30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker Christian Rau mit den Abgeordneten Lena Saniye Güngör und Andreas Schubert über das Ende der Thüringer Kali-Industrie und den Hungerstreik von Bischofferode. Rau, der in seinem neu erschienenen Buch „Hungern für Bischofferode“ fesselnd und detailliert von der Geschichte der Kali-Fusion und dem Arbeitskampf der Bergleute erzählt, gab einen Überblick über diese spannungsgeladenen Monate. Durchaus kontrovers diskutierten im Anschluss Abgeordnete und Zuhörer:innen, etliche davon selbst Zeugen oder Akteure der Ereignisse mit dem Autor. Weiterlesen

Mit dem Antrag der Koalition für das April-Plenum „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“, soll eine Umstrukturierung des Sondervermögens initiiert werden. Damit sollen Investitionen für eine nachhaltige Transformation hin zur Klimaneutralität wie Umstellung auf erneuerbare Energien in der Privatwirtschaft sowie der öffentlichen Hand beschleunigt werden. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich von den vorgeschlagenen Maßnahmen überzeugt und erklärt: „Die aktuelle Energiekrise darf nicht nur kurzfristig abgefedert werden. Genauso wichtig sind Investitionen für die Dekarbonisierung von Produktionsprozessen, um damit jetzt die Entkopplung vom fossilen Energiemarkt zu ermöglichen, Wirtschaft und Verbraucher langfristig zu entlasten. Mit diesem Nachhaltigkeitsturbo kommt Thüringen auf die Überholspur im Standortwettbewerb der Zukunft.“ Weiterlesen

Mit den steigenden Energiepreisen hat sich die Notwendigkeit von Nachhaltigkeitsinvestitionen für Kommunen und private Unternehmen im Kontext der Klimakrise nochmal erhöht. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert: „Der Antrag der CDU zum kommunalen Investitionsfonds ist zu kurz gegriffen. Was wir in Thüringen vorantreiben müssen, ist die Dekarbonisierung auf allen Ebenen mit dem Ziel der Klimaneutralität. Je schneller dieser Prozess organisiert werden kann, umso besser die Zukunftsaussichten für Menschen und Unternehmen in Thüringen. Mit dem Sondervermögen haben wir ein geeignetes Instrument, um die Nachhaltigkeitsinvestitionen für den Freistaat möglichst schnell auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am Dienstag in einer weiteren Sitzung erstmals Mitarbeiter der Treuhand-Anstalt sowie ein Mitglied der ersten Thüringer Landesregierung angehört. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Funktionsweise und Privatisierungspraxis der umstrittenen Behörde und ihr Verhältnis zur Bundes- und Landespolitik. Der Leiter der Erfurter Treuhand-Niederlassung, Volker Großmann, war für über 1000 Unternehmen zuständig. Im Zeitraum bis 1994 wurden davon rund 300 liquidiert. Günter Link stand dem Länderreferat für Thüringen bei der Treuhand vor. Die Abgeordneten befragten auch Detlef Scheunert, der als einziger Ostdeutscher ein Direktorat der Treuhand leitete. Seine Abteilung verantwortete die Privatisierung und teilweise Abwicklung der Glas- und Keramikindustrie in den gesamten neuen Bundesländern, darunter auch einige der größten Thüringer Betriebe wie Carl Zeiss Jena oder das Hermsdorfer Unternehmen Tridelta. Weiterlesen

Nach Angaben der IG Metall sind bis zu 1000 Arbeitsplätze in der Region rund um den Automobilzulieferer Marelli Automotive Lighting in Brotterode in Gefahr. Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten von Marelli. Es braucht jetzt eine klare Aussage des Mutterkonzerns mit Sitz in Reutlingen zum Erhalt des ostdeutschen Standorts. Auch der Freistaat Thüringen kann mit einer ganzen Palette von Maßnahmen Unterstützung leisten, die auch alle genutzt werden sollten.“ Weiterlesen

Anlässlich einer Initiative des EU-Ausschusses der Regionen wird das Land Thüringen Mitglied der europäischen Allianz der Automobilregionen (ARA). Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher und Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, beide Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßen die Mitgliedschaft und erklären: „Thüringens Wirtschaft ist stark von der Automobil- und Zuliefererindustrie geprägt und kann sich in diesem Netzwerk eine gemeinsame Interessenvertretung gegenüber Entscheidungsträgern der EU aufbauen.“ Weiterlesen

Anlässlich der Kleinen Anfrage von Anfang Februar 2023 zu „Entwicklungen der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und der Republik Kuba“ von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, wird deutlich, dass noch viel Potenzial besteht, um die Entwicklungsmöglichkeiten im Außenhandel zwischen dem Freistaat und Kuba zu stärken. Schubert bedauert: „Das Exportvolumen ist vom Jahr 2012 mit 4.971.000 Euro im Jahr 2021 auf 586.000 Euro gesunken. Hier bestehen im Kontext der Lieferkettenproblematik und dem Wegfall ganzer Märkte für den Thüringer Außenhandel noch erheblich Luft nach oben, um die Beziehungen mit der Republik Kuba zu intensivieren und die Wirtschaft in Thüringen vor weiteren Krisen abzusichern.“  Weiterlesen

Anlässlich der kürzlich stattgefundenen Thüringer-Delegationsreise in die USA, bei der unter anderem über den Einsatz auch öffentlicher Mittel zum Umbau einer klimaneutralen Wirtschaft gesprochen wurde, resümiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Entwicklungen wie in den Vereinigten Staaten zeigen uns, dass wir bei Themen wie erneuerbare Energiequellen, Energieeffizienzsteigerungen und -einsparungen in Deutschland und auch in Thüringen Nachholbedarf haben. Mit dem milliardenschweren Investitionspaket Inflation Reduction Act (IRA) nehmen die USA auf diesem Weg Geschwindigkeit auf. Es ist daher jetzt an der Zeit, eine Dekarbonisierungsstrategie für Thüringen aufzulegen, zügig umzusetzen und somit auch die Sicherung von Arbeitsplätzen zu gewährleisten.“ Weiterlesen

​​​​​​​Kürzlich startete das Förderprogramm ‚Bürgerenergiefonds‘, welches Bürgerenergiegenossenschaften in der Planungs- und Startphase neuer Projekte mit bis zu 200.000 Euro unterstützt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann: „Die Energiewende muss dezentral erfolgen und demokratisiert werden, dabei können Bürgerenergiegenossenschaften einen wesentlichen Beitrag leisten. Mit Genossenschaften übernehmen Bürger:innen gemeinschaftlich Verantwortung, sowohl für die lokale Produktion ihrer eigenen Energie als auch für die Energiewende im Kampf gegen den Klimawandel.“ Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über die sicher nicht benötigten Hilfsprogramme zur Existenzsicherung aus Mitteln des Energiefonds spricht sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, für eine Neuverteilung der Mittel im Sondervermögen aus. Mit der eingeführten Gas- und Strompreisbremse hat sich die ursprüngliche Grundlage, auf der die Thüringer Wirtschaftshilfen geplant wurden, geändert und sich der Hilfebedarf offensichtlich relativiert. Schubert erklärt: „Aufgrund der Notwendigkeit für eine schnelle Dekarbonisierung und der dafür notwendigen Transformation der Wirtschaft sollte jetzt eine Neuaufteilung der Mittel im Sondervermögen zugunsten von Investitionen erfolgen. Selbst die 30 Millionen Euro, die bisher im Sondervermögen für Transformationsinvestitionen vorgesehen sind, sind noch nicht vollständig freigegeben. Weiterlesen

Über die Tätigkeiten der Südharz Kali GmbH, insbesondere über die Machbarkeitsstudie und mögliche Projektstandorte, informierte Dr. Babette Winter (Regionaldirektorin der Südharz Kali GmbH) gestern die Abgeordneten Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Sonderausschusses Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und des Selbstbefassungsantrags von Rot-Rot-Grün zum Thema „Notfallplan für Energiepreissteigerungen in Thüringen Unternehmen und Hochschulen“ sehen Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, noch deutlichen Handlungsbedarf bei der Unterstützung in der Energiekrise für die kleine und mittelständische Wirtschaft sowie für die Hochschulen in Thüringen. Auch nach Vorlage der Empfehlungen der Gaskommission bleiben noch viele Fragen offen. Beide Abgeordnete sind sich einig, dass deutlich mehr Kraftanstrengungen, auch im Kontext der sozial-ökologischen Transformation, unternommen werden müssen, um den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden. Dazu braucht es erhebliche öffentliche Investitionen in Thüringen. Weiterlesen

„Die Ergebnisse der Gaspreiskommission sind enttäuschend und reichen bei Weitem nicht aus, um die existenzielle Bedrohung privater Haushalte und kleiner Unternehmen abzufangen“, kommentieren der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Schubert und der energiepolitische Sprecher Markus Gleichmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Vorschläge der Gaspreiskommission. „Das vorgeschlagene Zwei-Stufenmodell kann in dieser Form die dringend notwendige Entlastung für die Thüringer Wirtschaft und die Haushalte nicht bringen. Die groß angekündigte Begrenzung der Gaspreise wird erneut aufgeschoben und durch eine mit einem hohen Bürokratieaufwand versehene Einmalzahlung ohne soziale Staffelung ersetzt.“ Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am 4. Oktober zum ersten Mal Sachverständige aus der Wissenschaft angehört. Der Journalist Norbert F. Pötzl, der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Lukas Mergele und die Historiker Prof. Marcus Böick und Prof. Dierk Hoffmann stellten sich den Fragen der Abgeordneten, nachdem im Juli bereits Archiv- und Bibliotheks-Expert:innen vor dem Ausschuss befragt worden waren. Die Abgeordneten verschafften sich zunächst einen Überblick über den gegenwärtigen Stand der Fachdebatten zur Treuhand, dann folgten Befragungen zu Einzelthemen. Weiterlesen

In diesem Jahr wird am 2. Juli 2022 der 100. Internationale Tag der Genossenschaften unter dem Motto „Genossenschaften bauen eine bessere Welt“ gefeiert. Aus diesem Anlass hatte die Linksfraktion im Namen von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Donnerstag, den 30. Juni 2022 zu einem Fachgespräch „Genossenschaften und ihre Zukunft – Chancen und Herausforderungen für den ländlichen Raum in Thüringen“ eingeladen. „Mit Vertreter:innen und Aktiven aus Genossenschaften und Prüfinstanzen haben wir Potenziale und mögliche Unterstützungsformen für eine noch stärkere Präsenz von Genossenschaften in Thüringen diskutiert. In Kombination von gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe bieten Genossenschaften viel Potenzial und können gerade auch für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum ein Erfolgsmodell sein“, verweist der LINKE-Abgeordnete auf die Erfahrungen der Diskussionsteilnehmer:innen. Weiterlesen

Mit Unverständnis reagieren die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Äußerungen von Thomas Kemmerich zur Anpassung des Ladenöffnungsgesetzes: „Die FDP-Gruppe hat aus der Pandemie nichts gelernt. Erst im Zuge der letzten Haushaltverhandlungen wurde das Ladenöffnungsgesetz angepasst. Die Rechte von Beschäftigten, besonders im Einzelhandel, müssen eingehalten werden. Das gilt auch für die Samstagsarbeit.“ Weiterlesen

„Trotz Corona-Pandemie herrscht in Thüringer Unternehmen weitgehend eine positive Wirtschaftsstimmung“, freuen sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag anlässlich der Jahresumfrage des Verbandes der Wirtschaft Thüringens (VWT). Damit das auch so bleibt, muss der Freistaat weiterhin die Themen Fachkräftegewinnung und Nachhaltigkeit als zentrale Herausforderungen angehen“, fordern die beiden LINKEn Abgeordneten. Weiterlesen

Mit Blick auf die Verabschiedung des Landeshaushalts erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „In den Haushaltsverhandlungen ist die politische Begleitung des Transformationsprozesses der Thüringer Wirtschaft, insbesondere auch der Automotive-Industrie, ein wichtiger Schwerpunkt gewesen. Ergänzend zur schon im vergangenen Jahr initiierten Transformationsagentur wird es auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen zukünftig eine Technologieberatungsstelle für die Beschäftigten geben, deren Arbeitsplätze besonders vom Transformationsprozess hin zu neuen Technologien und einer umweltschonenden Wirtschaft betroffen sind.“ Weiterlesen

„Mehr Unternehmer:innen in Thüringen sind motiviert und risikobereit, was auch auf eine gesunde wirtschaftliche Lage im Freistaat trotz der Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Laut Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik stieg sowohl die Anzahl der Gewerbeanmeldungen auf 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr als auch die Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz um 4 Prozent. Weiterlesen

„Von 2013 bis 2020 ist der Export von Thüringen nach Russland um 26 Prozent zurückgegangen. Hier zeigen sich die negativen Auswirkungen der Sanktionspolitik. Je länger die Sanktionen andauern, desto schwieriger wird es für Thüringen den Negativtrend zu stoppen, da andere den russischen Markt bedienen. Hier muss die neue Bundesregierung dringend handeln, da die Auswirkungen der politisch wirkungslosen Sanktionen zu einem Großteil die mittelständische Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern treffen“, so der LINKE Abgeordnete. Weiterlesen

400€-Spende der Alternative 54 übergab der Landtagsabgeordnete Andreas Schubert (DIE LINKE) heute an die Regionalleiterin Frau Beyer und die Mitarbeiterinnen Frau Kaul und Frau Grauel der Arbeitsloseninitiative - soziale Arbeit e.V. (TALISA) für die Kinder, deren Familien auf Unterstützung durch die Initiative angewiesen sind. Durch die Spende können Weihnachtsbeutel und Geschenkpakete mit Obst, Süßigkeiten und Spielzeugen befüllt werden. Weiterlesen

„Schausteller:innen- und Gastronomiebranche brauchen jetzt weitere umfassende finanzielle Hilfen, um Umsatzausfälle zu kompensieren. Es geht für viele um die nackte Existenz. Der angestaute Frust und Ärger durch die Absage von Weihnachtsmärkten und die Stornierungswelle in der Gastronomie durch die Betroffenen können wir nachvollziehen, weshalb die Politik weitere Hilfen schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen muss, um entstandene finanzielle Verluste auszugleichen“, sind sich Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag einig.  Weiterlesen

Am 23. November 2021 wurde die Tierpatenschaft für den Rothirsch im Geraer Tierpark zum 16. Mal verlängert. Der Abgeordnete des Thüringer Landtags und Fraktionsvorsitzende der Geraer Linksfraktion Andreas Schubert übergab dem Leiter des Tierparks Florian Weise 250€ und übernahm somit für ein weiteres Jahr die Patenschaft für den gegenwärtigen „Platzhirsch“ Snofu. Weiterlesen

Einer der traditionsreichsten Milchverarbeitungsbetriebe, die Herzgut Landmolkerei in Rudolstadt, kämpft um ihre Existenz. Mit der Produktion von regionalen Milcherzeugnissen ist sie für ca. 100 Beschäftigte die Lebensgrundlage. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangen Tagen aktiv in die laufenden Bemühungen für eine neue Zukunftsperspektive der letzten eigenständigen Molkereigenossenschaft Thüringens eingebracht und ein erstes Gespräch mit dem Landwirtschaftsministerium vermittelt. Weiterlesen

Im Rahmen der heutigen Demo zu Opel-Eisenach und des FairWandel-Aktionstags der IG-Metall macht Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, deutlich: „Die Entwicklungen des Opel-Werks in Eisenach bereitet uns große Sorgen und zeigen die Auswirkungen kurzfristigen Renditedenkens. Jahrelang wurden Dividenden erwirtschaftet und in der Konzernzentrale verteilt. Dieses Geld wird jetzt gebraucht für die Zukunftssicherung des Standortes. Eine Ausgliederung des Eisenacher Werks aus dem Opel-Konzern bedeutet Flucht aus der Mitbestimmung. Das werden wir nicht einfach so hinnehmen.“ Weiterlesen

„Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklungen bei Opel Eisenach und in der gesamten Automotive-Industrie in Thüringen und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Eine Flucht aus der Mitbestimmung von Stellantis oder gar die Zerschlagung von Opel werden wir nicht hinnehmen“, betont Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen und fordert: „Wir erwarten, dass die Konzernführung umgehend mit dem Betriebsrat, den Gewerkschaften und den Vertreter:innen aus der Politik die Gespräche aufnimmt, um Transparenz zu gewährleisten und den anstehenden Herausforderungen im Transformationsprozess gerecht zu werden.“ Weiterlesen

Anlässlich des Boykottaufrufs eines Vorstandsmitglieds des AfD-Gebietsverbandes Saale-Orla gegen eine Bäckerei-Firma in Unterwellenborn (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) mit 200 Beschäftigten erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD zum Boykott eines Bäckerei-Unternehmens aufruft, weil dieses ankündigte, vorschriftsgemäß die 3G Regeln umzusetzen, macht deutlich, dass von dieser rechtsradikalen Partei nicht nur Gefahren für die Gesundheit der Menschen, sondern offenbar auch für die finanzielle Existenz des Handwerks in Thüringen und seiner Beschäftigten ausgehen, wenn alleine das vorschriftsgemäße Handeln zu derartigen Aufrufen von Rechtsaußen führt“.  Weiterlesen

„Die Beschäftigten von Opel Eisenach können sich auf die Solidarität der LINKEn verlassen“, teilt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mit und erklärt: „Wir teilen den Ärger über die einsame Entscheidung des Mutterkonzerns Stellantis. Durch die fehlenden Halbleiter wird wieder einmal deutlich, wie sehr wir von globalen Lieferketten und damit von der kapitalistischen Logik des Marktes abhängig sind. Wir müssen jetzt den Einstieg in den Ausstieg verhindern und gemeinsam für eine langfristige Perspektive kämpfen!“ Weiterlesen

Wenn es um die sozial-ökologischen Transformation der Thüringer Wirtschaft geht, macht sich der Arbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft der LINKEN Landtagsfraktion stark für mehr Nachhaltigkeit und eine sozialere Wirtschaftsentwicklung beispielsweise in den letzten Haushaltverhandlungen zum Thüringer Transformationsfond für die Automotive-Industrie. „Konkret wollen wir die Demokratisierung der Wirtschaft durch alternative Unternehmensformen und mehr Beteiligung von Beschäftigten in den Betrieben umsetzen“, so Christian Schaft, Mitglied im Wirtschaftsarbeitskreis. Weiterlesen

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen