Zum Hauptinhalt springen

Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Im Dezember 2022 überreichte Donata Vogtschmidt einen Scheck der Alternative 54 e.V.. Diesmal freute sich der Kinder- und Jugendclub Ebeleben über 300€ für Projekte in der Advents- und Weihnachtszeit. Ob Nachmittagsfreizeit, Feriengestaltung oder Hausaufgabenhilfe - hier in Ebeleben wird großartiges geleistet. Voller Herzblut wird mit den Kindern und Jugendlichen unermüdlich gebacken, gekocht und… Weiterlesen

Die Rheumaliga 35 Plus traf sich zu Ihrer Hauptversammlung im November 2022 in Schmalkalden. Das Treffen war notwendig da die Mitglieder auf ganz Thüringen verteilt leben. Schmalkalden bot sich als Zentralen Treffpunkt an. Weiterlesen

Zu den am 07.03.23 veröffentlichen Zahlen des ZiviZ-Survey, nach denen sich über 30.000 Vereine in Deutschland aus Angst um ihren Gemeinnützigkeitsstatus in ihrem politischen Engagement einschränken, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ganze 5 % der gemeinnützigen Vereine in Deutschland sehen sich aufgrund… Weiterlesen

Nach Angaben der IG Metall sind bis zu 1000 Arbeitsplätze in der Region rund um den Automobilzulieferer Marelli Automotive Lighting in Brotterode in Gefahr. Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten von Marelli. Es braucht jetzt eine klare Aussage des Mutterkonzerns mit… Weiterlesen

Anlässlich der Anpassung der Thüringer Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO) durch die Thüringer Landesregierung äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Pflege- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „Dass Senioren mit einem Pflegegrad künftig auch Nachbarschaftshilfen aus dem… Weiterlesen

Anlässlich des heute verkündeten Beitritts Thüringens in die Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „Ich nehme die Entscheidung des Beitritts zur… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Und erneut ist ein weiteres Jahr vergangen und wir können feststellen: Bis auf Blumen und Klatschen ist nicht viel passiert. Noch immer leben wir in einer Gesellschaft, in der Frauen strukturell… Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen Equal-Pay-Day äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik im Thüringer Landtag wie folgt: „Um den Betrag zu verdienen, den Männer bereits am 31.12.2022 erzielten, müssen Frauen bis zum sogenannten Equal-Pay-Day (EPD) des Folgejahres arbeiten, der auf den 7. März fällt. Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt… Weiterlesen

„DIE LINKE hat in die gegenwärtige Diskussion zur Schulgesetznovellierung den Vorschlag eingebracht, die praxisorientierte Bildung deutlich auszubauen. Dieses Instrument ist vor allem eine Maßnahme gegen den viel zu hohen Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss, auf den jetzt aktuell wieder die Bertelsmann-Stiftung hingewiesen hat“, betont Torsten Wolf, bildungspolitische Sprecher der… Weiterlesen

Anlässlich einer Initiative des EU-Ausschusses der Regionen wird das Land Thüringen Mitglied der europäischen Allianz der Automobilregionen (ARA). Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher und Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, beide Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßen die Mitgliedschaft und erklären:… Weiterlesen

„Die LINKE-Fraktion hat in der jüngsten Sitzung des Verfassungsausschusses durchgesetzt, dass man nach den Anhörungen so vieler kompetenter, engagierter Leute und Organisationen nun zu handfesten Arbeitsergebnissen in Form von konkreten Gesetzesbeschlüssen im Ausschuss und im Landtag kommt“, so Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung. Seit Monaten liegen schon… Weiterlesen

Anzuhörende erwarten von der Landespolitik Regelungen zu vielen Punkten: Der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Torsten Wolf, sieht die Koalitionsfraktionen in der Anhörung zur Neufassung des Thüringer Schulgesetzes bestätigt: „Das negative Bild, das die CDU nach wenigen Stunden Anhörung in die Öffentlichkeit prustete, entspricht nicht der Wahrheit. Viele Anzuhörende… Weiterlesen

„Entgegen dem Willen des Gesetzgebers hat bisher keine Thüringer Sparkasse die Bezüge der Vorstandsmitglieder kommunaler Sparkassen im Einzelnen veröffentlicht. Diese Geheimniskrämerei ist mit einem modernen Anspruch an Transparenz vor allem bei öffentlich getragenen Einrichtungen nicht länger vereinbar“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik,… Weiterlesen

Mit Blick auf die heutigen Medienäußerungen des CDU-Abgeordneten Schard zum Thema Verfassungsreform in Thüringen äußert sich Anja Müller, Sprecherin der LINKE-Fraktion für Demokratie und Verfassung wie folgt: „Das von der CDU angesprochene „Gesamtpaket“ liegt in Form zweier von den R2G-Fraktionen und der CDU-Fraktion gemeinsam eingereichten Änderungsanträgen (Vorlagen 7/2014 und 7/2307) schon… Weiterlesen

Im Mai 2020 nahm das „Haus Christophorus“ des Ökumenischen Hainich Klinikum in Mühlhausen den Betrieb auf und ist damit die erste neu errichtete Geschlossene Unterbringung in den neuen Bundesländern seit Schließung der Haasenburgheime in Brandenburg. „Doch die Frage stellt sich, ob geschlossene Heime und freiheitsentziehende Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe noch fachlich und zeitgemäße… Weiterlesen

Zum Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) am 03. März 2023 erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Klimaschutz ist Artenschutz. Neben dem Verlust von Habitaten durch Klimaveränderungen, die dazu führen, dass seltene Arten keinen Raum mehr haben, in dem sie die benötigten Temperatur-, Nahrungs- und… Weiterlesen

Nach Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik haben die Übernachtungszahlen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 37,3 Prozent zugenommen und bleiben aber mit 12,2 Prozent hinter dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Ich freue mich, dass sich die Übernachtungszahlen in Thüringen erholen. Trends,… Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Anhörung zum Thüringer Schulgesetz ihm Thüringer Landtag erklärt Torsten Wolf, Ausschussvorsitzender des Koalitionsarbeitskreises Bildung und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der morgigen Anhörung sehe ich mit großen Interesse entgegen, schließlich werden die Erkenntnisse der Anhörung in den anschließenden Beratungen und damit auch… Weiterlesen

Am 2.3.2023 jährt sich die erste Infektion mit dem Corona-Virus in Thüringen zum dritten Mal. Im Saale-Orla-Kreis wurde der erste Fall am 2. März 2020 registriert und am 3. März vom Robert-Koch-Institut gemeldet. Anlässlich dessen äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner wie folgt: „Die Corona-Pandemie hat… Weiterlesen

Zur Entscheidung der Thüringer Landesärztekammer zu Weiterbildungsmöglichkeiten für die Homöopathie meldet sich Ralf Plötner, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag für Gesundheitspolitik und Pflege zu Wort: „Über den sogenannten Placebo-Effekt hinaus hat die Homöopathie keinen wissenschaftlich nachweisbaren Mehrwert für die Menschen. Deswegen ist es folgerichtig, diese… Weiterlesen

Ab 2025 soll es endlich eine Kindergrundsicherung geben - so das Koalitionsversprechen. Im Januar wurden dazu konkrete Eckpunkte durch das Bundesfamilienministerium erarbeitet und an die beteiligten Ressorts gegeben. Demnach sollen in der Kindergrundsicherung durch eine einfachere Struktur und leichteren Zugang mehr Familien erreicht und Kinderarmut bekämpft werden. Doch Finanzminister Lindner… Weiterlesen

Heute hat auf Einladung der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, der neue Geschäftsführer der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) Christoph Gösel, an der Fraktionssitzung teilgenommen. Gösel präsentierte die zukünftigen Schwerpunkte seiner Arbeit, stellte sich den Fragen der Abgeordneten und nahm das tourismuspolitische Positionspapier der Fraktion entgegen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer… Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der… Weiterlesen

Die linke Kinder- und Jugendpolitikerin Kati Engel begrüßt das Vorhaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir zur Regulierung des Kindermarketings für ungesunde Lebensmittel: „Die Pläne sind eine gute Grundlage, um die Gesundheit von Kindern zu schützen und eine gesunde Ernährungsweise zu fördern.“ „Die Bundesregierung ist nun bei den anstehenden Regulierungsfragen in der Pflicht, den Schutz… Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, spricht sich klar für eine Fortführung der Programme "Vielfalt vor Ort begegnen" und "Sprachkindergärten" aus. „Wir wissen als Abgeordnete, dass die Programme derzeitig auslaufen. Es braucht zügig eine Zusage zur Fortfinanzierung der Programme „Vielfalt vor Ort“ und „Sprachkindergärten“ in… Weiterlesen

Anlässlich der Kleinen Anfrage von Anfang Februar 2023 zu „Entwicklungen der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und der Republik Kuba“ von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, wird deutlich, dass noch viel Potenzial besteht, um die Entwicklungsmöglichkeiten im Außenhandel zwischen dem Freistaat und Kuba zu… Weiterlesen

Liebe Thüringerin, lieber Thüringer, wir freuen uns, bei der diesjährigen Thüringen Ausstellung als Linksfraktion vertreten zu sein und die Möglichkeit zu haben, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Die politischen Ereignisse der vergangenen Jahre und Monate haben nicht nur viel von Ihnen abverlangt, sondern sicher auch einige Fragen aufgeworfen. Diese möchten wir gern beantworten. Wir möchten… Weiterlesen

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes sowie der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft aus Anlass des 24. Februar 2023. Im Papier heißt es unter anderem: „Der Aggressor Russland ist jederzeit und alleinig in der Lage, den russischen Krieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Armee und… Weiterlesen

Bezüglich der Äußerungen der CDU zu Integrationskursen an den Volkshochschulen stellt Christian Schaft, der Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, klar: „Der Vorwurf des CDU-Abgeordneten König läuft völlig ins Leere und das müsste er auch wissen. Der Änderungsantrag der Union sah vor, die Mittel aus dem Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit… Weiterlesen

In Ronneburg fand am Mittwochabend eine Saalveranstaltung der extrem rechten Szene mit mehreren hundert Personen in der kommunalen Bogenbinderhalle statt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Die Veranstaltung war von Neonazis und der extremen Rechten organisiert, die mit dem sogenannten Corona-Leugner-Spektrum und Pro-Putin-Fans verschwommen… Weiterlesen


 


 

Zurück zum Kopf der Seite