„Bereits vor Corona hatten viele Innenstädte mit mangelnder Attraktivität zu kämpfen. Mit der Pandemie hat sich dieses Problem nochmals vergrößert“, konstatiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit der heutigen Gründung des Aktionsbündnisses „Innenstädte mit Zukunft“ sollen nun unter Beteiligung der Landesregierung Lösungen geschaffen… Weiterlesen

Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ist wegen Uneinigkeit nun endgültig gescheitert. Dazu erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Wenn die Große Koalition auf Bundesebene bei diesem wichtigen Vorhaben versagt, muss umso mehr an der Stärkung der Kinderrechte in den Landesverfassungen gearbeitet werden.“ Weiterlesen

Zu den Unwetterereignissen der letzten Tage, insbesondere in Mosbach im Wartburgkreis und in Gierstädt im Kreis Gotha, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Die Unwetterereignisse der letzten Tage bestätigen das engagierte Handeln der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, was Maßnahmen des Klimaschutzes in Zeiten des Klimawandels… Weiterlesen

Zu den Falschbehauptungen der CDU-Landtagsfraktion zur Personalentwicklung bei der Thüringer Polizei erklärt Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sind nicht 1000 weniger, sondern insgesamt mehr Bedienstete bei der Thüringer Polizei geworden. Die CDU-Fraktion sollte ihre Falschbehauptungen umgehend korrigieren.“ Weiterlesen

„Gemeinsam für Umwelt und Klima – Plastikmüll vermeiden!“ – unter diesem Motto steht dieses Jahr der Weltumwelttag. Dazu erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Während der heutigen Landtagssitzung ist ein fraktionsübergreifender Antrag verabschiedet worden, durch den die Forschung und Behandlung von Long-Covid verbessert werden soll. Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, begrüßt die gemeinsame Initiative der demokratischen Fraktionen und erklärt: Weiterlesen

Mit Blick auf den am 5. Juni stattfindenden bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan, der auch in Erfurt durch eine Kundgebung von 12 bis 14 Uhr auf dem Domplatz begleitet wird, erklärt der migrationspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Patrick Beier: „Afghanistan ist nicht nur nicht sicher, Afghanistan ist das unsicherste Land der Welt (Global Peace Index 2020) –… Weiterlesen

Am 2. Juni verabschiedete das Bundeskabinett das Verkehrssicherheitsprogramm des Bundes von 2021 bis 2030. Zielstellung der gemeinsamen Arbeit von Bund, Ländern und Kommunen ist die „Vision Zero“, aktuell die Senkung der Unfalltoten bis 2030 um 40%, die Erhöhung der Sicherheit vor allem der schwächeren Verkehrsteilnehmer und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Unfallerhebung. „Zu… Weiterlesen

Anlässlich der aktuellsten Anhörung im Sozial- und Arbeitsausschuss des Thüringer Landtags, zu einer von der CDU geplanten Gesetzesänderung, welche zu mehr Arbeit am Wochenende für die Beschäftigten führen würde, äußern sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

„Es ist erfreulich, dass der von Rot-Rot-Grün bereits mit Landtagsbeschluss formal eingesetzte Untersuchungsausschuss nun seine Arbeit aufnehmen und den wichtigen Fragen nachgehen kann, ob es Verstrickungen zwischen Mafia sowie Politik, Verwaltung und Justiz im so genannten FIDO-Verfahren gegen die Ndrangheta gab. Es wird zu klären sein, warum dieses mit viel Ermittlungsaufwand betriebene… Weiterlesen

Die Thüringer Gesundheitsämter können in diesem und im kommenden Jahr mit 200 zusätzlichen Stellen rechnen. „Gerade die extreme Belastungssituation während der Corona-Pandemie und der zugleich bestehende Fachkräftemangel in den Gesundheitsämtern haben gezeigt, dass sowohl für mehr Personal als auch für zügige Digitalisierung gesorgt werden muss“, so Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik… Weiterlesen

Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKE-Fraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf für mehr Transparenz in der Politik, der während der Landtagssitzung am Donnerstag in erster Lesung beraten wird: „Mit unserer Gesetzesinitiative möchten wir die Voraussetzungen für ein umfassendes Lobbyregister schaffen. So soll es künftig möglich… Weiterlesen

Die Hauptaufgabe der Landwirt*innen ist zwar die Erzeugung von Nahrungsmitteln pflanzlicher und tierischer Herkunft. Heute geht es der Gesellschaft aber auch, um den immer schonenderen Umgang mit den natürlichen Ressourcen, die Beachtung der ökologischen Zusammenhänge, der Produktion der nachwachsenden Rohstoffe der Zukunft und einer am Tierwohl ausgerichteten Tierhaltung. Das wird ohne faire… Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde während der Plenarsitzung am Mittwoch zur Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland, die durch die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eingereicht wurde, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin: „Seit 150 Jahren stehen im deutschen Strafgesetzbuch Schwangerschaftsabbrüche neben Mord… Weiterlesen

Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine Hürde dar. Daniel Reinhardt, Sprecher für… Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am heutigen 1. Juni macht auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Kindern aufmerksam und rückt kinderpolitische Themen in den Fokus. „Erwachsene sollten das von Kindern während der Corona-Pandemie Geleistete wertschätzen. Kinder und Jugendliche gehören zu den Heldinnen und Helden der Krise“, erklärt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel. Weiterlesen

Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und Mitwirkung. Dabei ist Umsetzung der… Weiterlesen

Anlässlich der Tarifrunde für die Thüringer Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Beschäftigte im Einzel- und Versandhandel waren schon vor der Pandemie stark gefordert. Coronabedingte Hygienemaßnahmen, private Herausforderungen durch wegfallende Kinderbetreuung während der Pandemie,… Weiterlesen

In der heutigen außerplanmäßigen Sitzung der Strafvollzugskommission ließen sich die Kommissionsmitglieder über die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und das Pandemiemanagement in den Justiz- und Maßregelvollzugsanstalten berichten. „Es ist erfreulich, dass derzeit keine Gefangenen infiziert sind oder sich als Kontaktperson in Quarantäne befinden“, so Karola Stange, Mitglied der… Weiterlesen

Angesichts der heutigen Thüringer Bundesratsinitiative zur Förderung von Agroforstsystemen, welche in der Regel aus Baumreihen auf ansonsten normal weiter genutzten landwirtschaftlichen Flächen bestehen, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Forst und Landwirtschaft der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Agroforstsysteme bieten zahlreiche Vorteile: Sie können Kohlenstoff dauerhaft im… Weiterlesen

Anlässlich des neuesten Versuchs der CDU, der Landesregierung die Höhe von Eigenanteilen bei den Pflegekosten in die Schuhe schieben zu wollen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Es ist absolut zynisch, dass die CDU-Fraktion die Landesregierung auffordert, ihre eigenen Versäumnisse bei der Finanzierung in der Pflege zu… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Frauengesundheit am 28. Mai erklärt Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Internationale Tag der Frauengesundheit ist ein zu wenig beachteter Aktionstag, denn noch immer ist unser Gesundheitssystem von einem männlichen Blick geprägt.“ Weiterlesen

Anlässlich der Erklärung der FDP-Abgeordneten Dr. Ute Bergner, einem Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtages zustimmen zu wollen, erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „Für Rot-Rot-Grün gilt die getroffene Vereinbarung mit der CDU. Ihr Fraktionsvorsitzender Mario Voigt hat erst letzte Woche den Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE zugesagt, für die… Weiterlesen

„Ständig werden neue Informationen über Sicherheitslücken der Luca-App bekannt, die die digitale Infrastruktur der Gesundheitsämter lahmlegen können. Es ist jetzt wichtig, sich Fehler einzugestehen, die bestehenden Verträge mit der Luca-App zu kündigen und die Check-In Funktion der Corona-Warn-App so anzupassen, dass sie den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden“, fordert Philipp Weltzien,… Weiterlesen

Diesjähriger Weltspieltag stellt die Bewegung von Kindern in den Mittelpunkt. „Ihrem ausgeprägten Bewegungsdrang konnten die meisten Kinder bereits vor der Corona-Pandemie nur unzureichend nachgehen“, ermahnt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag anlässlich des Weltspieltages am 28. Mai. „Wir sind nun als Gesellschaft gefordert, dass… Weiterlesen

Die aktuelle Entwicklung auf dem Holzmarkt war heute Thema im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Der Markt wird seit Monaten durch eine dynamisch wachsende Nachfrage geprägt, die bei einem kaum veränderten Angebot die Preise stark in die Höhe treibt. „Politik steht jetzt in der Verantwortung, diese Extremsituation zu regulieren, um den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Pandemie nicht… Weiterlesen

Der BUND Umweltzentrum und Naturgarten Bad Langensalza hat viele Pläne und Angebote für das „Grüne Klassenzimmer“, welches Kinder und Jugendliche von Kindergärten und Schulen nutzen können. Für dieses Projekt, dass der Umwelt-Bildung dient, habe ich im Auftrag der Alternative 54 e.V. eine Spende an Gunther Wurschi, Gabi Möller-Flach und Maria Krebs in Höhe von 240,- Euro übergeben. Zum 01. Juni… Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt den beschlossenen Antrag des Europäischen Parlaments, der die EU auffordert, die Initiative der indischen und südafrikanischen Welthandelsorganisationen für eine vorübergehende Ausnahmeregelung für geistige Eigentumsrechte an COVID-19-Impfstoffen, -Geräten und -Behandlungen zu unterstützen. Weiterlesen

„Bei der Bearbeitung der Pandemiefolgen im frühkindlichen Bereich ist vor allem die Sprachförderung ein wichtiger Punkt“, betont Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Deshalb freuen wir uns, dass im Rahmen der Mittel zur Pandemiebewältigung, die der Bund zur Verfügung stellt, entschieden wurde, auch die Sprachförderung an den… Weiterlesen

Heute, am 23. Mai, wäre die Sozialistin, Pädagogin und Publizistin Käte Duncker 150 Jahre alt geworden. Dazu findet an ihrem Grab auf dem Friedhof in Friedrichroda eine Gedenkveranstaltung statt – nur wenige Schritte vom Mahnmal für die Opfer des Faschismus entfernt. DIE LINKE. Fraktion hält die Erinnerung an eine der ersten weiblichen Abgeordneten im Thüringer Landtag auf besondere Weise… Weiterlesen