Am Dienstag, 6. November 2012, sind Raul Zelik und Bodo Ramelow zum Thema „Nach dem Kapitalismus. Perspektiven der Emanzipation oder: Das Projekt Communismus anders denken!“ in Erfurt im Gespräch. Zu der Debatte, die 19 Uhr im Kunsthaus Erfurt (Michaelistraße 34) beginnt, laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und das Kunsthaus Erfurt ein. Raul Zelik ist Schriftsteller und Sozialwissenschaftler, Professor für Politik an der Universidad Nacional de Colombia in Medellín. Er forscht dort zur Entregelung von Staatlichkeit. In seinem Essay zum Südamerikanischen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ (erschienen in „Le Monde diplomatique“) hat er kürzlich über den Kurs der Linksregierungen in Venezuela, Bolivien und Ecuador geschrieben; deren Politik soll demnach eine Revolution ermöglichen, die sich in Wahlen demokratisch immer wieder neu legitimiert. Weiterlesen

Als "völlig unverständlich" bezeichnet Maik Nothnagel, Sprecher für Inklusion der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass bei der Einrichtung von Fernbuslinien von Gera nach Frankfurt/Main oder von Eisenach nach Dresden ab dem kommenden Jahr Belange behinderter Menschen offenkundig nicht berücksichtigt wurden. Weiterlesen

Der Gesetzentwurf der Landesregierung für die Neufassung des Thüringer Informationsgesetzes stieß in der heutigen Plenardebatte auf deutliche Kritik der Fraktion DIE LINKE, die bereits im März 2011 einen eigenen Vorschlag für ein Gesetz dem Landtag vorgelegt hatte. Weiterlesen

Im Vorfeld des morgen stattfindenden 7. Thüringer Hospiz- und Palliativtages erklärt Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE: "Gerade in einer immer älter werdenden Gesellschaft muss das Thema Sterbebegleitung eine höhere Wertschätzung bekommen. Es besteht nach wie vor auch bei den Hausärzten ein großer Informationsbedarf über die Hospiz- und Palliativarbeit in Thüringen. Daher müssten die Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen noch mehr Öffentlichkeitsarbeit leisten." Weiterlesen

Den Optimismus des Umweltministeriums als Reaktion auf die Pressemitteilung des Unternehmens BNK Deutschland, die Erdgasförderung durch Fracking in Thüringen vorerst nicht anwenden zu wollen, teilt der Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Tilo Kummer, nicht. Auch das Jubilieren des SPD-Abgeordneten Frank Weber hält er für wenig angebracht. Weiterlesen

"Immer mehr Eingriffsbefugnisse in Grundrechte wurden damit gerechtfertigt, dass es eine richterliche wie parlamentarische Kontrolle gibt, die einen grenzenlosen Einsatz dieser Instrumente eindämmen soll. Nun stellt sich heraus, dass nicht nur bei den Geheimdiensten eine wirksame Kontrolle nicht stattgefunden hat und auch faktisch nicht möglich ist", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, die heute durch das Thüringer Innenministerium korrigierte Anzahl der in den Jahren 2007 bis 2010 von der Polizei durchgeführten Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ). Weiterlesen

"Abbauen, ausdünnen, versäumen - das schient die Devise des Thüringer Gleichstellungsgesetzes zu sein, das die Landesregierung nun präsentiert", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Drei Jahre habe Sozialministerin Taubert dazu gebraucht, einen Vorschlag auf den Tisch zu legen - "einen völlig kontraproduktiven", wie die Abgeordnete betont. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es war gut und richtig, dass DIE LINKE gegen diesen Fiskalpakt geklagt hat!" Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich in der heutigen Fraktionssitzung mit dem am 8. September begonnenen Protestmarsch von Flüchtlingen von Würzburg nach Berlin beschäftigt. Die Flüchtlinge werden heute die Landesgrenze zu Thüringen überqueren. Eine Woche wird der Protestmarsch der Flüchtlinge durch Thüringen führen. Weiterlesen

„Nicht unerwartet, aber erneut enttäuschend ist das Umfallen der SPD bei Gemeindeneugliederungsmaßnahmen“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, der auf die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Verwaltungs- und Gebietsreform hinweist. „Thüringen braucht auch bei der Landesplanung ein sinnvolles und nachvollziehbares Gesamtkonzept“, so der Abgeordnete. Weiterlesen

„Der Coli-Alarm ist eine ernst zu nehmende Angelegenheit, da die Trinkwasserqualität ein hohes Gut ist. Auch bei einer minimalen Verschmutzung ist eine Warnung richtig. Aber wenn es sich nun herausstellt, dass ein Messfehler eines Labors vorliegt, dann ist das mehr als ein Ausrutscher, dann ist das ein Organisationsfehler“, sagt LINKE-Landtagsabgeordnete Diana Skibbe, die für den Verbraucherschutz zuständig ist. Weiterlesen

„Wir solidarisieren uns mit allen vom Kürzungsvorhaben der Landesregierung Betroffenen und unterstützen den Protest ausdrücklich. Die Empörung der Betroffenen ist durchaus gerechtfertigt“, erklärte die Gleichstellungspolitikerin der LINKEN, Karola Stange, am Rande der Mahnwache des Landesfrauenrats gegen die zwanzigprozentige Bewirtschaftungsreserve des Finanzministers. Von der Linksfraktion nahmen mehrere Abgeordnete an der Protestaktion vor der Staatskanzlei teil. Weiterlesen

Mit Verweis auf Vorabmeldungen des Spiegel spricht Bodo Ramelow von „weiteren Indizien dafür, dass die Mordserie der Rechtsterroristen des NSU „hätte verhindert, aber mindestens deutlich früher gestoppt werden können“. Weiterlesen

Nachdem heute die Landtagsmehrheit den Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion zur umgehenden Aufhebung der Haushaltssperre abgelehnt hat, kritisiert der Sozialpolitiker der LINKEN, Matthias Bärwolff: „Es ist ein großer Irrtum zu glauben, dass die Reduzierung der Bewirtschaftungssperre von 60 auf 41 Millionen Euro die Probleme lösen kann.“ Weiterlesen

Ausgerechnet einen Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Junge Union Saalfeld-Rudolstadt zu einem Vortrag über „Rechtsextremismus in Thüringen und im Kreis Saalfeld-Rudolstadt“ am kommenden Donnerstag eingeladen. Weiterlesen

Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende "Kieler Erklärung" beschlossen. Weiterlesen