Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Weiterlesen
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Wir verneigen uns vor einem mutigen Antifaschisten, konsequenten und wahrhaften Demokraten und hervorragendem Schriftsteller, der wie kaum ein anderer sein Leben und Wirken mit dem Gedächtnis Buchenwald verbunden hat. Weiterlesen
In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1556 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3095 Weiterlesen
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Weiterlesen
Als „unerträglich“ bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die neuerliche Schändung des jüdischen Mahnmales in Nordhausen. Bereits am 31. März wurde in Nordhausen der Gedenkpavillon für die während des Nationalsozialismus ermordeten Häftlinge des Außenlagers des KZ Mittelbau-Dora und Zwangsarbeiter mit… Weiterlesen
„Kirchheim ist bunt!“, das Ausrufezeichen kann nach diesem Wochenende getrost gesetzt werden, auch wenn man sich vielleicht noch mehr Dorfbewohner zum Volksfest gegen den braunen Ungeist am Sportplatz gewünscht hätte. Aber was das örtliche Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus am 14. Mai auf die Beine gestellt hat, ist aller Ehren und Achtung wert.… Weiterlesen
Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz engagiert sich das Kirchheimer Bündnis gegen Rechtsextremismus, dessen Aufruf zu einem am Samstag rund um den Sportplatz stattfindenden Bürgerfest unter dem Motto „Kirchheim ist bunt!“ von der LINKEN ausdrücklich unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow betont. Weiterlesen
„Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative vorschlagen wird. Weiterlesen
Der Neonazitreffpunkt „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilm-Kreis) bleibt von überregionaler Bedeutung, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, und verweist auf die für Mai dort geplanten Veranstaltungen. Weiterlesen
Das Landesamt präsentierte mit seinem Jahresbericht“ Zahlen und Fakten ohne Neuigkeitswert“ Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311
