Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 

Die Fachkräftesicherung für Regionen und Branchen wird in den kommenden Jahren zu einer der Schlüsselaufgaben für den Freistaat Thüringen. In den nächsten Monaten und Jahren muss mit verschiedenen Maßnahmen, unter anderem im Bereich der Qualifizierung, Tarif- und Rentenpolitik, Arbeitszeitreduzierung und der Bildungspolitik, für ein ausreichendes Fachkräfteangebot gesorgt werden. Die Fachkräftesicherung ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität und Wachstum sowie die Stabilität des Sozialsystems. Weiterlesen

Nach internen Informationen sollen die Elternbeiträge in Kindergärten zum Jahreswechsel drastisch steigen. Die Energiepreisexplosion wird sich auf die Betriebskosten und somit auch auf die Elterngebühren niederschlagen. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert: „Es wäre eine folgenreiche Entwicklung, wenn für Kindergärten die Betriebskosten bis zu 100 Prozent steigen. Wenn dies zu einer Erhöhung der Beiträge führt, wäre das eine zusätzliche Belastung für Eltern, insbesondere auch für Alleinerziehende und Eltern mit niedrigem Einkommen.“ Weiterlesen

„Die neue Hitzewelle führt uns die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit eindrücklich vor Augen“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Seit Jahren wurde auf dieses Problem aufmerksam gemacht – jetzt stecken wir mittendrin. Gerade für ältere Menschen stellt Hitze eine enorme Belastung dar. Das schlägt sich auch im Gesundheitswesen nieder. In den letzten heißen Sommern kamen regelmäßig Tausende Menschen hitzebedingt zu Tode. Das ist alarmierend und muss für Städte und Gemeinden Anlass sein, für eine klimagerechte Gestaltung zu sorgen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen

In Bergern bei Bad Berka, können Kinder 14 Tage lang Ferien genießen. Auf einem großen Gelände mitten in der Natur gibt es neben Fuß- und Volleyball auch ein großes Trampolin zum Auspowern. Die Kinder lernen aber auch das Arbeiten mit Naturmaterialien wie z.B. Holz kennen. Den Tag können sie dann mit Stockbrot am Lagerfeuer ausklingen lassen. Das Ferienangebot ist vielseitig, denn in der Umgebung gibt es einiges zu entdecken: Schwimmbad, Museen und vieles mehr! Weiterlesen

Vor 10 Jahren wurde der Verein Ex-In Landesverband Thüringen e.V. gegründet. Heute ist er eine anerkannte und geachtete Einrichtung zum Erhalt der psychischen Gesundheit in Thüringen. Seit vielen Jahren werden Genesungsbegleiter ausgebildet und ambulant und stationär eingesetzt. Es ist ein Netzwerk entstanden und so wird immer mehr Menschen bei der Bewältigung ihrer psychischen Erkrankungen geholfen. Weiterlesen

Unterlagen der beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse für Archivierung gesichert

Katharina König-Preuss, Dorothea Marx, Madeleine Henfling

„Der Thüringer Landtag hat heute erneut mit Mehrheit die Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses der 6. Legislatur bestätigt und die Weichen für eine Archivierung der NSU-Akten gestellt, um diese künftig Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Journalist:innen zugänglich zu machen. Somit werden die Akten der NSU-Untersuchungsausschüsse der letzten Wahlperioden nicht an die Behörden zurückgegeben oder vernichtet, sondern gesichert und dauerhaft aufbewahrt. Es ist wichtig, dass wir Aufklärung über Geheimhaltung stellen“, so Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), frühere Obfrauen der rot-rot-grünen-Fraktionen im NSU-Untersuchungsausschuss. Weiterlesen

Bereits für das vergangene Jahr wurde durch die rot-rot-grüne Landesregierung festgelegt, dass Schulgelder, die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in den Gesundheitsfachberufen an ihre privaten Ausbildungseinrichtungen zu zahlen haben, vom Land pauschal übernommen werden. „Durch die von der CDU beim Beschluss des Landeshaushaltes 2022 durchgesetzte sogenannte globale Minderausgabe, die die Thüringer Ministerien verpflichtet hat, nicht gesetzlich garantierte Leistungen des Landes im Umfang von 330 Millionen Euro einzusparen, waren diese Zahlungen des Landes nicht mehr möglich“, erinnert Daniel Reinhardt, Sprecher für Ausbildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der heutigen Landtagsdebatte zu diesem Thema. Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Zeugnisvergabe an Thüringer Schulen: „Von Betroffenen aus Thüringen aus der LGBTQI-Community gibt es Informationen, dass bei der Gestaltung von Schulzeugnissen, deren Selbststimmung und die persönliche Entscheidung hinsichtlich ihrer sexuellen Orientierung bzw. Identität bei der Gestaltung von Zeugnissen nicht zum Ausdruck gebracht wird, wie dies jetzt schon nach geltendem Recht möglich und geboten wäre. Es gibt immer noch zahlreiche Fälle, in denen Betroffene Zeugnisse akzeptieren müssen, in denen der formale von ihren Eltern gewählte Name verwendet wird, aber nicht ihr selbst gewählter Name.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute mit Stimmen der Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Gruppe der FDP zwei Anträge beschlossen, die ein Gesetzgebungsverfahren für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zur Folge haben. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Die Gesundheitsämter in Thüringen brauchen eine Stärkung, um beim Gesundheitsschutz und bei der Vorbeugung vor Erkrankungen noch besser zu werden. Somit werden bei einer immer älter werdenden Bevölkerung pflegerische und medizinische Ressourcen geschont, wenn die Gesundheit länger erhalten werden kann.“ Weiterlesen

Das zu Ende gehende Schuljahr hat wieder Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und vor allem Schülerinnen und Schülern viel abverlangt. Neben Einschränkungen durch notwendige Schutzmaßnahmen vor Corona war vor allem in Teilen die Unterversorgung mit Lehrkräften eine große Herausforderung für die Schulen. „Jeder Lehrerin und jedem Lehrer, natürlich auch unseren Erzieher:innen an den Horten, möchte ich ausdrücklich für die geleistete Arbeit in diesem Schuljahr Dank sagen. Ohne deren Engagement und ihrem Willen, auch in schwierigen Situationen die Entwicklung der Schülerinnen und Schüler im Blick zu haben, wäre das Schuljahr so nicht zu Ende gebracht worden.“ Weiterlesen

Zur ersten Beratung des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2023 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Nachdem der Landtag mit dem Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen die Grundlagen für weitere Gemeindezusammenschlüsse beschlossen hat, wird nun mit dem Gemeindeneugliederungsgesetz 2023 der Kurs zur Bildung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgesetzt. Die jetzt im Gesetz geplanten Zusammenschlüsse werden mit mehr als 10 Millionen Euro durch das Land unterstützt.“ Weiterlesen

Am 14. Juli 2022 jährt sich die Jahrhundertflutkatastrophe des vergangenen Jahres mit über 180 Todesopfern, mehr als 750 Verletzte, 9.000 beschädigte oder zerstörte Gebäude und über 42.000 direkt betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, blickt zurück: „Meine Gedanken sind bei den zahlreichen Opfern und Familien, welche Angehörige und eigene Existenzen durch die Flut verloren haben. Unser Dank gilt allen Helfenden, die voller Tatendrang und Solidarität vor Ort unterstützten. Auch in Thüringen zeigte sich große Einsatzbereitschaft.“ Weiterlesen