Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Seit 1988 findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Er ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf und bekräftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen. Der Welt-Aids-Tag erinnert auch an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Dazu erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin: „Das HIV-Virus und Aids gehören noch immer zu den Tabu-Themen. Wir müssen mehr aufklären und offen über HIV sprechen. Grundsätzlich sollten alle Menschen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen, Schutz- und Behandlungsmöglichkeiten haben. Schließlich ist Gesundheit ist ein Menschenrecht.“ Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass wichtige Maßnahmen bezüglich HIV-Infektionen und HIV-Therapien unter anderem im Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt verankert sind. Weiterlesen

Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl auch: Wir alle kennen Täter“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zieht aus den beiden Brandenburger Urteilen zur paritätischen Besetzung von Landeslisten folgendes Fazit für die weitere gesellschaftspolitische und parlamentarische Arbeit in Thüringen: „So bitter die beiden Urteile von Freitag vergangener Woche aus Brandenburg sind, bei genauerem Hinsehen bedeuten sie keinesfalls das Ende der gesellschaftspolitischen und parlamentarischen Diskussion und Arbeit. Das trifft auch für das Thüringer Urteil zu.“ Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg, die Paritätsregelungen zur Besetzung von Wahllisten als verfassungsrechtlich unzulässig zu bewerteten stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nach dem Thüringer Verfassungsgerichtshof im Juli hat nun leider auch das Verfassungsgericht in Brandenburg mit seinem heutigen Urteil Regelungen für mit Frauen und Männern paritätisch besetzte Landtagswahllisten für nicht anwendbar erklärt. Nun muss die Urteilsbegründung intensiv ausgewertet werden, um zu klären was beide Urteile für die weitere Arbeit für gleiche Teilhabe von Frauen in Parlamenten bedeuten.“ Weiterlesen

Politik ist immer noch ein Männerbetrieb. Bis zum Bundestag oder auch dem Thüringer Landtag muss man nicht schauen, um die Unterrepäsentanz von Frauen in politischen Ämtern wahrzunehmen. Es reicht schon der Blick zum Kreistag und Rathaus. „Eine aktuelle Umfrage im Auftrag von EAF Berlin und dem Magazin KOMMUNAL bringt es nun auch auf Papier: Frauen sind in kommunalpolitischen Führungspositionen so stark unterrepäsentiert, dass nicht einmal jede zehnte der rund 11.000 Städte und Gemeinden in Deutschland eine Frau an der Spitze haben.“   Die Umfrage ermittelte zudem, dass auch die Größe einer Gemeinde Einfluss darauf hat, wie hoch der Anteil der Frauen an Spitzenpositionen ist: Je größer die Gemeinde, desto unwahrscheinlicher ist es, dass sie von einer Frau geführt wird. „Außerdem wird sichtbar, dass Frauen bereits bei der Bewerbung um ein politisches Amt struktureller Benachteiligung ausgesetzt sind“, fasst Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Umfrage zusammen. Weiterlesen

„Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten von Entsorgungsbetrieben nach einer Lohnsteigerung von 4,8 Prozent in den aktuellen Tarifrunden und stehen solidarisch an ihrer Seite“, so die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung. Egal wo. Egal wer. Egal warum“ - unter diesem Motto findet in diesem Jahr am 28. September der „Safe Abortion Day“, der internationale Tag für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch, statt.„Sicher heißt vor allem wohnortnah und leicht zugänglich. Leider ist das in Deutschland noch immer nicht der Fall. Es gibt zu wenig Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Und noch immer besteht für Ärzt*innen ein Verbot, über die Methode des Schwangerschaftsabbruchs u.a. im Internet umfassend zu informieren“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete weiter: „Die Liste der Bundesärztekammer mit Ärzt*innen und Methoden eines Schwangerschaftsabbruchs zeigt für Thüringen 14 Eintragungen. 14 Eintragungen für mehr als 250.000 Frauen im Alter von 15 bis 40 Jahren ergibt fast 18.000 Frauen pro Ärzt*in. Blicken wir auf die regionale Verteilung der Ärzt*innen, wird noch deutlicher, dass eine wohnortnahe Versorgung nicht gewährleistet ist.“ Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zur heutigen mündlichen Verhandlung des Verfassungsgerichts Brandenburg zum dortigen Paritätsgesetz: „Die LINKE-Fraktion Thüringen hofft in Sachen Paritätsgesetz auf eine fortschrittliche Entscheidung des Verfassungsgerichts Brandenburg. Die Regelungen sind mit denen in Thüringen vergleichbar. Es wäre ein wichtiger gesellschafts- und rechtspolitischer Durchbruch, wenn sich am Verfassungsgericht in Brandenburg die Befürworter*innen von Paritätsregelungen als Mehrheit durchsetzen würden...“ Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zum weiteren Vorgehen zur umfassenden Herstellung von Parität in Thüringen: „Die LINKE-Fraktion legt den Schwerpunkt der Arbeit auf die Schaffung gesellschaftspolitischer und parlamentarischer Mehrheiten in Thüringen – gerade auch in Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Akteur*innen. Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs lässt vor allem in seinen beiden Sondervoten für weitere gesetzgeberische Aktivitäten die Türen offen...“ Weiterlesen

Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, zeigt sich erstaunt darüber, dass in diesem Jahr bisher keine Mittel zur Unterstützung der Kommunen bei der Berufung von kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgeflossen sind. „Mit der Verabschiedung des Inklusionsgesetzes, das zum 01.12.2019 in Kraft trat, wurde den Thüringer Kommunen die Möglichkeit gegeben, eigenständig Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Behindertenbeiräte einzurichten. Das Thüringer Sozialministerium hat zur Förderung dieser Maßnahmen Mittel in Höhe von 700.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Es ist für mich unverständlich, weshalb diese Gelder im Jahr 2020 noch nicht abgerufen wurden. Der rechtliche Rahmen und die finanziellen Mittel sind vorhanden – jetzt muss der politische Wille hinzutreten“, erklärt Stange. In einer kleinen Anfrage wird die Abgeordnete genauer in Erfahrung bringen, welche Kommunen und Landkreise Beauftrage für Menschen mit Behinderungen eingerichtet und Gelder beantragt haben. Weiterlesen

Angesichts des heutigen Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und LINKE-Landesvorsitzende in Thüringen: „Dieses Urteil ist eine Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei und lassen nicht locker: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen auch in politischen Entscheidungsbereichen gleichberechtigt vertreten sind.“ Weiterlesen

„Das in der vergangenen Wahlperiode von R2G beschlossene Gesetz, bezogen auf die paritätische Besetzung von Landeslisten der Parteien für die Landtagswahl, ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu tatsächlicher politischer Gleichstellung von Frauen in Politik und Parlament. Die Paritätsregelungen für die Landesliste sind ein Einstieg, dem ein rechtlich abgesichertes Modell für die Umsetzung der Parität bei den Direktmandaten folgen muss. Diese Schritte sind dann sinnvollerweise noch mit anderen Maßnahmen und Angeboten zu kombinieren, um mehr Frauen in Politik und Parlament zu bringen“, betont Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Entscheidung im Bundesrat zum Adoptionshilfe-Gesetz erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit diesem Gesetzentwurf würde eine Verschärfung der Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien im Verfahren der Stiefkindadoption erfolgen. Die Kritik von Zivilgesellschaft und Landesregierungen muss für Familienministerin Giffey Anlass genug sein, den Gesetzentwurf zurückzuziehen.“ Weiterlesen

„Es ist uns wichtig, queer, Trans* und nicht heteronormative Menschen in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Akzeptanz zu unterstützen“, erklärt die Sprecherin für Gleichstellung, Karola Stange, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai. Ein wichtiger Beitrag auf Landesebene sei dazu das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt. „Außerdem brauchen wir Beratungsstellen, die qualifizierte Antidiskriminierungsberatung bieten. Nur dann können Lesben, Schwule, Bisexuelle, Intersex- und Trans*-Menschen ohne Angst ihre Rechte ausüben“, so Stange. „Die Arbeit des Queerweg e.V. und die Antidiskriminierungsarbeit vom Antidiskriminierungsnetzwerk Thadine e.V. wollen wir ausdrücklich unterstützen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai sagt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie stellt Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen. Es gibt viele Stimmen, die besonders gefährdete Menschen isolieren wollen, um sie zu schützen. Doch wir sollten auf die Betroffenen selbst hören, die weiterhin Inklusion fordern – selbstverständlich mit allen Sicherheitsmaßnahmen, die notwendig sind.“ Weiterlesen

„Die Möglichkeit auch bei geschlossenen Schulen Hausaufgaben zu machen und mit den Lehrer*innen und Mitschüler*innen in Kontakt zu bleiben, darf keine Frage des Einkommens sein. Ich empfehle daher allen Bezieher*innen von Sozialleistungen, Anträge auf einen Mehrbedarf zum Kauf von Computer und Drucker beim Jobcenter zu stellen“, so Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Da zu erwarten ist, dass Gewalt gegen Frauen während der Corona-Pandemie und der dadurch angespannten Situation noch steigen wird, müssen mehr Plätze in den Frauenhäusern zur Verfügung stehen“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich damit auch auf die Forderungen aus dem kürzlich beschlossenen Maßnahmenkatalog der Linksfraktion zur Eindämmung der Folgen der Corona-Pandemie. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention, die verbindliche Normen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt festschreibt, könnte mit einem Gesetz gesichert werden. Weiterlesen

Equal Pay Day

Lena Saniye Güngör, Karola Stange

Anlässlich des „Equal Pay Day“ am 17. März 2020 kritisiert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die ungleiche Bezahlung zwischen Frauen und Männern, die nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ein Problem darstellt. Ein Lohngefälle von 21 Prozent zeigt drastisch auf wie groß der Gehälterunterschied ist. „Ein so großer Unterschied sollte heutzutage zu einem Aufschrei führen, und doch hat er sich als Normalität etabliert. Allein deshalb ist es wichtig jedes Jahr darauf hinzuweisen, dass gleiche Arbeit gleich entlohnt werden muss und für ein Umdenken zu kämpfen“, so Güngör. Seit dem Ausbruch des Coronavirus wird die Schere zwischen Männern und Frauen immer deutlicher. Weiterlesen

Zur Frauentagsfeier der Linksfraktion im Erfurter Rathaus wurde zum zehnten Mal der Frauenpreis verliehen. Die Sprecherin für Gleichstellungspolitik Karola Stange erklärt: „Unter den Bewerberinnen gab es viele starke Frauen, die sich in vielen Orten in Thüringen für die Rechte und das Wohlbefinden von Frauen engagieren.“ Der erste Preis in Höhe von 500 Euro ging an die Frauenbildungs- und Begegnungsstätte ko-ra-le e.V. in Heiligenstadt. Zwei Preise mit jeweils 250 Euro gingen an die Frauen von der Handballsportgemeinschaft Suhl e.V. und an das Frauensprachcafé des Jugend-Integrationsprojektes Ilmenau. Weiterlesen

Am 11. März 2020 findet zum zehnten Mal die Verleihung des Frauenpreises während unserer gemeinsamen linken Frauentagsfeier statt. Die Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Karola Stange, hebt hervor: „Der Zweck des Preises ist, herausragende Leistungen von Frauen in der Gesellschaft und der Politik zu würdigen.“ Weiterlesen

Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verurteilt den neusten homophoben Antrag in Małopolska Voivodship (bekannt als Kleinpolen), der Partnerregion von Thüringen, aufs Schärfste. „Der Beschluss des dortigen Landesparlaments mit der Behauptung, die Ziele der LGBT-Bewegungen würden gegen das Völkerrecht verstoßen, ist nicht hinnehmbar. Mit diesem Antrag hat das Parlament Menschenrechte der polnischen Bürgerinnen und Bürger verletzt.“ Weiterlesen

Am 8. März um 11 Uhr findet im „Kinoklub am Hirschlachufer“ in Erfurt die Vorpremiere des Films „Die perfekte Kandidatin“ statt. Dies geschieht im Rahmen der bundesweiten Previewtage für den Film, die am 8. März 2020 beginnen. Karola Stange, Sprecherin für Sozial- und Gleichstellungspolitik der Linksfraktion im Landtag, übernimmt dafür in Erfurt die Filmpatenschaft. „Mit ist es ein wichtiges Anliegen, Projekte wie diese zu unterstützen“, so die Abgeordnete.  Weiterlesen

Anlässlich des „Equal Care Day“ am 29.02.2020 moniert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Care-Arbeit. „Care-Arbeit schließt körperliche sowie emotionale Arbeit ein, von Kinderbetreuung und Pflegearbeit in Einrichtungen bis hin zu unbezahlten Haushaltsaufgaben und der privaten Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen. Da diese Arbeit überwiegend von Frauen geleistet wird, sprechen wir von einem Gender Care Gap.“ Weiterlesen

„Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, aber auch zunehmend digitale Gewalt sind noch immer Alltag in unserer Gesellschaft. Jede vierte Frau erlebt Gewalt in der Partnerschaft. Bewegungen wie #metoo zeugen eindrücklich davon, wie verbreitet Sexismus und sexualisierte Gewalt sind“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Weiterlesen

Karola Stange, Gleichstellungpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, begrüßt die morgen auf der Tagesordnung stehende Bundesratsinitiative Thüringens zur Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Monatshygieneartikel für die Menstruation auf sieben Prozent zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Diese Artikel sollen damit in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufgenommen werden. Weiterlesen

Mit dem gestiegenen Frauenanteil bei den Professuren an den Thüringer Hochschulen setzten sich Christian Schaft, Hochschulpolitiker der Linksfraktion im Landtag, im Rahmen einer Anfrage und Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin, bei einem Antrag von Rot-Rot-Grün im Gleichstellungsausschuss des Landtags auseinander. Weiterlesen

Nach Angaben des Landeswahlleiters bewerben sich bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober deutlich mehr Männer als Frauen um einen Platz im Parlament. Noch nicht einmal ein Drittel der kandidierenden Personen sind Frauen. Damit ist der Frauenanteil von 28,3 Prozent auf 27,1 Prozent gesunken. „Dieser für die Gesellschaft - aber insbesondere für die Frauen - unerfreuliche Trend zeigt, wie wichtig es ist, Benachteiligungen von Frauen weiter abzubauen und ihre Gleichstellung auch im politischen Bereich weiter voranzutreiben“, unterstreicht Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen

Am 1. Februar 2018 ist das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die so genannte Istanbul-Konvention, in Deutschland in Kraft getreten. Seitdem arbeiten Bund und Länder an der Umsetzung. In seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der Gleichstellungsausschuss mit dem Thema. Aktuell gibt es in Thüringen neun Frauenhäuser sowie drei Frauenschutzwohnungen, die insgesamt 141 Plätze vorhalten. Im Jahr 2018 waren 330 Frauen und 332 Kinder in den Einrichtungen untergebracht. Weiterlesen

„Das Land fördert Kommunen bei der Errichtung von hauptamtlichen kommunalen Behindertenbeauftragten. Mit dem jüngst beschlossenen Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und den im Landeshaushalt auch für das kommende Jahr eingestellten Mitteln sind die gesetzlichen und finanziellen Grundlagen dafür geschaffen“, zeigt sich Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Linksfraktion, erfreut und appelliert: „Kommunen sollten die neuen Möglichkeiten nutzen und die Landesgelder abrufen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf den heutigen Abschluss des pro-familia-Projektes biko unterstützt die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, Forderungen nach einer vollständigen Kostenübernahme für Verhütungsmittel. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen