Anlässlich des Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich bedanke mich bei all den Menschen, die sich tatkräftig ehrenamtlich engagieren. Sie sind eine zentrale Säule für den sozialen Zusammenhalt und die Gemeinschaft in Thüringen. Umso dringend notwendiger ist es, dass wir dieses Engagement endlich honorieren und das Ehrenamt in der Thüringer Verfassung festschreiben.“ Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen Motto ‚Let communities lead‘ geht in diesem Jahr am Welt-Aids-Tag der dringende Appell raus: Nicht über ihre Köpfe hinweg, sondern mit ihnen gemeinsam!“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zur Einführung einer Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass im Bundesrat heute eine erste Stellungnahme zur Kindergrundsicherung abgegeben worden und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Einführung der Kindergrundsicherung getan ist. Nun braucht es weitere umfangreiche Maßnahmen, um Kinderarmut tatsächlich zu verhindern.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mehr denn je ist es wichtig, ein klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Im zurückliegenden Jahr 2022 sind in Thüringen mehr als 3.800 Fälle von Opfern häuslicher Gewalt zu verzeichnen. Das sind 18 Prozent mehr Fälle als 2021. Hier zeigt sich ein drastischer Anstieg. Die Zahlen geben Anlass zur Sorge und sind ein dringender Appell, auf politischer Ebene Handlungen zu ergreifen.“ Weiterlesen

Zu der vorgeschlagenen Rentenreform der Wirtschaftsweisen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, kritisch:  „Erneut empfehlen die Wirtschaftsweisen, das Eintrittsalter in die Rente an die Lebenserwartung zu koppeln und damit stetig zu erhöhen. Was bedeutet, die Beschäftigten in Deutschland um weitere Jahre ihres wohlverdienten Ruhestandes zu bringen. Das tritt die Lebensleistung der Beschäftigten mit Füßen und zeigt uns, dass die Wirtschaftsweisen die Lebensrealität der Beschäftigten gerade hier im Osten kaum wahrnehmen.“ Weiterlesen

Angesichts der Berichte über einen Bauverzug der Strafvollzugsanstalt in Zwickau äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Strafvollzugskommission im Thüringer Landtag, wie folgt: Weiterlesen

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Fristen der Antragstellung für die Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Rentenüberleitung zu verlängern, begrüßt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erst seit Januar diesen Jahres ist die Antragstellung möglich, damit ist das Zeitfenster ursprünglich viel zu knapp bemessen gewesen. Die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Fristen bis Ende Januar 2024 zu verlängern, ist begrüßenswert und dringend notwendig. Gleichzeitig muss betont werden, dass wir den Ausschluss vieler betroffener Personenkreise von der finanziellen Hilfe des Fonds weiter scharf kritisieren.“ Stange verweist auf die vielen Menschen, denen bei der Rentenüberleitung Unrecht widerfuhr und die dennoch durch die strengen Kriterien für die finanzielle Hilfe aus dem Fonds ausgeschlossen sind, so beispielsweise der Großteil der in der DDR geschiedenen Frauen. Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag findet der Safe Abortion Day - der internationale Aktionstag für sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen - statt. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: Weiterlesen

Zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wurde ein Härtefallfonds eingerichtet. Die Auszahlung der Mittel hat über die „Stiftung Härtefallfonds“ bereits begonnen. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Personen aus den genannten Gruppen mit geringer Rente möchte ich ermutigen, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Nur noch bis zum 30. September dieses Jahres ist dies möglich.“ Weiterlesen

Am morgigen Freitag, 8. September, veranstaltet die Thüringer Ehrenamtsstiftung den Thüringer Engagement-Tag. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und soziapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die Bedeutung von ehrenamtlichem Engagement: „Unsere Gesellschaft braucht das bürgerschaftliche Engagement der Menschen. Denn ohne ehrenamtlich Aktive steht vieles in unserer Gesellschaft still. Mit ihrer Arbeit trägt die Thüringer Ehrenamtsstiftung dazu bei, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht und erleichtert wird. Dafür möchte ich den Mitgliedern der Stiftung und den mehr als 750.000 Ehrenamtlichen im Freistaat herzlich danken.“ Weiterlesen

Laut einem Bericht des MDR Thüringen verzögert sich die Umsetzung der neuen Verordnung zur Nachbarschaftshilfe, da die für die Ausübung der Nachbarschaftshilfe vorgeschriebenen Pflegekurse bisher nicht angeboten werden. Dadurch können die Nachbarschaftshelfer:innen ihre Tätigkeit nicht aufnehmen, da der Besuch eines Pflegekurses eine zwingende Voraussetzung für eine Tätigkeit als Nachbarschaftshilfe darstellt. Darüber zeigt sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verärgert: „Die pflegebedürftigen Menschen in Thüringen brauchen jetzt sofort eine Unterstützungsleistung.“ Weiterlesen

In Reaktion auf die Forderung des Nordhäuser Landrats Matthias Jendricke, mit Sanktionen beim Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete Arbeitsanreize schaffen zu müssen, findet Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutliche Worte: Weiterlesen

Kinderarmut ist ein drängendes gesellschaftliches Problem. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, ist fast jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist es fast jede:r Vierte. Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Kinderarmut ist niemals losgelöst von der Situation der Eltern. Die an den Rand gedrängten Gruppen dieser Gesellschaft müssen nachhaltig unterstützt werden. Dabei ist die Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen entscheidend, um Familien aus der Armutsfalle zu holen.“ Weiterlesen

Laut einer Bundesländer-Analyse der Deutschen Rentenversicherung ist die Durchschnittsrente in Thüringen die geringste im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind alarmierend und haben ihre Ursache in einer verfehlten Rentenpolitik des Bundes. Allein 32 Jahre hat es bis zu einer Ost-West-Rentenangleichung gedauert. Dies sind mehr als drei Jahrzehnte, in denen Ungerechtigkeit und Ungleichheit in den Renten von Ost und West zementiert wurden.“ Weiterlesen

Auch in diesem Jahr wird der Erholungsurlaub von Familien mit niedrigem Einkommen sowie von Familien in belasteten Lebenssituationen durch ein Landesprogramm unterstützt. „Die letzten Jahre waren herausfordernd und belastend für viele Familien. Die Landesförderung soll dazu beitragen, gemeinsame Zeit mit der Familie wahrnehmen und die zurückliegende anstrengende Zeit besser verkraften zu können“, erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Plenarsitzung eine Gesetzesinitiative für einen flächendeckenden Ausbau der Frauenhäuser und Schutzwohnungen im Freistaat eingebracht. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Thüringer Landtags zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erfreut: „Ich bin froh, dass wir durch den von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreich eingebrachten Gesetzesentwurf die Gelder für blinde, gehörlose und taubblinde Menschen in Thüringen erhöhen können. Diese zusätzliche Unterstützung ist wichtig für ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben Betroffener.“ Weiterlesen

Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden. Im Freistaat fehlt bisher eine rechtliche Grundlage, die die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet. Auch welche Ausstattung und welche Leistungen eine solche Einrichtung zwingend vorhalten muss, ist nicht festgeschrieben. Weiterlesen

Im Namen der gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden wir Sie herzlich zu einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Gesetzentwurfes „Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes“ ein. Weiterlesen

Bezugnehmend auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Entlohnung von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Mitglied der Strafvollzugskommission und sozialpolitische Sprecherin: „Die Entscheidung bestätigt die langjährige Position der LINKE-Fraktion, dass die Dumping-Löhne der Gefangenen in Justizvollzugsanstalten nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes vereinbar und somit menschenrechtswidrig sind sowie gegen soziale Standards verstoßen. Weiterlesen

Wie der MDR heute berichtete, ereigneten sich in der JVA Tonna zwei Todesfälle, einer im Februar 2023, ein weiterer im Juni. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied der Strafvollzugskommission zeigte sich betroffen von der Meldung: „Mit Bestürzung habe ich die Nachricht vom Tod der beiden Gefangenen in der JVA Tonna zur Kenntnis genommen.“ Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch diskutierte die Fraktion DIE LINKE in ihrer Sitzung gemeinsam mit Dr. Nils Lange (Geschäftsführer der Thüringer Ehrenamtsstiftung) zum Thema Ehrenamt in Thüringen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, äußert sich zu dem Austausch: „Ich freue mich sehr über den heutigen reichhaltigen Austausch mit Herrn Lange in der Fraktionssitzung. Das soziale Engagement der Bevölkerung ist eine wesentliche Säule für die vielfältige und lebhafte Gemeinschaft im Freistaat. Mit mittlerweile über 750.000 ehrenamtlichen Menschen, findet sich eine große ehrenamtliche Struktur in Thüringen wieder.“ Weiterlesen

Der Landtag beschloss in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag zur Sicherstellung der Hebammenversorgung im Freistaat. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt den Beschluss: Weiterlesen

Seit dem 8. Mai können auch in Thüringen Anträge auf Härtefallhilfen für Heizöl, Pellets und Co. gestellt werden. Die Hürden für eine Bewilligung des Antrages aber auch für die Antragstellung selbst seien jedoch viel zu hoch, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Nur die wenigsten privaten Haushalte im ländlich geprägten Thüringen werden wohl über diesen Härtefonds einen Zuschuss zu ihren extrem gestiegenen Heizölkosten erhalten. Die von Bund und Ländern festgelegten Referenzpreise sind einfach viel zu hoch. Man muss nicht nur über 1,42 € für einen Liter Heizöl bezahlt haben, man bekommt den Zuschuss auch nur dann, wenn der Erstattungsbetrag über 100 € liegt. Was mich aber besonders ärgert, ist, dass der Antrag nur online gestellt werden soll. Dies grenzt insbesondere ältere, alleinlebende Menschen auf dem Land, die den Zuschuss oft besonders nötig hätten, aus“, so die Sozialpolitikerin. Weiterlesen

„Die Thüringer Altersrenten geben Grund zur Besorgnis. Der Antwort auf meine Kleine Anfrage ist zu entnehmen, dass von den ca. 438.000 Thüringer Rentner:innen mit 40 Versicherungsjahren im Jahr 2021 über die Hälfte, genau genommen 252.603 Rentner:innen, eine monatliche Rente unter 1.200 Euro erhalten.“ Die Abgeordnete weist vor dem Hintergrund der Armutsquote von 1.148 Euro (in Anlehnung an den Paritätischen Armutsbericht) darauf hin, dass damit eine besonders hohe Zahl an Rentner:innen in Thüringen unter oder nur knapp über der Armutsquote liegen. Darüber hinaus ist festzustellen, dass vor allem Frauen vermehrt eine geringe Rente beziehen: Von den 252.603 Rentner:innen in Thüringen sind es 156.000 Frauen, die eine Rente unter 1.200 Euro erhalten. Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Hebammentages am 5. Mai äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Hebammen stellen in unserer Gesellschaft die Begleitung von schwangeren Frauen vor der Geburt als auch danach sicher. Ihr Job ist wesentlich für die Gesundheit der kleinsten und verwundbarsten Menschen in unserer Gesellschaft. Deshalb danke ich allen Hebammen sowie angehenden Hebammen, die diese wichtige Aufgabe erfüllen und jeden Tag an der Seite von Schwangeren und Müttern stehen.“ Weiterlesen

Zum heutigen Beginn der Auszahlung des Thüringer Härtefallfonds für Privathaushalte äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt:   „Ich begrüße es, dass jetzt endlich auch für Privathaushalte in Thüringen die Möglichkeit in die Wege geleitet worden ist, auf Antrag eine finanzielle Einmalzahlung für die Belastungen durch die hohen Energiekosten zu erhalten. Der Härtefallfonds wurde auf Bestreben der rot-rot-grünen Koalition eingerichtet, um ein Grundbedarf an Energieversorgung für in existenzieller Not befindlichen Privathaushalte, die von einer Energiesperre bedroht sind, sicherzustellen. Insgesamt umfasst der Fonds 10 Millionen Euro, die dafür in dem Thüringer Energie-Sondervermögen bereitgestellt wurden.“ Weiterlesen

Zum bundesweiten Tag der älteren Generation, der jährlich am ersten Mittwoch im April stattfindet, werden durch Aktionen die Bedürfnisse und die Lebenswirklichkeit von älteren Menschen in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Anlässlich dessen äußert sich Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote durch Landesprogramme und Förderungsmöglichkeiten stellen wir die Teilhabe von Senior:innen in Thüringen am gesellschaftlichen Leben sicher. Doch diese wirksamen Maßnahmen für ältere Menschen, die die Thüringer Landesregierung in den letzten fünf Jahren geschaffen hat, können nur ein zusätzliches Angebot sein.“ Weiterlesen

Anlässlich des Gesetzesentwurfes zur Anpassung des Sinnesbehindertengeldgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich freue mich, dass wir als Rot-Rot-Grüne Koalition heute einen Gesetzesentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz in den Landtag eingebracht haben. Bereits mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember letzten Jahres haben wir den Grundstein hierfür gelegt, in dem wir die im Haushalt geplante Summe für das Sinnesbehindertengeld um 2.475.000 Euro auf insgesamt 16.175.000 Euro erhöht haben.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Und erneut ist ein weiteres Jahr vergangen und wir können feststellen: Bis auf Blumen und Klatschen ist nicht viel passiert. Noch immer leben wir in einer Gesellschaft, in der Frauen strukturell schlechter gestellt sind. Sie werden häufig schlechter bezahlt, befinden sich vermehrt in prekären Arbeitsverhältnissen, übernehmen zum Großteil die unbezahlte Sorgearbeit und sind noch immer in der Gesellschaft, Politik und Wissenschaft deutlich unterrepräsentiert. Hier bedarf es umfassender Änderungen.“  Weiterlesen