Finanzierung der Uni Jena ohne Beeinträchtigung von Forschung und Lehre sichern

Heute wird im Petitionsausschuss das Bündnis „FSU Unterfinanziert“ angehört, das sich unter anderem für den Erhalt aller Arbeitsplätze an der Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena einsetzt. Weitere Ziele der Petition sind die Sicherung der Attraktivität der FSU Jena, finanzielle Planungssicherheit und die Abwendung von finanziellen Engpässen. Durch steigende Energie-, Bau- und Mietkosten, Entscheidungen innerhalb der Hochschule sowie Auswirkungen der globalen Minderausgaben sei die Universität in Bedrängnis geraten.

Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, unterstützt das Anliegen des Bündnisses, verweist aber auch auf erhebliche zusätzliche Mittel, welche das Land Thüringen bereits 2023 für die FSU Jena bereitgestellt habe: „Um kurzfristig für eine zusätzliche Entlastung zu sorgen, ohne damit die Qualität von Forschung und Lehre zu beeinträchtigten, muss geprüft werden, ob eine weitere finanzielle Unterstützung auch im Jahr 2024 durch das Land erfolgen kann“, so Schaft. Unabhängig davon müssten an der Universität unter Einbeziehung aller Statusgruppen auch die Ursachen und Folgen von hochschulinternen Entscheidungen der vergangenen Jahre hinsichtlich der personellen Ausstattung und Entwicklung diskutiert werden. Aus Sicht des Abgeordneten ist es daher notwendig, an der Universität einen Strategie- und Entwicklungsprozess zu etablieren, der den Mitgliedern der Hochschule den Raum zur gemeinsamen und transparenten Diskussion eröffnet.

Mit Blick auf die zurückliegende, aber auch kommenden Jahre führt Christian Schaft aus: „Die externen Einflüsse auf die finanzielle Situation der Hochschulen in den vergangenen Jahren - wie durch die Ausbringung einer globalen Minderausgabe im Landeshaushalt, die krisenbedingten Energiekostensteigerungen, die Inflation und Steigerung bei Bau- und Unterhaltungskosten sowie Tarifkostensteigerungen - haben die Haushalte der Hochschulen im Besonderen belastet. Mit der Fortsetzung der dynamischen Steigerung der Landesmittel um jährlich 4 Prozent gemäß Rahmenvereinbarung und zusätzlichen finanziellen Mitteln zum Ausgleich der Energiekosten im Rahmen des Sondervermögens konnte ein Teil dieser Sonderlasten ausgeglichen werden. Wir wollen mit Blick auf die Verhandlungen zur neuen Finanzierungsvereinbarung ab 2026 prüfen, ob zu einer dynamischen Komponente auch ein Sonderlastenausgleich hinzukommen kann“, so Schaft abschließend.