Mehr Investitionsmittel für Thüringens Weg in die Zukunft
„Heute ist wieder ein guter Tag für Thüringen“ freut sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andreas Schubert. „50 Millionen Euro mehr Eigenkapital für die Thüringer Aufbaubank (TAB) bedeuten mehr finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten von Thüringer Unternehmen. Damit gelingt ein Stück Zukunftssicherung für den Wirtschaftsstandort und die Gesellschaft insgesamt. Diese Erhöhung ist ein politischer Erfolg für DIE LINKE im Ergebnis hartnäckiger Verhandlungen zwischen den Abgeordneten der demokratischen Parteien im Thüringer Landtag.“
Durch die Erhöhung des Eigenkapitals der TAB können Investitionen in eine klimaneutrale und sozial gerechte Zukunft noch besser gefördert werden. Initiiert werden können diese durch die Thüringer Aufbaubank beispielsweise über zinsverbilligte Darlehen. „Wir ermöglichen damit kurzfristig Investitionen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro in Thüringen für die Modernisierung des Freistaats. Dies sichert nicht nur Arbeitsplätze und Unternehmensstandorte, sondern unterstützt auch die Energie- und Wärmewende in den Kommunen“, so Schubert weiter.
Die Auswirkungen des Klimawandels werden anhand zunehmender Extremwettereignisse immer deutlicher: „Die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens erfordert die schnelle Umstellung auf C02- neutrale Energiequellen und Produktionsprozesse einschließlich Energieeffizienzsteigerungen. Das ist und bleibt auch für die Thüringer Wirtschaft eine Herausforderung, gerade in Zeiten extremer Preissteigerungen und multipler Krisen“, unterstreicht der Linke-Abgeordnete.
Die Schuldenbremse auf Bundesebene ist eine Zukunftsbremse. Sie beschränkt in fataler Weise die Möglichkeiten für Investitionen in nachhaltige Entwicklung. „Die Eigenkapitalstärkung der TAB ist ein wirksamer Beitrag, unser Land schnell zu modernisieren und die Verpflichtungen aus Klimaschutzabkommen zu erfüllen“, betont Schubert die Motivation der Fraktion DIE LINKE für dieses Gesetz intensiv um Mehrheiten geworben zu haben.