Parlamentsreport 2024-09
Liebe Leserinnen und Leser, der 01. Mai liegt hinter uns. Ich weiß nicht, wie Sie ihn verbracht haben. Ich jedenfalls war in Eisenach und Erfurt mit Thüringens Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der Straße und habe gemeinsam mit ihnen ein starkes Zeichen für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und ein solidarisches Miteinander gesetzt.
Wir leben in Zeiten, die für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhebliche Unsicherheiten und Herausforderungen bergen. Angesichts einer nach wie vor virulenten Inflation braucht es höhere Löhne – und ja – auch eine gerechte Besteuerung hoher Gewinne und Vermögen. In Thüringen haben wir als Landesregierung gemeinsam mit den sie tragenden Fraktionen und Parteien in unserem Einflussbereich einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht und einen vergabespezifischen Mindestlohn installiert, der bereits jetzt deutlich über dem gesetzlichen liegt. Für mich ebenso wie für meine Partei ist klar: Ein prosperierendes Land braucht beides – verantwortungsvolle und erfolgreiche Unternehmer, die auf den Weltmärkten konkurrieren können und gleichzeitig zufriedene Arbeitnehmer, die leistungsgerecht bezahlt werden. Fairer Lohn reimt sich auf Wertschätzung. Das bedeutet konkret aber auch, dass wir nach wie vor eine noch wesentlich höhere Tarifbindung in unserem schönen Freistaat brauchen. Es ist nicht an der Landesregierung, hier in die Tarifautonomie zwischen Arbeitnehmervertretung und Arbeitgebern einzugreifen. Aber ich bin stolz darauf, dass meine Partei all denen den Rücken stärkt, die sich für die Interessen der Arbeitnehmer in den Verhandlungen einsetzen.
Wie es gehen kann, haben die Waldkliniken Eisenberg erst kürzlich bewiesen, indem sie einen Tarifabschluss erreicht haben, der als „Eisenberger Tarif“ in die Geschichtsbücher gewerkschaftlicher Kämpfe eingehen wird. Erstmals ist es in fairen und konstruktiven Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelungen, im Krankenhausbereich einen Abschluss zu erreichen, der die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich festschreibt und sogar noch Lohnsteigerungen beinhaltet. Als ich in der vergangenen Woche gemeinsam mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke vor Ort war, habe ich von den Beschäftigten immer wieder einen Satz gehört: „Wir dürfen hier arbeiten!“ Diese wenigen Worte zeigen eindrücklich, was es für das Arbeitsklima bedeutet, wenn man wertschätzende und gute Arbeit ermöglichen kann. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Am 01. Mai. An jedem Tag des Jahres. Und auch im Landtagswahlkampf 2024!
Alles Gute!
Ihr Bodo Ramelow