Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Im heutigen Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ bestätigte Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagspräsidentin und Gegnerin der Schließung des Kaliwerkes in Bischofferode, die Vermutung, dass es sich bei der Kalifusion und der damit zusammenhängenden Abwicklung des Werkes Bischofferode um keine ökonomische, sondern eine strukturpolitische Entscheidung handelte. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 24. Oktober, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ statt. Dieses Mal stehen im Zentrum die Auswirkungen der Politik der Treuhandanstalt auf die sozioökonomische Situation der Thüringerinnen und Thüringer. Dazu sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie politische Entscheiderinnen und Entscheider der (frühen) 90er Jahre geladen. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 12. September, tagt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“. In der Anhörung zur Treuhandpolitik wird unter anderem Peter Arnold, Kalikartell-Experte und ehemaliger Berater des Betriebsrates des Kaliwerks Bischofferode, zu Wort kommen. Das Werk wurde einem gesamtdeutschen Kalikartell einverleibt und anschließend stillgelegt. Gegen diese Stilllegung kämpften die Beschäftigten sogar mit einem Hungerstreik. „Wir erwarten weitere Erkenntnisse über die skandalösen Abläufe rund um die Privatisierung des ehemaligen DDR-Betriebes und Einblicke in persönliche Erfahrungen mit den Entscheidungsträgern aus Landes- und Bundesregierung, aber auch mit den Vertreter:innen der Treuhandpolitik“, informiert Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Treuhand“. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen

30 Jahre nach dem Abschluss des Kali-Fusionsvertrages hat der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ sich detailliert mit der Privatisierung der Mitteldeutschen Kali AG beschäftigt. Dabei stand das Thomas-Müntzer-Werk in Bischofferode im Mittelpunkt, welches mit dem Hungerstreik der Bergleute 1993 weltweite Bekanntheit erlangte. Unter den Zeugen waren auch zwei ehemalige Bergleute. „Die Aussagen von Gerhard Jüttemann und Günter Henkel, die bis zuletzt um ihr Bergwerk gekämpft haben, sind für uns von besonderem Wert“, kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die Stimmen der Betroffenen müssen gehört werden, wenn es um die ganz realen Auswirkungen der Treuhand-Politik geht.“  Weiterlesen

Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen. Konnten Arbeitsplatzgarantien und Investitionszusagen kontrolliert werden, und wie häufig wurden diese nicht eingehalten? Wurde bei Veruntreuung des ehemaligen Volksvermögens wirksam sanktioniert?“ Mit Christa Luft und Bernhard Vogel werden zwei Akteure der Wendezeit in öffentlicher Sitzung aussagen. Weiterlesen

30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker Christian Rau mit den Abgeordneten Lena Saniye Güngör und Andreas Schubert über das Ende der Thüringer Kali-Industrie und den Hungerstreik von Bischofferode. Rau, der in seinem neu erschienenen Buch „Hungern für Bischofferode“ fesselnd und detailliert von der Geschichte der Kali-Fusion und dem Arbeitskampf der Bergleute erzählt, gab einen Überblick über diese spannungsgeladenen Monate. Durchaus kontrovers diskutierten im Anschluss Abgeordnete und Zuhörer:innen, etliche davon selbst Zeugen oder Akteure der Ereignisse mit dem Autor. Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am Dienstag in einer weiteren Sitzung erstmals Mitarbeiter der Treuhand-Anstalt sowie ein Mitglied der ersten Thüringer Landesregierung angehört. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Funktionsweise und Privatisierungspraxis der umstrittenen Behörde und ihr Verhältnis zur Bundes- und Landespolitik. Der Leiter der Erfurter Treuhand-Niederlassung, Volker Großmann, war für über 1000 Unternehmen zuständig. Im Zeitraum bis 1994 wurden davon rund 300 liquidiert. Günter Link stand dem Länderreferat für Thüringen bei der Treuhand vor. Die Abgeordneten befragten auch Detlef Scheunert, der als einziger Ostdeutscher ein Direktorat der Treuhand leitete. Seine Abteilung verantwortete die Privatisierung und teilweise Abwicklung der Glas- und Keramikindustrie in den gesamten neuen Bundesländern, darunter auch einige der größten Thüringer Betriebe wie Carl Zeiss Jena oder das Hermsdorfer Unternehmen Tridelta. Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am 4. Oktober zum ersten Mal Sachverständige aus der Wissenschaft angehört. Der Journalist Norbert F. Pötzl, der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Lukas Mergele und die Historiker Prof. Marcus Böick und Prof. Dierk Hoffmann stellten sich den Fragen der Abgeordneten, nachdem im Juli bereits Archiv- und Bibliotheks-Expert:innen vor dem Ausschuss befragt worden waren. Die Abgeordneten verschafften sich zunächst einen Überblick über den gegenwärtigen Stand der Fachdebatten zur Treuhand, dann folgten Befragungen zu Einzelthemen. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen