Bei der Firma Papacks in Arnstadt entsteht die Revolution der nachhaltigen Verpackungsmittelproduktion. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft und Forschung, haben sich heute das Werk angeschaut und sich von den innovativen Ideen überzeugen können. Aus Pflanzenfasern wie Hanf, Algen, Zuckerrüben oder bestimmten Süßgräsern sowie Abfällen aus der Papierherstellung entstehen hier 100% recyclebare und kompostierbare Verpackungen, mit denen sich der ökologische Fußabdruck in diesem Bereich auf Dauer dramatisch senken lässt. Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Genossenschaftstages am 3. Juli 2021 unter dem Motto „Rebuild better together“ (Gemeinsam besser wiederaufbauen) verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die Erfahrungen in der Corona-Pandemie, die zu einer neuen Qualität des Wirtschaftens und des Miteinanders führen müssen.“ Weiterlesen

„Keine 24 Stunden, nachdem der Antrag auf eine Neuwahl eingereicht wurde, droht im Thüringer Landtag ein neuerlicher von der CDU zu verantwortender Dammbruch. Die Christdemokratinnen und –demokraten drohen, sehenden Auges nach dem 5. Februar 2020 am morgigen Freitag in die nächste Katastrophe zu laufen: Die CDU will einen Untersuchungsausschuss einrichten, der schwerpunktmäßig auf ein laufendes Ermittlungsverfahren von Landeskriminalamt und Landespolizei zielt, in dem die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, von Thüringer Sicherheitsbehörden als ‚verfassungsfeindlich‘ und ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft, den Vorsitz für diesen Untersuchungsausschuss stellen wird. Weiterlesen

„Es ist eine paradoxe Situation, dass Betriebe ihre Beschäftigten bei vollen Auftragsbüchern in Kurzarbeit schicken müssen, weil nicht genug Material zur Verfügung steht. Das bedroht die Existenz vieler Handwerksfirmen“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die von Minister Tiefensee in Aussicht gestellten Exportbeschränkungen reichen als Antwort bei weitem nicht aus, um die Krise im Bau- und Ausbaugewerbe zu überwinden. Wichtig ist jetzt aktives Handeln der Politik, um den Handwerksbetrieben in diesen schwierigen Zeiten unter die Arme zu greifen“, ist der Abgeordnete überzeugt. Weiterlesen

„Bereits vor Corona hatten viele Innenstädte mit mangelnder Attraktivität zu kämpfen. Mit der Pandemie hat sich dieses Problem nochmals vergrößert“, konstatiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit der heutigen Gründung des Aktionsbündnisses „Innenstädte mit Zukunft“ sollen nun unter Beteiligung der Landesregierung Lösungen geschaffen werden. Der Abgeordnete fordert: „Innenstädte sollen Orte der Vielfalt sein, das Besondere und Charakteristische müssen wir erhalten und Strukturen fördern, die eine vitale und lebenswerte Umgebung schaffen.“ Weiterlesen

Die aktuelle Entwicklung auf dem Holzmarkt war heute Thema im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages. Der Markt wird seit Monaten durch eine dynamisch wachsende Nachfrage geprägt, die bei einem kaum veränderten Angebot die Preise stark in die Höhe treibt. „Politik steht jetzt in der Verantwortung, diese Extremsituation zu regulieren, um den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Pandemie nicht durch Marktverzerrungen zu gefährden“, ist Andreas Schubert, wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, überzeugt. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der AfD-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten zu wollen, hält die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an der Forderung zu einer Enquete-Kommission auf Landesebene fest, wie bereits im Jahr 2019 angekündigt.  „Das Thema ist für die Menschen in den neuen Bundesländern viel zu wichtig, als dass es als Wahlkampfthema missbraucht werden darf. Weiterlesen

Anlässlich der Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt zum Vergabegesetz, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Mit uns wird es keine Rückschritte beim Thüringer Vergabegesetz geben. Mit der Einführung des Gesetzes 2019 haben wir unter anderem dafür gesorgt, dass für Aufträge des Landes ein vergabespezifischer Mindestlohn gezahlt wird und auch ökologische Kriterien zu berücksichtigen sind. Dies bedeutet langfristig eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Thüringen, woran wir weiter festhalten.“ Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender im Verfassungsausschuss, erklärt nach der heutigen Ausschuss-Sitzung zu den Ergebnissen der Anhörung zum vorgeschlagenen Staatsziel „Bestenauslese“ für den öffentlichen Dienst: „Die meisten Fachleute in der Anhörung zum von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Staatsziel ‚Bestenauslese‘ für den öffentlichen Dienst sind überaus skeptisch hinsichtlich der Qualitätssicherung für die Personalauswahl im öffentlichen Dienst. Man muss nicht zwingend eine eigene Regelung in der Thüringer Verfassung schaffen. Schließlich gibt es dazu schon den Artikel 33 im Grundgesetz, der auch für die Länder gilt. Weiterlesen

Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sank der Warenwert des Exports aus Thüringen nach vorläufigen Angaben um 5,7 Prozent auf 14,6 Milliarden Euro. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, fordert: „Um dem Thüringer Außenhandel zu helfen, ist es nicht nur wichtig, die Folgen der Corona-Pandemie und des Austritts von Großbritannien aus der EU abzumildern, sondern auch die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Insbesondere die ostdeutsche Wirtschaft hat dadurch bis heute einen massiven Nachteil, der sich mit der Dauer dieser überflüssigen Sanktionen immer schwieriger aufholen lässt, da andere Länder den russischen Markt besetzen.“ Weiterlesen

Angesichts der Befürchtung, dass Thüringen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Greensill-Bank ein Verlust in Millionenhöhe drohen könnte, hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Ziel dieser Anfrage ist es, mehr Klarheit und Transparenz zu erlangen, Handlungsmöglichkeiten zu identifizieren und künftigen Schaden zu vermeiden“, erklärt Ronald Hande, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, der die Anfrage gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Andreas Schubert und Ralf Kalich auf den Weg gebracht hat. Weiterlesen

„Trotz langwierigen Verhandlungen sind wir froh, dass eine Einigung zum Antrag „Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie“ gelungen ist und wir nun die sozial-ökologische Transformation der Automotive-Industrie weiter vorantreiben können“, erläutert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen. Dafür wurden im Haushaltplan für das laufende Jahr mehrere Millionen Euro im Rahmen des Thüringer Transformationsfond eingestellt, die mit der Einrichtung einer Transformationswerkstatt alle Beteiligten an einen Tisch holen wollen. „Was wir jetzt brauchen ist vor allem das Know-how der Facharbeiter*innen. Innovationen müssen weiter gestärkt und die Fort- und Weiterbildung von Beschäftigten ermöglicht werden“, analysiert Schubert mit Blick in die Zukunft. Weiterlesen

Anlässlich der gestoppten Zahlungen von Corona-Hilfsgeldern fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Trotz monatelanger Vorbereitung und Programmierung hat es das CDU-geführte Wirtschaftsministerium nicht geschafft, endlich eine sichere Auszahlung der Corona-Hilfen zu gewährleisten, damit Unternehmen und ihren Beschäftigten zeitnah und unbürokratisch geholfen werden kann. Es ist ein fatales Signal, die Betroffenen im Regen stehen zu lassen. So wird das Vertrauen der Bürger*innen in die Politik verspielt. Die längst überfälligen Hilfsgelder müssen unverzüglich ausgezahlt werden, denn sie werden dringend gebraucht!“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ministerrunde, die unter anderem über die EU-Strukturhilfen berät, fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für die neue EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 braucht es einen Nachhaltigkeits-Check aller Wirtschaftsförderinstrumente für Thüringen unter Einbezug der vielseitigen Erfahrungen aller Akteur*innen. Ein einfaches ‚weiter so‘ nach Corona wäre das falsche Signal. Ziel muss sein, eine nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung zu fokussieren und dabei vor allem die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt und weiterer regionaler Entwicklungsfaktoren in den Blick zu nehmen.“ Weiterlesen

„Wir rufen die Verantwortlichen von Conti/Vitesco dazu auf, sich gemeinsam mit den Beschäftigten an einen Tisch zu setzen, um die Zukunft des Standortes zu sichern und die Schließung des Betriebsteils zum 31.12.2022 zu verhindern,“ appellieren Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Cordula Eger, Wahlkreisabgeordnete aus Mühlhausen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. „Wir fordern absolute Transparenz beim Vorgehen der Geschäftsführung sowie eine Offenlegung der Kosten und die zu erwartenden Herstellungskosten am neuen Produktionsstandort. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass die Beschäftigten im Regen stehen gelassen werden und die Geschäftsführung derweil Tatsachen schafft, ohne die Belegschaft zu informieren“, so die Abgeordneten mit Blick auf den Abtransport von Produktionsmaschinen am Donnerstag. Weiterlesen

„Homeoffice ist ein wichtiges Instrument, um die Kontaktminimierung in der Corona-Pandemie umzusetzen. Verantwortliche in den Unternehmen müssen ihren Beschäftigten - soweit es geht - Homeoffice ermöglichen, um im Sinne des Infektionsschutzgesetzes ihre Mitarbeiter*innen zu schützen und dazu beizutragen, die Infektionszahlen schnell zu senken“, appelliert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an die Thüringer Wirtschaft. Weiterlesen

Anlässlich der Aktion im Einzelhandel „Wir machen auf… merksam. Politik mach was!“ fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für viele Unternehmen im Einzelhandel geht es um die nackte Existenz. Jeder Tag ohne die überfälligen Finanzhilfen erhöht die Gefahr einer Insolvenz.“ „Der stationäre Einzelhandel ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in Thüringen. Vielen Verkäufer:innen droht der Verlust ihrer Arbeit“, unterstreicht Lena Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Dringlichkeit. Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers Tiefensee über weiter verzögerte Auszahlungen der November- und Dezemberhilfen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Schubert: „Die Empfehlung des Wirtschaftsministers, betroffene Firmen sollten sich jetzt einige Wochen mit eigenen Geldern über Wasser halten, ist eher eine Beruhigungspille für das Ministerium, aber keine praktikable Lösung für viele Unternehmen in Thüringen. Wenn der Bund zu lange braucht, um die Gelder auszuzahlen, muss Thüringen reagieren und die Abschlagszahlungen entsprechend erhöhen. Jede einzelne Insolvenz ist eine zuviel!“ Weiterlesen

Mit der Schließung von Eaton in Nordhausen verliert Thüringen einen weiteren Standort der Automobilzulieferer-Industrie mit 250 Industriearbeitsplätzen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Mitglied des Stadtrates in Nordhausen, erklärt: „Trotz aller Bemühungen der IG Metall ist der auch von unserer Fraktion unterstützte Arbeitskampf zum Erhalt des Standortes an puren Profit-Entscheidungen in einer fernen Unternehmenszentrale gescheitert. Das Fördermittel-Hopping und die Gewinnmaximierung um jeden Preis – wie jetzt bei der Produktionsverlagerung von Eaton ins Ausland – sind für mich absolut inakzeptabel. Unternehmerische Verantwortung für die Belegschaft und die Standortregion, in der man jahrelang Gewinne erzielte, sieht aus meiner Sicht wirklich anders aus!“ Weiterlesen

Nach langen Verhandlungen, in denen sich DIE LINKE stark für die Meistergründungsprämie im Handwerk eingesetzt hat, verkündet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Ich freue mich, dass es trotz aller Schwierigkeiten auf der letzten Etappe gelungen ist, eine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zu erzielen und dem Handwerk endlich mehr Wertschätzung entgegenzubringen. Wir wollen damit das Engagement von jungen Meister*innen stärker würdigen, die Gründung und Übernahme von Betrieben fördern und insgesamt dem Fachkräftemangel entgegenwirken.“ Weiterlesen

Um gefährdeten Unternehmer*innen, Freiberufler*innen und Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, wurden im Frühjahr Soforthilfen und im Sommer Überbrückungshilfen eingeführt, die inzwischen in die zweite Phase gehen. Seit dem 21. Oktober bietet dazu die Website der Thüringer Aufbaubank aktuelle Informationen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, sowie Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen diese Entwicklung: „Einige Beschränkungen sind zwar wieder gelockert, aber bei vielen Unternehmen und vor allem bei Soloselbstständigen in der Kreativwirtschaft läuft der Geschäftsbetrieb entweder komplett oder teilweise eingeschränkt. Für viele Betroffene geht es um ihre unternehmerische Existenz!“ Weiterlesen

Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen

„Wir begrüßen das heute von Wirtschaftsminister Tiefensee vorgestellte Grundsatzpapier zur Fortschreibung der Automotive Agenda Thüringen“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf den Ansatz der Landesregierung, die Transformation der Automotive-Industrie unter Einbeziehung aller Akteure aktiv und nachhaltig zu gestalten. Auch vor dem Hintergrund globaler Prozesse zu einer Klima- und Verkehrswende unterstützt DIE LINKE alle Anstrengungen, Strukturbrüche in ganzen Regionen zu vermeiden. „Die Auflage eines Transformationsfonds, in dem alle Aktivitäten des Landes gebündelt werden, ist unbedingt wichtig. Dieser soll den Dreiklang von Weiterbildung/Qualifizierung von Mitarbeiter*innen, Forschung und Entwicklung sowie die Förderung von Pilotprojekten und innovativen Technologien ermöglichen“, erläutert Schubert. Der Transformationsfonds soll alle Kompetenzen und Akteure zusammenführen, die Thüringen in dieser Phase für eine erfolgreiche Struktur- und Industriepolitik benötigt. Weiterlesen

„Der Transformationsprozess in der Automobilzuliefererindustrie in Thüringen muss jetzt mit konkreten Konzepten umgesetzt werden. Das stellt alle führenden Akteure vor große Herausforderungen gerade auch mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit der Branche und auf nachhaltige Beschäftigungssicherung“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Jetzt ist schnelles und aktives Handeln aller Seiten gefragt, um drohenden Standortschließungen entgegenzuwirken“, so Schubert. Weiterlesen

Mit der Ansiedlung des Online-Versandhändlers Amazon am Industriestandort in Gera-Cretzschwitz können bis zu 1000 neue Arbeitsplätze entstehen. „Das ist ein starkes Signal für Thüringen“, so Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, der den Bau des Logistikzentrums und die damit verbundenen Arbeitsplätze begrüßt. Zugleich weißt er aber kritisch darauf hin, dass „angemessene Arbeitsbedingungen und Entlohnung der Mitarbeiter*innen auch für das Unternehmen Amazon gelten“ und „eine reine Rendite-Logik nicht zielführende sein kann, wenn es um nachhaltig erfolgreiche Ansiedlungen geht“. Weiterlesen

Durch die Entscheidung der FUNKE-Mediengruppe, dass Erfurter Druckzentrum zu schließen, werden ca. 270 Thüringer*innen ihren Arbeitsplatz verlieren. Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik, und André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, reagierten angesichts der Bedeutung der Regionalzeitungen mit Unverständnis: „Wir fordern von der FUNKE-Gruppe diese Entscheidung zu überdenken und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Gemeinsam im Dialog wollen wir das Gespräch mit den Verantwortlichen suchen und Möglichkeiten ausloten, den Standort zu erhalten.“ Weiterlesen

Anlässlich der Schließungspläne von Automobilzuliefererbetrieben wie JD Norman in Eisenach, Continental in Mühlhausen, NORMA Group in Gerbershausen und Eaton in Nordhausen fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die sich zuspitzenden Entwicklungen in der Thüringer Automobilzuliefererindustrie erfordern einen aktiven Transformationsprozess des Industriezweigs mit neuen Wertschöpfungsketten und nachhaltiger Perspektive für die Arbeitnehmer*innen mit Blick auf die Mobilitätswende. Schnelles Handeln und aktive Transformation statt plumpe Standortschließung lautet das Gebot der Stunde. Dafür stehen zuerst die Unternehmenszentralen in der Verantwortung, die im letzten Jahrzehnt viel Profit an den Thüringer Standorten eingefahren haben. Durch die Landesregierung kann mit einer zielgerichteten Industrie- und Standortpolitik dieser Transformationsprozess aktiv begleitet werden.“ Weiterlesen

Angesichts der schlechten Nachrichten für Beschäftigte der Norma-Group im Eichsfeld erklärt Andreas Schubert, Wirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Pläne der Norma-Group, ihren Standort in Gerbershausen bis Juli 2022 zu schließen, sind inakzeptabel, weil die Arbeitsplätze aus Kostengründen nach Tschechien verlagert werden sollen. Vor dem Hintergrund der millionenschweren Förderung des Unternehmens durch den Freistaat ist dies ein Unding. Unternehmerische Verantwortung sieht anders aus!“ Die Linksfraktion steht voller Solidarität an der Seite der Beschäftigten in ihrem Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze und wird deshalb die geplante Standortschließung in Gerbershausen morgen in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag thematisieren. Weiterlesen

Laut einer aktuellen Bertelsmann-Studie zum Niedriglohnsektor offenbart die Corona-Pandemie weitere gesellschaftliche Missstände: Gerade einmal einem Viertel der Niedriglohnbeschäftigten gelingt der Aufstieg, während über die Hälfte in der Sackgasse verharrt und somit im Niedriglohnsektor stecken bleibt. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Öffnung der Lohnstruktur nach unten in Folge der Arbeitsmarktreformen Agenda 2010 und Hartz IV haben über die Jahre gesellschaftlichen Sprengstoff entwickelt. Für bessere Löhne und gute Arbeit brauchen wir eine stärkere Tarifbindung, indem man zum Beispiel Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklären kann. Damit würden sie für alle Unternehmen und Beschäftigte einer Branche gelten, was ein wichtiger Schritt gegen Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen wäre.“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen internationalen Genossenschaftstages verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die großen Chancen einer noch breiteren Verankerung der Genossenschaften als alternative Unternehmensform in der Realwirtschaft“. Wie erfolgreich sich Genossenschaften im Alltag der Menschen inzwischen etabliert haben, erleben viele Thüringerinnen und Thüringer täglich als Mieter*innen der Wohnungsgenossenschaften. Mit Blick in andere Länder der Europäischen Union gibt es aber noch erhebliches Entwicklungspotenzial. Weiterlesen