Im Rahmen der Stadtteilkonferenz ist die Idee entstanden, einen Audio-Podcast von und für die Mitglieder zu erstellen. André Blechschmidt hat dieses Vorhaben gern unterstützt, denn die Produktion des Podcasts hilft, die Medienkompetenz der Produzent:innen genauso wie die der Hörer:innen zu erweitern. Der Stadtteilpodcast informiert über Themen aus dem Erfurter Südosten, stellt Einrichtungen, Menschen und Netzwerke vor. Jeweils am ersten Freitag im Monat soll ein neuer Podcast erscheinen. Mittlerweile ist die dritte Ausgabe online, nachzuhören unter: AnchorFM-Mein Südost. Weiterlesen

Anlässlich der heute bekannt gegebenen Höhe der Gasumlage, welche im Oktober dieses Jahres eingeführt wird, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schluss mit der Kostenabwälzung auf die Bürgerinnen und Bürger! Wir fordern Maßnahmen, die die Menschen wirklich entlasten und ihnen die unmittelbare Existenzbedrohung durch die explodierenden Kosten nehmen: Sozialleistungen müssen endlich angepasst werden, ein Härtefallfonds muss im kommenden Haushalt eingerichtet werden, damit wir einkommensschwache Haushalte unterstützen können. Auch die kommunalen Energieversorger müssen finanziell unterstützt werden und dürfen nicht im Stich gelassen werden.“ Weiterlesen

Verfassungsänderungen betreffen meistens wichtige gesellschaftspolitische Fragestellungen und Probleme, die sehr viele Menschen in ihrem konkreten Alltag angehen. Deshalb bietet ein Verfassungsreferendum als direkt-demokratisches Mitbestimmungsinstrument den Menschen die Möglichkeit, im Rahmen eines Volksentscheids zu den vom Landtag beschlossenen Änderungen nochmals eine breite Sachdiskussion zu führen und die Parlamentsentscheidung nochmals zu bewerten. Zugleich muss dieses neue Instrument rechtlich so ausgestaltet und gesellschaftspolitisch so eingebettet sein, dass populistischer und juristischer Missbrauch praktisch ausgeschlossen ist. Weiterlesen

Die alarmierenden Hinweise der Stadt Ilmenau bezüglich der Aufsichtspflicht der Eltern im Freibad unterstützt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. In Sorge um die Coronafolgen bei der schulischen Schwimmausbildung stellte der Vorsitzende des Bildungsausschusses im letzten Plenum vor der Sommerpause eine mündliche Anfrage zur Thematik. Diese ergab, dass in den Schuljahren 2019/20 und 2020/21 an 404 staatlichen Schulen (Grundschulen, Gemeinschaftsschulen mit Primarschulteil und Förderschulen) der Schwimmunterricht nicht vollständig angeboten werden konnte. Dies sind ca. 85 % aller Schulen im Primarschulbereich. Insgesamt haben in beiden Schuljahren 6.388 Schüler und Schülerinnen keinen vollumfänglichen Schwimmunterricht erhalten. Davon zählen heute 3.810 als Nichtschwimmende (Schwimmleistung unter 25 Meter) und 2.578 als unsichere Schwimmende (mehr als 25 Meter, aber weniger als 15 Minuten). Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum geplanten Verzicht des Energiekonzerns RWE auf die Gasumlage: „Der börsennotierte Energie-Großkonzern plant Medienberichten zufolge, die für Oktober angesetzte Gasumlage aufgrund von genügend Gewinnen nicht umzusetzen. Hier offenbart sich ein populistischer Schachzug eines großkapitalistischen Konzerns, der Kundenakquise auf Kosten der kleineren kommunalen Energieversorger wie den Stadtwerken betreibt, die keine finanziellen Rücklagen haben, um ihre Kund:innen durch solche Maßnahmen zu entlasten.“ Weiterlesen

Nach Angaben des Hotel- und Gaststättenverbandes liegen die Umsätze im Thüringer Gastgewerbe immer noch unter dem Vorkrisenniveau. Die Branche ist zudem schwer gezeichnet von den Folgen der Corona-Pandemie, im Besonderen vom Arbeits- und Fachkräftemangel und den gestiegenen Preisen für Lebensmittel- und Energiekosten. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt: „Es wird Zeit, dass in der Tourismusbranche eine Offensive für die Beschäftigten im Hotel- und Gastgewerbe gestartet wird. Höhere Löhne und attraktivere Arbeitsbedingungen sind entscheidende Mittel, um das Vertrauen in die Branche wiederherzustellen. Lohnerhöhungen von 22,5 Prozent bis 2024, wie NGG und Dehoga sie vereinbart haben, sind ein erstes wichtiges Signal. Entscheidet ist aber, dass sich die Betriebe an die tariflichen Standards halten und dass das Land die Branche mit entsprechenden Marketing- und Wertschätzungskampagnen begleitet!“ Weiterlesen

Bereits im Dezember 2020 hatte der Thüringer Landtag auf Vorschlag der Linksfraktion 100.000 Euro für die Errichtung einer Beratungsstelle „Hatespeech“ beschlossen. Diese Summe wurde erneut für den Haushalt 2022 eingestellt, zu einer Umsetzung kam es bisher jedoch nicht. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Wohin Hass und Anfeindungen in sozialen Medien führen können, ist in den vergangenen Wochen erneut schmerzlich bewusst geworden. Nach monatelangen Droh- und Mordnachrichten und daraus resultierender existenzieller Notlage sah die österreichische Ärztin Dr. Lisa-Maria Kellermayr keinen anderen Ausweg und nahm sich das Leben.“ Weiterlesen

In den letzten Wochen ist in Erfurt-Ilvergeshofen eine auffällige Zunahme von Angriffen durch Neonazis aus dem Umfeld der sogenannten „Neue Stärke Partei“ zu verzeichnen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ausgangspunkt ist anscheinend eine neu erschlossene Immobilie der Neonazis, in der mindestens einer der Beteiligten auch wohnt und die auch als Sammelpunkt zur Anreise zu rechten Aufmärschen genutzt wird. In den letzten Wochen geschah es bereits mehrfach, dass sich Neonazis der 'Neuen Stärke' uniformierten und folgend - ausgehend von diesem Haus - Nazi-Parolen riefen sowie Menschen bedrohten und angriffen. Es besteht die Gefahr, dass hier ein Angstraum und eine Gefährdungslage für Menschen entsteht, die nicht ins rechte, rassistische und antisemitische Weltbild der Neonazis passen." Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die anhaltend hohen Energiekosten und Entlastungsmaßnahmen: „Mit Sorge blicke ich auf den kommenden Winter. Die seit Anfang des Jahres explodierenden Kosten für Strom und Gas werden in den Wintermonaten zu einer verschärften Herausforderung für alle Bürger:innen werden.“ Die Entwicklung der Energiepreise ist vor dem Hintergrund des kommenden Winters mit Gefahren verbunden, so die Abgeordnete weiter: „Bereits Corona hat die Bürgerinnen und Bürger vor viele kostspielige Herausforderungen gestellt und damit die Ersparnisse vieler Menschen aufgezehrt. Wenn wir in die kalten Monate übergehen, besteht die Gefahr, dass die hohen Energiekosten nicht gezahlt werden können und Strom- und Gassperren verhängt werden.“ Weiterlesen

Nach der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Einmal mehr ist in der heutigen Sondersitzung deutlich geworden, dass es der CDU um pure Stimmungsmache geht. Die Landesregierung hat mit ihrem ausführlichen Bericht belegt, dass sie ihre Verantwortung bei der Unterbringung und Betreuung ukrainischer Flüchtlinge wahrnimmt. Erst vergangene Woche fand eine weitere Abstimmung mit der kommunalen Ebene unter Federführung der Staatskanzlei statt. Weiterlesen

Heute wurden in München die Urteile im Prozess wegen der Fortführung der seit 2000 in Deutschland verbotenen, militanten Neonazi-Organisation „Blood & Honour“-Prozess gefällt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Justiz hat wieder einmal nach Absprachen mit militanten Neonazis ein niedriges Strafmaß gegen nichtssagende Geständnisse getauscht. Anstelle das in Deutschland trotz Verbot immer noch aktive Neonazi-Netzwerk ‘Blood & Honour’ und deren Aktivitäten restlos aufzuklären und konsequent strafrechtlich zu verfolgen, sind alle Angeklagten mit niedrigen Strafen davongekommen. Die Haftstrafen sind zur Bewährung ausgesetzt, die Geldstrafen werden wahrscheinlich aus der Divisionskasse gezahlt, die verbotene Organisation kann umstandslos da weitermachen, wo sie aufgehört hat.” Weiterlesen

Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden - das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Erfurter Willy-Brandt-Platz soll daran am 3. August 2022 ab 14 Uhr erinnert werden. Weiterlesen