Fraktion Die Linke fordert eine solidarische Pflegeversicherung
Mitte Mai besuchte der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, das AWO-Pflegezentrum in Weimar.
Das Pflegezentrum umfasst drei Wohnbereiche mit insgesamt 76 Pflegeplätzen in der Kurz- und Langzeitpflege. Eine Besonderheit des Hauses ist ein eigener Bereich für die Pflege gerontopsychiatrisch erkrankter Menschen. Die Gerontopsychiatrie ist ein Teilgebiet der Psychiatrie und befasst sich mit der Vorbeugung, Erkennung und Behandlung psychischer Störungen im höheren Lebensalter. Während des Besuchs führte der Abgeordnete intensive und ergiebige Gespräche mit Pflegebedürftigen und Mitarbeiter:innen über die Situation der Pflege in Thüringen. Ein zentrales Thema waren die ständig steigenden Eigenanteile, die Pflegebedürftige finanziell stark belasten. Viele Bewohner:innen der Einrichtung können sich mit einer Durchschnittsrente die Kosten eines Pflegeplatzes ohne Zuzahlung durch das Sozialamt nicht mehr leisten. Für viele ist dies nicht nur eine finanzielle Belastung, sondern auch ein Angriff auf das Selbstwertgefühl. Denn für einige ist es beschämend, trotz lebenslanger Einzahlung in die Pflegekasse im Alter auf Sozialleistungen angewiesen zu sein.
Der Abgeordnete Ralf Plötner bekräftigte, dass das derzeitige Pflegesystem so nicht tragbar sei und dringend einer grundlegenden Reform bedürfe. Mit der Einführung einer solidarischen Pflegeversicherung, in die alle, egal ob Beamt:in oder Angestellte, einzahlen und in die auch Kapitalerträge einfließen, könne langfristig ein jährlich steigender Eigenanteil verhindert werden. Dies ist das erklärte Ziel der Fraktion Die Linke.
Entlastung pflegender Angehöriger
Dringend notwendig ist auch die Entlastung pflegender Angehöriger, die im derzeitigen System der Sozialversicherung immer noch die erste Anlaufstelle bei Pflegebedürftigkeit sind. Viele junge Menschen haben aufgrund ihrer Berufstätigkeit oder auch wegen eines Umzugs nicht mehr die Kapazitäten, sich um ihre pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern. Deshalb muss hier ein Ausgleich geschaffen werden, der die professionelle Pflege stärkt und pflegende Angehörige entlastet.
Die größte Belastung sehen die Mitarbeiter:innen der Einrichtung darin, ausreichend Personal zu finden und zu halten. Insbesondere bei den Servicekräften in der Verpflegung sind Personalengpässe zu beklagen. Gerade im Krankheitsfall führt die knappe Personaldecke zu einer Mehrbelastung des vorhandenen Personals, das dann zusätzliche Aufgaben übernehmen muss. Umso erfreulicher ist es, dass durch die Richtlinie zur Anwerbung ausländischer Pflegekräfte ausländische Pflegekräfte für die Arbeit in der Einrichtung gewonnen werden konnten. Die Richtlinie wird vom Sozialministerium gefördert und soll dazu beitragen, den Personalbedarf in der Pflege zu decken. Der Umgang der Pflegekräfte mit den Pflegebedürftigen wurde von den Bewohner:innen als sehr zuvorkommend und wertschätzend beschrieben. Auch das von der Linken Landesregierung eingeführte AGATHE-Programm trägt zur Unterstützung älterer und pflegebedürftiger Menschen bei. Insgesamt hat der Besuch sowohl die Perspektive der Pflegebedürftigen als auch die der Beschäftigten in den Einrichtungen näher beleuchtet und Problemlagen aufgezeigt, die wir als Fraktion Die Linke weiter intensiv begleiten und bearbeiten werden.
„Ziel ist es, ein Pflegesystem zu etablieren, in dem sowohl die Pflegebedürftigen die Unterstützung erhalten, die sie brauchen, als auch die Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen vorfinden, in denen sie gute Arbeit finden“, Plötner abschließend.