„280 Euro spenden die Landtagsabgeordneten der LINKEN im Thüringen Landtag für ein Landwirtschaftsprojekt in Haina, das auch Schülerinnen und Schülern im Unterricht zugutekommen wird“, informiert der Landtagsabgeordnete aus Gotha, Sascha Bilay. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Steffen Dittes, überreichte Bilay am Rande eines Gesprächstermins zu künftigen Agrarstrukturen den… Weiterlesen

Mit der bundesweiten Einführung des Budgets für Arbeit im Jahr 2018 soll Menschen mit Behinderung der Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt besser ermöglicht und damit eine umfangreiche Teilhabe am Arbeitsleben gefördert werden. Um die Inanspruchnahme des Budgets für Arbeit in Thüringen in Erfahrung zu bringen, hat sich die Fraktion DIE LINKE auf Anregung der LIGA der politischen Interessen-… Weiterlesen

„Der Schwur von Buchenwald ist weiterhin bestehende Verpflichtung für uns, sich aktiv gegen Antisemitismus, Rassismus und menschenfeindliche Ideologien auf den Straßen wie auch in den Parlamenten einzusetzen und für eine friedliche Weltordnung einzustehen. An diesem Tag gilt unser Gedenken den Opfern des nazistischen Vernichtungswahns. Niemals wieder darf es zu einem solchen Verbrechen kommen oder… Weiterlesen

Mit Unverständnis reagieren die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Äußerungen von Thomas Kemmerich zur Anpassung des Ladenöffnungsgesetzes: „Die FDP-Gruppe hat aus der Pandemie nichts gelernt. Erst im Zuge der letzten Haushaltverhandlungen wurde… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag gegen eine allgemeine Impfpflicht erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor einem halben Jahr hat DIE LINKE in Thüringen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gefordert. Dies wäre auch die richtige Zeit gewesen, um im Bund Entscheidungen zu treffen. In den… Weiterlesen

Bei einem heutigen Pressegespräch im Thüringer Landtag stellten Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Kai Eicker-Wolf, Referent für finanzpolitische Fragen der GEW Hessen/Thüringen, die Präsentation »DIE BESOLDUNG VON GRUNDSCHULLEHRKRÄFTEN IM BUNDESLÄNDERVERGLEICH« vor. Rot-Rot-Grün hat dafür gesorgt, dass alle Lehrer:innen im Grundschul- und Primarbereich nun mit der… Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des sogenannten Osterpakets zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Kabinett der Bundesregierung erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir freuen uns, dass es jetzt endlich vorangeht. Nicht zuletzt der Krieg in der Ukraine und steigende Energiepreise zeigen die negativen Konsequenzen einer Abhängigkeit von fossilen… Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag befasste sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Familienförderung in Thüringen. Cordula Eger, Sprecherin für Familien- und Seniorenpolitik führt dazu aus: „Auf die Erfolge der regionalen und überregionalen Förderung in Thüringen, die unseren Familien generationenübergreifend zu Gute kommen, wollen wir aufbauen. Durch die Einteilung der… Weiterlesen

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag, äußert sich zum Weltgesundheitstag am 7. April, der unter dem Motto „Klimawandel und Gesundheit“ steht, wie folgt: „Der Klimawandel und die Corona-Pandemie stellen die gesamte Menschheit vor Aufgaben, die nur weltweit gemeinsam gelöst werden können. Wie schwierig das alles ist, zeigt der aufwendige Kampf für… Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „ezra“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die verzeichnete Zunahme rassistischer Angriffe bereitet enorme Sorge und ist Ergebnis der seit längerem zu beobachtenden… Weiterlesen

Zur heutigen bundesweiten Razzia mit Bezügen nach Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „In Eisenach hat sich über Jahre eine militante Neonazi-Struktur herausbilden und festigen können. Die extrem rechte Szene hat sich im Kampfsport geschult, überregional und international vernetzt und Menschen, die nicht in ihr… Weiterlesen

Anlässlich des Tages der älteren Generation am morgigen Mittwoch, 6. April, richtet Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Blick auf Unterstützungsleistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) oder dem Programm AGATHE: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote wollen wir die Teilhabe von… Weiterlesen

Zur Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbands an den Kürzungen bei der Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen erklärt der Sprecher der LINKE-Fraktion für Verbraucherschutz, Patrick Beier: „Die Kritik des Paritätischen ist angemessen und auch angebracht. Nicht umsonst haben wir in den Haushaltsverhandlungen dafür gestritten, die Mittel für die Schuldner- und… Weiterlesen

„Auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West noch nicht hergestellt. Politische Fehlentscheidungen des Einigungsprozesses und sich fortsetzende Versäumnisse sind bis heute zu spüren. Nicht nur bei der Anerkennung von Lebensleistungen, die sich auch in der immer noch bestehenden Rentenlücke widerspiegelt, spüren die Menschen… Weiterlesen

„Es ist zynisch, das Auslaufen der meisten Corona-Schutzmaßnahmen als ‚Freedom-Day‘ zu bezeichnen. Was die einen als Anlass zur Freude sehen, ist für Ältere und Vorerkrankte alles andere als ein Tag zum Feiern“, sagt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er verweist auch auf eine aktuelle Umfrage des MDR, aus der hervorgeht, dass eine Mehrheit… Weiterlesen

Die heute vorgestellten Ergebnisse aus der Umfrage des Thüringer Studierendenwerks zur „Zufriedenheit mit den Beratungsangeboten“ unterstreichen die Bedeutung des Studierendenwerks als sozialen Anlaufpunkt für alle Studierenden in Thüringen. „Bereits im letzten Jahr haben wir zur Abfederung der Corona-Pandemie zusätzliche Mittel in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2022 eingestellt. Zudem schafft… Weiterlesen

Zum heutigen Abstimmungsverhalten zum Abschluss der Sondersitzung des Landtages zu Corona-Schutzmaßnahmen erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Linksfraktion im Thüringer Landtag:  „Heute haben CDU, FDP und AfD gegen den Antrag der Koalitionsfraktionen gestimmt und damit dafür gesorgt, dass ab Sonntag in Thüringen alle Corona-Schutzmaßnahmen außerhalb medizinischer Einrichtungen wegfallen.… Weiterlesen

„Das Gespräch des Ministerpräsidenten mit Vertretern des Landtages und den Kommunen zu kommunalpolitischen Fragen war zukunftsorientiert. So wurde unter anderem besprochen, die Diskussionen im zuständigen Landtagsausschuss gemeinsam mit den Spitzenverbänden zu intensivieren“, erklärt Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach dem heutigen… Weiterlesen

Anlässlich des Auslaufens der Testungsverordnung für Thüringer Kindergärten zum 2. April kritisiert Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag für frühkindliche Bildung, das verantwortungslose Handeln auf Bundesebene. „Durch die hastige Rücknahme vieler Maßnahmen im neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes fehlt dem Land Thüringen jetzt die rechtliche Grundlage, den… Weiterlesen

„Die Pandemie hat sich verändert, aber sie ist nicht vorbei. Deswegen ist ein Komplettwegfall aller Schutzmaßnahmen für den öffentlichen Raum, Handel, Bildungseinrichtungen und Veranstaltungen nicht zu rechtfertigen. Die durch die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne angestrebten zeitlich befristeten Maßnahmen sind keineswegs vergleichbar mit vergangenen weitgehenden… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung begrüßten die Abgeordneten der LINKEN Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), um über das Ankunftsgeschehen und den Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine zu sprechen. Dazu erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Die Schilderungen des Ministers unterstreichen im Wesentlichen das, was uns vor Ort in den… Weiterlesen

„Wenn die CDU mit Blick auf die geplante EU-Richtlinie zur Erhöhung der Energieeffizienz nun eine regelrechte Drohkulisse für Eigenheimbesitzer versucht zu zeichnen, liegt sie auch hier wieder einmal falsch“, sagt LINKEN-Abgeordneter Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik, anlässlich einer Medienmeldung. Der Antrag der CDU sei in erster Linie wegen einer falschen Formalie… Weiterlesen

Seit vielen Jahren unterstützt Katinka bereits den Verein Hope integrated e. V. und auch dieses Jahr kann sie einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 Euro übergeben. Hope integrated e.V. unterstützt und organisiert Bildungsarbeit in Kenia in Zusammenarbeit mit der Organisation TEKELEZA. Weiterlesen

Zwischenbilanz und Perspektiven in Thüringen: Hinsichtlich prekärer Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft lädt die Linksfraktion am 25.04. zu einer Diskussionsrunde mit Workshops ins Haus Dacheröden, nach Erfurt ein. Die Einladung dazu findet sich am unteren Seitenende. Unter dem Hashtag #lchBinHanna ist eine weit über die wissenschaftliche Community hinauswirkende Debatte über… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Thüringer Kriminalitätsstatistik (PKS) 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Thüringen ist weiterhin ein sicheres Bundesland. Die Wahrscheinlichkeit im Freistaat Opfer einer Straftat zu werden, ist gering. Etwa 99 % der Menschen blieben 2021 davor völlig verschont, während gleichzeitig die Straftaten in Thüringen um… Weiterlesen

„Frieden schaffen und Klima schützen gehört zusammen“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den Freitag stattfindenden Globalen Klimastreik, zu dem „Fridays for Future“ aufgerufen hat. „Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine von fossilen Rohstoffen unabhängige Wirtschaft und Gesellschaft ist. Öl und Gas… Weiterlesen

„Bedenklich an der Unfallstatistik des vergangenen Jahres ist trotz pandemiebedingtem Rückgang der Verkehrsunfälle der Anstieg der Unfälle junger Fahrer, der Fahrradfahrer und der Kleintransporter. Hier sollte unbedingt eine vertiefende Unfallanalyse stattfinden“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Gerade bei den Fahranfängern, die… Weiterlesen

Seit Wochen vermeldet das Robert Koch-Institut weiter zulegende Corona-Infektionen, die Zahl der Sterbefälle bleibt weiterhin hoch, Personalkapazitäten in Krankenhäusern lassen vielerorts einen Regelbetrieb nicht mehr zu, in Kindergärten und Schulen ist die Personalsituation mehr als angespannt: „Angesichts dieser Entwicklung benötigt Thüringen Schutzmaßnahmen über den 2. April hinaus und daher… Weiterlesen

Am 22. März durfte Ute Lukasch das Wohnheim der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Zeulenroda e.V. besuchen und 500 Euro für ein tolles Projekt übergeben. In der Einrichtung werden acht Kinder der Tagesgruppe nach dem §32 SGB VIII und 12 Kinder des Kinderheims nach SGB XII betreut und gefördert. Weiterlesen

Zum heute bekannt gewordenen Jahresbericht der Thüringer Polizeivertrauensstelle erklärt Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer in der Vergangenheit noch der Meinung war, die Einrichtung einer eigenen Anlaufstelle für Beschwerden und Bürgeranliegen im Zusammenhang mit der Thüringer Polizei sei nicht erforderlich, der irrt sich nachweisbar.… Weiterlesen