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„Bei den Thüringer Feuerwehren zeigt sich erneut der Erfolg der gezielten Maßnahmen der Koalition unter Bodo Ramelow: Während 2014 noch 11.261 Mitglieder in den Thüringer Jugendfeuerwehren verzeichnet wurden, stieg die Zahl laut dem aktuellen Brand- und Katastrophenschutzbericht auf 15.573 Mitglieder an – ein Zuwachs von über 4.312 jungen Menschen. Dies entspricht einem Anstieg von 38 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Diese positive Entwicklung hilft, dem demographischen Wandel, insbesondere im ländlichen Raum, entgegenzuwirken. Um diesen Trend fortzusetzen, stellt der Landeshaushalt 2024 insgesamt 74 Millionen Euro für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste bereit, wobei die Jugendarbeit stärker unterstützt wird als je zuvor. Die im Sommer 2024 verabschiedete Gesetzesnovelle, durch die jedes Mitglied in den Jugendverbänden der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes nun 50 Euro erhält, ist ein weiterer Ansporn“, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Die Regierung von Bodo Ramelow beweist Handlungsfähigkeit. Auch im vierten Jahr der Minderheitsregierung von Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen ist es gelungen, eine umfassende Novelle zu verabschieden. „Mit unserem Gesetz werden freiwillige und hauptamtliche Feuerwehren sowie Katastrophenschutzeinheiten deutlich gestärkt“, unterstreicht die Abgeordnete. Weiterlesen
Nach den Unwetterereignissen des Wochenendes zeigen sich nun die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser: Schlammlawinen, vollgelaufene Keller und überflutete Straßen prägen das Bild. „Extremwetterereignisse nehmen auch in Thüringen zu. Wir haben die Ausgaben im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz im Vergleich zu den zehn Jahren der CDU-Vorgängerregierungen auf über 430 Millionen Euro mehr als verdreifacht. Eine von vielen Maßnahmen ist es, den Investitionsstau beispielsweise an der Schule für Einsatzkräfte in Bad Köstritz aufzuholen“, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete betont, dass der Klimawandel und die damit einhergehenden Wetterveränderungen stets bei Fragen des Bevölkerungsschutzes berücksichtigt werden müssen. Weiterlesen
Heute hat das von den Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen vorgelegte Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes den Innenausschuss passiert. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Der 143-seitige Gesetzentwurf fand in der Anhörung durch die Fachorganisationen breite Bestätigung, damit werden grundlegende Reformen im Bereich der freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehren sowie der Katastrophenschutzeinheiten auf den Weg gebracht. Wie heute beschlossen, erhalten sowohl die Jugendorganisationen der Thüringer Feuerwehren eine Aufstockung auf 50 Euro pro Mitglied also auch die Katastrophenschutzorganisationen. Damit stärken wir nicht nur die Nachwuchsgewinnung, sondern nehmen mit diesem Gesetz auch bundesweit eine Vorreiterstellung bei den Regelungen zur Helfergleichstellung ein. Gerade in Zeiten von Hochwasser und Wetterextremen ist das ein wichtiges Signal.“ Weiterlesen
Heute findet der Spatenstich für eine Erweiterung und Sanierung der baulichen Anlagen an der Thüringer Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz statt. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Ausbau: „Mit dem Landeshaushalt 2024 haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition erneut einen inhaltlichen Schwerpunkt auf den Brand- und Katastrophenschutz gelegt und auch den sukzessiven Ausbau der Bildungseinrichtung in Bad Köstritz vorangetrieben, nachdem Rot-Rot-Grün mit Regierungsantritt einen Investitionsstau und marode Gebäude erbte. Nun fließen allein 75,4 Millionen Euro in die Schule, um damit künftig Lehrgänge noch besser abzusichern, die Ausbildungsqualität zu steigern und für bessere Wohnbedingungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sorgen. Damit stärken wir die Feuerwehren in Thüringen und zugleich die Sicherheit der hier lebenden Menschen.“ Weiterlesen
Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE, informiert zum morgigen Aufruf des Gesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes im Plenum des Thüringer Landtages: „Mit wichtigen Verbesserungen für den Brand- und Katastrophenschutz sorgen wir für eine grundlegende Reform im Bereich der freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehren sowie der Katastrophenschutzeinheiten. Wir wollen das Ehrenamt stärken und die Jugendfeuerwehrpauschale von 25 auf 50 Euro erhöhen. Die finanzielle Förderung der Brandschutzerziehung soll gesetzliche Pflichtaufgabe werden. Durch die Errichtung dezentraler technischen Servicestellen soll die Digitalisierung für die Feuerwehren beschleunigt werden. Durch unser Gesetz soll die psychosoziale Notfallversorgung, die in kritischen Situationen zur Stelle ist, gestärkt werden.“ Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Nun kann die veraltete Alarmierungstechnik für die Thüringer Feuerwehren flächendeckend durch ein modernes System erneuert werden. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: Weiterlesen
Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, informiert zum Beschluss des Landeshaushaltes 2024: „Erneut haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition den Brand- und Katastrophenschutz im Bereich der inneren Sicherheit gestärkt. Mit einer fast verdoppelten Stellenzahl an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz seit Regierungsantritt 2014 und einer Hebung von rund einem Dutzend Stellen sorgen wir für eine zukunftsfähige Absicherung des qualifizierten Fachpersonals in Thüringen und überwinden den jahrelangen Investitionsstau der vorhergehenden CDU-Regierungen.“ Weiterlesen
„Mit dem heute von Rot-Rot-Grün in erster Lesung im Landtag vorgestellten Gesetzentwurf zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes legen wir den Grundstein, die mehr als 30 Jahre veraltete Alarmierungstechnik in den Thüringer Feuerwehren endlich zu modernisieren, um erstmals ein landesweit einheitliches, fehlerfreies und Ende-zu-Ende verschlüsseltes digitales Alarmierungsnetz auf den Weg zu bringen. Da die Alarmierung bisher eine Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis der Kommunen darstellt, ist eine Mandatierung durch das Land sinnvoll und geboten, um einen Flickenteppich unterschiedlichster Systeme oder Alarmierungslücken an Gebietsgrenzen zu vermeiden. Dieser Forderung des Thüringer Landesfeuerwehrverbandes kommen wir heute nach", so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat in der Plenarsitzung am Mittwoch die geplante Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Vorausgegangene Debatten und Anhörungen von Praxispartner*innen im zuständigen Innen- und Kommunalausschuss lieferten die Grundlage für den Mehrheitsbeschluss im Landtag. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Heute hat der Thüringer Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes mit Änderungen beschlossen, sodass ab dem 1. Januar 2024 mehrere neue Regelungen in Kraft treten werden: Darunter das nunmehr gesetzlich verankerte neue Instrument des Telenotarztes, wenn der klassische Notarzt in Folge von großflächigen Ausfällen oder Behinderungen nicht selbst vor Ort sein kann. " Weiterlesen
Mit Mehrheit hat der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages heute den rot-rot-grünen Entwurf zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes bestätigt. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit wird eine neue notärztliche Versorgungsform in Thüringen etabliert. Künftig können Telenotärzte über Bild- und Tonschalten ergänzend zum Einsatz kommen, wenn es in der regulären notärztlichen Versorgung kurzfristig und großflächig Ausfälle gibt und Notärzte nicht rechtzeitig physisch am Einsatzort eintreffen können. Gerade die Corona-Pandemie hat hier Handlungsbedarf offenbart. Mit dem Gesetz leisten wir einen Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit in Thüringen und verbessern die Versorgung künftiger Patientinnen und Patienten.“ Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2022 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit den durch Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachten Maßnahmen gelingt es, die Nachwuchsgewinnung weiter auszubauen, wie am Beispiel der Mitgliedergewinnung der Jugendfeuerwehren deutlich wird. Waren es seit Beginn der rot-rot-grünen Regierungskoalition 2014 im Mittelwert etwa fast 3 Prozent Steigerung jährlich, so wurden im vergangenen Jahr mehr als 1.227 neue Jugendfeuerwehrmitglieder im Vergleich zum Vorjahr gezählt. Das entspricht zusätzlichen 8,9 Prozent. Dass wir von Anfang an und kontinuierlich in die öffentliche Sicherheit investieren und beim Brand- und Katastrophenschutz nicht sparen, zahlt sich aus. Jeder Euro ist hier sinnvoll investiert und hilft, Leben zu schützen. 2022 konnten mehr als 4.500 Menschen durch die Thüringer Feuerwehren aus akuter Gefahrensituation und Lebensgefahr gerettet werden, nicht selten auch dadurch, weil mutige Einsatzkräfte ihre eigene Gesundheit riskierten, um anderen zu helfen.“ Weiterlesen
Mit Sorge betrachtet Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Zunahme an Extremwetterereignissen und welche Auswirkungen diese hinterlassen, wie aktuell auch in Slowenien, Österreich und Norwegen. „Vor 10 Jahren ereignete sich das Hochwasser in Erfurt, bei dem alleine in Thüringen 450 Millionen Euro an Schäden verursacht wurden. Eine gute Vorsorge durch Wachsamkeit und Investitionen in Hochwasser- und Katastrophenschutz ist für eine Gesellschaft nicht nur ökonomisch sinnvoll, um das Schadensausmaß zu begrenzen, sondern hilft vor allem Menschenleben zu schützen. Deshalb ist es richtig, dass in Thüringen bis 2027 mehr als 900 Projekte im Volumen von 400 Millionen Euro für den Hochwasserschutz umgesetzt werden und die Landesregierung nach Beschluss eines Antrages der Koalitionsfraktionen nun einen periodischen Stichtag einführt, an dem alle Lagerhaltungen im Bereich des Katastrophenschutzes im ganzen Freistaat regelmäßig überprüft und Abgaben für länderübergreifende und internationale Hilfeersuchen systematisch erfasst werden.“ Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Richtfestes in Bad Köstritz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hebt die Modernisierung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf die nächste Ebene und schafft dem grade fertiggestellten Rohbau der neuen Ausbildungs- und Fahrzeughalle die Voraussetzungen für eine der modernsten Übungs- und Lernstätten, um Einsatz- und Rettungskräfte noch professioneller aus- und fortzubilden, damit wird nach Inbetriebnahme 2024 das Niveau der öffentlichen Sicherheit für die in Thüringen lebenden Menschen noch weiter gestärkt.“ Weiterlesen
Die Waldbrände an der Grenze zwischen den Bundesländern Thüringen und Bayern zeigen eindrücklich die erhöhte Waldbrandgefahr. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit besteht nach Information von Thüringenforst in vier Thüringer Regionen bereits die zweithöchste Gefahrenstufe 4, wonach Waldgebiete aufgrund des hohen Risikos für Waldbrände gesperrt werden können. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu den aktuellen Begebenheiten: „Die Wälder sind trocken und notwendige Regenfälle derzeit noch nicht in Sicht. Nun gilt eine besondere Aufmerksamkeit der Menschen, um schnellstmöglich Brände zu entdecken und einzudämmen. Dazu gehört ebenfalls, die möglichen Auslöser frühzeitig zu verhindern, das bedeutet beispielsweise: keine abgebrannten Zigaretten achtlos in die Natur werfen, nur in gekennzeichneten Flächen Grillen und generell offene Feuer vermeiden.“ Weiterlesen
Anlässlich des Florianstages, zugleich Internationaler Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Jeden Tag riskieren Einsatz- und Rettungskräfte ihre eigene körperliche Unversehrtheit für die öffentliche Sicherheit im ganzen Land, 97 % der Feuerwehr-Angehörigen beteiligen sich in ihrer Freizeit am aktiven Dienst, tun dies im Ehrenamt. Ihnen gebührt unser Respekt und Dank. Umso wichtiger ist es, in diesem Jahr auch die vom Landtag beschlossene Respektkampagne auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen
„Die Einsatz- und Rettungsstrukturen in Thüringen sind insgesamt bereits gut aufgestellt. Um aber im besonderen Ernstfall, wie etwa bei kurzfristigen und großflächig auftretenden Notarztausfällen optimal gewappnet zu sein, wollen wir ein rechtssicheres Telenotarztsytem für Thüringen auf den Weg bringen, bei dem Rettungskräfte vor Ort auch ohne physische Anwesenheit eines Notarztes mittels Videoübertragung eine bestmögliche Behandlung für Patientinnen und Patienten sicherstellen“, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zu dem heute im Thüringer Landtag von der rot-rot-grünen Regierungskoalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes. Weiterlesen
Das Reaktorunglück in Tschernobyl am 26.04.1986 hinterlässt bis heute schwerwiegende Folgen für Mensch und Natur. Der nun endlich erfolgte Atomausstieg in Deutschland sei nicht nur ein längst überfälliger Schritt in Richtung erneuerbarer Energien, sondern auch die notwendige Abwehr der Gefahr einer nuklearen Katastrophe, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
In der Plenardebatte um den Antrag der CDU-Fraktion zum verpflichtenden Gesellschaftsjahr kritisiert Donata Vogtschmidt, jüngste Abgeordnete des Thüringer Landtages und Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE, die Vorschläge zum verpflichtenden Gesellschaftsjahr für junge Menschen scharf: „Die CDU-Fraktion fordert hier Zusammenhalt durch Zwang und drängt Minderjährige in ein Pflichtjahr, das entgegen den Interessen und Stärken junger Menschen nur in wenigen von der CDU ausgewählten Branchen stattfinden soll. Es benötigt eine finanzielle Aufwertung als ehrliche Wertschätzung, grade auch in den sozialen Bereichen statt junge Menschen als billige Arbeitskräfte einzusetzen." Weiterlesen
Mit Blick auf heutige Berichterstattung zur Krisenvorsorge und zum Katastrophenschutz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Tausende Feuerwehrleute riskieren täglich ihre Gesundheit für die öffentliche Sicherheit in Thüringen und leisten auch ehrenamtlich einen unschätzbaren Dienst für das Gemeinwohl. Darum stärken wir ihnen auch mit dem Haushalt 2023 den Rücken und treffen Vorsorge dafür, dass sich die Menschen auf die Strukturen des Katastrophenschutzes im Ernstfall verlassen können. In neun Haushaltsjahren der CDU-geführten Regierung bis 2014 wurden rund 120 Millionen Euro für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste bereitgestellt. Nun sind es in den neun Haushaltsjahren der rot-rot-grünen Regierung rund 340 Millionen. Das ist fast eine Verdreifachung. Wir investieren massiv in die Ausrüstung und Ausstattung und parallel dazu haben wir die Stellenzahl bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz um 75 Prozent erhöht.“ Weiterlesen
Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und aufeinander abgestimmtes Warnsystem. In Thüringen setzen wir uns mit der rot-rot-grünen Regierung für die Wiederaufnahme und Erneuerung der Warnsysteme sowie für die Erweiterung des Netzes an Sirenen ein.“ Daher sei eine gute Ausstattung des Katastrophenschutzes und die Förderung der Feuerwehren ein Schwerpunkt im kommenden Landeshaushalt 2023. Seit dem Warntag 2020 seien bereits viele Missstände erkannt und behoben worden. Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Feuerwehren beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion: „Als Linke haben wir mit unseren Partner:innen von Rot-Rot-Grün bereits vielfältige Initiativen für die Feuerwehren auf den Weg gebracht -darunter die Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, die Erneuerung von Förderrichtlinien und die Überarbeitung der Feuerwehrentschädigungsverordnung. Der im Landtag eingereichte Antrag der CDU zu Feuerwehren war bisher wenig innovativ, da vieles bereits umgesetzt war oder konkrete Lösungen fehlten. Daher haben wir die Vorlage erheblich weiterqualifiziert. Wir unterstützen die Landesregierung darin, nun im Bereich der digitalen Alarmierung unter organisatorischer und finanzplanerischer Federführung für den Freistaat aktiv zu werden und die Landkreise und kreisfreien Städte um ein Mandat zu ersuchen, mit einheitlichen Standards die nötige Modernisierung voranzubringen.“ Weiterlesen
Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 vorgestellt – steigenden Herausforderungen Rechnung tragen
Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2021 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün und den vielen engagierten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vor Ort zeigen Wirkung: Es gibt wieder einen Anstieg der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren, wo inzwischen Tausende mehr als noch 2014 bei Regierungsantritt zu verzeichnen sind, darunter zusätzliche 1.000 Mädchen. Insgesamt haben die Feuerwehren in Thüringen im vergangenen Jahr herausragendes geleistet und mit 35.705 Einsätzen etwas mehr Einsätze als im Vorjahr absolviert, während gleichzeitig die Arbeitsstunden um 33 % auf 628.788 angestiegen sind. Allen Einsatzkräften gilt unser besonderer Dank, sie sind ein unverzichtbarer Garant für die öffentliche Sicherheit in Thüringen!“ Weiterlesen
„Feuerwehr, Rettungsdienst und das Technische Hilfswerk (THW) sind bei Unfällen und Katastrophenfällen zur Stelle. Vergleichbare zivile Strukturen müssen wir auch für den digitalen Raum aufbauen, um Sicherheit für die kritische Infrastruktur in Thüringen zu schaffen“, fordern Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz, und Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz, beide Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurde bekannt, dass kriminelle Hacker:innen beim Angriff auf die Stadtverwaltung in Suhl sensible Daten von Einwohner:innen abgegriffen haben. Wir schließen uns daher den Forderungen der AG KRITIS nach einem Cyber-Hilfswerk (CHW) an und wollen uns besonders für den Aufbau von ehrenamtlichen Strukturen zur Bewältigung in Cyber-Großschadenslagen einsetzen. Ein erster Schritt ist mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Bundeshaushalt durch die Ampel-Koalition in Höhe von 500.000 Euro bereits getan, was wir sehr begrüßen. Eine zeitnahe Umsetzung ist nun dringend geboten“, so die Abgeordneten. Weiterlesen
Am 14. Juli 2022 jährt sich die Jahrhundertflutkatastrophe des vergangenen Jahres mit über 180 Todesopfern, mehr als 750 Verletzte, 9.000 beschädigte oder zerstörte Gebäude und über 42.000 direkt betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, blickt zurück: „Meine Gedanken sind bei den zahlreichen Opfern und Familien, welche Angehörige und eigene Existenzen durch die Flut verloren haben. Unser Dank gilt allen Helfenden, die voller Tatendrang und Solidarität vor Ort unterstützten. Auch in Thüringen zeigte sich große Einsatzbereitschaft.“ Weiterlesen
„Solar- und Windenergie schaffen Unabhängigkeit und Sicherheit“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum 36. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. „Erneuerbare sind die einzigen Energien, die der Zukunft eine Chance geben: Sie hinterlassen keine Erderwärmung, keine Möglichkeit eines GAUs, keinen strahlenden Müll und keine Abhängigkeit von anderen Staaten. Tschernobyl, Fukushima, aber auch der Krieg in der Ukraine zeigen: Wenn wir eine lebenswerte Welt erhalten wollen, brauchen wir Unabhängigkeit durch vor Ort hergestellte, regenerative Energie.“ Weiterlesen
„Damit die Menschen in Thüringen im Ernstfall schnell versorgt werden können, bedarf es gut ausgestatteter Katastrophenschutz-Strukturen. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass perspektivisch 1 % der Thüringer Bevölkerung als Zielgröße betreut und versorgt werden kann, wenn es bei Hochwasser, Unwetter und anderen Krisensituationen erforderlich wird. In einem ersten Schritt haben wir im Rahmen der Verhandlungen zum Haushalt 2022 zusätzliche 360.000 € für die Aufrüstung der dezentralen Katastrophenschutzlager und der ehrenamtlichen Hilfsorganisationen vorgeschlagen und werben nach dem Ahrtal-Hochwasser mit tausenden Betroffenen dafür, entsprechende Konsequenzen für Thüringen zu ziehen“, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag für Feuerwehr und Katastrophenschutz. Weiterlesen
Vor dem Jahreswechsel honoriert Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Feuerwehr und Katastrophenschutz der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die geleistete Arbeit der vielen ehrenamtlichen Rettungskräfte: „Die Corona-Pandemie verlangt bereits vieles ab, auch das Hochwasser im Ahrtal war eine Herausforderung für die vielen ehrenamtliche Helfer:innen, die aus Thüringen zur Unterstützung anreisten. Das ist gelebte Solidarität, dafür vielen Dank! Der Katastrophenschutz wurde zwar in den letzten Jahren immer besser aufgestellt, um bei künftigen Großschadensereignissen Menschen adäquat zu helfen, bedarf es jedoch deutlich mehr Vorhaltungen an Feldbetten, Decken, Notbekleidung und Materialien zur Betreuung und Unterbringung. Wir sollten für Thüringen das Ziel anstreben, im Notfall ein Prozent der Bevölkerung betreuen und versorgen zu können.“ Weiterlesen
„Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die Wertschätzung und Förderung des Ehrenamts in allen Bereichen des Alltags ist praktisch Tagesaufgabe – auch in Thüringen. Seit Jahrzehnten fordert die PDS bzw. DIE LINKE ein Thüringer Ehrenamtsfördergesetz. Weiterlesen
Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen
Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen
Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen
Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen
„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen
Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen