Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Seit vier Jahren hat das Landes-Modellprojekt der Praxisintegrierten Ausbildung (PIA) in Thüringen neben der vollzeit-berufsschulischen Ausbildung einen zweiten Weg zum Erzieher:innenberuf geöffnet und ausprobiert. Jetzt sollen im Landtag die Weichen für die Regelfinanzierung gestellt werden. Dazu Daniel Reinhardt, der LINKE-Sprecher für frühkindliche Bildung: Weiterlesen

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags am 20. September fordert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine radikale Politik zur Armutsbekämpfung. „Familien mit Kindern sind von den gegenwärtigen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie überdurchschnittlich betroffen. Um Familien mit Kindern vor Armut zu schützen, ist die Bundespolitik gefordert, der Inflation durch Preisbegrenzungen und Gewinnabschöpfung entgegenzuwirken und umgehend ein zielgenaues und wirksames Entlastungspaket aufzulegen, was seinen Namen auch verdient“, fordert Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat nun Informationen zum neuen so genannten „KiTa-Qualitätsgesetz“ veröffentlicht. „Von Qualität kann man hier nicht sprechen“, fasst Daniel Reinhardt, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zusammen. Insgesamt werde durch den Bund weniger Geld bereitgestellt als zuvor. Daraus folge eine erhebliche Mehrbelastung für Thüringen und seine Kommunen. Zusätzlich schaffe man neue Kostenstellen, ohne diese finanziell zu hinterlegen. Weiterlesen

Der Sprecher der Linksfraktion für die frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, verweist auf eine gute Entwicklung der Thüringer Kindergärten. „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zahl der Fachkräfte seit fast 10 Jahren bei stabiler Kinderzahl beständig steigt - das macht einen Qualitätsgewinn deutlich, der auch bei den Kindern ankommt." Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport berichtete auf Anfrage des Abgeordneten vor wenigen Tagen zur Entwicklung der Kinder- und Fachkräfte-Zahlen an den Thüringer Kindereinrichtungen. Wurden 2014, vor Beginn der rot-rot-grünen Landesregierung, in Thüringens Kindergärten 89.000 Kinder noch von 13.200 Fachkräften betreut, so kümmern sich heute ca. 16.000 Fachkräfte um 92.000 Kinder. Weiterlesen

„Dass Kinder und Jugendliche in ihren Wohnorten trotz neuem Gesetz nicht ausreichend bei Planungsvorhaben beteiligt werden, ist eine Folge der unzureichenden Regelungsvorschläge der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes. Diese müssen nachgebessert werden“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Anja Müller, Sprecherin für Demokratie, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunales. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Verzögerungstaktik beim Gute-Kita-Gesetz 2.0. „Während ein 100-Milliarden-Euro-Kredit für Rüstung von heute auf morgen ins Grundgesetz aufgenommen worden ist, gibt es bis heute keine klare Finanzierungszusage für unsere Kindergärten.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn die Kinderzahlen nach aktueller Datenlage rückläufig sind und im vergangenen Jahr ausreichende Platzkapazitäten bestanden, können die Einrichtungen die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine gewährleisten. Bislang ist aber nicht bekannt, in welchem Umfang Familien aus der Ukraine überhaupt eine öffentlich geförderte Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen werden.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Allen Akteuren, die Familien in Thüringen unterstützen, gilt unser Dank. Die Belange und Bedürfnisse von Familien gehören aber nicht nur an diesem Tag in den Fokus. Unsere Familienpolitik ist mit dem Anspruch verknüpft, für generationenübergreifende Angebote zu sorgen. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat in Thüringen hierzu 2018 das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ (LSZ) auf den Weg gebracht. Damit unterstützen wir Thüringer Kreise und kreisfreie Städte, den Bedarf der Familien vor Ort in die Förderstrukturen aufzunehmen und damit den regionalen spezifischen Wünschen und Bedürfnissen gerecht zu werden. Bis auf den Landkreis Greiz wird das LSZ mittlerweile in allen Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt und fördert damit Maßnahmen für alle Familien. Weiterlesen

Angesichts des heutigen Warnstreik-Aufrufs von Verdi für den Sozial- und Erziehungsdienst erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Erzieher:innen streiken nicht nur für mehr Geld, sondern auch für bessere Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für weniger Arbeitszeit und für einen besseren Personalschlüssel.“ Die Linksfraktion plant eine Novellierung des Kindergartengesetzes, bei der genau dies auch aufgegriffen werden soll. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Übergabe der Teilnahmebestätigungen für die erfolgreiche Teilnahme an der ersten Qualifizierungsreihe im Rahmen des AGAHTE Programms durch Sozialministerin Heike Werner gratuliert Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Fachkräften ebenfalls herzlich und erklärt: „Ich freue mich sehr, dass 33 AGATHE-Fachkräfte aus acht Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens die erste Qualifikationsreihe für ihre besonderen Aufgaben im Rahmen der AGATHE Förderung erfolgreich abgeschlossen haben. Mit dem Projekt AGATHE soll thüringenweit ein flächendeckendes und engmaschiges Unterstützungs- und Beratungsnetz für ältere Menschen geschaffen werden. Die Fachkräfte, die im Rahmen von AGAHTE tätig sind, bilden eine zentrale Anlaufstelle für ältere Menschen, um schnell und unkompliziert, individuell und vor Ort zu beraten und unterstützen. Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag befasste sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Familienförderung in Thüringen. Cordula Eger, Sprecherin für Familien- und Seniorenpolitik führt dazu aus: „Auf die Erfolge der regionalen und überregionalen Förderung in Thüringen, die unseren Familien generationenübergreifend zu Gute kommen, wollen wir aufbauen. Durch die Einteilung der Familienförderung in eine regionale und überregionale Förderstruktur können sowohl die Kommunen als auch das Land Thüringen Familienangebote gestalten. Die neu etablierte Förderstruktur für Familien in Thüringen trifft in den Landkreisen und kreisfreien Städten auf hohe Akzeptanz.“ Eine Weiterentwicklung des 2018 beschlossenen Thüringer Familienförderungssicherungsgesetzes sei nun notwendig. Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts über den Sofortzuschlag von 20 Euro für Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Anstatt 100 Milliarden für die Rüstung auszugeben, sollte die Ampel-Koalition im Bund endlich handeln, um einkommensschwache Familien zu entlasten. Der Sofortzuschlag für Kinder kommt zu spät und ist völlig unzureichend.“ Eger führt weiter aus: „Die Mehrkosten, die durch die Pandemie entstehen, die hohe Inflationsrate und die steigenden Heiz- und Lebensmittelkosten - sie alle lassen die Lebenshaltungskosten explodieren. Die aktuelle Situation ist besonders für einkommensschwache und von Armut bedrohte Familien eine große Belastung. Es muss dringend gehandelt werden. Ein Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro ab Juli, wie ihn die Ampelkoalition vorsieht, ist blanker Hohn. Schließlich haben auch zahlreiche Sozialverbände aufgezeigt, dass es einen Sofortzuschlag von mindestens 78 Euro braucht und damit fast das Dreifache dessen, was die Ampelkoalition auf Bundesebene als finanzielle Entlastung für einkommensschwache Familien deklariert.“ Weiterlesen

Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt zum Internationalen Frauentag: „Nach 111 Jahren Weltfrauentag wurde vieles erreicht, dennoch gibt es in allen gesellschaftlichen Bereichen viel zu tun. Frauen sind immer noch schlechter bezahlt und häufiger in prekärer Beschäftigung als Männer. Frauen müssen noch immer die Hauptlast von Kinderbetreuung, Arbeit und Haushalt tragen“, konstatiert Stange. Weiterlesen

Die heute im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport erörterte Covid-19-Teststrategie in Kindergärten und Schulen veranlasst Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sich für die Aufhebung der Vorschrift der festen Gruppen an den Thüringer Kindergärten auszusprechen. Der Abgeordnete stellt fest: „Das aktuelle Infektionsgeschehen lässt es jetzt zu, erste Schritte der Lockerung in den Infektionsschutzmaßnahmen zu gehen. Da ich weiß, dass insbesondere die festen Gruppenbildungen die Kindergärten und die Mitarbeiter:innen immer wieder an die Belastungsgrenze bringen, würde ich eine Lockerung vor allem in diesem Punkt sehr begrüßen. Meiner Meinung nach ermöglicht diese Lockerung die Rückkehr zu den vollen Betreuungszeiten und stellt eine sichtbare Entlastung der Eltern dar.“ Weiterlesen

Zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ich möchte mich bei allen Mitarbeiter:innen und vor allem auch ehrenamtlichen Helfer:innen der Hospizarbeit in Thüringen herzlich dafür bedanken, dass sie durch ihre Arbeit und Unterstützung in den stationären und ambulanten Einrichtungen den Familien eine wertvolle Zeit mit ihren Kindern und Jugendlichen ermöglichen. Den Familien gehört mein tiefe Verbundenheit. Der Tag der Kinderhospizarbeit ist ein wichtiges Signal, um über die Situation von lebensverkürzt kranken Kindern und Jugendlichen aufzuklären und das Thema in der Gesellschaft zu enttabuisieren.“ Weiterlesen

„Ich begrüße es, dass der vorliegende Evaluierungsbericht zum Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) Einblick in den aktuellen Stand der Umsetzung gibt. Der Bericht macht deutlich, dass es nicht nur eine einfache Fortführung des LSZ braucht, sondern auch eine Weiterentwicklung des Programms“, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Weiterlesen

Mit Blick auf die Omikron-Welle und der aktuellen Impfquote bei Kindern und Jugendlichen in Thüringen erklären Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion: „Mehr Information, Aufklärung und Gespräche für und mit Familien sind mittels einer weiteren Impfkampagne durch den Bund notwendig, damit sich noch mehr Kinder und Jugendliche in Thüringen impfen lassen. Die Grundimmunisierung schützt nicht nur vor einer Ansteckung oder der Erkrankung, sie schützt auf jeden Fall vor einem schwereren Verlauf und das ist gerade bei Kindern und Jugendlichen als wichtige Zielgruppe natürlich sehr bedeutend.“ Weiterlesen

„Mit fast 20 Millionen Euro, die für die Förderung von Familien in Thüringen generationenübergreifend für das Jahr 2022 zur Verfügung stehen und Kernprojekt LINKER Familienpolitik sind, will die Landesregierung Familien in Thüringen auch weiterhin unterstützen. Ein Haushaltsbeschluss im Thüringer Landtag ist zwingende Voraussetzung dafür“, betont Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Familien werden in Thüringen in allen Formen des Zusammenlebens überregional und regional gefördert. Im Entwurf des Landeshaushaltes seien 3.677.000 Euro für die überregionale Familienförderung und 15.898.000 Euro für Zuweisungen an Kommunen im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)“ als regionale Förderung eingestellt. Weiterlesen

„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der Pauschalbeträge auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. werden die Pflegeeltern angemessen unterstützt. Die Landesregierung hält die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt bereit“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Mit Blick auf die sich rasant verbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus und den zu erwartenden Folgen müssen Familien besonders geschützt werden. Die Belastung in den nächsten Wochen wird für viele Familien wieder enorm groß sein. Da braucht es zeitnah Maßnahmen der Bundesregierung, Eltern finanziell abzusichern und eine bedenkenlose Betreuung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten“, fordert Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linken Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Ich bin dankbar, dass das Landesprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung bereits in acht Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird. Mit dem Programm kann der Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen und damit verbunden auch ernsthafter gesundheitlicher Folgen bzw. der Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt werden. Es handelt sich um ein wichtiges Projekt, um ältere Menschen in der Nacherwerbsphase mit Beratungs-, Informations- und Weitervermittlungsangeboten zu unterstützen. Im Programm AGATHE sind bisher bereits 31 Fachkräfte eingesetzt und qualifiziert worden, auch in den Kommunen wird es sehr begrüßt“, sagt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion Thüringen. Weiterlesen

Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen Verantwortungsträger:innen. Angesichts der aktuellen Inzidenzen in Thüringen sowie der unsicheren Perspektive sind die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und zur Milderung der Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung absolut angemessen und unausweichlich. Weiterlesen

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über achtzehntausend pädagogischen Fachkräften. Weiterlesen

„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und Projekte vor Ort. Das, was alle Landkreise in Thüringen generationenübergreifend passgenau vor Ort anbieten, wie Dorfkümmerer, Mikroprojekte (Begegnungen, Sport, Familienfeste im ländlichen Raum) oder Seniorenbüros, bleibt den Familien im Landkreis Greiz verwehrt. Ob auch die Finanzierung von Beratungsstellen, Familien- und Frauenzentren sichergestellt werden kann, bleibt fraglich. Ich bin gespannt, wie Landrätin Schweinsburg diesen Vorgang der Öffentlichkeit erklären wird. Hat sich Frau Schweinsburg aus der Unterstützung und Förderung für Familien verabschiedet?“ Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Diese fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die UN-Kinderrechtekonvention gilt als universelles Völkerrecht und hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Aufwachsen und die Lebensumwelt der Kinder und muss als verbindliches Recht umfassend in Deutschland auf allen Ebenen – also auch Länder und Kommunen – und in allen gesellschaftlichen Bereichen wirksam umgesetzt werden, betonen Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, begrüßt den heutigen Beschluss des Bildungsausschusses, sich Anfang 2022 in einer mündlichen Anhörung mit der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Thüringer Kindergärten zu befassen und dazu Verantwortliche aus dem Bereich der Thüringer Kindertagesstätten und der Wissenschaft einzuladen. Weiterlesen

Im Zuge des eingereichten Entwurfs für den Landeshaushalt 2022 und anstehenden Debatten darüber erklären Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag zur Thematik ThEKiZ: „Dem Haushaltsentwurf ist zu entnehmen, dass die Förderung der Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZ) im Rahmen des Landesprogramms für solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) weiterhin enthalten ist. Damit soll auch das Sonderprogramm ThEKiZ in das Landesprogramm übergehen und ist künftig ein Bestandteil der regionalen Familienförderung. Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, fordert die Ausbildung zum*zur Heilerziehungspfleger*in neben der Ausbildung zum*zur Erzieher*in weiter in den Vordergrund zu rücken, damit Frühförderung in Thüringen besser möglich gemacht werden kann. Besonderes Augenmerk legt Reinhardt vor allem auf die ersten Lebensjahre eines Kindes, da hier die Entwicklung des Kindes rasch verläuft. In allen Entwicklungsbereichen, wie zum Beispiel Bewegung, Wahrnehmung, Sprache, Denken sowie im Sozialverhalten, werden in dieser Zeit wichtige Grundlagen gelegt. Weiterlesen

Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen

Am Montag, den 20. September ist Welt­kin­der­tag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Be­dürf­nis­se in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein kinderfreundlicheres Deutschland zu stellen. „Kein Kind hat es sich ausgesucht, in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Biografien prägen“, unterstreicht die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, die Forderung des Kinderschutzbundes. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen