Die aktuelle Ausgabe

Liebe Leserinnen und Leser, der 01. Mai liegt hinter uns. Ich weiß nicht, wie Sie ihn verbracht haben. Ich jedenfalls war in Eisenach und Erfurt mit Thüringens Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der Straße und habe gemeinsam mit ihnen ein starkes Zeichen für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und ein solidarisches Miteinander gesetzt. Weiterlesen

Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.


 

Tag der Befreiung

Anlässlich des 8. Mai, dem Gedenktag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklären die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: Die Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 jährt sich zum 79. Mal und markiert das Ende des dunkelsten Kapitels der deutschen Geschichte und den militärischen Sieg über die… Weiterlesen

Die Plenarsitzung im April endete mit vielen Erfolgen. In den drei Tagen im Thüringer Landtag wurden wichtige Entscheidungen getroffen, die die Zukunft des Bundeslandes Thüringen positiv beeinflussen werden. Weiterlesen

Die Verfassungsänderungen in Thüringen bringen spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes. Weiterlesen

Die Direktversicherungsgeschädigten Thüringen haben sich erneut versammelt, um auf eine seit zwei Jahrzehnten bestehende Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen. Vor Ort war die Sozialpolitikerin und Abgeordnete der Fraktion Die Linke, Karola Stange. Sie richtete bewegende Worte an die Demonstrierenden und formulierte dringende Maßnahmen zur Lösung des Problems. Das 2004 eingeführte Modernisierungsgesetzes sieht vor, dass Bezieher:innen von Kapitalauszahlungen oder Betriebsrenten den vollen Beitrag… Weiterlesen

Falsche Debatte zu Kriminalität

Sascha Bilay

Noch bevor vor einigen Wochen die jährlichen Kriminalitätsstatistiken der Polizei von Bund und Land vorgestellt wurden, begann die öffentliche Debatte über die kriminellen Ausländer. Aus einer Flut von Zahlen wurde einzig herausgepickt, dass die Kennziffern der Kriminalität unter denjenigen Menschen ohne deutschen Pass besonders hoch seien. Bedauerlicher Weise übernahmen selbst sonst seriös recherchierende Medien die Erzählung vom kriminellen Ausländer, eingepackt in eine Geschichte, die allen… Weiterlesen

Anlässlich des Europatages am 9. Mai erklärt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag:„In den letzten zwei Jahren ist deutlicher denn je geworden, dass die Werte der Solidarität und des Friedens grundlegend für die Zukunft Europas sind. Angesichts der Herausforderungen, insbesondere des anhaltenden Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, müssen wir uns umso mehr für diese Werte einsetzen.“ Weiterlesen

Tausende Kubikmeter hochradioaktiver Abfälle müssen zukünftig in der Bundesrepublik Deutschland sicher und dauerhaft endgelagert werden. Dafür wurden so genannte Teilgebiete mit grundsätzlich möglichen geologischen Voraussetzungen untersucht, darunter auch Jena und Umgebung, insgesamt etwa 54 Prozent der BRD. Daraus werden dann unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit geeignete Standortvorschläge vertieft untersucht und entwickelt. Dies wird im Zeitraum bis ca. 2027 geschehen. Alte Bergwerke… Weiterlesen

Ab dem kommenden Jahr müssen die Mittel für die Jugendarbeit in Suhl drastisch gekürzt werden. Als direkte Folge steht jeder dritte Jugendklub vor dem Aus. Diese Entscheidung des Stadtrates hat weitreichende Folgen für die betroffenen Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Mitarbeiter:innen der Einrichtungen. Weiterlesen


 

Ältere Ausgaben

Ist der Alltag noch bezahlbar? Wird die Rente noch reichen? Das sind Fragen, die mich in letzter Zeit immer häufiger bei Gesprächen mit Bürger:innen erreichen. Fragen, die zeigen, es ist gut, immer wieder über gute Arbeit, höhere Löhne und mehr Zeit zu sprechen. Nicht nur zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Weiterlesen

Aus eigener Erfahrung von Pressekonferenzen und Interviews weiß ich, dass jede Aussage über das politische Ziel der Linken in Thüringen mit Blick auf die diesjährige Landtagswahl, weiterhin ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzuführen, belächelt und mit dem Hinweis auf aktuelle Umfragewerte abgetan wird. Stattdessen wird die Frage gestellt, ob… Weiterlesen

Verfolgt man die bestimmenden öffentlichen und politischen Debatten dieser Tage, so scheinen Abschottung und das Treten nach unten zu dominieren. Da wird gegen Menschen gehetzt, die Bürgergeld beziehen, und es gibt einen Überbietungswettbewerb, wer die restriktivste Bezahlkarte für Geflüchtete einführt. Beides hilft uns bei den zentralen… Weiterlesen

Vorwort von Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag Weiterlesen

Parlamentsreport 2024-04

Vorwort von Bodo Ramelow. Die Thüringen Ausstellung ist das größte Schaufenster und eine spannende Leistungsschau unseres wunderbaren Freistaats. Alles, was Thüringen ausmacht – egal, ob in Kultur, Wirtschaft oder Gesellschaft – ist hier versammelt und präsentiert sich Besuchern aus Nah und Fern. Die vielen Aussteller, die Sie bei Ihrem Rundgang… Weiterlesen

Parlamentsreport 2024-03

Denken wir ans Wohnen, haben wir zunächst an die eigenen vier Wände im Kopf. Sei es die Mietwohnung, die für uns ein Zuhause ist oder das Eigenheim. Aber es geht um sehr viel mehr, wenn wir über Wohnungspolitik reden. Ein Dach über dem Kopf zu haben, gut und bezahlbar zu wohnen, ist ein zutiefst menschliches und existenzielles Bedürfnis und… Weiterlesen


 

Ältere Beiträge

Eine Arbeitskammer für Thüringen

Lena Saniye Güngör

Seit 2014 ist Die Linke in Thüringen in Regierungsverantwortung und arbeitet seither auch daran, den Freistaat in ein Bundesland zu wandeln, in dem gute Arbeit zur Normalität wird. Doch was bedeutet „gute Arbeit“ eigentlich? Weiterlesen

Bald ist es soweit – wir laden euch herzlich ein zu unserem Event „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ am 15.05. um 9 Uhr im Haus der Weimarer Republik – Forum für Demokratie in Weimar! Weiterlesen

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort auf diese Frage suchen. - So beschreibt das „Thüringen-Projekt“ seine Arbeit selbst auf ihrer Website.… Weiterlesen

Christian Schaft, Ronald Hande und Andreas Schubert, Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Mitglieder des Untersuchungsausschuss 7/2 „Treuhand in Thüringen“, luden zu spannenden und kontroversen Diskussionen in Schmalkalden und Ilmenau ein. Weiterlesen

Am 28. Mai 2024, 18:30 Uhr laden die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur gemeinsamen Veranstaltung in den Veranstaltungsort FRANZ MEHLHOSE in Erfurt ein. Weiterlesen

Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Eingaben zur sogenannten Nachbarschaftshilfe für pflegebedürftige Menschen. Die Betroffenen beklagen, dass die bürokratischen Hürden zu hoch seien, wenn sie die entsprechenden Hilfen in Anspruch nehmen möchten. Weiterlesen

„Die Magdeburger Allee hat Potenzial und Charme“

Katja Maurer, Bodo Ramelow

Bodo Ramelow und die Landtagsabgeordnete Katja Maurer waren Anfang April auf einen erlebnisreichen Rundgang entlang der Magdeburger Allee im Erfurter Norden. Denn statt fragwürdiger Fernsehduelle mit Faschisten bevorzugen unsere Linke-Abgeordneten lieber den direkten Kontakt zu den Menschen vor Ort. Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in den vergangenen zehn Jahren die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern die Finanzkraft gezielt gestärkt. Nahezu alle 626 Kommunen konnten 2023 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen - eine… Weiterlesen

Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich von einer Videokamera im öffentlichen Raum nicht zu fürchten – zumindest ist das eine vielfach anzutreffende Haltung, die zu Recht kritikwürdig ist. Der Innenausschuss hat sich intensiv mit der Frage beschäftigt, ob und inwieweit die Videoüberwachung im… Weiterlesen

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen in der deutschen Solarproduktion und der geplanten Schließung eines großen Herstellers in Sachsen sowie der Forderungen der Branche nach Subventionen und der Diskussion um das „Solarpaket 1“ der Ampelregierung ist es dringend erforderlich,… Weiterlesen

Für eine dauerhaft gute wirtschaftliche Entwicklung Thüringens sind der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Technologien der Zukunft und die Verbindung von sozialer und ökologischer Verantwortung Voraussetzung. Dieser Prozess muss gemeinsam mit den Beschäftigten umgesetzt werden. Regionale… Weiterlesen

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer… Weiterlesen


 

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