Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Hochschulvereinbarung erklärt der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Christian Schaft: „Mit der Rahmenvereinbarung IV ermöglicht Rot-Rot-Grün über die kommenden vier Jahre Planungssicherheit für die Thüringer Hochschulen. Die jährlichen Aufwüchse belaufen sich dabei bis 2019 auf insgesamt 160 Millionen Euro." Weiterlesen

Die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigten Nachbesserungen im Landeshaushalt bei der Finanzierung des Thüringer Studentenwerks und den Haushaltsmitteln zur Sanierung von Mensen an. Bereits Ende November hatten sich die Koalitionspartner auf Änderungen geeinigt, nach denen das Studentenwerk – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – insgesamt 1,3 Millionen Euro mehr Mittel erhält. So sollen sich die Mittel des Studentenwerks für die Bewältigung seiner Aufgaben um 500.000 Euro im Jahr 2016 und 800.000 Euro im Jahr 2017 steigern. Darüber hinaus werden in beiden Haushaltsjahren jeweils 200.000 Euro mehr für die Sanierung von Mensen vorgesehen. Christian Schaft betont: „Das Studierendenwerk kann trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen des Landes mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung rechnen und so wollen wir dem Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Dazu wollen wir auch im kommenden Jahr die gesetzliche Grundlage mit der Novellierung des Studentenwerkgesetzes schaffen.“ Weiterlesen

Anlässlich einer Mitteilung des Referats für Hochschulpolitik des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalitionsfraktionen werden durch Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2016/17 sicherstellen, dass die benötigten Mittel dem Studierendenwerk Thüringen zur Verfügung gestellt werden. Damit erfüllt Rot-Rot-Grün die entsprechenden Aussagen im Koalitionsvertrag.“ Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag einen Dialog für eine umfassende Demokratisierung der Thüringer Hochschulen auf den Weg gebracht. Dazu der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Dass das Thüringer Hochschulgesetz und weitere Bestimmungen im Hochschulbereich eine dringende Reform benötigen, ist bei fast allen Aktiven in diesem Bereich Konsens. Mit dem heutigen Beschluss hat die Regierungskoalition den Weg zu einer breiten Debatte eröffnet, die alle wesentlichen Akteurinnen und Akteure an einen Tisch holt, anstatt der bisher oft zu beobachtenden Hinterzimmerpolitik.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Präsentation des Gutachtens der HIS GmbH zur Organisationsentwicklung des Systems der Hochschulbibliotheken in Thüringen stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Bei den Thüringer Hochschulbibliotheken besteht ein Reformbedarf, zentrale Fragen sind aber noch offen und müssen weiter diskutiert werden.“ Weiterlesen

Heute hat sich der Bundesrat erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes befasst. Dazu haben sich Isabelle Vandre und Christian Schaft geäußert, die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der LINKEN in den Landtagen von Brandenburg und Thüringen: Weiterlesen

Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Entscheidung der Fachhochschule Erfurt, ab sofort eine Gasthörerschaft für Geflüchtete anzubieten. „Das neben der Friedrich-Schiller-Universität Jena nun auch die FH Erfurt ihre Studiengänge für Geflüchtete öffnet, ist ein wichtiger Schritt, um mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen", so Schaft. Es zeige sich, dass der Appell des Thüringer Wissenschaftsministers an die Hochschulen, ihre Angebote zu öffnen, und auch das wichtige Engagement von Studierenden und Lehrenden in diesem Bereich Früchte trage. Die Eigeninitiative der Hochschulen mache deutlich, dass sie ihrer sozialen und gesellschaftspolitischen Verantwortung in dieser Zeit gerecht werden wollen. „Sie können dabei mit ihrer umfassenden Infrastruktur wie den internationalen Büros, Sprachlernzentren und den sozialen Betreuungsmöglichkeiten durch das Studierendenwerk einen wichtigen Beitrag zur Integration und Inklusion leisten", konstatiert Schaft. Auch an anderen Hochschulen werde derzeit über solche Schritte diskutiert. Eine Gasthörerschaft dürfe allerdings nicht das letzte Mittel für einen verbesserten Hochschulzugang für Geflüchtete sein. Schaft appelliert: „Wir müssen auch gemeinsam mit den Hochschulen über die Umsetzung weiterer Maßnahmen sprechen, um auch die Aufnahme eines regulären Studiums und damit die Anerkennung von Lehrveranstaltungen möglich zu machen."  Der Zugang zur Hochschule solle nicht mehr vom Aufenthaltstitel abhängig sein. Vereinfachte Zulassungsverfahren und finanzielle Unterstützung auch für ein reguläres Studium, beispielsweise durch den Erlass von Gebühren und Beiträgen, müssen weiterhin diskutiert werden. Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Kabinettsentwurf des Wissenschaftszeitvertrags­gesetzes erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der vorgestellte Kabinettsentwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Mit den neuen Vorgaben, die sich zu einem guten Teil an die Vorschläge der GEW anlehnen, wird prekäre Beschäftigung an den Hochschulen ein Stück weit zurückgedrängt. Aus Sicht der LINKEN bleiben jedoch noch immer bedeutende Spielräume im Sinne der Beschäftigten ungenutzt.“ Weiterlesen

Heute hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen eine Transparenzinitiative für Kooperationen zwischen den Thüringer Hochschulen und Unternehmen auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Freiheit von Forschung und Lehre setzt Transparenz als Grundprinzip voraus. Nur so kann verhindert werden, dass Unternehmensinteressen zu Verfälschungen oder einer ‚Schere im Kopf‘ bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern führen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Meldungen, wonach vom Etat des sogenannten Deutschlandstipendiums im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro verfallen sind und die Bundesregierung ab 2016 keine Steigerungen mehr einplant, stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nun scheint auch die Bundesregierung erkannt zu haben, dass das Deutschlandstipendium ein Auslaufmodell ist, bevor es überhaupt zum ‚Erfolgsmodell‘ werden konnte.“ Weiterlesen

Am Freitag, 3. Juli 2015, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Thüringer Landesarbeitsgemeinschaft und der Bundesarbeitsgemeinschaft „Wissenschaft und Hochschule“ der Partei DIE LINKE ab 10.30 Uhr (Landtag, Funktionsgebäude, Käte-Duncker-Saal, F 201) eine Fachtagung zum Thema Hochschulautonomie (Einladung, s. Anhang). Weiterlesen

„Die Studierenden der Berufsakademien in Gera und Eisenach (BA) können sich auf eine Ausbildungsvergütung auch bei der Umwandlung der BA zur Dualen Hochschule verlassen“, stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischen Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion fest. Dies habe Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute auf mündliche Nachfrage des Abgeordneten in der Plenarsitzung bestätigt. Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2015 hat Christian Schaft in seiner Funktion als wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Gespräch mit den Thüringer Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen sowie dem Studierendenwerk und der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek gesucht. In Auswertung der einzelnen Gespräche zeigt sich, dass viele Maßnahmen von Rot-Rot-Grün, wie etwa die Umstellung der Hochschulfinanzierung auf Globalhaushalte oder die Zielstellungen in den Bereichen Demokratisierung und „Gute Arbeit“, auf breite Zustimmung stoßen. Es zeigt sich aber auch, dass gerade in Bereichen wie der Finanzierung des Studierendenwerks und im Hochschulbau weitere Aufgaben in dieser Legislaturperiode zu lösen sind. Zu diesen und weiteren Ergebnissen seiner Tour sowie der weiteren Entwicklung der Thüringer Hochschulen möchte Christian Schaft gern im Rahmen eines Pressegesprächs informieren: Zeit: Donnerstag, 25. Juni 2015, 11.00 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440 Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, macht anlässlich des Offenen Briefes des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena zur möglichen Beobachtung hochschulpolitisch aktiver Studierender durch das dortige Prüfungsamt deutlich: „Dieser Vorfall muss dringend aufgeklärt werden. Das Studierende auf Grund ihres hochschulpolitischen Engagements unter besonderer Beobachtung stehen könnten ist nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die rot-rot-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag klar bekannt und dies auch für die Hochschulen explizit festgehalten. Das müsse sich auch im Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die derzeit verhandelt werden, als ein wichtiger Indikator niederschlagen. Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Statistische Bundesamt ausgewiesenen Zahlen zum Deutschlandstipendium im Jahr 2014 erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Acht Prozent aller Studierenden sollten vom Deutschlandstipendium einmal profitieren – in Thüringen stagnieren wir nun in den Jahren 2013 und 2014 bei gerade einmal 0,7 Prozent. Damit rückt selbst die abgesenkte Zielmarke von zwei Prozent nicht näher. Aus Sicht der LINKEN hat sich das Deutschlandstipendium nicht bewährt. Die 2014 dafür von öffentlicher Hand eingesetzten knapp 24 Millionen Euro wären als Beitrag zu einem elternunabhängigen BAföG wesentlich besser investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Landesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zum Deutschlandstipendium erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Deutschlandstipendium bleibt weiter hinter den Zahlen, welche der Bund zur Zielvorgabe erklärt hatte, zurück. Aus Sicht der LINKEN wäre statt der Gewährung dieser Schmalspur-Stipendien das Geld besser in ein existenzsicherndes und elternunabhängiges BAföG investiert.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute veröffentlichten Eckpunktepapiers der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Sollte dieser Vorstoß so umgesetzt werden, könnte dies ein erster und richtiger Schritt hin zur Verbesserung der Karriereperspektiven der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler sein.“ Weiterlesen

Anlässlich wichtiger Weichenstellungen für die Thüringer Hochschullandschaft, u.a. durch die Neugestaltung der Hochschulfinanzierung ab 2016 mit der Rahmenvereinbarung IV, setzt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, auf Gespräche mit den Hochschulen. „Es ist notwendig und wichtig, den Kontakt und Dialog mit den Hochschulen zu suchen, um sich konstruktiv über Vorstellungen, Wünsche und aktuelle Probleme an den Standorten auszutauschen“, so Schaft. Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium zügig reagiert und noch in diesem Jahr Datensicherheit für Studierende und Hochschulen herstellen will.“ Weiterlesen

Mit dem Beschluss des Antrags „Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, Gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen“ (6/423) stellt die Koalition die Weichen für die Aushandlung der Rahmenvereinbarung IV zwischen Landesregierung und den Thüringer Hochschulen. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition steht klar an der Seite der Hochschulen sowie zu einer langfristigen und sicheren Finanzzusage und verbindet dies mit klaren Impulsen für eine gesteigerte Qualität der Lehre, Gleichstellung, Familienfreundlichkeit, Nachhaltigkeit und Gute Arbeit auch an den Hochschulen.“ Weiterlesen

Angesichts der Meldung des MDR zu den erneut gestiegenen Drittmitteleinnahmen an den Thüringer Hochschulen gibt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu bedenken: „Die zukünftige Finanzierung der Hochschulen in Thüringen müssen wir so gestalten, dass hohe Drittmitteleinnahmen nicht weiter zum Credo guter Lehre und Forschung erklärt werden.“ Weiterlesen

Das Internetportal Hochschulwatch.de hat nach zwei Jahren Laufzeit Bilanz gezogen und stellt fest, dass die Einnahmen der Hochschulen aus Drittmitteln bundesweit weiter gestiegen sind. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die heute vorgestellten Ergebnisse des Onlineportals sollten für uns Anstoß sein, offensiv über eine transparentere Offenlegung von Forschungsförderung durch Dritte an den Thüringer Hochschulen zu diskutieren.“ Weiterlesen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: "Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss mehrfach darauf hingewiesen, dass die Finanzierungszusagen für die Hochschulen und die regelmäßige Ausschüttung der Hochschulpaktmittel bis zum Ende der Programmphase abgesichert werden", erläutert Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Weiterlesen

Mit der gestern auf den Weg gebrachten Verwaltungsvereinbarung zur dritten Programmphase des Hochschulpaktes 2020 wurde ein erster Grundstein zur weiteren Finanzierung der Hochschulen gelegt. „Die von Minister Tiefensee geplante Rückstellung von 20 Millionen Euro als Risikoreserve für mögliche Rückzahlungen an den Bund darf allerdings nicht zu Lasten der Hochschulen gehen“, gibt Christian Schaft, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu bedenken. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag veranstaltet vom 10. Juni bis zum 9. Juli eine Campus-Tour durch die Hochschulstandorte Thüringens. „Nach den Turbulenzen in der Hochschulpolitik in den letzten Monaten und damit auch dem Protest gegen Kürzungen an den Hochschulen wollen wir Alternativen zur gegenwärtigen Hochschulpolitik vorstellen und diese gemeinsam mit Studierenden und Hochschulangehörigen weiter entwickeln“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende in Thüringen. Weiterlesen

Die Einigung von Thüringer Finanz- und Wissenschaftsministerium zur Hochschulfinanzierung bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und LINKE-Landesvorsitzende, als "faulen Kompromiss". Schließlich seien die bisher geforderten vier Prozent Mittelzuwachs bereits das Minimum gewesen. Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch, den 16. April, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine inhaltliche Debatte aus ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Im Mittelpunkt steht das von der Fraktion im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Gutachten zu den Potentialen der Hochschulentwicklung in Thüringen, das von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Christian Schaft erarbeitet wurde und nunmehr unter dem Titel "Campus Thüringen - Perspektive durch Kooperation" vorliegt. Die Livestream-Übertragung mit einer Einführung von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff beginnt ca. 10.00 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion eingebettet: www.die-linke-thl.de. Weiterlesen

Als "empörend" bezeichnet Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass zwar Details aus dem Hochschulentwicklungsplan der heutigen Medienberichterstattung zu entnehmen sind, das Konzept dem Landesparlament aber immer noch nicht zur Verfügung gestellt wurde. "Der laut Thomas Hartung 133 Seiten starke Hochschulentwicklungsplan schmort weiter im Landeskabinett. Da ist es mehr als erstaunlich, wenn SPD-Abgeordnete über immenses Detailwissen zur Entwicklung der einzelnen Hochschulen verfügen." Weiterlesen

"Es ist schade, dass das Parlament mit einer Aktuellen Stunde und einem Antrag, eine Enquetekommission einzusetzen, die Landesregierung an ihre eigenen Zusagen erinnern muss", stellt die Sprecherin für Bildungspolitik und LINKE-Vorsitzende, Susanne Hennig, fest. Die von der Linksfraktion beantragte Aktuelle Stunde steht auf der Tagesordnung der morgigen Landtagssitzung. Weiterlesen