Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung des § 219a StGB: „Die Aufhebung des Verbotes über Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren, ist ein erster wichtiger Schritt für die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen. Trotzdem geht der heutige Beschluss nicht weit genug: Erst mit der Streichung des § 218 StGB wird ein Schwangerschaftsabbruch auch tatsächlich entkriminalisiert.“ Weiterlesen

Am 24. Juni trafen sich die Vorstände der Bad Salzunger, Bad Liebensteiner und Breitunger Rheuma-Liga zu einem Erfahrungsaustausch, um neue Mitglieder zu gewinnen. Um dieses Treffen finanziell zu tragen, beantragte die Vorsitzende Frau Kerstin Schrumpf Fördermittel aus dem Topf der Alternative 54 e.V. Weiterlesen

Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen Akteur:innen in den Transformationsprozessen sprechen, ist für uns klar, niemand darf abgehängt, diskriminiert oder benachteiligt werden. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, zu aktuellen Medienberichten, dass die Bundes-SPD ein zügiges gesetzliches Verbot von Energiesperren für Privathaushalte fordert: „Das gesetzliche Verbot von Energiesperren bei Gas, Strom, Wärme ist angesichts der dramatischen Entwicklung der Energiepreise und der gleichzeitig anziehenden Inflation schon längst überfällig. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundes-SPD nun eine seit langem von der LINKEN erhobene Forderung nach einem solchen gesetzlichen Verbot von Energiesperren endlich aufgreift und ankündigt, dass es bis zum Herbst auch umgesetzt werden soll.“ Weiterlesen

Zur Ankündigung der früheren FDP-Abgeordneten Ute Bergner, die der „Querdenker“-nahen Gruppierung vorsteht, gemeinsam mit drei früheren Abgeordneten der AfD-Fraktion eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag zu bilden, erklärt Katharina König-Preuss Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Bürger für Thüringen haben bereits Schnittmengen zur rechten Querdenker-Bewegung und verschwimmen mit dieser teils personell. Sie verbreiten Verschwörungserzählungen und gefährliche Falschinformationen, sind mitverantwortlich für rechtswidrige Corona-Proteste und standen mit AfD und Neonazis gemeinsam auf der Straße, daher wundert diese Entscheidung nicht.“ Weiterlesen

Die positiven Auswirkungen von praxisorientiertem Unterricht auf die Persönlichkeitsentwicklung, vielseitige Bildung und allgemeine Lernmotivation von Schülerinnen und Schülern, insbesondere, wenn diesen das schulische Lernen schwerfällt, ist vielfach erwiesen. „Innovative Bildungskonzepte, die auf praxisorientierte Methoden und Inhalte aufbauen, gehören sowohl zur gegenwärtigen Thüringer Schullandschaft als auch zur Geschichte der Thüringer Bildungstradition. Im Interesse von Schülerinnen und Schülern sollten praxisorientierte Ansätze unterstützt und ausgebaut werden“, unterstreicht Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Bildungsausschusses des Landtages. Weiterlesen

Die mehr als 2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer leben in 631 Städten und Gemeinden. Die Entscheidung über die Wahl des Lebensortes wird dabei von vielen Faktoren bestimmt, die zusammen über die Lebensqualität entscheiden. Der Zugang zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung sind dabei ebenso entscheidend wie Mobilität, Wohnraum, kulturelle und soziale Angebote sowie Erholungsmöglichkeiten. Politisches Ziel der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ist es, für Lebensverhältnisse in Thüringen zu sorgen, dass Menschen frei von ökonomischen oder strukturellen Zwängen über ihren Lebensort und den ihrer Kinder entsprechend ihren persönlichen Vorstellungen entscheiden können. Für den ländlichen Raum bedeutet dies, Nachteile und Hürden abzubauen, die im ländlichen Raum lebenden Menschen eine gleichwertige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschweren oder verhindern. Weiterlesen

Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage (siehe Anhang) zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt, belegen eine Zunahme antisemitischer Straf- und Gewalttaten im Freistaat. Weiterlesen

Der Verband Bildender Künstler Thüringen e.V. (VBKTh) hat gemeinsam mit dem Künstlerverband in NRW – Regionalverband Ostwestfalen (BBK-OWL) das Ausstellungsprojekt „connect – Übergänge“ organisiert, das sowohl in Bielefeld als auch in Erfurt gezeigt wird und sich unterschiedlich auf die jeweiligen Orte einlässt. Die Alternative 54 hat dieses Projekt unterstützt und André Blechschmidt durfte den Scheck dazu übergeben. Weiterlesen

Zum heutigen Weltflüchtlingstag, der jährlich am 20. Juni von den Vereinten Nationen begangen wird, erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Weltflüchtlingstag erinnert uns einmal mehr an die Verantwortung, die wir gegenüber den weltweit mehr als 100 Millionen geflüchteten Menschen haben. Dazu gehört unter anderem, dass wir in Deutschland und speziell in Thüringen im Sinne einer menschenrechtsorientierten Geflüchtetenpolitik alles dafür tun, dass durch Flucht getrennte Familien wieder zusammen finden, dass Menschen nicht in Krisengebiete oder anderswohin abgeschoben werden und dass allen die hier sind, eine vernünftige Bleibeperspektive und Zukunft eröffnet wird.“ Weiterlesen

Mit dem Beschluss des EU-Parlaments vom 8. Juni 2022, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 zu verbieten, wird der Druck auf eine schnelle Umsetzung der Transformation in der Automotive-Industrie weiter steigen. Ziel ist die Umsetzung einer klimaneutralen Wirtschaftspolitik und damit die Reduzierung der Emissionen bis 2030 um 55 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Weiterlesen