Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.
Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.
„Bei den Thüringer Feuerwehren zeigt sich erneut der Erfolg der gezielten Maßnahmen der Koalition unter Bodo Ramelow: Während 2014 noch 11.261 Mitglieder in den Thüringer Jugendfeuerwehren verzeichnet wurden, stieg die Zahl laut dem aktuellen Brand- und Katastrophenschutzbericht auf 15.573 Mitglieder an – ein Zuwachs von über 4.312 jungen Menschen. Dies entspricht einem Anstieg von 38 Prozent… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Die Regierung von Bodo Ramelow beweist Handlungsfähigkeit. Auch im vierten Jahr der Minderheitsregierung von Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen ist es gelungen, eine umfassende Novelle zu… Weiterlesen
Nach den Unwetterereignissen des Wochenendes zeigen sich nun die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser: Schlammlawinen, vollgelaufene Keller und überflutete Straßen prägen das Bild. „Extremwetterereignisse nehmen auch in Thüringen zu. Wir haben die Ausgaben im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz im Vergleich zu den zehn Jahren der CDU-Vorgängerregierungen auf über 430 Millionen Euro mehr… Weiterlesen
Heute hat das von den Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen vorgelegte Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes den Innenausschuss passiert. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Der 143-seitige Gesetzentwurf fand in der Anhörung durch die Fachorganisationen breite Bestätigung, damit werden grundlegende… Weiterlesen
Heute findet der Spatenstich für eine Erweiterung und Sanierung der baulichen Anlagen an der Thüringer Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz statt. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Ausbau: „Mit dem Landeshaushalt 2024 haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition erneut einen inhaltlichen… Weiterlesen
Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE, informiert zum morgigen Aufruf des Gesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes im Plenum des Thüringer Landtages: „Mit wichtigen Verbesserungen für den Brand- und Katastrophenschutz sorgen wir für eine grundlegende Reform im Bereich der freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehren sowie der… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Nun kann die veraltete Alarmierungstechnik für die Thüringer Feuerwehren flächendeckend durch ein modernes System erneuert werden. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen
Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, informiert zum Beschluss des Landeshaushaltes 2024: „Erneut haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition den Brand- und Katastrophenschutz im Bereich der inneren Sicherheit gestärkt. Mit einer fast verdoppelten Stellenzahl an der Thüringer Landesfeuerwehr- und… Weiterlesen
„Mit dem heute von Rot-Rot-Grün in erster Lesung im Landtag vorgestellten Gesetzentwurf zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes legen wir den Grundstein, die mehr als 30 Jahre veraltete Alarmierungstechnik in den Thüringer Feuerwehren endlich zu modernisieren, um erstmals ein landesweit einheitliches, fehlerfreies und Ende-zu-Ende verschlüsseltes digitales Alarmierungsnetz auf den… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat in der Plenarsitzung am Mittwoch die geplante Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Vorausgegangene Debatten und Anhörungen von Praxispartner*innen im zuständigen Innen- und Kommunalausschuss lieferten die Grundlage für den Mehrheitsbeschluss im Landtag. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion… Weiterlesen
Mit Mehrheit hat der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages heute den rot-rot-grünen Entwurf zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes bestätigt. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit wird eine neue notärztliche Versorgungsform in Thüringen etabliert. Künftig können Telenotärzte über Bild-… Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2022 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit den durch Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachten Maßnahmen gelingt es, die Nachwuchsgewinnung weiter auszubauen, wie am Beispiel der Mitgliedergewinnung der Jugendfeuerwehren deutlich wird. Waren es… Weiterlesen
Mit Sorge betrachtet Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Zunahme an Extremwetterereignissen und welche Auswirkungen diese hinterlassen, wie aktuell auch in Slowenien, Österreich und Norwegen. „Vor 10 Jahren ereignete sich das Hochwasser in Erfurt, bei dem alleine in Thüringen 450 Millionen Euro an Schäden verursacht… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Richtfestes in Bad Köstritz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hebt die Modernisierung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf die nächste Ebene und schafft dem grade fertiggestellten Rohbau der neuen Ausbildungs- und Fahrzeughalle die… Weiterlesen
Die Waldbrände an der Grenze zwischen den Bundesländern Thüringen und Bayern zeigen eindrücklich die erhöhte Waldbrandgefahr. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit besteht nach Information von Thüringenforst in vier Thüringer Regionen bereits die zweithöchste Gefahrenstufe 4, wonach Waldgebiete aufgrund des hohen Risikos für Waldbrände gesperrt werden können. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für… Weiterlesen
Anlässlich des Florianstages, zugleich Internationaler Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Jeden Tag riskieren Einsatz- und Rettungskräfte ihre eigene körperliche Unversehrtheit für die öffentliche Sicherheit im ganzen Land, 97 % der Feuerwehr-Angehörigen beteiligen sich in ihrer… Weiterlesen
„Die Einsatz- und Rettungsstrukturen in Thüringen sind insgesamt bereits gut aufgestellt. Um aber im besonderen Ernstfall, wie etwa bei kurzfristigen und großflächig auftretenden Notarztausfällen optimal gewappnet zu sein, wollen wir ein rechtssicheres Telenotarztsytem für Thüringen auf den Weg bringen, bei dem Rettungskräfte vor Ort auch ohne physische Anwesenheit eines Notarztes mittels… Weiterlesen
Das Reaktorunglück in Tschernobyl am 26.04.1986 hinterlässt bis heute schwerwiegende Folgen für Mensch und Natur. Der nun endlich erfolgte Atomausstieg in Deutschland sei nicht nur ein längst überfälliger Schritt in Richtung erneuerbarer Energien, sondern auch die notwendige Abwehr der Gefahr einer nuklearen Katastrophe, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der… Weiterlesen
In der Plenardebatte um den Antrag der CDU-Fraktion zum verpflichtenden Gesellschaftsjahr kritisiert Donata Vogtschmidt, jüngste Abgeordnete des Thüringer Landtages und Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE, die Vorschläge zum verpflichtenden Gesellschaftsjahr für junge Menschen scharf: „Die CDU-Fraktion fordert hier Zusammenhalt durch Zwang und drängt… Weiterlesen
Mit Blick auf heutige Berichterstattung zur Krisenvorsorge und zum Katastrophenschutz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Tausende Feuerwehrleute riskieren täglich ihre Gesundheit für die öffentliche Sicherheit in Thüringen und leisten auch ehrenamtlich einen unschätzbaren Dienst für das Gemeinwohl. Darum stärken wir ihnen auch mit… Weiterlesen
Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und aufeinander abgestimmtes Warnsystem. In Thüringen setzen… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Feuerwehren beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion: „Als Linke haben wir mit unseren Partner:innen von Rot-Rot-Grün bereits vielfältige Initiativen für die Feuerwehren auf den Weg gebracht -darunter die Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, die… Weiterlesen
Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 vorgestellt – steigenden Herausforderungen Rechnung tragen
Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2021 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün und den vielen engagierten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vor Ort zeigen Wirkung: Es gibt wieder einen Anstieg der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren, wo inzwischen Tausende mehr als… Weiterlesen
„Feuerwehr, Rettungsdienst und das Technische Hilfswerk (THW) sind bei Unfällen und Katastrophenfällen zur Stelle. Vergleichbare zivile Strukturen müssen wir auch für den digitalen Raum aufbauen, um Sicherheit für die kritische Infrastruktur in Thüringen zu schaffen“, fordern Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz, und Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und… Weiterlesen
Am 14. Juli 2022 jährt sich die Jahrhundertflutkatastrophe des vergangenen Jahres mit über 180 Todesopfern, mehr als 750 Verletzte, 9.000 beschädigte oder zerstörte Gebäude und über 42.000 direkt betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, blickt zurück: „Meine… Weiterlesen
„Solar- und Windenergie schaffen Unabhängigkeit und Sicherheit“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum 36. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. „Erneuerbare sind die einzigen Energien, die der Zukunft eine Chance geben: Sie hinterlassen keine Erderwärmung, keine Möglichkeit eines GAUs, keinen strahlenden Müll und keine… Weiterlesen
„Damit die Menschen in Thüringen im Ernstfall schnell versorgt werden können, bedarf es gut ausgestatteter Katastrophenschutz-Strukturen. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass perspektivisch 1 % der Thüringer Bevölkerung als Zielgröße betreut und versorgt werden kann, wenn es bei Hochwasser, Unwetter und anderen Krisensituationen erforderlich wird. In einem ersten Schritt haben wir im Rahmen der… Weiterlesen
Vor dem Jahreswechsel honoriert Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Feuerwehr und Katastrophenschutz der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die geleistete Arbeit der vielen ehrenamtlichen Rettungskräfte: „Die Corona-Pandemie verlangt bereits vieles ab, auch das Hochwasser im Ahrtal war eine Herausforderung für die vielen ehrenamtliche Helfer:innen, die aus Thüringen zur Unterstützung anreisten.… Weiterlesen
„Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die Wertschätzung und Förderung des Ehrenamts in allen… Weiterlesen
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- Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️ YOUTUBE-Datei (11 B)Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️

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- Bildung und Betreuung beitragsfrei! YOUTUBE-Datei (11 B)Bildung und Betreuung beitragsfrei!

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