Die aktuelle Ausgabe

Parlamentsreport 2024-04

Vorwort von Bodo Ramelow. Die Thüringen Ausstellung ist das größte Schaufenster und eine spannende Leistungsschau unseres wunderbaren Freistaats. Alles, was Thüringen ausmacht – egal, ob in Kultur, Wirtschaft oder Gesellschaft – ist hier versammelt und präsentiert sich Besuchern aus Nah und Fern. Die vielen Aussteller, die Sie bei Ihrem Rundgang kennenlernen werden, sind Thüringen. Es sind diejenigen, die mit Mut, Ideen und Innovationsfreude seit 1990 alle Herausforderungen bewältigt haben. Sie sind es, denen wir es zu verdanken haben, dass wir heute in einem prosperierenden, weltoffenen und bunten Freistaat leben können. Politik hat die Aufgabe, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Thüringerinnen und Thüringer auch weiterhin gut und gerne hier leben und arbeiten können. Weiterlesen

Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.


 

Der demografische Wandel zeigt auch in Thüringen seine Auswirkungen. Die Menschen im Freistaat werden älter. Vielerorts wächst mit dem Alter auch die Einsamkeit: Viele Seniorinnen und Senioren leben vermehrt alleine, Freunde und Familienmitglieder sind nicht mehr unter ihnen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben findet nur selten oder gar nicht mehr statt. Weiterlesen

Bereits zum 11. Mal veranstaltete Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Anfang Februar 2024 ihren sozialpolitischen Jahresauftakt. Auch in diesem Jahr fand dieser im Queeren Zentrum in Erfurt statt. Der sozialpolitische Jahresauftakt ist eine gute und willkommene Gelegenheit, zu Beginn eines jeden Jahres mit Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen und Verbänden, die im Bereich der Sozial-, Gleichstellungs-, Senioren- und Behindertenpolitik arbeiten, ins… Weiterlesen

Die Petition des Monats

Spätestens nach der öffentlichen Anhörung muss es den Anwesenden klar gewesen sein, dass es unverantwortlich wäre, die Planungen für eine Golfanlage auf der Schuderbachswiese fortzusetzen. Dennoch hat es gedauert, bis die Entscheidung zur Einstellung der Golfplatzplanungen gefallen ist. In der Zwischenzeit hat sich der Petitionsausschuss immer wieder mit dem Thema befasst und die Petenten in ihrem Anliegen unterstützt. Mehrere Abgeordnete der Die Linke im Thüringer Landtag hatten sich auch vor… Weiterlesen

Der Landesrechnungshof hat in einem aktuellen Bericht zur Haushaltsführung 2021 angemerkt, dass Thüringen im Vergleich aller Bundesländer zu viel Landespersonal beschäftigen würde. Konzentriert hatte sich die unabhängige Einrichtung auf Lehrer:innen und Polizist:innen. Der Rechnungshof fordert, dass der Stand der Personalstellen im Landeshaushalt auf die demografische Entwicklung, also die Entwicklung der im Lande lebenden Menschen, anzupassen wäre. Ausgehend von der Bevölkerungszahl Thüringens… Weiterlesen

Der Verein Alternative 54 Erfurt e. V. wurde im Jahr 1995 gegründet. Der Name des Vereins leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Automatismus der Diäten für die Abgeordneten des Thüringer Landtages festgeschrieben ist. Die Mitglieder spenden monatlich einen Teil ihrer Diäten. Mit diesen Mitteln werden wichtige Initiativen im Freistaat gefördert. Weiterlesen

Die Linke an der Seite der Beschäftigten - Mit einem Warnstreik am 1. Februar haben zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Personennahverkehrs in Thüringen auf ihre Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen aufmerksam gemacht. Sie reagierten damit auf die mangelnde Bereitschaft der Arbeitgeber, die Einkommen der Beschäftigten und die Ausbildungsvergütungen der Auszubildenden zu erhöhen oder die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Weiterlesen

Mit beeindruckenden Kundgebungen haben in mehreren Thüringer Städten haben Menschen, darunter mehrere Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gegen die AfD und den drohenden Rechtsruck demonstriert. Die jüngst bekannt gewordenen Abschiebepläne der Partei unterstreichen einmal mehr die Gefahr, die von ihr für viele Menschen ausgeht. Immer öfter erinnert die selbsternannte „Alternative“ an die dunklen Kapitel des Nationalsozialismus - ein besorgniserregender Trend, dem Einhalt… Weiterlesen

In der Rede zur Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag hat Cordula Eger, Abgeordnete der Fraktion Die Linke, die Bundesregierung für ihre planlose Politik und insbesondere für die geplante Erhöhung der Kinderfreibeträge scharf kritisiert. Eger beklagte eine erneute Benachteiligung von Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen, während finanziell besser gestellte Familien bevorzugt würden. Familien, die besonders von der Inflation und den gestiegenen Preisen für Produkte des täglichen Bedarfs… Weiterlesen


 

Ältere Ausgaben

Parlamentsreport 2024-3

Denken wir ans Wohnen, haben wir zunächst an die eigenen vier Wände im Kopf. Sei es die Mietwohnung, die für uns ein Zuhause ist oder das Eigenheim. Aber es geht um sehr viel mehr, wenn wir über Wohnungspolitik reden. Ein Dach über dem Kopf zu haben, gut und bezahlbar zu wohnen, ist ein zutiefst menschliches und existenzielles Bedürfnis und… Weiterlesen

Die Proteste von Bäuerinnen/Bauern und Landwirtinnen/Landwirte finden eine große Akzeptanz und Zustimmung. Die Ablehnung der Bundesregierung als gesellschaftliche Stimmung und das Aufbegehren gegen „die da oben“ mobilisiert eine Vielzahl von Unterstützer:innen, unter ihnen auch Rechtsextreme und Reichsbürger, die vom Umsturz träumen. Parteien… Weiterlesen

Weihnachten steht vor der Tür und damit für viele Menschen eine besinnliche Zeit in einer Welt, die uns derzeit alles andere als besinnlich erscheint. Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands in der Ukraine, der Terror der Hamas in Israel, die Klimakrise und eine Vielzahl weiterer globaler Krisen lassen nicht wenige Menschen pessimistisch in die… Weiterlesen

Parlamentsreport 2023-22

Hochschulen sind Orte des Lernens, Lehrens, Forschens, aber auch des Zusammenlebens. Sie sind keine Elfenbeintürme, sondern Einrichtungen, an denen in Thüringen an den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit gearbeitet wird. Sei es im Bereich erneuerbarer Energie an der Hochschule Nordhausen, in der Entwicklung von Ideen zur Mobilität von… Weiterlesen

Parlamentsreport 2023-21

„Nie wieder!“ - Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen… Weiterlesen

Parlamentsreport 20-2023

Das Ziel ist Frieden - Bereits mehr als 600 Tage dauert der Krieg in der Ukraine an. Bislang wurden über 9.000 zivile Opfer verzeichnet, darunter mehr als 500 Kinder. Etwa 500.000 ukrainische und russische Soldaten wurden getötet oder verletzt. Mehr als 3.500 Bildungseinrichtungen und 1.223 medizinische Einrichtungen wurden zerstört. Dazu kommen… Weiterlesen


 

Ältere Beiträge

Seit den jüngsten Enthüllungen über die Zustände am Theater Erfurt rückt ein Thema in den Fokus, das weit über die Theatermauern hinausreicht: struktureller Machtmissbrauch im Kulturbetrieb. Die aktuellen Vorgänge stellen das Intendantenmodell als Ganzes infrage. Denn Erfurt ist kein Einzelfall. Wir… Weiterlesen

Das Recht auf Wohnen ist eines der wichtigsten sozialen Rechte. Mit der anhaltenden Krise, in der sich die Bauwirtschaft in den letzten Jahren befindet, hat sich die Aufmerksamkeit der Gesellschaft vor allem auf die Menschen in den Ballungsräumen und in Großstädten gerichtet. Während in den Städten… Weiterlesen

Um allen Mitgliedern unserer Gesellschaft ausreichend und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, plädieren wir auch für einen neuen Standard beim Gebäudebau und der Gebäudesanierung. Wohnraum muss nicht nur ökologisch und ökonomisch, sondern auch sozial nachhaltig sein. Barrierefreier… Weiterlesen

Vor der Messehalle protestierten die Bauern mit ihren Traktoren - in der Messe selbst war davon nicht viel zu spüren. Hier ging es wie jedes Jahr um die neuesten und wichtigsten Trends in Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft und Tourismus. Die politische Delegation des Thüringer Landtages war mit… Weiterlesen

Ganz im Zeichen des Dialogs und der Wertschätzung stand Ende Januar das Petitionsbankett der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Die Veranstaltung im Plenarsaal, mit zahlreichen Abgeordneten und Petent:innen, bot einen einzigartigen Raum für den direkten Austausch über drängende Anliegen aus… Weiterlesen

Restaurant der Herzen

In den letzten Monaten sind die Energie- und Lebensmittelpreise drastisch gestiegen, was viele Menschen vor finanzielle Herausforderungen stellt. Angesichts dieser Problematik hat der Kreisvorstand im September 2022 eine besondere Initiative beschlossen: das „Restaurant der Herzen“. Die Idee wird… Weiterlesen

Zur Beschlussfassung des Landeshaushalts 2024 erklärt Ronald Hande, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem vorliegenden Haushalt sorgen wir für Planungssicherheit im kommenden Jahr für die Empfängerinnen und Empfänger… Weiterlesen

Fragen und Antworten für die Kommunen zum Haushalt 2024 Weiterlesen

Angesichts aktueller Mediendiskussionen zur wichtigen Funktion von Bürger:innenbeteiligung und Mitbestimmung zur Bewältigung von Krisensituationen fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass auch in Thüringen die… Weiterlesen

Zu den Protesten von Bäuerinnen und Bauern, die für die Zukunft ihres Berufsstandes demonstrieren, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Druck auf unsere landwirtschaftlichen Betriebe hat in den letzten Jahren stark… Weiterlesen

Seit dem 26. März 2009 und damit seit rund 14 Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht. Die Konvention macht deutlich: Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein Recht! Dazu ist es aber notwendig, dass umfangreiche Barrieren abgebaut… Weiterlesen

Petition des Monats Im Oktober 2022 wandten sich die Schülersprecherinnen und –sprecher der Sebastian-Lucius-Schule in Erfurt an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages. Sie forderten die Abschaffung der Schulischen Abschlussprüfungen (SAP) an Berufsschulen. Als Außenstehende könnte man sich… Weiterlesen


 

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