Die Vielfalt von Arten und Habitaten ist ein unermesslicher Schatz der Natur. Auch dazu wird die Fraktion die Linke am 27.05. eine besonderes Online-Live-Event "Irgendwas mit Umwelt" zum Sommerthema Nachhaltigkeit durchführen. Dabei werden verschiedene Akteure und Akteurinnen über das Thema Nachhaltigkeit diskutieren. Das menschliche Handeln durch Ressourcenbedarf und die Veränderung des Klimas… Weiterlesen

Der MDR berichtete in einer Meldung darüber, dass die Stadt Wurzbach am 20.05.2021 eine Waldumbau-Petition mit dreitausend Unterschriften eingereicht habe. Diese Aussage stimme so nicht. Anja Müller, Mitglied im Petitionsausschuss und Ralf Kalich, Wahlkreisabgeordneter im Saale-Orla-Kreis, stellen richtig, dass der Bürgermeister der Stadt Wurzbach mit weiteren Unterstützern der Petition „Waldumbau… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der AfD-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten zu wollen, hält die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an der Forderung zu einer Enquete-Kommission auf Landesebene fest, wie bereits im Jahr 2019 angekündigt.  „Das Thema ist für die Menschen in den neuen Bundesländern viel zu wichtig, als dass es als Wahlkampfthema missbraucht… Weiterlesen

„Mit drei Anträgen wollen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Bildungsausschuss am Freitag ein deutliches Signal setzen, die Bewältigung der Folgen durch die Corona-Pandemie weiter in den Mittelpunkt der parlamentarischen Arbeit zu stellen. Wir wollen die nächsten Schritte unternehmen, um die besten Wege aus der Corona-Krise im Bereich Bildung und Jugend zu finden”, sagt… Weiterlesen

Die Bienen zu verlieren, würde bedeuten, die fleißigsten Arbeiterinnen der Natur zu verlieren. Doch Klimawandel, Krankheiten und Pestizide machen ihnen schwer zu schaffen. Für Wildbienen und viele andere Insekten hat besonders der immer weiter voranschreitende Verlust ihres Lebensraums durch Landwirtschaft und Flächenversiegelung dramatische Folgen: von den bis zu 416 Wildbienenarten sind in… Weiterlesen

Anlässlich der antisemitischen Gewaltausbrüche hat sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Steffen Dittes, mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde, Prof.Dr.-Ing.habil. Reinhard Schramm, in der Erfurter Synagoge getroffen. Dazu erklärt Dittes: „Antisemitismus stellt eine konkrete Bedrohung für jüdisches Leben dar. Den Hass, den Menschen jüdischen Glaubens aushalten müssen,… Weiterlesen

„Die laufende Anhörung zur Flutung der Grube Springen hat gezeigt, dass es wichtig ist, allen Anzuhörenden alle benötigten Unterlagen zur Verfügung zu stellen“, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. So hätten der Bergbauexperte Herr Prof. Wilke und Herr Dr. Vogel vom BUND bereits in ihren schriftlichen Stellungnahmen… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen zweiten Verhandlungstages im Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Ein martialischer Angriff auf friedliche Menschen, das Eintreten auf Schlafende, schwere Verletzungen, der Boden blutüberströmt – das hat auf lange Zeit ein Klima der Angst geschürt. Sieben Jahre später sollen Täter offensichtlich… Weiterlesen

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir Klarheit vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, ob die CDU sich weiter an die getroffene Vereinbarung hält“, erklären Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und… Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Umsetzung der Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (DS 7/3262) erklärt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Novellierung des Gesetzes, die von Rot-Rot-Grün im Oktober 2019 verabschiedet wurde, war ein richtiger und… Weiterlesen

„Aufgrund der individuellen sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität soll niemand mit Angst vor Diskriminierung leben. Jeder Form von Diskriminierung gegen Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*-, inter*- und queere Personen (LSBTIQ) muss entgegengewirkt werden“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Internationalen Tages… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Cordula Eger: „Die Pandemie beeinträchtigt die gesamte Gesellschaft, besonders aber die Familien. Die Herausforderungen bestehen seit Monaten: Umstrukturierung der Familienzeit und familiärer Aufgaben, Bewältigung des Homeschooling, Versorgung und Betreuung von Kindern und von zu… Weiterlesen

“45.000 Unterschriften sind ein starkes und deutliches Signal aus der Gesellschaft, dass es keine Deals mit Nazis geben darf", so Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende des Thüringer Petitionsausschusses, zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Petition, die von der Initiative „Omas gegen Rechts“ gestartet wurde. Die “Omas gegen Rechts” äußern in… Weiterlesen

Heute Morgen überreichte die Grüne Liga eine Petition an Anja Müller, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags. Insgesamt wurden 1658 Unterschriften für die vollständige Wiederherstellung der Ilmaue im Bereich des ehemaligen EOW-Geländes gesammelt. Den Petent:innen ist es wichtig, dass die Industriebrache in Oberweimar vollständig renaturiert wird, um zu verhindern, dass ein… Weiterlesen

„Es ist bezeichnend, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung darauf hinweisen musste, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht in die Zukunft geschoben werden können. Deshalb ist entschlossenes Handeln wichtig. Neben der intergenerationellen Gerechtigkeit ist jedoch auch die soziale Gerechtigkeit im Hier und Jetzt zu beachten“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen

Das Ifo-Institut hatte kürzlich mittels einer Elternbefragung festgestellt, dass Schüler*innen ca. 3,1 Stunden, das sind 42 Prozent, weniger Zeit mit schulischen Aufgaben verbrachten als vor der Pandemie. Mit Blick auf die heutige Regierungsmedienkonferenz, die sich mit dem Überwinden von Lernrückständen befasst, erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen

Am morgigen Internationalen Tag der Pflegenden geht es um die Situation im Pflegebereich und damit um Herausforderungen für den Berufsstand. Zum morgen in Erfurt auf dem Anger stattfindenden Aktionstag der LINKEN erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege… Weiterlesen

Heute vor zehn Jahren verabschiedete der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz: Istanbul-Konvention. In Deutschland trat der völkerrechtliche Vertrag, welcher die unterzeichnenden Staaten zur Umsetzung verpflichtet, im Februar 2018 in Kraft. Dazu erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen

Die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die CDU in Thüringen angesichts der fortdauernden Rechtsaußen-Eskapaden von Hans-Georg Maaßen, der auf CDU-Ticket inzwischen um seinen Einzug in den Bundestag wirbt: „Maaßen verbreitete erst im Februar zustimmend die Internetseite eines bekannten Antisemiten und… Weiterlesen

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der Menschheitsgeschichte und setzte dem Holocaust, dem singulären… Weiterlesen

„Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht München entschied in einer Kammerentscheidung vom 4. Mai 2021, dass die Abweisung von Geflüchteten an der deutsch-österreichischen Grenze zurück nach Griechenland „eindeutig rechtswidrig“ ist und gegen das Unionsrecht verstößt. Daher verpflichtet das Gericht die Bundespolizei, den betroffenen Geflüchteten, welcher im August vergangenen Jahres abgeschoben wurde, umgehend nach… Weiterlesen

Im Jahr 2001 wurde mobit – die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - gegen Rechtsextremismus – von der Jüdischen Landesgemeinde, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland gegründet.  Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeitenden von… Weiterlesen

In der heutigen Plenardebatte zu den Repowering-Anträgen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen, dass über verschiedene Beteiligungsmodelle ermöglicht wird, dass Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger von der Wertschöpfung profitieren - sei es über Anteile, Bürgerenergiegenosseschaften oder… Weiterlesen

Heute wurde ein Antrag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Thüringer Landtag verabschiedet. Die Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Karola Stange, führt aus: „Wir begrüßen diesen wichtigen Schritt beim Abbau aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Mit einem ressortübergreifenden Landesprogramm zum Ausbau weiterer Frauenhausplätze sowie eines… Weiterlesen

Die Tourismus-, Freizeit- und Veranstaltungsbranche ist seit Beginn der Corona-Pandemie faktisch gänzlich geschlossen. Darunter leiden nicht nur die Nutzerinnen und Nutzer, sondern vor allem auch die dort Beschäftigten. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Antje Feiks, und der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer… Weiterlesen

Zum Übertritt von Werner Thomas, ehemaliger Landrat der CDU in Saalfeld-Rudolstadt, in die AfD-Kreistagsfraktion erklärt Katharina König-Preuss, für den Landkreis zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Vielleicht wächst nur zusammen, was längst zusammengehört. Inhaltlich war bereits seit den 90er Jahren eine Schwäche für rechts bei Herrn Thomas erkennbar.“ Weiterlesen

„Wir setzen uns dafür ein, dass auch in den nächsten Jahren freiwillige Gebietsreformen der Gemeinden und Städte finanziell unterstützt werden. Hierzu stehen 200 Euro pro Einwohner zur Verfügung – gesetzlich garantiert. Zusätzlich stehen weitere Hilfsinstrumente wie Entschuldungshilfen und langfristige Hilfen für strukturschwache Kommunen im Gesetz bereit“, informiert der kommunalpolitische… Weiterlesen

„Wie die dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz überreichte ‚Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Wind‘ eindeutig zeigt, erhöht der Ausschluss von Windenergie-Anlagen im Wald den Druck auf Nord- und Mittelthüringen“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese… Weiterlesen

In der anstehenden Plenarsitzung wird ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beraten. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkhochschulen und freien Träger der Thüringer Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen. Damit die… Weiterlesen