Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen. Gewerkschaftssekretär:innen der Gewerkschaft IG BAU, der Fachgruppenvorsitzende der Dachdecker in Niedersachsen sowie Beschäftigte aus dem Bereich Bau, Forstwirtschaft und Gebäudewirtschaft werden ebenfalls der Aktuellen Stunde beiwohnen. Seit dem ersten Workers Memorial Day sind mittlerweile mehr als hundert Jahre vergangen, doch noch immer wird sowohl auf internationaler als auch nationaler Ebene eine Vielzahl an Arbeitsunfällen verzeichnet. So sind allein in Thüringen im Jahr 2021 über 20.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle verzeichnet worden, 11 davon verliefen leider sogar tödlich. Weiterlesen

Nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite auch in der dritten Verhandlungsrunde unzureichend war, begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt am heutigen Dienstagmorgen ihren Warnstreik. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Zudem sollen Auszubildende eine Lohnerhöhung von monatlich 200 Euro erhalten. Weiterlesen

Zum Welt-Cannabis-Tag am 20. April erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel: „Die geplante Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis der Bundesregierung sind längst überfällige Schritte. Eine gute Figur macht die Bundesregierung bei der Cannabis-Freigabe jedoch nicht. Denn vom Koalitionsversprechen bleibt leider nicht viel übrig: Modellprojekte statt deutschlandweiter Legalisierung sowie fehlende fundierte Präventionskonzepte werfen einen unrühmlichen Schatten.“ Weiterlesen

Nach einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30.3.2023 hat sich die Zahl alkoholabhängiger Berufstätiger in Thüringen innerhalb von zehn Jahren um 84 Prozent erhöht. Demnach weisen 1,5 Prozent der Berufstätigen einen problematischen, exzessiven Alkoholkonsum auf. Hierzu äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Thüringen weist mit einem Anstieg alkoholabhängiger Berufstätiger um 12 Prozent den zweithöchsten Wert bundesweit auf. Männer sind im Vergleich zu Frauen dreimal so häufig betroffen. Der Alkoholmissbrauch hat sich durch die Corona-Pandemie verschärft. Hier müssen Maßnahmen getroffen werden, die zu einer Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich der Gefahren von regelmäßigem Alkoholkonsum beitragen.“ Weiterlesen

Heute findet der Thüringer Gesundheitsgipfel in Erfurt statt. Dazu erklärt im Vorfeld der Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „In Thüringen haben wir uns auf den Weg gemacht, Krankenhausstandorte zu erhalten und eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Das geht nur mit dem Bund gemeinsam. Es ist richtig, dass die Bundesregierung nun endlich für eine Reform der Krankenhausfinanzierung sorgen sollte. Diese muss allerdings nachhaltig sein, die Fallpauschalen und den ökonomischen Druck auf die Krankenhäuser hinter sich lassen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende wird damit endlich beendet.“ Weiterlesen

Zum Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) am 03. März 2023 erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Klimaschutz ist Artenschutz. Neben dem Verlust von Habitaten durch Klimaveränderungen, die dazu führen, dass seltene Arten keinen Raum mehr haben, in dem sie die benötigten Temperatur-, Nahrungs- und Bodengegebenheiten vorfinden. Durch den Klimawandel fühlen sich zudem immer mehr invasive Arten wohl, die seltene einheimische Arten verdrängen, Bodenerosionen weiter verstärken und Allergien auslösen können.“ Weiterlesen

Am 2.3.2023 jährt sich die erste Infektion mit dem Corona-Virus in Thüringen zum dritten Mal. Im Saale-Orla-Kreis wurde der erste Fall am 2. März 2020 registriert und am 3. März vom Robert-Koch-Institut gemeldet. Anlässlich dessen äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner wie folgt: „Die Corona-Pandemie hat exemplarisch die Schwachstellen des gegenwärtigen profitorientierten Gesundheitssystems aufgezeigt. Kommerzialisierung und Privatisierung führten zu steigendem Kostendruck im Gesundheitswesen, die Folgen dessen auf das Wohl der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Bevölkerung spiegelte die Pandemie wie durch ein Brennglas.“ Weiterlesen

Zur Entscheidung der Thüringer Landesärztekammer zu Weiterbildungsmöglichkeiten für die Homöopathie meldet sich Ralf Plötner, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag für Gesundheitspolitik und Pflege zu Wort: „Über den sogenannten Placebo-Effekt hinaus hat die Homöopathie keinen wissenschaftlich nachweisbaren Mehrwert für die Menschen. Deswegen ist es folgerichtig, diese Weiterbildungsmöglichkeit zu streichen. Dies kann aber nur ein erster Schritt sein, denn weiterhin werden Homöopathen in Thüringen praktizieren und die verschriebenen Produkte über die Solidargemeinschaft finanziert.“ Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der Familie findet in unsere Gesellschaft noch immer kaum Anerkennung und wird zu häufig für selbstverständlich angesehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank ausrichten und sagen: Wir brauchen endlich eine gerechte Anerkennung der Sorgearbeit in Deutschland.“ Weiterlesen

„Die Arbeit der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer:innen in den Kinder- und Jugendhospizen in Deutschland ist so wesentlich, um lebensverkürzt kranken Kindern und Jugendlichen gemeinsam mit ihren Familien eine Zeit nur für die Familie zu ermöglichen und damit den harten Lebensalltag für einen Moment vergessen zu können. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Mitarbeiter:innen und ehrenamtlichen Unterstützer:innen bedanken, die mit ihrer Arbeit den betroffenen Familien solch wertvolle Momente möglich machen.“ Weiterlesen

Ab 1. Januar 2023 wird der Maßregelvollzug in Mühlhausen reverstaatlicht. Der Maßregelvollzug dient der Aufgabe, psychisch erkrankte Straftäter zu betreuen und zu behandeln. Diese werden in forensisch-psychiatrischen Kliniken untergebracht. In Thüringen wurden diese Kliniken ab 2002 privatisiert. 2019 wurde durch die Thüringer Landesregierung beschlossen, diese wieder in staatliche Hand zu überführen. Voraussichtlich Ende März 2023 wird auch der Standort Hildburghausen reverstaatlicht. Weiterlesen

„Die Nachwuchsprobleme für niedergelassene Fach- oder Hausarztpraxen sind eine große Herausforderung und die Landesregierung reagiert darauf zum Beispiel mit Niederlassungsförderungen“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und verweist auf eine neue Richtlinie, die ab dem nächsten Jahr in Kraft tritt. Auch Apotheken und Zahnarztpraxen werden davon profitieren. Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach äußert sich Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die Fallpauschalen sollen laut Lauterbach abgesenkt, jedoch nicht abgelöst werden. Dies ist inkonsequent und entspricht nicht der „Revolution im Gesundheitssystem“, wie es der Gesundheitsminister zu Beginn der Pressekonferenz verkündet hatte. Im Gesundheitssystem wird so weiterhin Quantität vor Qualität gestellt.“ Weiterlesen

„Durch das landesweite Angebot von Impfungen gegen das Corona-Virus, was viele Menschen wahrgenommen haben, wurden ganz konkret Menschenleben geschützt. Und durch das Impfportal konnten unzählige Termine vereinbart und vorbereitet werden und das in einer deutschlandweit einzigartigen Qualität“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Schließen der Corona-Impfstellen in Thüringen bis zum Jahresende. Weiterlesen

„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - das war das Thema der heutigen thematischen und öffentlichen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in Sömmerda. Während eines gemeinsamen Austauschs mit Akteur:innen aus der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens wurden Entwicklungen dieser Bereiche und daraus folgende Herausforderungen diskutiert. Weiterlesen

In ihrer heutigen Sitzung haben sich die Abgeordneten der Thüringer Linksfraktion mit dem Thema Rekommunalisierung auseinandergesetzt. Als Inputgeberin zu dem Thema durfte die Fraktion Renate Sternatz, stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, begrüßen. Ralf Plötner, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, über den Hintergrund für die Auseinandersetzung mit den Chancen von Rekommunalisierungsprozessen: „Wir erleben seit den 1990er Jahren Privatisierungswellen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z. B. im Bereich der Krankenhäuser. Die Realität zeigt uns aber, dass Privatisierung in diesem Bereich zu erheblichen Verschlechterungen führen kann: So wird sich am Gewinn orientiert, Arbeitsbedingungen verschlechtern sich und vorhandenes Personal wird abgebaut.“ Weiterlesen

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum heutigen Verhandlungsbeginn am Helios-Klinikum Erfurt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte: „Ich begrüße den heutigen Verhandlungsbeginn und wünsche dem Betriebsrat und den Pflegekräften gutes Gelingen. Gerade im Gesundheitswesen bestehen für Pflegekräfte bereits seit Jahren schlechte Arbeitsbedingungen: Viele Überstunden, Wochen- und Nachtschichten, ständige Bereitschaft zum Einspringen und eine geringe Bezahlung – ein Beruf, der selbst die überzeugtesten Pflegekräfte irgendwann auslaugt.“ Weiterlesen

Zu der am morgigen Mittwoch ab 10 Uhr vor dem Thüringer Landtag geplanten Demonstration der Thüringer Krankenhäuser, welche sich an den Bund wenden, um zusätzliche Mittel zu erhalten, um die Wirtschaftlichkeit der Kliniken trotz Energiepreissteigerung und Inflation zu erhalten, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wenn die Versorgungssicherheit in allen Landesteilen Thüringens sichergestellt werden soll, braucht es Finanzhilfen des Bundes für die Krankenhäuser. Der Kostendruck ist durch die Rahmenbedingungen sowieso enorm hoch und verschärft sich jetzt eklatant.“ Weiterlesen

Am heutigen Montag wurde durch Akteure der Thüringer Gesundheitslandschaft das „Zielbild 2030 der medizinischen Versorgung in Thüringen“ an Ministerin Heike Werner (DIE LINKE) übergeben. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Ein gemeinsames Zielbild durch die wichtigsten Akteure im Thüringer Gesundheitssystem war lange Zeit nicht denkbar. Der gefundene Kompromiss zeigt, dass allen die Versorgungssicherheit wichtig ist. Genauso wird aber auch deutlich, dass das gesamte Gesundheitssystem unter Druck steht und es Reformen bedarf.“ Weiterlesen

Am 01. September beginnt das neue Ausbildungsjahr. Noch immer gibt es viele offene Stellen im Gesundheitsbereich. Dazu äußert sich der Abgeordnete Ralf Plötner Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE wie folgt: „Wie wichtig Pflegekräfte für das Funktionieren und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind, wurde durch die Corona-Pandemie besonders deutlich. Es gilt aber auch grundsätzlich. Pflegekräfte sind ein nicht zu ersetzender Bestandteil unserer Daseinsvorsorge geworden, der Sorge der Menschen füreinander und miteinander. Ich kann allen jungen Menschen, die noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind und die etwas gesellschaftlich Sinnvolles machen wollen, empfehlen: Geht in die Gesundheitsberufe!“       Weiterlesen

Bereits für das vergangene Jahr wurde durch die rot-rot-grüne Landesregierung festgelegt, dass Schulgelder, die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in den Gesundheitsfachberufen an ihre privaten Ausbildungseinrichtungen zu zahlen haben, vom Land pauschal übernommen werden. „Durch die von der CDU beim Beschluss des Landeshaushaltes 2022 durchgesetzte sogenannte globale Minderausgabe, die die Thüringer Ministerien verpflichtet hat, nicht gesetzlich garantierte Leistungen des Landes im Umfang von 330 Millionen Euro einzusparen, waren diese Zahlungen des Landes nicht mehr möglich“, erinnert Daniel Reinhardt, Sprecher für Ausbildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema. Weiterlesen

Anlässlich der „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“ erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist wichtig, mit Angehörigen, Verbänden und der Politik über die Belange, Sorgen und Nöte von pflegenden Angehörigen in den Austausch zu gehen. Thüringen gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Altersdurchschnitt. Das stellt uns vor große Herausforderungen. Mit dem Programm AGATHE sind wir auf dem richtigen Weg.“ Weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ankündigung vom Gesundheitsminister wird die ohnehin durch die Inflation und Energiekrise finanziell stark belastete Thüringer Bevölkerung zusätzlich unter Druck setzen. Daher ist der angekündigte Weg der falsche.“ Weiterlesen

Nach der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags zur Erstattung von Schulgeld für private Träger im Bereich der Heilberufe erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir haben heute einen guten und verlässlichen Weg im Landtag verabredet, die Erstattung des Schulgeldes weiterführen zu können. Voraussetzung ist nun, die Finanzierung dafür sicherzustellen, nachdem der Landtag durch den Beschluss über die Globale Minderausgabe die von der Landesregierung selbst vorgeschlagene Finanzierung der Schulgelderstattung als freiwillige Ausgabe in Frage gestellt hat. Es muss garantiert werden, dass dies nicht zu Lasten anderer bildungspolitischer Aufgaben geht. Zudem ist die gesetzliche Regelung rechtssicher auszugestalten. Ungeachtet dessen ist der Bund weiter gefordert, die bereits 2018 zugesagte Regelung einer tatsächlichen Schuldgeldfreiheit für Heilberufe endlich auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen

Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege, äußern sich im Nachgang zu ihrem Besuch bei der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT), bei dem das Konzept zur „Telenotärztlichen Versorgung in Thüringen“ vorgestellt wurde. Im Zeitraum von anderthalb Monaten führte die KVT zusammen mit der Berufsfeuerwehr Weimar in ihren Rettungswagen ein Projekt „Telenotärztliche Versorgung“ durch. „Dieser Testlauf war durchaus erfolgreich und wird positiv bewertet. Das haben sowohl Rettungskräfte als auch Hilfesuchende bestätigt. Es ist ein gutes Unterstützungsangebot und ein ressourcenschonender Umgang mit Personal. Eine Ausweitung auf ganz Thüringen wäre sinnvoll“, so die Abgeordneten. Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückgewiesen. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Gesundheitsschutz im Vordergrund steht, gerade bei besonders gefährdeten Menschen. Daher ist die heutige Entscheidung zu begrüßen.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Ich begrüße zwar diese Gesetzesinitiative, sehe diesen wichtigen Schritt aber als unzureichend an.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Nach einem aktuellen Bericht der Arbeitnehmerkammer Bremen verlassen knapp 25 Prozent der Pflegekräfte ihren Beruf in den ersten fünf Jahren nach ihrer Ausbildung. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dringend sowohl für bessere Arbeitsbedingungen als auch für eine bessere Bezahlung gesorgt werden muss. Pflegekräfte verdienen mehr gesellschaftliche Anerkennung, Entlastung und mehr Geld.“ Weiterlesen

Zu den öffentlich gewordenen Daten über ungeimpfte Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen in Thüringen, welche unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht fallen, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Trotz der Belastungen in den Gesundheitsämtern hat der Prozess zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht begonnen. Die Landesregierung hat die Rahmenbedingungen geschaffen, dass die Gesundheitsämter großen Handlungsspielraum bei der Umsetzung haben und Engpässe bei der Versorgung vermieden werden.“ Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen