Aktuelle Stunde zum Workers Memorial Day am 28.4.2023 – Unsichtbare Gefahren sichtbar machen

Lena Saniye Güngör
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Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen. Gewerkschaftssekretär:innen der Gewerkschaft IG BAU, der Fachgruppenvorsitzende der Dachdecker in Niedersachsen sowie Beschäftigte aus dem Bereich Bau, Forstwirtschaft und Gebäudewirtschaft werden ebenfalls der Aktuellen Stunde beiwohnen. Seit dem ersten Workers Memorial Day sind mittlerweile mehr als hundert Jahre vergangen, doch noch immer wird sowohl auf internationaler als auch nationaler Ebene eine Vielzahl an Arbeitsunfällen verzeichnet. So sind allein in Thüringen im Jahr 2021 über 20.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle verzeichnet worden, 11 davon verliefen leider sogar tödlich.

Dazu äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das diesjährige Motto des Aktionstages ist „unsichtbare Gefahren sichtbar machen.“ Unsichtbar sind im Baugewerbe allerlei Gefahren: Seien es fehlende Erholungszeiten für Beschäftigte, extreme Wetterverhältnisse wie Hitze oder Kälte, denen sie im Berufsalltag ausgesetzt sind oder auch unsichtbare Gefahrenstoffe in der Luft, wie z. B. Asbest. Die nach wie vor sehr gute Auftragslage in der Baubranche führt jedoch allzu oft dazu, dass die Sicherstellung des Arbeitsschutzes zugunsten der vollen Auftragsbücher auf dem Rücken der 14.000 Beschäftigten der Thüringer Baubranche vernachlässigt wird.“

Weiter führt Güngör aus: „Wir als Linksfraktion fordern daher einen konsequenteren Arbeitsschutz in Thüringen. Wir müssen das Thüringer Vergabegesetz nachschärfen und um die kommunale Ebene erweitern, damit klare und einheitlich definierte Arbeitsschutzkriterien nicht einfach auf Kosten der Beschäftigten umgangen werden können! Verschärfte Kriterien für den Arbeitsschutz bildet jedoch nur eine Seite der notwendigen Maßnahmen: Es muss daneben auch sichergestellt werden, dass diese von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern eingehalten werden. Dank der rot-rot-grünen Koalition konnten wir in den letzten Haushalten die notwendigen Mittel bereitstellen, um den Bereich der Arbeitsschutzkontrollen in dem Ministerium personell aufzustocken. Arbeitsschutz ist kein Geschenk der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, sondern das Recht aller Beschäftigten! Deshalb müssen wir Arbeitsschutz weitreichender und konsequenter denken. Auch mit Blick auf die nächsten Haushaltsverhandlungen darf der Bereich Arbeitsschutz nicht aus dem Blick verloren werden - um damit getreu dem diesjährigen Motto auch „Unsichtbare Gefahren sichtbar (zu) machen.“

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