Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückgewiesen. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Gesundheitsschutz im Vordergrund steht, gerade bei besonders gefährdeten Menschen. Daher ist die heutige Entscheidung zu begrüßen.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Ich begrüße zwar diese Gesetzesinitiative, sehe diesen wichtigen Schritt aber als unzureichend an.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Nach einem aktuellen Bericht der Arbeitnehmerkammer Bremen verlassen knapp 25 Prozent der Pflegekräfte ihren Beruf in den ersten fünf Jahren nach ihrer Ausbildung. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dringend sowohl für bessere Arbeitsbedingungen als auch für eine bessere Bezahlung gesorgt werden muss. Pflegekräfte verdienen mehr gesellschaftliche Anerkennung, Entlastung und mehr Geld.“ Weiterlesen

Zu den öffentlich gewordenen Daten über ungeimpfte Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen in Thüringen, welche unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht fallen, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Trotz der Belastungen in den Gesundheitsämtern hat der Prozess zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht begonnen. Die Landesregierung hat die Rahmenbedingungen geschaffen, dass die Gesundheitsämter großen Handlungsspielraum bei der Umsetzung haben und Engpässe bei der Versorgung vermieden werden.“ Weiterlesen

Zwei bis vier Millionen Menschen in der Bundesrepublik konsumieren regelmäßig Cannabis, jede dritte Person hat damit Konsumerfahrung. Jedoch geht die Legalisierung von Cannabis nur schleppend voran. Das große Versprechen der Ampel-Koalition auf Bundesebene, nun endlich Cannabis zu legalisieren, kann man scheinbar in der Pfeife rauchen. Wir als DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordern zum heutigen 420 Day: Schluss mit der Kriminalisierung, für die Legalisierung und das sofort. #Happy420 #LegalizeIt Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag gegen eine allgemeine Impfpflicht erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor einem halben Jahr hat DIE LINKE in Thüringen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gefordert. Dies wäre auch die richtige Zeit gewesen, um im Bund Entscheidungen zu treffen. In den letzten Monaten trat aber der Gesundheitsschutz gegenüber politischen Taktieren in den Hintergrund.“ Weiterlesen

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag, äußert sich zum Weltgesundheitstag am 7. April, der unter dem Motto „Klimawandel und Gesundheit“ steht, wie folgt: „Der Klimawandel und die Corona-Pandemie stellen die gesamte Menschheit vor Aufgaben, die nur weltweit gemeinsam gelöst werden können. Wie schwierig das alles ist, zeigt der aufwendige Kampf für eine Patentfreigabe der Impfstoffe zum Schutz vor Corona. Long-Covid, also die negativen Langzeitfolgen nach einer Corona-Infektion, werden das gesamte Gesundheitssystem fordern - in Thüringen und weltweit.“ Weiterlesen

„Es ist zynisch, das Auslaufen der meisten Corona-Schutzmaßnahmen als ‚Freedom-Day‘ zu bezeichnen. Was die einen als Anlass zur Freude sehen, ist für Ältere und Vorerkrankte alles andere als ein Tag zum Feiern“, sagt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er verweist auch auf eine aktuelle Umfrage des MDR, aus der hervorgeht, dass eine Mehrheit der Befragten das Ende der Corona-Schutzregeln als zu früh empfindet. Weiterlesen

„Die Pandemie hat sich verändert, aber sie ist nicht vorbei. Deswegen ist ein Komplettwegfall aller Schutzmaßnahmen für den öffentlichen Raum, Handel, Bildungseinrichtungen und Veranstaltungen nicht zu rechtfertigen. Die durch die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne angestrebten zeitlich befristeten Maßnahmen sind keineswegs vergleichbar mit vergangenen weitgehenden Grundrechtsbeschränkungen. Infektionszahlen, Ausfälle und Leistungseinschränkungen im medizinischen Bereich sowie steigende Hospitalisierung zeigen die Notwendigkeit, einzelne Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen weiterzuführen. Dazu gehören einrichtungsbezogene Infektionsschutzkonzepte und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, z. B. beim Einkaufen oder bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen. Das befristete Weiterführen dieser Schutzmaßnahmen ist im Übrigen auch einhellige Auffassung vieler Fachexpert:innen.“ Weiterlesen

Seit Wochen vermeldet das Robert Koch-Institut weiter zulegende Corona-Infektionen, die Zahl der Sterbefälle bleibt weiterhin hoch, Personalkapazitäten in Krankenhäusern lassen vielerorts einen Regelbetrieb nicht mehr zu, in Kindergärten und Schulen ist die Personalsituation mehr als angespannt: „Angesichts dieser Entwicklung benötigt Thüringen Schutzmaßnahmen über den 2. April hinaus und daher ist eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zwingend angezeigt“, sagt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Zur Beibehaltung einiger Infektionsschutzmaßnahmen ist ein Beschluss des Landtags notwendig. „In dieser Sitzung wird es um den Gesundheitsschutz der Menschen in Thüringen gehen und wie Infektionen und schwerste Verläufe bis hin zum Tod vermieden werden können. Ich hoffe, alle Abgeordneten sind sich dessen bewusst“, so der LINKE-Abgeordnete. Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Ralf Plötner, gesundheitspolitische Sprecher, zu den geplanten Corona-Regeln ab 1. März: „Wir begrüßen das planmäßige Auslaufen der epidemischen Lage zum 24. Februar und schließen uns damit dem Expertenrat an. Mit dem Ende der epidemischen Lage liegt vielen Maßnahmen, die in dem heutigen Verordnungsentwurf noch enthalten sind, keine Rechtsgrundlage mehr zugrunde. Wir begrüßen es, dass die Verordnung entsprechend angepasst wird und die Maßnahmen dementsprechend wegfallen.“ Weiterlesen

Zu den öffentlich bekannt gewordenen Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für einen Pflegebonus in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den Beschäftigten in der Pflege durch einen finanziellen Bonus eine Wertschätzung zukommen zu lassen, ist zwar richtig. Wie der Bonus aber momentan angedacht wird, verfehlt er seine Wirkung.“ Weiterlesen

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist bereits im Dezember bundeseinheitlich beschlossen worden. Durch den bayrischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, wurde erklärt, dass das Nachbarbundesland das Gesetz nicht vollziehen will. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Markus Söders Plan, die gesetzlich bundeseinheitlich geregelte einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umzusetzen, bedeute „nicht nur ein Ausscheren aus der gemeinsamen Linie und die Gefahr eines Flickenteppichs, vielmehr wird so auch die föderale Verantwortungsstruktur in Frage gestellt.“ Plötner weiter: „Deshalb appelliere ich an die Einhaltung der bundeseinheitlich beschlossenen Impfpflicht im März. Das Ziel bleibt der besondere Schutz vulnerabler Gruppen in Pflegeheimen und Krankenhäusern.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die Omikron-Welle und der aktuellen Impfquote bei Kindern und Jugendlichen in Thüringen erklären Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion: „Mehr Information, Aufklärung und Gespräche für und mit Familien sind mittels einer weiteren Impfkampagne durch den Bund notwendig, damit sich noch mehr Kinder und Jugendliche in Thüringen impfen lassen. Die Grundimmunisierung schützt nicht nur vor einer Ansteckung oder der Erkrankung, sie schützt auf jeden Fall vor einem schwereren Verlauf und das ist gerade bei Kindern und Jugendlichen als wichtige Zielgruppe natürlich sehr bedeutend.“ Weiterlesen

Für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung stellt ein Krankenhausaufenthalt oft eine große Herausforderung dar. Sie befinden sich in einer fremden und zum Teil beängstigenden Umgebung. Zudem können sie Symptome, Bedürfnisse oder Wünsche nicht ausreichend zum Ausdruck bringen. Diese Menschen sind auf Vertrauenspersonen angewiesen, die bei der Kommunikation helfen. Die Lebenshilfe Thüringen e. V. hat in einer Petition auf diese Problemlage hingewiesen und unter anderem gefordert, dass die Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus finanziert werden müsse. Weiterlesen

Eine „Revolution“ in der Pflege wird von der LINKEN seit geraumer Zeit angemahnt. Mit dem Bayrischen Gesundheitsminister Holetschek (CSU) hatte sich im August auch die bis zur letzten Bundestagswahl seit 16 Jahren die Bundesregierung führende Union explizit dazu bekannt, eine Revolution zu brauchen, „um Pflegekräfte besser zu bezahlen“. „Wir steuern in den kommenden Jahren auf eine dramatische Lage zu, wenn wir jetzt nicht handeln.“ Man müsse den Mut haben, „das System zu hinterfragen“ und die Struktur- und Finanzierung der Pflegeversicherung reformieren. Weiterlesen

„Bei der Impfstoffverteilung zeigt sich ein starkes Gefälle zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden. Besonders auffällig ist die große Kluft zwischen dem afrikanischen Kontinent und dem Rest der Welt. Die Bundesregierung muss sich endlich dafür einsetzen, den Impfstoff für eine Corona-Schutzimpfung global gerecht zu verteilen“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten der LINKEN, Ralf Plötner und Sascha Bilay. Weiterlesen

Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern. Weiterlesen

Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen Verantwortungsträger:innen. Angesichts der aktuellen Inzidenzen in Thüringen sowie der unsicheren Perspektive sind die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und zur Milderung der Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung absolut angemessen und unausweichlich. Weiterlesen

Am 1. Dezember findet zum 33. Mal der internationale Welt-Aids-Tag statt. Seit 1988 wird dabei an die Menschen erinnert, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Zugleich dient der Tag dazu, Vorurteilen entgegenzutreten und entschieden gegen die Ausgrenzung und die Entrechtung von Menschen mit HIV und Aids einzutreten. Dazu erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsgemäßheit von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren in einer akuten Pandemielage stärkt die Schutzpflichten und Schutzmöglichkeiten des sozialen Rechtsstaats, um möglichst alle Menschen wirksam gegen Krankheit und Tod zu schützen. Dahinter haben z. B. Interessen zur individuellen Freizeitgestaltung in einer Pandemielage zurückzustehen. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Black Friday äußert sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag wie folgt: „Black Friday heißt: zu Hause online bequem Schnäppchen machen. Für Paketbot:innen und Kurierfahrer:innen bedeutet es: Noch mehr Stress, Belastung, Hetze. Laut Barmer sind Paketzusteller:innen im Durchschnitt mit über 40 Tagen pro Jahr fast doppelt so oft krank wie alle anderen Arbeitenden mit 22 Tagen. Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wenn wir nicht in einer Dauerschleife hängen wollen, wo jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit das öffentliche Leben massiv runtergefahren werden muss, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, braucht es eine verlässliche Rechtsgrundlage im nächsten Jahr, um Impfungen gegen das Coronavirus zur Pflicht zu machen. Wir können nicht erst nach der zehnten Welle den Bedarf dafür feststellen.“ Weiterlesen

Zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und den sich daraus ergebenden Handlungsspielräumen für die einzelnen Länder erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sowie Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Bestmöglicher Schutz für vulnerable Gruppen ist jetzt dringender denn je. Deshalb begrüßen wir die Möglichkeit der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie in Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen. Zu den schützenswerten Gruppen gehören auch Kinder, Jugendliche und Menschen, die im Falle einer Infektion in akute Lebensgefahr geraten würden. Aus diesem Grund sehen wir eine Erweiterung der Testpflicht auch von geimpften und genesenen Personal auf weitere Beschäftigtenkreise als zwingend notwendig an. Konkret soll dies für Beschäftigte im pädagogischen und gesamten medizinischen Bereich sowie im Einzelhandel und von Beschäftigten in Justiz und Polizei mit Bürger*innenkontakt gelten“, so Ralf Plötner. Weiterlesen

Die durch das Land verordnete Landesweite 2G-Regelung wird nicht in allen Landesteilen gleichsam über Allgemeinverfügungen umgesetzt. Dazu äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege: „Sechs Landkreise haben in ihren Verfügungen die wesentlich weniger verlässlichen Schnelltests für ungeimpfte Beschäftigte enthalten und nicht die deutlich besseren PCR-Tests wie vom Land vorgeschrieben. Damit spielen sie mit dem Gesundheitsschutz der Menschen.“ Weiterlesen

Lena Saniye Güngör und Ralf Plötner erklären für die Linksfraktion ihre Solidarität mit den Beschäftigten am UKJ: „Die Forderungen und Argumente der Beschäftigten in der Tarifauseinandersetzung sind voll und ganz nachvollziehbar. Die Pandemie hat uns allen gezeigt, wer unsere Gesellschaft am Leben erhält – die Beschäftigten haben ein Recht auf bessere Entlohnung und gute Arbeitsbedingungen. Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über den Beitrag von Impfstellen bei der Corona-Eindämmung äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Thüringer Weg, die Impfstellen offen zu halten war richtig, um weiterhin den Menschen direkte Angebote für einen Impfschutz gegen Corona anzubieten. Jetzt, wo die Boosterimpfungen in Thüringen für alle möglich sind, steigt die Auslastung der Impfstellen wieder ordentlich an.“ Weiterlesen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen

Gesundheitsministerin Heike Werner und die S i T – Suchthilfe in Thüringen stellten heute in einer Pressekonferenz das Projekt und erste Ergebnisse vor. „Viele Drogen, welche in Thüringen im Umlauf sind, wurden mit Methamphetamin gestreckt, dies betrifft allein über 30 % der Amphetamin-Proben“, äußert sich die suchtpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel, besorgt. „Es stellt sich die Frage, wie viele Menschen Methamphetamin konsumieren, ohne es überhaupt zu wissen?“ Weiterlesen

Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Eine sichere Gesundheitsversorgung liegt im Interesse aller. In Thüringen helfen Qualitätsstandards wie die Facharztquote, um eine hohe Sicherheit für die Patient:innen zu gewähren. Allerdings muss es uns gelingen Fachkräfte für die Pflege und für die medizinische Versorgung zu gewinnen, da ohne adäquates Personal die Sicherheit der Gesundheitsversorgung in Gefahr ist.“ Weiterlesen