Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat am Mittwoch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein Diskussionspapier zur Schwerpunktsetzung der künftigen Wirtschaftsförderung beschlossen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Art des Wirtschaftens und auch die damit verbundene bisherige Wirtschaftsförderung angesichts der ökologischen Gefährdungen und der durch Corona noch einmal massiv wachsenden sozialen Ungerechtigkeiten im Land einer neuen Orientierung Bedarf. Wir wollen eine neu aufgestellte Wirtschaftsförderung, die eine nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung zur Priorität hat. Gemeinsam mit den Beschäftigten in den Unternehmen und Betrieben wollen wir diese sozial-ökologische Wende umsetzen und Wirtschaftsdemokratie durch Transformationsbeiträte vorantreiben. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Folgen der Corona-Pandemie und der Unterstützung der Thüringer Wirtschaft hinsichtlich eines sozial-ökologischen Neustarts, diskutierten die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Dr. Madeleine Holzschuh von der FSU Jena, Rico Chmelik von automotive thüringen, Michael Ebenau und Jakob Habermann von der IG-Metall. Weiterlesen

Im Rahmen des Mantelgesetzes sind auch die Hilfen für Soloselbständige beschlossen worden. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen diese Entscheidung und erläutern: „In den Verhandlungen über das Hilfspaket gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben wir lange für die Unterstützung der Soloselbständigen gekämpft. Die Anerkennung von Lebenshaltungskosten im Bereich Dienstleistungen und Kreativbranche wird nun endlich umgesetzt!“ Weiterlesen

Durch die Corona-Pandemie sind viele Soloselbständige und Freischaffende - besonders im Kultur- und Kreativbereich - auf die Soforthilfen von Bund und Ländern angewiesen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, appellieren erneut an die Bundesregierung: „Die aktuellen Regelungen gehen an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbei. Wir fordern in diesen schwierigen Zeiten die Anerkennung von Lebenshaltungskosten als Betriebskosten für Soloselbstständige und Freie.“ Weiterlesen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Entscheidungen aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbildungszuschuss für Unternehmen in der Corona-Pandemie. „Der Ausbildungszuschuss ist ein wichtiges Signal, um die Betriebe zu entlasten und eine Lücke im Maßnahmenpaket zu schließen“, so Schubert. Die Kurzarbeiter*innenregelung greift bei Auszubildenden erst nach sechs Wochen, weshalb die Unternehmen in dieser Zeit weiter voll für die Vergütung aufkommen müssen. Güngör fügt hinzu: „Die Entlastung sollte nicht nur die Betriebe betreffen. Wir müssen auch die Azubis in den Blick nehmen.“ Weiterlesen

Die Folgen der Corona-Pandemie stellen die Unternehmen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Maßnahmenpakete von Bund und den Ländern sind wichtig, um die Wirtschaft zu erhalten und Arbeitsplätze zu schützen. Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Um die Insolvenz von strategisch wichtigen Unternehmen für Thüringen in Folge der Coronakrise zu vermeiden, sollten auch Formen von staatlichen Beteiligungen an Unternehmen genutzt werden.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf die aktuelle Debatte zum Maßnahmepaket der Landesregierung gegen das Corona-Virus erklären Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, sowie Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir rufen zur Besonnenheit auf und setzen uns für besonderen Schutz für kleine und mittelständische Betriebe sowie Unternehmen im Kulturbereich und für Arbeitnehmer*innen ein.“ Weiterlesen

Dem stetigen Verlust von Handwerksbetrieben im Freistaat entgegenzuwirken, die keine Nachfolgerin oder keinen Nachfolger finden, ist eine wachsende Herausforderung für die Landespolitik. Beispielsweise sind mehr als 38 Prozent der Inhaberinnen und Inhaber in den rund 9.400 Ostthüringer Handwerksbetrieben derzeit älter als 55 Jahre. „Für den weiteren wirtschaftlichen Erfolg Thüringens ist deshalb eine Vereinfachung der Unternehmensgründungen und Nachfolgen im Handwerk erforderlich und sinnvoll“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert. Der Abgeordnete ist sehr zufrieden, dass LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koalitionsvertrag das Ziel festgeschrieben haben, die Handwerksförderung mit einer gezielten Förderung von Neugründungen oder Nachfolgen von Meisterbetrieben zu ergänzen. Weiterlesen

Mit Blick auf die jüngst geäußerte Kritik der Thüringer Industrie- und Handelskammern zu dem am 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Vergabegesetz entgegnet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aussage, dass das Vergabegesetz wirtschaftsfeindlich sei, weisen wir zurück. Wir stärken mit dem Vergabegesetz das Thema Gute Arbeit für Gute Löhne mit der Einführung des vergabespezifischen Mindestlohns. Hier gehen wir als Land mit gutem Beispiel voran, um mit attraktiven Arbeitsbedingungen Antworten auf die Fachkräfteproblematik zu finden.“ Weiterlesen


 

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen