Armut verhindern.
Preisexplosion stoppen. Menschen entlasten.
„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den Krieg in der Ukraine weiter eskalierte und absehbar nicht endende Energiekrise muss durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen und auch kommunale Versorgungsunternehmen abgefangen werden.“
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat einen Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgelegt und auch für Thüringen Vorschläge erarbeitet.
Energiepolitik
Zur von der CDU vorgelegten Änderung des Landesplanungsgesetzes (Drucksache 7/9392) erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Zu der geplanten Normenkontrolle der Landesregierung zur Änderung des Waldgesetzes erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Windkraft darf nicht pauschal im Wald verboten werden. Thüringer Glas-, Papier- und Stahlhersteller sind auf standortnahe Produktion von preiswertem,… Weiterlesen
„Das Wärmeplanungsgesetz soll den Kommunen den Rücken stärken, die Zuständigkeit klar regeln und der Verantwortung des Landes gegenüber den Kommunen nachkommen“, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Umsetzung des Bundes-Wärmeplanungsgesetzes auf Landesebene und die… Weiterlesen
Zu unserer Aktuellen Stunde während der morgigen Landtagssitzung erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke: „Mit dem Windenergiebeteiligungsgesetz wollen wir den betroffenen Kommunen, Einwohnerinnen und Einwohnern Einnahmen der Windparkbetreiber zukommen lassen. Bei einem Windpark mit sechs Anlagen… Weiterlesen
Anlässlich der Regierungsmedienkonferenz erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit der Änderung des Waldgesetzes haben CDU, FDP und AfD gemeinsam Windenergie im Wald de-facto verboten. Energieintensive Unternehmen, wie die Glasindustrie, sind darauf angewiesen, in ihrer Nähe… Weiterlesen
„Das Klimageld ist zwingend notwendig, um den steigenden CO2-Preis auszugleichen. Ein schneller Start dieser Unterstützungsleistung ist auch mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft unbedingt notwendig. Nun bricht die Ampel ihr Versprechen und kürzt de facto mal wieder bei den unteren und mittleren Einkommen. Das benachteiligt vor… Weiterlesen
In Hinblick auf die von der Ampelregierung beschlossene Kürzung des Zuschusses zu den Netzentgelten, die zu einer Verdoppelung dieser führen wird, kritisiert Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht nur, dass die Bundesregierung den Zuschuss zu den Netzentgelten streicht, sondern… Weiterlesen
Nachdem heute erneut durch CDU, FDP und AfD ein Gesetz geändert wurde, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Warnungen und Hilferufen aus der Thüringer Wirtschaft zum Trotz wurde ein faktisches Verbot von Windenergie im Forst beschlossen. Dies gefährdet viele… Weiterlesen
„Trotz eindringlicher Appelle der Thüringer Wirtschaft für die Nutzung von Windenergie im Wald haben CDU, FDP und AfD erneut vor, diese am Freitag per Gesetz zu verbieten. Damit gefährden sie nicht nur das Klima, viele Industrie-Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und den ländlichen Raum, sondern missachten obendrein die Verfassung“, äußert sich Markus… Weiterlesen
Zur Auswertung der Anhörung zum Windenergiebeteiligungsgesetz im heutigen Umweltausschuss erklärt Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir haben das Gesetz noch praktikabler gestaltet und konnten somit auch die Akzeptanzwirkung erhöhen. Für die zahlreichen, konstruktiven Anmerkungen… Weiterlesen
Energiepolitik
Wir haben seit 2020 trotz stetiger Verhinderungsversuche durch CDU, FDP und AfD die soziale Energiewende weiter umgesetzt. Bis 2040 soll Thüringen seine Energie zu 100% aus erneuerbaren Energien decken. Um dort hinzukommen, sind entschiedene Schritte der Dekarbonisierung notwendig. Wichtigster Baustein dabei: der Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Deshalb haben wir mit einem parlamentarischen Antrag das Fundament für konsequentes Re-Powering alter Windkraftanlagen gelegt, wodurch der Energieertrag an akzeptierten Standorten gesteigert werden kann. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen konnten wir im durch Aufstockung des beliebten Förderprogramms SolarInvest und einer Solar-Offensive zusätzliche 12 Mio. Euro für die Nutzung von Sonnenenergie bereitstellen.
Wasserstoff-Pilotprojekte wie das von uns unterstützte der Kläranlage Sonneberg weisen die Richtung zur Nutzung von Synergieeffekten und klimaneutraler Mobilität. Sektor-übergreifendes Denken ist hier das Schlüsselwort, im beschriebenes Beispiel die Verbindung von verbesserter Abwasserreinigung, Energiegewinnung und Bereitstellung alternativer Antriebsstoffe. Auch die in den Haushaltsverhandlungen errungenen rund 8 Mio. Euro für die Wasserstoffinitiative beschreiten diesen Weg.Gleichzeitig ist deutlich geworden, dass dem menschengemachten Klimawandel und seinen Folgen nur dann mit den gebotenen Maßnahmen begegnet werden kann, wenn es eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt, die diese beschließen kann.
Umwelt- und Naturschutz
Am 26. April jährt sich die nukleare Katastrophe von Tschernobyl zum 38. Mal. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir gedenken tausenden Toten und Geschädigten der Reaktorkatastrophe. Sie mahnen uns, die Risiken der Kernenergie nicht zu verharmlosen. Tschernobyl hat… Weiterlesen
Zum bundesweiten Klimastreik, der gemeinsam mit Beschäftigten aus dem Nahverkehr unter dem Motto „Wir fahren zusammen“ am 1. März stattfindet, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Protestierenden in ihrem Anliegen, die Arbeitsbedingungen im kommunalen… Weiterlesen
Resümierend auf die Veranstaltung „Wie wir gemeinsam leben wollen“ im Oktober dieses Jahres, wurden auch die Aspekte der Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit der Thüringer Verfassung thematisiert. In einem einleitenden Beitrag stellte Josef Ahlke, Vorstandsvorsitzender des Vereins „Zukunftsfähiges Thüringen“, die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten… Weiterlesen
In einem besonderen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich-technischer Machbarkeit, Gewinnorientierung und gesellschaftlichen Wünschen befindet sich die Tierhaltung. Wir wollen die Tierhaltung stärken und einen sozial verträglichen Umbau zu mehr Tierwohl und Umweltschutz fördern. Weiterlesen
Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und… Weiterlesen
Bezug nehmend auf eine Pressemitteilung von salzblog.org erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach neuen Erkenntnissen kann eine ausreichende Dicke des unterirdischen Markscheidesicherheitspfeilers zwischen Hessen und Thüringen nicht garantiert werden. Damit würde ein von… Weiterlesen
Umwelt- und Klimaschutz
Wir haben seit 2020 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Umwelt- und Klimaschutz konsequent vorangetrieben. Der Nachhaltigkeit wurde als Staatsziel der Weg geebnet. Somit wird in Thüringen alles staatliche Handeln unter der Prämisse, natürliche Lebensgrundlagen zu bewahren und heutigen wie künftigen Generationen ein gutes und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen gestaltet. Wassermangel und Dürren soll durch unsere parlamentarische Vorbereitung mit pragmatischen Lösungen begegnet werden.
Dazu gehören z.B. die Revitalisierung von versiegelten Flächen oder auch die Reaktivierung vorhandener, „herrenloser“ landwirtschaftlicher Wasserspeicher. Die laufende Fortschreibung der Landesprogramme Gewässer- und Hochwasserschutz für die Jahre 2022 bis 2027 wird Gewässerstrukturen weiter verbessern. Renaturierte Gewässer bieten eine erhöhte Artenvielfalt sowie eine verringerte Fließgeschwindigkeit. Dadurch wie durch die Errichtung von Dämmen und Gründung von Wasserwehren wird auch Hochwasserereignissen vorgebeugt. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens konnten wir zusätzliche 6 Mio. Euro einstellen für Investitionen im Bereich Klimaschutz und –anpassung, wie dem Schutz vor Starkregen und Hitze oder auch Effizienzsteigerungen im Gebäudesektor. Für neue Stellen in den Bereichen Natura 2000 sowie Bildung für Nachhaltige Entwicklung konnte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zusätzliche 1,5 Mio. Euro bereitgestellt werden. Mit diesen und weiteren Schritten gehen wir den ambitionierten aber pragmatischen Weg der sozial-ökologischen Transformation. Mit neuen und erprobten Methoden werden Klima und Umwelt geschützt, wird Klimafolgen vorgebeugt und das Leben der Menschen verbessert.
Tierwohl und Tierschutz
In einem besonderen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich-technischer Machbarkeit, Gewinnorientierung und gesellschaftlichen Wünschen befindet sich die Tierhaltung. Wir wollen die Tierhaltung stärken und einen sozial verträglichen Umbau zu mehr Tierwohl und Umweltschutz fördern.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Thüringer Tierwohlstrategie erlassen. Damit soll das Kürzen von Ringelschwänzen bei Ferkeln, das Schnabelkürzen bei Geflügel und die Enthornung bei Kälbchen bald der Vergangenheit angehören. Die Haltung in Kastenständen und die Tierhaltung auf Vollspaltenböden soll nach und nach durch tiergerechte Anlagen ersetzt werden. Um Landwirtinnen und Landwirte zu unterstützen, werden Stallbau maßnahmen besonders gefördert, die erhöhten Anforderungen an eine tiergerechte Haltung entsprechen. Wir haben eine zentrale Kontrolleinheit gegründet, um die Einhaltung der geltenden Tierschutzbestimmungen in den landwirtschaftlichen Ställen zu sichern. Sie unterstützt die kommunalen Veterinärämter. Die Landesregierung hat die Fischereiverwaltung gestärkt und einen Kooperationsvertrag mit dem Institut für Binnenfischerei geschlossen. Wir haben den Tierschutz in Thüringen in den vergangenen Jahren deutlich gestärkt, vor allem durch die Unterstützung ehrenamtlicher Tierschützer*innen in den Kommunen gelegt. Wir haben die Finanzierung der Tierheime in Thüringen um 1 Million Euro erhöht, die Rassehundeliste abgeschafft und eine Katzenschutzverordnung erlassen sowie den jährlich verliehenen Tierschutzpreis um die Kategorie »Alternativen zu Tierversuchen« erweitert.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz
Tel: 0361 - 377 2646
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Kommunalpolitik
Tel: 0361 - 377 2303
Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik, Europapolitischer Sprecher
Tel: 0361 - 377 2619
Frithjof Isenberg
Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Umwelt, Energie und Naturschutz
Irgendwas mit Umwelt
Die Live Show aus dem Zughafen Kulturbahnhof
Hier könnt ihr unsere gesamte Sendung »Irgendwas mit Umwelt« noch einmal in voller Länge anschauen. Weiter unten auf dieser Seite findet ihr weitere Videos und Beiträge zur Sendung.
Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit bunten Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.
Was ist eigentlich mit Klimaschutz? Wer trägt die verantwortung für die Krise? Wie sehen Lösungen aus, die wir als LINKE anbieten und was ist unser ganz spezieller Thüringer Weg? Wir sprechen mit einer Fridays for Future Aktivistin und einem erfahrenen Natur- und Artenschützer, werfen einen Blick auf das Bio-Energiedorf Schlöben, beleuchten die allgegenwärtige und doch viel zu selten thematisierte Problematik der Flächenversiegelung, zeigen euch, wie eine Bürger-Energiegenossenschaft funktioniert und erklären, was es mit regenerativen Energien auf sich hat und welche Formen der Energiegewinnung am effektivsten sind.
Wir sagen Danke an unsere Gäste FFF-Aktivistin Emma, Professor Viktor Wesselak (Ingenieurwissenschaftler für Regenerative Energietechnik), Landschaftsökologe Martin Görner und Dr. Marit Wagler (MdL und Expertin für technischen Umweltschutz) und an Musiker und Tausendsassa Max Mustermann an seiner Loop Station. Außerdem kamen in Videobeiträgen unter anderem Sozialpsychologe Prof. Dr. Tilmann Betsch (Uni Erfurt), Hans-Peter Perschke (langjähriger Bürgermeister vom Bioenergiedorf Schlöben) und Thomas Winkelmann von der BürgerEnergie Saale-Holzland eG zu Wort.
Eine gemeinsame Veranstaltung der LINKEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz und der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag. Vielen Dank an alle vor und hinter den Kulissen, die diese besondere Live-Sendung ermöglicht haben.