Mit dem derzeitigen Abflauen der Corona-Inzidenzwerte und dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust von Demonstrationen aus dem sogenannten „Querdenken“-Spektrum ist mit einem Anstieg an Neonazi-Veranstaltungen im Sommer zu rechnen. „Anlässlich der gelockerten Corona-Bestimmungen dürften Neonazis in den nächsten Tagen und Wochen versucht sein, wieder Rechtsrock-Konzerte als scheinbar private… Weiterlesen

Anlässlich einer Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Bremen und Thüringen, welche die Bundesregierung auffordert, die Vorbehalte gegen Artikel 59 des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zurückzunehmen, äußert sich Karola Stange: „Ich bin überaus erfreut, dass die drei Länder die Initiative zur Zurücknahme des Artikels 59… Weiterlesen

„Es ist eine paradoxe Situation, dass Betriebe ihre Beschäftigten bei vollen Auftragsbüchern in Kurzarbeit schicken müssen, weil nicht genug Material zur Verfügung steht. Das bedroht die Existenz vieler Handwerksfirmen“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die von Minister Tiefensee in Aussicht gestellten Exportbeschränkungen reichen als Antwort bei… Weiterlesen

Die Zustände in Ungarn für LGBTQI* Personen spitzen sich zu. Nachdem kürzlich im ungarischen Parlament ein Gesetz verabschiedet wurde, dass eine „Idealfamilie“ von Frau und Mann in der Verfassung festschreibt, die Darstellung von Homosexualität und Transgender zensieren will und sie faktisch mit Pädophilie gleichsetzt, ist es an der EU und an der Gesellschaft, gegen diese kriminielle Art der… Weiterlesen

„Ich freue mich über die Impfaktion für Studierende der Thüringer Hochschulen, die Gesundheitsministerin Heike Werner für das erste Juliwochenende angekündigt hat. Mit Blick auf das Wintersemester und erste Öffnungsperspektiven ist das ein wichtiges Angebot, um wieder Lehre an den Hochschulen in Präsenz möglich werden zu lassen“, betont Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und… Weiterlesen

Die Entscheidung der Landesregierung, ein Gesetz zur Anerkennung der Aufbau- und Lebensleistungen von ehemals angestellten Professor*innen neuen Rechts, den so genannten „Lückeprofessuren“, auf den Weg zu bringen, begrüßen die LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft: „30 Jahre nach der… Weiterlesen

Der Verein verwaiste Eltern Erfurt e.V widmet seine Aufmerksamkeit und Engagement der Selbsthilfe und Unterstützung von Eltern die ihr Kind während der Schwangerschaft, unter der Geburt oder im ersten Lebensjahr verloren haben. Eine Grabstätte für diese Kinder gibt es in Erfurt auf dem Hauptfriedhof. Das Regenbogengrab. Der Verein hat vor den Eltern die Gelegenheit zu geben auch individuell ihr… Weiterlesen

Zur heute in Thüringen vorgestellten Publikation „Thüringer Zustände“ von der Opferberatung ezra, der Mobilen Beratung MOBIT, dem KomRex und dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Klare überprüfbare Analysen, faktenbasiert mit Quellen sowie Schwerpunktthemen auf der Höhe der Zeit verständlich… Weiterlesen

Heute vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel Deutschland die damalige Sowjetunion. Dieser Tag markiert den Beginn des beispiellosen Vernichtungskrieges des deutschen Nationalsozialismus gegen die Sowjetunion, der unvorstellbares Leid und Zerstörung brachte. Allein in der Sowjetunion fielen dem Krieg und dem Terror 25 Millionen Menschen zum Opfer. Weiterlesen

Der erste Besuch der Strafvollzugskommission nach der Zwangspause aufgrund der Corona-Pandemie erfolgt heute in der Justizvollzugsanstalt Tonna. Karola Stange, LINKE- Landtagsabgeordnete und Mitglied der Strafvollzugskommission, erklärt: „Ich freue mich zu erfahren, wie das Pandemiemanagement in Tonna umgesetzt wurde und welche Erfahrungen die Bediensteten damit gemacht haben. Darüber hinaus geht… Weiterlesen

Aktuell kommt es immer wieder zu lokalen Nachfragen von Eltern, weshalb Kindergartengebühren, die während der pandemiebedingten Kita-Schließung angefallen sind, vom Träger der Einrichtung noch nicht erstattet wurden. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach den Regelungen im Thüringer Kindergartengesetz sind die… Weiterlesen

„Wir haben von der #CDU erwartet, dass bereits bei der Antragsstellung zur #Neuwahl des Thüringer Landtages die Sicherheit bestehen würde, dass dieser auch ohne das Zutun der #NoAfd erfolgreich sein wird. Diese Erwartung wurde nicht erfüllt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes nach dem heutigen Treffen von #R2G & CDU. „Es ist enttäuschend, dass die CDU Fraktion ihr Wort nicht gehalten… Weiterlesen

Anlässlich der Neuauflage des Sonderprogramms Familienerholung des Sozial- und Familienministeriums erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich sehr, dass Familien durch das neue Sonderprogramm nun bis Ende des Jahres für den so nötigen Familienurlaub eine finanzielle Unterstützung erhalten. Gemeinsam Freizeit zu erleben und… Weiterlesen

Anlässlich der heute beginnenden Innenministerkonferenz erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: „Die vor der Innenministerkonferenz bekannt gewordene Forderung, erneut eine Klarnamenpflicht durch die Hintertür in sozialen Netzwerken einzubauen, erteilen wir eine Absage.“ Weiterlesen

„Der 17. Juni 1953 war ein schwarzer Tag in der Geschichte der DDR. Er hat gezeigt, dass sich der Wille nach Selbstbestimmung und Freiheit nicht unterdrücken lässt. Das Erinnern an die Wegbereitung der friedlichen Revolution 1989 werden wir lebendig halten“, so Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Thüringer Linken. Weiterlesen

Anlässlich des 1994 von der UN ausgerufenen Welttages für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre am 17.6. erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der menschengemachte Klimawandel führt gleichermaßen zu Phasen langer Trockenheit wie zu Starkregen. Dadurch wird der Boden und somit unsere Lebensgrundlage zerstört. Die Klimafrage ist längst… Weiterlesen

Zur heute im Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ des Thüringer Landtages durchgeführten Anhörung der Kommunen zur Auswertung des Gutachtens der Landesregierung, das sich mit Überprüfung der Kommunalfinanzen befasst, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Wir nehmen die wissenschaftlichen Erkenntnisse des Gutachtens ernst. Auf… Weiterlesen

Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der Corona-Krise deutlich sichtbar… Weiterlesen

Steffen Dittes bekräftigte am Rande der Fraktionsklausur vom 15.06.2021: „Am Donnerstag werden wir einen Antrag mit 42 Unterschriften auf den Tisch legen – als Sicherheit für die Öffentlichkeit und die CDU, dass wir zu unserem Wort stehen. Die Ursache für diesen weitreichenden Eingriff in die Volkssouveränität liegt begründet in dem verantwortungslosen Agieren von CDU und FDP am 05.02.2020 und es… Weiterlesen

Am heutigen Dienstag, 15. Juni, findet eine Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit dem thematischen Schwerpunkt „Neuwahlen in Thüringen – Konsequenz nach dem politischen Dammbruch von CDU, FDP. R2G hält Wort“ statt. Die Linksfraktion sieht sich gegenüber Thüringer*innen in der Pflicht, die zugesagte Wahl des Parlaments - wie zwischen den vier Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS… Weiterlesen

Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plötner weisen darauf hin, dass der vom Kreistags des Saale-Orla-Kreises beschlossene Verzicht auf ein Vorkaufsrecht der richtige Weg sei, um endlich den Weg für eine Zukunftsperspektive für das Kreiskrankenhaus Schleiz frei zu machen. Entscheidend ist aus Sicht der LINKEN-Abgeordneten, dass der vorliegende Vertragsentwurf mit den Sternbach Kliniken… Weiterlesen

Angesichts der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di, welche die Erzieher*innen der evangelischen Kindergärten vertritt, und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, welche diesen Montag starteten, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Am 15. Juni ist Global Wind Day. Ein guter Anlass, auf die Vorzüge der Windenergie hinzuweisen, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Windkraft stellt nicht nur ohne CO2 oder andere Emissionen Strom her, sie kann mit Hilfe cleverer Stiftungsmodelle oder Genossenschaften auch Einnahmen für die Kommunen und Menschen vor Ort generieren." Weiterlesen

Auf den besonderen Einsatz und das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern auch während der Corona-Pandemie macht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. „Lehrerinnen und Lehrer sind nicht nur für die Wissensvermittlung verantwortlich, sondern auch Tröster*innen, Begleiter*innen in außerschulischen Fragen sowie Planer*innen und… Weiterlesen

Der Verein Campact hatte in den vergangenen Tagen vorgeschlagen, sich auf einen Kandidaten im rot-rot-grünen Lager zur Bundestagswahl im Wahlkreis 196 festzulegen, um die Wahlchancen gegen den Rechtsaußen-Bewerber Hans Georg-Maaßen zu verbessern. Nach einem Bericht der Zeitung „Freies Wort“ haben Südthüringer CDU-Kreisverbände diesen Vorschlag nun nicht nur mit der Nationalen Front in der DDR… Weiterlesen

Etwa 168 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten gehen. Der Internationale Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni soll dafür ein kritisches Bewusstsein schaffen. „Auch in Deutschland arbeiten viele Kinder. Doch die Arbeit von Kindern wird hier kaum wahrgenommen und in ihrer Bedeutung für die Betroffenen unterschätzt“, äußert sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken… Weiterlesen

Anlässlich der heute im Bundestag beschlossenen Gesetzesänderung, um allen Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz und der Bundespolizei die Befugnis zum Einsatz eines Staatstrojaners zu ermöglichen, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: „Eine solche Befugnis erhöht nicht die Sicherheit, sie schwächt die Sicherheit aller Nutzer*innen von… Weiterlesen

„Steigende Preise für Energie zeigen auch die Notwendigkeit für eine nachhaltige Energiewende“, sagt der energiepolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Aktuell werden ca. 70% des Gesamtenergiebedarfs in Thüringen importiert. Der größte Teil davon in Form von Erdölprodukten für die Wärmeversorgung und Mobilität. „Gegen die große Abhängigkeit und damit Preisschwankungen,… Weiterlesen

Über eine Spende in Höhe von 500 Euro der Alternative 54 Erfurt e.V. kann sich der Kulturverein Stadtmauerturm freuen. Seit 2003 betreibt der Kulturverein das Bootscamp Mirow. Das Camp bietet beste Bedingungen, um Klassenfahrten, Freizeiten oder Projektwochen für Kinder und Jugendliche aus dem Unstrut-Hainich-Kreis zu verwirklichen. Weiterlesen

Heute konnte ein weiterer Spendencheck der Alternative 54 über 500€ an den Demokratischen Frauenbund in Gera übergeben werden. Damit wird die Erneuerung der Nähmaschinen im Frauenkommunikationszentrum ermöglicht. Die auch in der aktuellen Pandemiezeit stark beansprucht wurden. Mit viel ehrenamtlichen Engagement organisiert der Demokratische Frauenbund in Gera seit vielen Jahren ein breites… Weiterlesen