Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der Kabinettsklausur am 9.5.2023 äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auf dem Thüringer Arbeitsmarkt sind in den letzten Jahrzehnten einige erfreuliche Entwicklungen zu verzeichnen. Von 2010 bis 2022 ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen nahezu halbiert worden, von 39000 auf 21000. Weiterlesen

Am heutigen 11. Mai findet der erste Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen statt. Dazu äußert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem ersten Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention rücken wir den Gewaltschutz in den Fokus und machen damit auf die Notwendigkeit einer Versorgung mit flächendeckenden Gewaltschutzeinrichtungen in Thüringen aufmerksam.“ Weiterlesen

30 Jahre DLRG Stadtverband Erfurt e.V. - das ist eine große Feier wert. Karola übergab zum großen Kinder- und Familienfest 300 Euro für ein paar tolle Attraktionen für die Kinder. Weiterlesen

Anlässlich des Europatages am 9. Mai betont Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen, die Bedeutung von Solidarität und Frieden in Europa: „Der Europatag ist Anlass, die Errungenschaften und Herausforderungen der Europäischen Union zu würdigen und über die Zukunft Europas zu diskutieren, zumal dieser Tag zum zweiten Mal unter dem Schatten des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine steht.“ Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag veranstaltet DIE LINKE eine Podiumsdiskussion zum Thema „Rechte Gewalt und radikalisierter Konservatismus“ mit Natascha Strobl, Katharina König-Preuss, Christian Schaft und Sascha Bilay. Moderiert wird die Veranstaltung von Sarah Ulrich. In der Veranstaltung soll auch eine Zwischenbilanz zum Untersuchungsausschuss 7/3 zu „Politisch motivierter Gewaltkriminalität“ gezogen werden, der vor circa einem Jahr das erste Mal tagte. Einen ausführlichen Ankündigungstext finden sie unten. Weiterlesen

Nach einem Konzept der Linksfraktion im Bund soll Pflege wieder in gemeinnützige Strukturen überführt und privaten Anbietern der Markt entzogen werden. Demnach sollen alle Bürger und Bürgerinnen jeglicher Einkommensarten in die Versicherung einzahlen, sodass alle Kosten der Pflege ohne Eigenanteile gedeckelt werden können. Zuletzt erhöhten sich die Eigenanteile in der Pflegeversicherung, momentan betragen in Thüringen die durchschnittlichen Eigenanteile bei der Unterbringung in einem Pflegeheim im ersten Jahr 2.029 €. Weiterlesen

Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen. Konnten Arbeitsplatzgarantien und Investitionszusagen kontrolliert werden, und wie häufig wurden diese nicht eingehalten? Wurde bei Veruntreuung des ehemaligen Volksvermögens wirksam sanktioniert?“ Mit Christa Luft und Bernhard Vogel werden zwei Akteure der Wendezeit in öffentlicher Sitzung aussagen. Weiterlesen

Dass die Erinnerung an die rechten Morde des aus Thüringen stammenden Nationalsozialistischen Untergrunds zehn Jahre nach dem Prozessbeginn teilweise aus dem kollektiven Gedächtnis schwinden, sei schlimm genug, konstatiert Katharina König-Preuss. „Umso drängender sind alle Akteure in Politik und Verwaltung aufgefordert, an einer entsprechenden Sensibilisierung mitzuwirken und schon heute mögliche Maßnahmen umzusetzen - auch gegen extrem rechte Infrastrukturen und Rückzugsorte, die zum Entstehen des NSU erst beitragen konnten", so die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Stellen von 900 Beschäftigten des Automobilzulieferers "Marelli Automotive Lighting Brotterode“ sind laut IG Metall in akuter Gefahr. Der Konzern erwägt durch das Auslaufen von Aufträgen für Autoscheinwerfer in zwei Jahren umfassende Stellenkürzungen am Standort Brotterode. Die bereits dritte Verhandlungsrunde beginnt am 8. Mai. Weiterlesen

Mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik und der Debatte einer Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es bleibt zu hoffen, dass sich weitere Ministerpräsident:innen dem Vorschlag von Bodo Ramelow und damit einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik anschließen. Es braucht Bleibeperspektiven anstelle zunehmender Entrechtung von Menschen. Einer weiteren Einschränkung des Asylrechts durch eine Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsländer lehnen wir ab. Eine solche Forderung trägt nicht zu einer Entlastung von Kommunen bei, sondern dient einzig der Abschreckung von Menschen, die Schutz vor Verfolgung brauchen“, so König-Preuss. Weiterlesen

Wie bereits in anderen Bundesländern, wird nun auch in Thüringen die Einfuhr von Kinder-Antibiotika gelockert. Grund hierfür ist eine angespannte Versorgungssituation mit diesen Arzneimitteln. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege: „Der Schritt ist nachvollziehbar, kann aber keine Dauerlösung für die Versorgungssituation sein. Was in Thüringen hilft, fehlt dann woanders.“ Seit mehreren Monaten wird von Apothekerinnen und Apothekern auf die schwierige Versorgungslage mit Antibiotikasäften für Kinder hingewiesen. Am 19. April dieses Jahres hatte deshalb das Bundesgesundheitsministerium offiziell einen Versorgungsmangel erklärt und so den Weg für die aktuelle Entscheidung freigemacht. Eine Ursache sind Rabattverträge von Krankenkassen mit den Pharmaunternehmen, die einen vergleichsweise niedrigen Preis in Deutschland zur Folge haben. „Somit ist der deutsche Markt für Pharmaunternehmen nicht so attraktiv“, konstatiert Plötner. Weiterlesen