„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den Krieg in der Ukraine weiter eskalierte und absehbar nicht endende Energiekrise muss durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen und auch kommunale Versorgungsunternehmen abgefangen werden.“ Weiterlesen

"Mit großer Freude haben die Abgeordneten der LINKEN im Thüringer Landtag die diesjährige Verleihung des Veit-Bach-Preises finanziell unterstützt. Gemeinsam mit der Gemeinde Drei Gleichen und dem Ortsteil Günthersleben-Wechmar konnten viele musikalische Nachwuchstalente durch den Förderverein Bach-Stammhaus Wechmar e.V. ausgezeichnet werden", informiert der Landtagsabgeordnete für die Region Gotha, Sascha Bilay. Weiterlesen

In diesem Jahr wird am 2. Juli 2022 der 100. Internationale Tag der Genossenschaften unter dem Motto „Genossenschaften bauen eine bessere Welt“ gefeiert. Aus diesem Anlass hatte die Linksfraktion im Namen von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Donnerstag, den 30. Juni 2022 zu einem Fachgespräch „Genossenschaften und ihre Zukunft – Chancen und Herausforderungen für den ländlichen Raum in Thüringen“ eingeladen. „Mit Vertreter:innen und Aktiven aus Genossenschaften und Prüfinstanzen haben wir Potenziale und mögliche Unterstützungsformen für eine noch stärkere Präsenz von Genossenschaften in Thüringen diskutiert. In Kombination von gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe bieten Genossenschaften viel Potenzial und können gerade auch für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum ein Erfolgsmodell sein“, verweist der LINKE-Abgeordnete auf die Erfahrungen der Diskussionsteilnehmer:innen. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zum Thema Einführung des fakultativen Referendums in Thüringen: „Die überwiegende Zahl der Anzuhörenden bewertet die Einführung des fakultativen Referendums als eine Stärkung der direkten Demokratie in Thüringen und eine sinnvolle Ergänzung zum schon vorhandenen Instrument des Volksbegehrens. Die von der CDU vorgelegten Vorschläge sind an entscheidenden Stellen aber noch verbesserungsbedürftig. Das fakultative Referendum erlaubt den Bürger: innen vom Parlament beschlossene Gesetze in einem Volksentscheid der Bevölkerung zur Bestätigung oder Aufhebung vorzulegen. Dazu müssen die Initiatoren eines Referendums eine bestimmte Anzahl von Unterschriften sammeln (Quorum). Die meisten Anzuhörenden machten darauf aufmerksam, dass für das Referendum ein Quorum von 2,5 Prozent ausreichend ist. Weiterlesen

70 Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher werden ab September dieses Jahres durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert. Die Zuschüsse müssen durch die Träger von Kindertageseinrichtungen bis zum 11. Juli 2022 beantragt werden. Im ersten Lehrjahr sollen die Zuschüsse pro Platz mit bis zu 1650 Euro, im zweiten mit bis zu 1730 Euro und im dritten mit bis zu 1870 Euro pro Monat gefördert werden. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu den jüngst veröffentlichten Zahlen zur Armutsquote in Thüringen: „Aus dem gestern vorgelegten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes geht hervor, dass in Thüringen die Armutsquote weiter gestiegen ist. Mit einem Anteil an der Bevölkerung von 18,9 Prozent ist in Thüringen nahezu jeder Fünfte von Armut betroffen. Letztes Jahr waren es bereits 17,7 Prozent. Das ist eine alarmierende Entwicklung.“ Weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ankündigung vom Gesundheitsminister wird die ohnehin durch die Inflation und Energiekrise finanziell stark belastete Thüringer Bevölkerung zusätzlich unter Druck setzen. Daher ist der angekündigte Weg der falsche.“ Weiterlesen

Zum 21 jährigen Jubiläum überbrachte Karola einen Scheck in Höhe von 500 Euro an die SHG Taubblinde Thüringen. Die Teilnehmenden freuten sich sehr über die Achtung und Wertschätzung ihrer Arbeit durch Karola. Es gab einen Vortrag zur Teilhabe an der Gesellschaft von Menschen die taub und taubblind sind. Weiterlesen

Mit dem Bus ging es heute endlich nach lange Zeit für die Mitglieder des Volkssolidarität Bad Langensalza in den Harz, um sich dort über die Region zu informieren. Auch der gegenseitige Austausch der SeniorInnen und die Förderung des Vereinslebens war mit dem Ausflug verbunden. Renate Cyprian, die sich ehrenamtlich um die Mitgliederbetreuung und Organisation von Veranstaltungen kümmert, hat beim Verein Alternative 54 Erfurt e.V. einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt. Weiterlesen

Genossenschaften zeichnen sich durch ihren auf Gemeinsinn orientierten Charakter aus und sind substanzieller Bestandteil der mittelständischen Wirtschaft. Nicht die Gewinnerzielung, sondern das Fördern und Einbeziehen der Mitglieder stehen neben gleichzeitiger Wirtschaftlichkeit im Kontext von demokratischen Mitbestimmungsrechten im Vordergrund. In Zeiten der sozial-ökologischen Transformation bilden Genossenschaften damit ein zentrales Element solidarischen Wirtschaftens unserer Gesellschaft und bieten eine Vielzahl von Möglichkeiten, um Daseinsfürsorge gerade auch in ländlichen Räumen zu sichern. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Gedenkfeier für die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den ‚Rosa Winkel‘ mussten Inhaftierte als Zeichen ihrer Homosexualität tragen. Mit der Gedenkveranstaltung wollen wir diesen Männern gedenken und ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Diskriminierung setzen.“ Zwischen 1937 und 1945 waren im KZ Buchenwald 650 Homosexuelle im ehemaligen Block 45 inhaftiert. Jeder Dritte von ihnen überlebte die Gräuel des Lagers nicht. An ihren Leidensweg wird heute gedacht. Weiterlesen

Nach der Razzia des Landeskriminalamt Thüringen gegen die Neonaziszene vergangene Woche und dem Beginn des Turonen-Prozesses am kommenden Mittwoch resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag: „Nachdem im Februar 2021 bereits die erste Reihe der ‚Turonen‘ verhaftet werden konnte, wurden mit der zweiten Welle letzte Woche weitere Führungspersonen und Unterstützer einschließlich Mitglieder der zugehörigen ‚Garde 20“ inhaftiert. Damit sind die Turonen/Garde 20 vorerst nur noch stark eingeschränkt handlungs- und aktionsfähig. Von den Turonen gingen nicht nur kriminelle Machenschaften und erhebliche Gefährdungspotenziale aus, vielmehr hat das LKA durch die Ermittlungen und Verhaftungen Strukturen empfindlich getroffen, die zur Umsetzung ihrer Ideologie auch bereit waren, Menschen umzubringen.“ Dafür sprechen sowohl die sichergestellten scharfen Waffen als auch durch Mitglieder der Turonen verbreitete Mordaufrufe. Weiterlesen