Nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im zuständigen Landtagsausschuss erklärt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig stärken. Unser Gesetzentwurf folgt dem Leitbild eines modernen Öffentlichen Gesundheitsdienstes und setzt die Prävention in den Mittelpunkt. In einer alternden Gesellschaft mit zunehmenden Arbeits- und Fachkräftebedarf wird die Prävention eine zentrale Rolle einnehmen. Unser Ansatz würde zudem die gesundheitliche Chancengleichheit und den niedrigschwelligen Zugang zum öffentlichen Gesundheitsdienst befördern.“ Weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Homöopathie nicht mehr als Kassenleistung einzuordnen, begrüßt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Homöopathie hält über den Placebo-Effekt hinaus keinen wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen für die Menschen bereit. Die Entscheidung, diese nicht mehr als Kassenleistung abzurechnen, ist richtig. Leider hat dieser wichtige Schritt, der zu einer Entlastung der von der Solidargemeinschaft zu tragenden Kosten in Höhe von jährlich etwa 6,6 Millionen Euro führen wird (Stand 2022), sehr lange gedauert. Denn seit 1978 hat der deutsche Gesetzgeber Homöopathie als Arzneimittel im Arzneimittelgesetz gesetzlich anerkannt.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die erneut gestiegene Zuzahlung für Pflege im Heim warnt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz erhöhter Entlastungszuschläge bei den zu zahlenden Eigenanteilen für einen Platz im Pflegeheim werden Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie ihre Angehörigen deutlich stärker zur Kasse gebeten. Somit findet keine Entlastung statt und Pflegebedürftigkeit verstärkt Armut.“ Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung hat den neuen Thüringer Krankenhausplan bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt. Seit September 2022 fanden regelmäßige Workshops im Rahmen des Werkstattprozesses „ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THUERINGEN.2030“ mit dem Ziel statt, den 8. Thüringer Krankenhausplan unter breiter parlamentarischer und außerparlamentarischer Beteiligung aufzustellen. Im Zeitraum von September 2022 bis Anfang Januar 2023 wurden insgesamt fünf Werkstattgespräche durchgeführt. Übergreifendes und zentrales Thema war neben der angespannten Personalsituation und der Digitalisierung die auskömmliche Finanzierung der Thüringer Kliniken im Kontext der Krankenhausreform durch die Bundesebene. Weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2024 wird der Zuschlag der Pflegekassen zu den von Pflegebedürftigen zu tragenden Kosten in vollstationären Pflegeheimen erhöht. Bei einem Aufenthalt in einem vollstationären Pflegeheim bis zu einem Jahr wird die Zuzahlung von 5 auf 15 Prozent erhöht, ab 13 bis 24 Monate wird die Zuzahlung von 25 auf 30 Prozent erhöht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, sieht diesen Zuschuss als einen Tropfen auf den heißen Stein: „So lange das Pflegesystem weiterhin auf dem Rücken der Pflegebedürftigen finanziert wird und die Eigenanteile immer weiter steigen, wirken solche vermeintlichen Entlastungen nur kurzfristig als Kostenbremse.“ Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen Motto ‚Let communities lead‘ geht in diesem Jahr am Welt-Aids-Tag der dringende Appell raus: Nicht über ihre Köpfe hinweg, sondern mit ihnen gemeinsam!“ Weiterlesen

Anlässlich des Buß- und Bettages, der bis zum Jahr 1995 ein arbeitsfreier Feiertag für die Beschäftigten in Thüringen war, nimmt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, Bezug auf die pflegepolitischen Hintergründe zur Abschaffung des einstigen gesetzlichen Feiertages: Weiterlesen

Heute hat die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft zum 9. Thüringer Krankenhausforum geladen. Thema war auch die Erarbeitung des 8. Thüringer Krankenhausplanes. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, betont die weiterhin geltende Zielstellung des kommenden Krankenhausplan für das Jahr 2024: „Der Thüringer Werkstattprozess zur Krankenhausplanung war sehr erfolgreich und bildet eine gute Grundlage für den laufenden Planungsprozess. Umso wichtiger ist es, dass der auf der Bundesebene noch immer nicht abgeschlossene Krankenhausreformprozess die weitere Einführung eines Thüringer Krankenhausplans nicht weiter verzögert. Dadurch, dass das von Bundesminister Lauterbach angetriebene Transparenzgesetz dem eigentlichen Reformprozess vorgelagert wird, kommt es zu weiteren Verzögerungen bei der strukturellen Umsetzung der Krankenhausreform. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird jedoch ein Krankenhaus-Vergütungsreformgesetz benötigt, denn die Thüringer Krankenhäuser brauchen jetzt Planungssicherheit und eine Übergangsfinanzierung.“ Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage des pflege- und gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, ergab, dass das Prüfverfahren „securPharm“ zu gefälschten Medikamenten extrem selten anschlägt. Der Abgeordnete zeigt sich über die Ergebnisse erstaunt: „In den letzten vier Jahren gab es insgesamt drei Meldungen in Thüringen. Davon wurde keine einzige als valide Fälschung eines Medikaments bestätigt, vielmehr handelt es sich bei allen Vorfällen um Fehlalarme.“ Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ralf Plötner und der für den Wahlkreis zuständige LINKE-Abgeordnete Ralf Kalich begrüßen die Finanzierungszusage von Gesundheitsministerin Heike Werner in der Sondersitzung des Stadtrates von Pößneck zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses: Weiterlesen

Die Petition zum Erhalt des Perinatalzentrums Level 1 in Suhl wurde heute im Petitionsausschuss abschließend beraten. Hierzu erklärt Philipp Weltzien, Mitglied im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Thüringer Gesundheitsministerium hat mitgeteilt, dass nach einer standortbezogenen Prognose Suhl nächstes Jahr die geforderte Mindestmenge zur Versorgung von Frühgeborenen, bei denen eine unmittelbare spezialisierte intensivmedizinische Versorgung des Neugeborenen absehbar ist, erfüllen wird. Das heißt, das Perinatalzentrum Level 1 in Suhl kann auch ohne Ausnahmegenehmigung für das Jahr 2024 weiter seine Leistungen anbieten. Unabhängig davon fordere ich, dass der Gemeinsame Bundesausschuss seine Zusage einhält, für eine flächendeckende Versorgung durch Stärkung der Level 2 und Level 3 Zentren zu sorgen“, so Weltzien. Dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gehören Ärztinnen und Ärzte, Kliniken, Krankenkassen sowie Patientenvertreterinnen und -vertreter an. Weiterlesen

Die Krankenkassenbeiträge werden voraussichtlich das zweite Jahr in Folge steigen, da eine Finanzierungslücke von 17 Milliarden Euro besteht. Laut Berechnungen des zuständigen Schätzerkreises steigt der Zusatzbeitrag für die gesetzlich Versicherten somit um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent im nächsten Jahr. Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen zeigen, dass pflegenden Angehörigen mehr Gehör und Anerkennung zuteilwerden sollte. Viele Probleme der Pflege sind dabei durch bundespolitische Entscheidungen verursacht worden, doch Thüringen hat Gestaltungsspielraum, den wir nutzen wollen. Es ist mir wichtig, im Austausch mit pflegenden Angehörigen zu bleiben. Denn nur gemeinsam kann man tragfähige Lösungen finden und für mehr Wertschätzung für diese aufopferungsvolle Leistung sorgen.“ Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat heute eine thematische Fraktionssitzung zu der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen veranstaltet. Dazu waren Dr. Sigrun Fuchs, Vorsitzende des Vereins „wir pflegen! e.V.“ und Hans-Ludwig Kaiser, ebenfalls Mitglied des Vorstandes, eingeladen und haben über die zentralen Problemfelder hinsichtlich der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen berichtet. Wichtig war ihnen und der Fraktion, dass die Sichtbarkeit von pflegenden Angehörigen erhöht wird und die gesellschaftliche Wertschätzung oftmals fehlt. Weiterlesen

Die Apotheken protestieren heute in Thüringen gegen den zunehmenden Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe in Thüringen. Vor allem der ländliche Raum Thüringens leidet mittlerweile unter Schließungen von Apotheken, die keine ausreichende Finanzierung durch die Bundesebene erhalten, wie beispielsweise Lehesten oder Brotterode. Anlässlich dessen äußert sich der Sprecher für Pflege- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Der Protest der Apotheken macht auf die zunehmende Belastung durch Lieferengpässe von Medikamenten, Personalmangel und die weiterhin bestehende Inflation aufmerksam. Die Versorgung mit Arzneimitteln muss auf sichere Füße gestellt werden, denn die Folgen von Lieferengpässen von Medikamenten tragen vor allem ältere Menschen, Kinder und gesundheitlich geschwächte Personen.“ Weiterlesen

Die Ampelkoalition im Bund erwägt eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gegenwärtig werden Beiträge nur bis zur Einkommensgrenze von 4987,50 € fällig. SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen diese auf das Niveau der Bemessungsgrenze für die Rentenbeiträge heben. In Ostdeutschland würde dies 7100 € betragen, in Westdeutschland 7300€. Arbeitgeberverbände und die FDP sprechen sich dagegen aus. Weiterlesen

Zu dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die beschlossenen Maßnahmen sind ungenügend und bieten keine Lösung für die angespannte Situation in der Pflege. Sie bleibt somit absehbar weiterhin ein Pflegefall.“ Wenn Pflegebedürftige in ihrer Häuslichkeit gepflegt werden, haben sie Anspruch auf Pflegegeld. Dieses wird ab Januar 2024 um 5 Prozent erhöht. Bereits am 1. Juli 2023 werden höhere Beiträge für Versicherte fällig. „Schon jetzt überlegen Pflegebedürftige, welche Pflegeleistung sie streichen müssen, für welchen Tag sie den Pflegedienst abbestellen, weil das Pflegegeld vorne und hinten nicht reicht. Die Anpassung des Pflegegeldes gleicht nicht einmal die Inflation aus“, stellt Plötner klar. Weiterlesen

Nach einem Konzept der Linksfraktion im Bund soll Pflege wieder in gemeinnützige Strukturen überführt und privaten Anbietern der Markt entzogen werden. Demnach sollen alle Bürger und Bürgerinnen jeglicher Einkommensarten in die Versicherung einzahlen, sodass alle Kosten der Pflege ohne Eigenanteile gedeckelt werden können. Zuletzt erhöhten sich die Eigenanteile in der Pflegeversicherung, momentan betragen in Thüringen die durchschnittlichen Eigenanteile bei der Unterbringung in einem Pflegeheim im ersten Jahr 2.029 €. Weiterlesen

Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen. Gewerkschaftssekretär:innen der Gewerkschaft IG BAU, der Fachgruppenvorsitzende der Dachdecker in Niedersachsen sowie Beschäftigte aus dem Bereich Bau, Forstwirtschaft und Gebäudewirtschaft werden ebenfalls der Aktuellen Stunde beiwohnen. Seit dem ersten Workers Memorial Day sind mittlerweile mehr als hundert Jahre vergangen, doch noch immer wird sowohl auf internationaler als auch nationaler Ebene eine Vielzahl an Arbeitsunfällen verzeichnet. So sind allein in Thüringen im Jahr 2021 über 20.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle verzeichnet worden, 11 davon verliefen leider sogar tödlich. Weiterlesen

Nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite auch in der dritten Verhandlungsrunde unzureichend war, begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt am heutigen Dienstagmorgen ihren Warnstreik. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Zudem sollen Auszubildende eine Lohnerhöhung von monatlich 200 Euro erhalten. Weiterlesen

Zum Welt-Cannabis-Tag am 20. April erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel: „Die geplante Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis der Bundesregierung sind längst überfällige Schritte. Eine gute Figur macht die Bundesregierung bei der Cannabis-Freigabe jedoch nicht. Denn vom Koalitionsversprechen bleibt leider nicht viel übrig: Modellprojekte statt deutschlandweiter Legalisierung sowie fehlende fundierte Präventionskonzepte werfen einen unrühmlichen Schatten.“ Weiterlesen

Nach einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30.3.2023 hat sich die Zahl alkoholabhängiger Berufstätiger in Thüringen innerhalb von zehn Jahren um 84 Prozent erhöht. Demnach weisen 1,5 Prozent der Berufstätigen einen problematischen, exzessiven Alkoholkonsum auf. Hierzu äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Thüringen weist mit einem Anstieg alkoholabhängiger Berufstätiger um 12 Prozent den zweithöchsten Wert bundesweit auf. Männer sind im Vergleich zu Frauen dreimal so häufig betroffen. Der Alkoholmissbrauch hat sich durch die Corona-Pandemie verschärft. Hier müssen Maßnahmen getroffen werden, die zu einer Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich der Gefahren von regelmäßigem Alkoholkonsum beitragen.“ Weiterlesen

Heute findet der Thüringer Gesundheitsgipfel in Erfurt statt. Dazu erklärt im Vorfeld der Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „In Thüringen haben wir uns auf den Weg gemacht, Krankenhausstandorte zu erhalten und eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Das geht nur mit dem Bund gemeinsam. Es ist richtig, dass die Bundesregierung nun endlich für eine Reform der Krankenhausfinanzierung sorgen sollte. Diese muss allerdings nachhaltig sein, die Fallpauschalen und den ökonomischen Druck auf die Krankenhäuser hinter sich lassen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende wird damit endlich beendet.“ Weiterlesen

Zum Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) am 03. März 2023 erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Klimaschutz ist Artenschutz. Neben dem Verlust von Habitaten durch Klimaveränderungen, die dazu führen, dass seltene Arten keinen Raum mehr haben, in dem sie die benötigten Temperatur-, Nahrungs- und Bodengegebenheiten vorfinden. Durch den Klimawandel fühlen sich zudem immer mehr invasive Arten wohl, die seltene einheimische Arten verdrängen, Bodenerosionen weiter verstärken und Allergien auslösen können.“ Weiterlesen

Am 2.3.2023 jährt sich die erste Infektion mit dem Corona-Virus in Thüringen zum dritten Mal. Im Saale-Orla-Kreis wurde der erste Fall am 2. März 2020 registriert und am 3. März vom Robert-Koch-Institut gemeldet. Anlässlich dessen äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner wie folgt: „Die Corona-Pandemie hat exemplarisch die Schwachstellen des gegenwärtigen profitorientierten Gesundheitssystems aufgezeigt. Kommerzialisierung und Privatisierung führten zu steigendem Kostendruck im Gesundheitswesen, die Folgen dessen auf das Wohl der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Bevölkerung spiegelte die Pandemie wie durch ein Brennglas.“ Weiterlesen

Zur Entscheidung der Thüringer Landesärztekammer zu Weiterbildungsmöglichkeiten für die Homöopathie meldet sich Ralf Plötner, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag für Gesundheitspolitik und Pflege zu Wort: „Über den sogenannten Placebo-Effekt hinaus hat die Homöopathie keinen wissenschaftlich nachweisbaren Mehrwert für die Menschen. Deswegen ist es folgerichtig, diese Weiterbildungsmöglichkeit zu streichen. Dies kann aber nur ein erster Schritt sein, denn weiterhin werden Homöopathen in Thüringen praktizieren und die verschriebenen Produkte über die Solidargemeinschaft finanziert.“ Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der Familie findet in unsere Gesellschaft noch immer kaum Anerkennung und wird zu häufig für selbstverständlich angesehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank ausrichten und sagen: Wir brauchen endlich eine gerechte Anerkennung der Sorgearbeit in Deutschland.“ Weiterlesen

„Die Arbeit der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer:innen in den Kinder- und Jugendhospizen in Deutschland ist so wesentlich, um lebensverkürzt kranken Kindern und Jugendlichen gemeinsam mit ihren Familien eine Zeit nur für die Familie zu ermöglichen und damit den harten Lebensalltag für einen Moment vergessen zu können. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Mitarbeiter:innen und ehrenamtlichen Unterstützer:innen bedanken, die mit ihrer Arbeit den betroffenen Familien solch wertvolle Momente möglich machen.“ Weiterlesen