Parlamentsreport 2024-11
Die letzte Plenarsitzung dieser Legislaturperiode liegt hinter uns. Und damit eine Legislaturperiode, die wohl kaum jemand in Thüringen so vorhersehen konnte. Es war ein Wagnis mit der ersten Minderheitskoalition in Thüringen, getragen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Und die Umstände waren alles andere als einfach.
Die Krisen der letzten Jahre wurden oft beschworen und sie haben uns alle geprägt. Manche aus der Opposition erwecken dann schnell und gern den Eindruck, die letzten Jahre seien verlorene Jahre für Thüringen gewesen und es sei nichts vorangekommen. Aber die Realität sieht anders aus und es lohnt sich, sich das immer wieder vor Augen zu führen.
Sicherlich sind Sachen auf der Strecke geblieben, weil an manchen Stellen die politischen Differenzen zu groß oder die Bereitschaft, dem anderen noch etwas zuzugestehen, zu gering war. Sicherlich waren manche Diskussionen etwas länger als aus der letzten Legislaturperiode gewohnt, weil nicht nur drei Koalitionspartner, sondern auch die demokratischen Oppositionsfraktionen mit ins Boot geholt werden mussten. Die Haushaltsverhandlungen waren teils mehr politisches Spiel und Geplänkel von Teilen der Opposition als der ernsthafte Versuch, gemeinsam eine Idee für dieses Land zu entwickeln. Und sicher waren die Herausforderungen durch die Pandemie, die Energiekrise oder den Krieg in der Ukraine groß und wirkten wie eine Überforderung.
Unsere Erfolge
Dennoch gibt es einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde in den letzten beiden Jahren eine halbe Milliarden Euro bewilligt, um die Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Und wo die Not vor Ort groß ist, soll ein Bürgschaftsprogramm helfen, denn jedes Krankenhaus wird gebraucht. Während mancherorts das Deutschlandticket in Frage gestellt wird, haben Landesregierung und Koalition mit dem ÖPNV-Gesetz für Klarheit gesorgt: Das Deutschlandticket in Thüringen ist gesichert. Und auch wichtige Gesetzesvorhaben, die lange diskutiert wurden, konnten verabschiedet werden. Dranbleiben, das Ziel klar vor Augen, das Leben der Menschen in Thüringen besser zu machen, das hat unsere Fraktion nicht aufgegeben. So konnten das Ehrenamt und weitere Ziele in die Verfassung aufgenommen, der Betreuungsschlüssel im Kindergarten und damit die Bildungsqualität verbessert, mehr Praxis in die Schule durch ein neues Gesetz gebracht oder eine finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau der erneuerbaren Energien beschlossen werden. Mit unserem Vergabegesetz gibt es öffentliche Aufträge nur bei einem Mindestlohn von knapp 14 Euro, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe werden mit dem „Gastrobonus“ finanziell unterstützt und Schüler:innen können nun eine finanzielle Unterstützung bekommen, wenn sie mit einem Praktikum ins Handwerk schnuppern.
Ob „kleine Brötchen“ oder „dicke Bretter“, wir haben viel bewegt. Bis zur letzten Plenarsitzung. Bei all dem und auch in der nächsten Legislaturperiode treibt uns eines ganz besonders um: Der Wunsch und das Ziel eines Thüringens, in dem alle gut und sicher in die Zukunft blicken können. Dafür werden wir uns weiter einsetzen.
Christian Schaft, Fraktion Die Linke