert. Eine Gasthörerschaft dürfe allerdings nicht das letzte Mittel für einen verbesserten Hochschulzugang für Geflüchtete sein. Schaft appelliert: „Wir müssen auch gemeinsam mit den Hochschulen über die Umsetzung weiterer Maßnahmen sprechen, um auch die Aufnahme eines regulären Studiums und damit die Anerkennung von Lehrveranstaltungen möglich zu machen."  Der Zugang zur Hochschule solle nicht mehr vom Aufenthaltstitel abhängig sein. Vereinfachte Zulassungsverfahren und finanzielle Unterstützung auch für ein reguläres Studium, beispielsweise durch den Erlass von Gebühren und Beiträgen, müssen weiterhin diskutiert werden.

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Zum heute veröffentlichten Kabinettsentwurf des Wissenschaftszeitvertrags­gesetzes erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der vorgestellte Kabinettsentwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Mit den neuen Vorgaben, die sich zu einem guten Teil an die Vorschläge der GEW anlehnen, wird prekäre Beschäftigung an den Hochschulen ein Stück weit zurückgedrängt. Aus Sicht der LINKEN bleiben jedoch noch immer bedeutende Spielräume im Sinne der Beschäftigten ungenutzt.“ Weiterlesen

Heute hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen eine Transparenzinitiative für Kooperationen zwischen den Thüringer Hochschulen und Unternehmen auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Freiheit von Forschung und Lehre setzt Transparenz als Grundprinzip voraus. Nur so kann verhindert werden, dass Unternehmensinteressen zu Verfälschungen oder einer ‚Schere im Kopf‘ bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern führen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Meldungen, wonach vom Etat des sogenannten Deutschlandstipendiums im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro verfallen sind und die Bundesregierung ab 2016 keine Steigerungen mehr einplant, stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nun scheint auch die Bundesregierung erkannt zu haben, dass das Deutschlandstipendium ein Auslaufmodell ist, bevor es überhaupt zum ‚Erfolgsmodell‘ werden konnte.“ Weiterlesen

Am Freitag, 3. Juli 2015, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Thüringer Landesarbeitsgemeinschaft und der Bundesarbeitsgemeinschaft „Wissenschaft und Hochschule“ der Partei DIE LINKE ab 10.30 Uhr (Landtag, Funktionsgebäude, Käte-Duncker-Saal, F 201) eine Fachtagung zum Thema Hochschulautonomie (Einladung, s. Anhang).

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„Die Studierenden der Berufsakademien in Gera und Eisenach (BA) können sich auf eine Ausbildungsvergütung auch bei der Umwandlung der BA zur Dualen Hochschule verlassen“, stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischen Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion fest. Dies habe Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute auf mündliche Nachfrage des Abgeordneten in der Plenarsitzung bestätigt. Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2015 hat Christian Schaft in seiner Funktion als wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Gespräch mit den Thüringer Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen sowie dem Studierendenwerk und der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek gesucht. In Auswertung der einzelnen Gespräche zeigt sich, dass viele Maßnahmen von Rot-Rot-Grün, wie etwa die Umstellung der Hochschulfinanzierung auf Globalhaushalte oder die Zielstellungen in den Bereichen Demokratisierung und „Gute Arbeit“, auf breite Zustimmung stoßen. Es zeigt sich aber auch, dass gerade in Bereichen wie der Finanzierung des Studierendenwerks und im Hochschulbau weitere Aufgaben in dieser Legislaturperiode zu lösen sind. Zu diesen und weiteren Ergebnissen seiner Tour sowie der weiteren Entwicklung der Thüringer Hochschulen möchte Christian Schaft gern im Rahmen eines Pressegesprächs informieren: Zeit: Donnerstag, 25. Juni 2015, 11.00 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440 Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, macht anlässlich des Offenen Briefes des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena zur möglichen Beobachtung hochschulpolitisch aktiver Studierender durch das dortige Prüfungsamt deutlich: „Dieser Vorfall muss dringend aufgeklärt werden. Das Studierende auf Grund ihres hochschulpolitischen Engagements unter besonderer Beobachtung stehen könnten ist nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die rot-rot-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag klar bekannt und dies auch für die Hochschulen explizit festgehalten. Das müsse sich auch im Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die derzeit verhandelt werden, als ein wichtiger Indikator niederschlagen. Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Statistische Bundesamt ausgewiesenen Zahlen zum Deutschlandstipendium im Jahr 2014 erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Acht Prozent aller Studierenden sollten vom Deutschlandstipendium einmal profitieren – in Thüringen stagnieren wir nun in den Jahren 2013 und 2014 bei gerade einmal 0,7 Prozent. Damit rückt selbst die abgesenkte Zielmarke von zwei Prozent nicht näher. Aus Sicht der LINKEN hat sich das Deutschlandstipendium nicht bewährt. Die 2014 dafür von öffentlicher Hand eingesetzten knapp 24 Millionen Euro wären als Beitrag zu einem elternunabhängigen BAföG wesentlich besser investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Landesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zum Deutschlandstipendium erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Deutschlandstipendium bleibt weiter hinter den Zahlen, welche der Bund zur Zielvorgabe erklärt hatte, zurück. Aus Sicht der LINKEN wäre statt der Gewährung dieser Schmalspur-Stipendien das Geld besser in ein existenzsicherndes und elternunabhängiges BAföG investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute veröffentlichten Eckpunktepapiers der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Sollte dieser Vorstoß so umgesetzt werden, könnte dies ein erster und richtiger Schritt hin zur Verbesserung der Karriereperspektiven der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler sein.“ Weiterlesen