Anlässlich des diesjährigen europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2023 und trotz der uns zur Verfügung stehenden Hilfsmittel und Fortschritte, sind wir noch… Weiterlesen

Anlässlich des Florianstages, zugleich Internationaler Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Jeden Tag riskieren Einsatz- und Rettungskräfte ihre eigene körperliche Unversehrtheit für die öffentliche Sicherheit im ganzen Land, 97 % der Feuerwehr-Angehörigen beteiligen sich in ihrer… Weiterlesen

Laut Berichten des MDR und FAZ fanden am frühen Mittwochmorgen in mehreren europäischen Ländern, u. a. in Deutschland und auch vor Ort in Erfurt, hier in italienischen Restaurants Durchsuchungen, die sich gegen die kalabrische Mafia-Organisation ‘Ndrangheta richteten, statt. Die Maßnahmen wurden im Rahmen der internationalen Anti-Mafia-Operation „EUREKA“ durchgeführt. Dazu erklärt Katharina… Weiterlesen

Passwörter sollen schützen und den sicheren Zugang zu beispielsweise Kundenportalen und Nachrichten-Seiten ermöglichen. Der Welt-Passwort-Tag am 4. Mai 2023 erinnert daran und mahnt zu mehr Vorsicht bei der Passwort-Wahl. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz der Linksfraktion im Thüringer Landtag gibt zu bedenken: „Sich immer alle Passwörter zu merken, ist zu… Weiterlesen

„Am 03. Mai ist internationaler Tag der Pressefreiheit. Ein Tag, der uns daran erinnert, wie wichtig eine unabhängige und freie Presse für eine funktionierende Demokratie ist“, betont André Blechschmidt, medienpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Weltweit steht die Pressefreiheit unter Druck. Auch im vergangenen Jahr wurden laut der Organisation ‚Reporter ohne Grenzen‘ wieder… Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen 1. Mai erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes und Lena Saniye Güngör, Arbeits- und Gewerksschaftspolitische Sprecherin der Fraktion.  „Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeiterbewegung und ein Symbol für den Kampf für soziale Gerechtigkeit“, erklärt Dittes. „Auch dieses Jahr werden wir gemeinsam mit den Beschäftigten für bessere… Weiterlesen

„Immer häufiger imitieren kommunale Ordnungsbehörden und Unternehmen optisch Polizeifahrzeuge, indem sie die blaue Farbgebung nachahmen. Das ist durchaus gefährlich, weil diese Autos mit der Polizei verwechselt werden können. Im Zweifelsfall kann das für Menschenleben zum Problem werden“, erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

„Heute haben wir erfolgreich den Antrag „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“ beschlossen“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, der Linksfraktion in Thüringen und erklärt: „Thüringen kann im Bereich Nachhaltigkeit durchstarten und unter anderem mithilfe eines revolvierenden Fonds die Kommunen stärken. Auch für Privathaushalte im Rahmen der Wärmewende,… Weiterlesen

Der von der CDU eingebrachte Gesetzentwurf zur Verbesserung in der Kindertagespflege wurde heute im Plenum beschlossen. Der erst im November eingebrachte Gesetzentwurf konnte unter den demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag geeint werden, sodass die Verbesserungen schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden konnten. Weiterlesen

Seit vier Jahren hat das Landes-Modellprojekt der praxisintegrierten Ausbildung (PIA) in Thüringen neben der konsekutiven Ausbildung einen zweiten Weg zum Erzieher:innenberuf geöffnet und ausprobiert. Nun werden im April-Plenum des Thüringer Landtags die Weichen für die Regelfinanzierung gestellt. Dazu Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zum heutigen Landtagsbeschluss über neue Regelungen zu Dolmetscher- und Übersetzerleistungen im Bereich der Justiz: „Der heutige Landtagsbeschluss zu neuen Regelungen im Bereich der Dolmetscher- und Übersetzerleistungen in der Thüringer Justiz rückt die Bedeutung dieses Themas für die erfolgreiche… Weiterlesen

Zum Tag der Erneuerbaren Energien am 29. April erklärt Markus Gleichmann, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erneuerbaren sind der Grundpfeiler für eine krisenfeste, preiswerte und klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft. Nur wenn wir sie ausbauen, können wir uns vor Turbulenzen auf den weltweiten Energiemärkten schützen und Arbeitsplätze… Weiterlesen

„Die seit Jahren von den Thüringer Justizvollzugsbediensteten geltend gemachten berechtigten und im Rahmen einer Kundgebung der Gruppe Justizvollzug der GdP heute vor dem Landtag in Erfurt bekräftigten Forderungen nach fairer Gestaltung der Besoldungsstrukturen und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen sollten von Landtag und Landesregierung zeitnah aufgegriffen und mit weiteren praktischen… Weiterlesen

„Mit der erneuten Nichtwahl des Innenausschussvorsitzenden Sascha Bilay (DIE LINKE) in die Parlamentarische Kontrollkommission verabschiedet sich die CDU-Fraktion endgültig aus der gemeinsamen Verantwortungswahrnahme der demokratischen Fraktionen für das Funktionieren der gesetzlich vorgeschriebenen parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE… Weiterlesen

Für Sonnabend, den 29. April 2023 ist für Erfurt eine Demonstration der extrem rechten AfD angekündigt, ebenso wird für Montag, den 01. Mai, in Gera eine Demonstration u. a. von "Freies Thüringen" beworben. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unter anderem der 3. Oktober 2022 in Gera hat gezeigt, wie… Weiterlesen

Zur Ankündigung von CDU und FDP, zu den im Sonderbericht des Rechnungshofes enthaltenen Bewertungen der Besetzung von Staatssekretär:innen und zur Einstellung von Büroleiter:innen, persönlichen Referent:innen und Pressesprecher:innen einen Untersuchungsausschuss einrichten zu wollen, erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Der Antrag ist nicht überraschend, er ordnet sich… Weiterlesen

„Die Einsatz- und Rettungsstrukturen in Thüringen sind insgesamt bereits gut aufgestellt. Um aber im besonderen Ernstfall, wie etwa bei kurzfristigen und großflächig auftretenden Notarztausfällen optimal gewappnet zu sein, wollen wir ein rechtssicheres Telenotarztsytem für Thüringen auf den Weg bringen, bei dem Rettungskräfte vor Ort auch ohne physische Anwesenheit eines Notarztes mittels… Weiterlesen

Nach intensiven Vorbereitungen, in denen die Verkehrsunternehmen mit großer Bereitschaft zum Gelingen beigetragen haben, geht das Deutschlandticket am 1. Mai an den Start. Für die Menschen in Thüringen und darüber hinaus bedeutet das monatlich kündbare Abonnement eine Befreiung vom undurchsichtigen Tarifdschungel, denn für 49 Euro können alle Busse und Bahnen des öffentlichen Nah- und… Weiterlesen

Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen.… Weiterlesen

Anlässlich des anstehenden Girls- und Boys Day am 27. April, erklärt Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass auch in diesem Jahr wieder Schüler:innen aus Thüringen der Einladung der Linksfraktion gefolgt sind und zum Girls und Boys Day zu uns in den Landtag kommen.“ Weiterlesen

Zum 21. Jahrestag des Amoklaufs am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes:  „Heute vor 21 Jahren ereignete sich am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt ein tragischer Amoklauf, bei dem 16 Menschen, 13 Lehrerinnen und Lehrer sowie drei Schülerinnen und Schüler getötet wurden und der Täter sich selbst tötete. Dieser Vorfall hat nicht nur die Stadt Erfurt,… Weiterlesen

Anläßlich eines Schreibens des Ministers für Bildung, Jugend und Sport Helmut Holter vom 18. April 2023 an die Trägerlandschaft geht hervor, dass das Modell-Projekt "Vielfalt vor Ort begegnen - professioneller Umgang mit Heterogenität in Kindertageseinrichtungen" ab dem 01. Juni 2023 fortfinanziert wird. Weiterlesen

„Tausende Polizistinnen und Polizisten halten in Thüringen ihren Kopf für unsere Sicherheit hin, viele werden dabei auch angefeindet und etliche attackiert. Dabei ist es wichtig, Straftaten und Verletzungen sachlich zu analysieren. Im Rahmen einer Detailauswertung mit Parlamentsanfragen müssen wir jedoch feststellen, dass in der politisch-medialen Debatte in den letzten Jahren falsche Zahlen zu… Weiterlesen

Das Reaktorunglück in Tschernobyl am 26.04.1986 hinterlässt bis heute schwerwiegende Folgen für Mensch und Natur. Der nun endlich erfolgte Atomausstieg in Deutschland sei nicht nur ein längst überfälliger Schritt in Richtung erneuerbarer Energien, sondern auch die notwendige Abwehr der Gefahr einer nuklearen Katastrophe, so Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der… Weiterlesen

Nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite auch in der dritten Verhandlungsrunde unzureichend war, begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt am heutigen Dienstagmorgen ihren Warnstreik. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Zudem sollen Auszubildende eine… Weiterlesen

30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker Christian Rau mit den Abgeordneten Lena Saniye Güngör und… Weiterlesen

„Erneut spenden die Landtagsabgeordneten der LINKEN einen Teil ihrer automatischen Diätenerhöhungen für die Freiwillige Feuerwehr Burgtonna. Die 450 Euro sollen für einen mobilen Rauchverschluss investiert werden, um bei Wohnungsbränden die Ausbreitung von giftigem Rauch einzudämmen“, informiert der LINKE-Abgeordnete für den Kreis Gotha, Sascha Bilay. Weiterlesen

„Die Zahl von Waffenscheinen und Waffen in Thüringen steigt seit Jahren. Auch in den vergangenen Corona-Jahren haben mehr Menschen einen Waffenschein erhalten. Das führte zu einem weiteren Anstieg von legalen Waffen. Trotzdem bleibt die Anzahl von Kontrollen durch die verantwortlichen Kommunen vergleichsweise gering. Teilweise haben keine Kontrollen stattgefunden. Rechnerisch muss ein… Weiterlesen

Mit dem Antrag der Koalition für das April-Plenum „Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen“, soll eine Umstrukturierung des Sondervermögens initiiert werden. Damit sollen Investitionen für eine nachhaltige Transformation hin zur Klimaneutralität wie Umstellung auf erneuerbare Energien in der Privatwirtschaft sowie der öffentlichen Hand beschleunigt werden. Andreas Schubert,… Weiterlesen