Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
„Mit fast 20 Millionen Euro, die für die Förderung von Familien in Thüringen generationenübergreifend für das Jahr 2022 zur Verfügung stehen und Kernprojekt LINKER Familienpolitik sind, will die Landesregierung Familien in Thüringen auch weiterhin unterstützen. Ein Haushaltsbeschluss im Thüringer Landtag ist zwingende Voraussetzung dafür“, betont Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Familien werden in Thüringen in allen Formen des Zusammenlebens überregional und regional gefördert. Im Entwurf des Landeshaushaltes seien 3.677.000 Euro für die überregionale Familienförderung und 15.898.000 Euro für Zuweisungen an Kommunen im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)“ als regionale Förderung eingestellt. Weiterlesen
„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der Pauschalbeträge auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. werden die Pflegeeltern angemessen unterstützt. Die Landesregierung hält die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt bereit“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen
„Mit Blick auf die sich rasant verbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus und den zu erwartenden Folgen müssen Familien besonders geschützt werden. Die Belastung in den nächsten Wochen wird für viele Familien wieder enorm groß sein. Da braucht es zeitnah Maßnahmen der Bundesregierung, Eltern finanziell abzusichern und eine bedenkenlose Betreuung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten“, fordert Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linken Landtagsfraktion. Weiterlesen
„Ich bin dankbar, dass das Landesprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung bereits in acht Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird. Mit dem Programm kann der Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen und damit verbunden auch ernsthafter gesundheitlicher Folgen bzw. der Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt werden. Es handelt sich um ein wichtiges Projekt, um ältere Menschen in der Nacherwerbsphase mit Beratungs-, Informations- und Weitervermittlungsangeboten zu unterstützen. Im Programm AGATHE sind bisher bereits 31 Fachkräfte eingesetzt und qualifiziert worden, auch in den Kommunen wird es sehr begrüßt“, sagt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion Thüringen. Weiterlesen
Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen Verantwortungsträger:innen. Angesichts der aktuellen Inzidenzen in Thüringen sowie der unsicheren Perspektive sind die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und zur Milderung der Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung absolut angemessen und unausweichlich. Weiterlesen
Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über achtzehntausend pädagogischen Fachkräften. Weiterlesen
„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und Projekte vor Ort. Das, was alle Landkreise in Thüringen generationenübergreifend passgenau vor Ort anbieten, wie Dorfkümmerer, Mikroprojekte (Begegnungen, Sport, Familienfeste im ländlichen Raum) oder Seniorenbüros, bleibt den Familien im Landkreis Greiz verwehrt. Ob auch die Finanzierung von Beratungsstellen, Familien- und Frauenzentren sichergestellt werden kann, bleibt fraglich. Ich bin gespannt, wie Landrätin Schweinsburg diesen Vorgang der Öffentlichkeit erklären wird. Hat sich Frau Schweinsburg aus der Unterstützung und Förderung für Familien verabschiedet?“ Weiterlesen
Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Diese fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die UN-Kinderrechtekonvention gilt als universelles Völkerrecht und hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Aufwachsen und die Lebensumwelt der Kinder und muss als verbindliches Recht umfassend in Deutschland auf allen Ebenen – also auch Länder und Kommunen – und in allen gesellschaftlichen Bereichen wirksam umgesetzt werden, betonen Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion. Weiterlesen
Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, begrüßt den heutigen Beschluss des Bildungsausschusses, sich Anfang 2022 in einer mündlichen Anhörung mit der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Thüringer Kindergärten zu befassen und dazu Verantwortliche aus dem Bereich der Thüringer Kindertagesstätten und der Wissenschaft einzuladen. Weiterlesen
Im Zuge des eingereichten Entwurfs für den Landeshaushalt 2022 und anstehenden Debatten darüber erklären Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag zur Thematik ThEKiZ: „Dem Haushaltsentwurf ist zu entnehmen, dass die Förderung der Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZ) im Rahmen des Landesprogramms für solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) weiterhin enthalten ist. Damit soll auch das Sonderprogramm ThEKiZ in das Landesprogramm übergehen und ist künftig ein Bestandteil der regionalen Familienförderung. Weiterlesen
Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, fordert die Ausbildung zum*zur Heilerziehungspfleger*in neben der Ausbildung zum*zur Erzieher*in weiter in den Vordergrund zu rücken, damit Frühförderung in Thüringen besser möglich gemacht werden kann. Besonderes Augenmerk legt Reinhardt vor allem auf die ersten Lebensjahre eines Kindes, da hier die Entwicklung des Kindes rasch verläuft. In allen Entwicklungsbereichen, wie zum Beispiel Bewegung, Wahrnehmung, Sprache, Denken sowie im Sozialverhalten, werden in dieser Zeit wichtige Grundlagen gelegt. Weiterlesen
Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen
Am Montag, den 20. September ist Weltkindertag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Bedürfnisse in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein kinderfreundlicheres Deutschland zu stellen. „Kein Kind hat es sich ausgesucht, in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Biografien prägen“, unterstreicht die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, die Forderung des Kinderschutzbundes. Weiterlesen
Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den Ausführungen der heute anwesenden Verbände folgend, bietet der vorliegende Gesetzentwurf eine gute Grundlage dafür, diese wichtige Initiative zur tatsächlichen Gesetzesreife zu entwickeln.“ Weiterlesen
Zu den Hinweisen der Landeselternvertretung auf das Problem mangelnder Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen erklärt der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt: „Wir begrüßen die Stellungnahme der Thüringer Landeselternvertretung der Kindergärten, dass wir Schritte unternehmen müssen, um dem enormen Personalbedarf im Bereich der Kindergärten in den nächsten Jahren zu entsprechen.“ Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des heute erschienenen Kita-Monitors der Bertelsmann-Stiftung äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf: „Die Bertelsmann-Studien zur frühkindlichen Bildung sind für Thüringen wenig belastbar. Einerseits ist es gut, dass sich um die Frage der Qualität an den Kinderkrippen und -gärten systematisch gekümmert wird. Aber wenn Bertelsmann allen Ernstes Einrichtungen in Baden-Württemberg und Bayern mit denen in Thüringen vergleicht, ist fragwürdig, was gemessen wird. Anders als in den West-Bundesländern können sich die Thüringer Familien darauf verlassen, dass im Kindergarten im Ganztag betreut und gebildet wird. Weiterlesen
Die LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die gegenwärtig bundesweit erhobenen Forderungen nach einer Kindergrundsicherung. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Kati Engel, äußert die Erwartung: „Die kommende Bundestagswahl muss uns über alle Parteien hinweg einer Kindergrundsicherung, die diesen Namen verdient, näher bringen. Die jetzige Praxis, dass Familien mit hohen Einkommen vom Kindergeld mehr verbleibt als Familien mit niedrigen Einkommen, bei welchen die Leistungen auf Hartz IV angerechnet und wieder abgezogen werden, diese Praxis ist sozial ungerecht und sollte unbedingt verändert werden. Andernfalls wird der Anteil von ausgegrenzten und abgehängten Kindern in Deutschland immer größer!" Weiterlesen
„Familien können ab sofort für jedes Kind Gutscheine aus der aktuell aufgelegten Familienkarte nutzen, um kostenlos Freizeit- und Kultureinrichtungen zu besuchen. Voraussetzung ist die Kindergeldberechtigung. „Die Coupons im Wert von 50 Euro pro Kind sind ein zusätzliches Angebot, um den Bedürfnissen von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien nachzukommen. Dies ist ein wichtiger Ausgleich für coronabedingte Einschränkungen der letzten Monate“, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familien der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen
„Die Corona-Pandemie beeinflusst generationsübergreifend besonders das Familienleben. Um die erhebliche Belastung abzumildern und jeder Familie eine Auszeit und Erholung zu ermöglichen, hat das Land gemeinsam mit den Familienferienstätten in Thüringen erneut ein Unterstützungsangebot geschaffen. Mit der Fortführung des Sonderprogramms Familienerholung und dem finanziellen Zuschuss werden so die herausragenden Leistungen aller Familien anerkannt”, erklärt Cordula Eger, Familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion in Thüringen. Weiterlesen
Das Thüringer Ministerium für Bildung teilt in diesen Tagen den Trägern von Kindertageseinrichtungen veränderte Mindestpersonalschlüssel für die Gruppen mit. Dieser Schritt wurde notwendig, da zum 1. Januar 2022 eine Anpassung der Arbeitszeit-Regelungen für Erzieher*innen an das Tarifgebiet West erfolgt. Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, begrüßt, dass die Wochenarbeitszeit der Erzieher*innen auf 39,5 und in einem zweiten Schritt Anfang 2023 auf 39 Stunden verringert wird: Weiterlesen
In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. „Dazu gehört auch die finanzielle Erleichterung der Eltern durch generelle #Beitragsfreiheit & Vergütung der Auszubildenden während der praxisintegrierten Ausbildung PIA. Bildung muss kostenfrei sein.“ Weiterlesen
Am heutigen Tag wurde ein weiteres rot-rot-grünes Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen durch den Landtag beschlossen. Nach einer schriftlichen Anhörung gab es viel Zustimmung für dieses Gesetz. Schließlich musste geregelt werden, dass auch solche Gebühren erstattet werden, wenn über landesrechtliche oder regionale Vorgaben hinaus durch bundesrechtliche Anordnungen Kindergärten und Schulen geschlossen werden mussten. Weiterlesen
Bisher wurden Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen durch Landesregelungen vorgenommen. Durch Änderungen in der Gesetzgebung durch den Bundestag im April 2021 erfolgten Schließungen auch aufgrund von Vorgaben des Bundes. Daher bedurfte es hier einer Klarstellung, dass solche Zeiträume der Schließung von freien Schulen, Horten und Kindergärten ebenso Berücksichtigung bei der Erstattung der Betreuungskosten finden. Hierzu wurde die Linksfraktion mit ihren Koalitionspartnern aktiv. Weiterlesen
Aktuell kommt es immer wieder zu lokalen Nachfragen von Eltern, weshalb Kindergartengebühren, die während der pandemiebedingten Kita-Schließung angefallen sind, vom Träger der Einrichtung noch nicht erstattet wurden. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach den Regelungen im Thüringer Kindergartengesetz sind die Elternbeiträge vom jeweiligen Einrichtungsträger antragsungebunden zu erstatten oder zu verrechnen. Weiterlesen
Anlässlich der Neuauflage des Sonderprogramms Familienerholung des Sozial- und Familienministeriums erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich sehr, dass Familien durch das neue Sonderprogramm nun bis Ende des Jahres für den so nötigen Familienurlaub eine finanzielle Unterstützung erhalten. Gemeinsam Freizeit zu erleben und sich eine Auszeit von den Mühen der Pandemie nehmen zu können, das brauchen Eltern, Großeltern und Kinder dringend.“ Weiterlesen
Etwa 168 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten gehen. Der Internationale Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni soll dafür ein kritisches Bewusstsein schaffen. „Auch in Deutschland arbeiten viele Kinder. Doch die Arbeit von Kindern wird hier kaum wahrgenommen und in ihrer Bedeutung für die Betroffenen unterschätzt“, äußert sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. Die Arbeit von Kindern wird in Deutschland nicht als solche erkannt, weil es keine Lohnarbeit ist. „Und dennoch arbeiten Kinder auch in unserer Gesellschaft, doch ihre Arbeit ist weitgehend unsichtbar und unbeachtet“, erklärt die Kinderpolitikerin. Weiterlesen
Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ist wegen Uneinigkeit nun endgültig gescheitert. Dazu erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Wenn die Große Koalition auf Bundesebene bei diesem wichtigen Vorhaben versagt, muss umso mehr an der Stärkung der Kinderrechte in den Landesverfassungen gearbeitet werden.“ Weiterlesen
Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine Hürde dar. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Analyse belegt, dass die Gelder nicht bei den Kindern ankommen, denen sie zustehen. Dies ist besonders problematisch, da externe Bildungsangebote bereits im Vorschulbereich stetig zunehmen.“ Weiterlesen
Der Internationale Kindertag am heutigen 1. Juni macht auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Kindern aufmerksam und rückt kinderpolitische Themen in den Fokus. „Erwachsene sollten das von Kindern während der Corona-Pandemie Geleistete wertschätzen. Kinder und Jugendliche gehören zu den Heldinnen und Helden der Krise“, erklärt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel. Weiterlesen
Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und Mitwirkung. Dabei ist Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Alltag von großer Bedeutung.“ Weiterlesen
Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen
Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen
Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen
Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen
„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen
Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen