Armut verhindern.
Preisexplosion stoppen. Menschen entlasten.
„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den Krieg in der Ukraine weiter eskalierte und absehbar nicht endende Energiekrise muss durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen und auch kommunale Versorgungsunternehmen abgefangen werden.“
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat einen Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgelegt und auch für Thüringen Vorschläge erarbeitet.
Energiepolitik
Krisenfeste öffentliche Energieversorgung statt Pleiten von Discount-Anbietern
Mit Dumpingpreisen werbende Energieanbieter sind in den vergangenen Monaten reihenweise pleitegegangen, wodurch viele Menschen ihren Anbieter verloren haben. Das hat dazu geführt, dass viele Menschen in der Grund- und Ersatzversorgung ihres regionalen Anbieters gelandet sind – eine ungünstige Situation für beide: Die Stadtwerke vor Ort mussten… Weiterlesen
Neuer Bürgerenergiefonds für demokratische Energiewende
Kürzlich startete das Förderprogramm ‚Bürgerenergiefonds‘, welches Bürgerenergiegenossenschaften in der Planungs- und Startphase neuer Projekte mit bis zu 200.000 Euro unterstützt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann: „Die Energiewende muss dezentral erfolgen und… Weiterlesen
Entlastungspaket Energie für Studierende unzureichend
Die bereits Anfang September 2022 angekündigte Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro Energiekostenpauschale für Studierende und Fachschüler:innen ist von der Ampel-Regierung immer noch nicht ausgezahlt. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert diesen Zustand: „Das Gesetz ist nun seit… Weiterlesen
Mit Haushalt 2023 Energiewende und Klimaschutz voranbringen
„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können.… Weiterlesen
Steffen Dittes zum Solidarischen Nothilfeprogramm
„Unser solidarisches Nothilfeprogramm im Umfang von 407 Millionen Euro ist ein erster gewaltiger Schritt. Damit die Hilfen dort ankommen, wo sie hinsollen, müssen noch viele kleinere Schritte folgen. Es reicht nicht, über Hilfen nur zu reden, denn sie sind erst wirksam, wenn sie bei den Hilfebedürftigen auch tatsächlich angekommen sind“, erklärt… Weiterlesen
Einmalzahlung kann notwendige Gaspreisbremse nicht ersetzen
„Die Ergebnisse der Gaspreiskommission sind enttäuschend und reichen bei Weitem nicht aus, um die existenzielle Bedrohung privater Haushalte und kleiner Unternehmen abzufangen“, kommentieren der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Schubert und der energiepolitische Sprecher Markus Gleichmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die… Weiterlesen
10 Millionen Euro Notfallfonds gegen Energiearmut den Weg bereitet
Der Thüringer Landtag hat heute einem Antrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, mit dem ein Notfallfonds in Höhe von 10 Millionen Euro zur Abfederung von Härtefällen bei Einwohnerinnen und Einwohnern auf den Weg gebracht werden soll. „Der Bund lässt bislang die Bürger:innen im Stich. Deswegen werden wir einen 10 Millionen Euro Notfallfonds… Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen
„DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes. Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach, hatte zuvor die Auswirkungen der Energiekrise auf die Kommunen in der Sitzung der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt DGB-Forderung nach Gaspreisdeckel
Für DIE LINKE im Thüringer Landtag basiert der heute vorgelegte Forderungskatalog des DGB Hessen-Thüringen zum Landeshaushalt 2023 auf eine nachvollziehbare Analyse des Zustandes öffentlicher und privater Haushalte in Deutschland. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, sagt: „Der DGB weist vollkommen zu Recht… Weiterlesen
Gasumlage – LINKE fordert Maßnahmen zur Entlastung
Anlässlich der heute bekannt gegebenen Höhe der Gasumlage, welche im Oktober dieses Jahres eingeführt wird, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schluss mit der Kostenabwälzung auf die Bürgerinnen und Bürger! Wir fordern Maßnahmen, die die Menschen wirklich entlasten und ihnen die… Weiterlesen
Energiepolitik
Wir haben seit 2020 trotz stetiger Verhinderungsversuche durch CDU, FDP und AfD die soziale Energiewende weiter umgesetzt. Bis 2040 soll Thüringen seine Energie zu 100% aus erneuerbaren Energien decken. Um dort hinzukommen, sind entschiedene Schritte der Dekarbonisierung notwendig. Wichtigster Baustein dabei: der Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Deshalb haben wir mit einem parlamentarischen Antrag das Fundament für konsequentes Re-Powering alter Windkraftanlagen gelegt, wodurch der Energieertrag an akzeptierten Standorten gesteigert werden kann. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen konnten wir im durch Aufstockung des beliebten Förderprogramms SolarInvest und einer Solar-Offensive zusätzliche 12 Mio. Euro für die Nutzung von Sonnenenergie bereitstellen.
Wasserstoff-Pilotprojekte wie das von uns unterstützte der Kläranlage Sonneberg weisen die Richtung zur Nutzung von Synergieeffekten und klimaneutraler Mobilität. Sektor-übergreifendes Denken ist hier das Schlüsselwort, im beschriebenes Beispiel die Verbindung von verbesserter Abwasserreinigung, Energiegewinnung und Bereitstellung alternativer Antriebsstoffe. Auch die in den Haushaltsverhandlungen errungenen rund 8 Mio. Euro für die Wasserstoffinitiative beschreiten diesen Weg.Gleichzeitig ist deutlich geworden, dass dem menschengemachten Klimawandel und seinen Folgen nur dann mit den gebotenen Maßnahmen begegnet werden kann, wenn es eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt, die diese beschließen kann.
Umwelt- und Naturschutz
Thüringer Dekarbonisierungsstrategie vorantreiben - Arbeitsplätze sichern
Anlässlich der kürzlich stattgefundenen Thüringer-Delegationsreise in die USA, bei der unter anderem über den Einsatz auch öffentlicher Mittel zum Umbau einer klimaneutralen Wirtschaft gesprochen wurde, resümiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Entwicklungen wie in den Vereinigten Staaten… Weiterlesen
2023 soll das Jahr der Transformation werden
Die letzten Jahre waren politisch vom Krisenmodus und -management geprägt. 2023 soll für DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr der Transformation werden. Zur Bewältigung der drastischen Auswirkungen der Klimakatastrophe, der damit verbundenen notwendigen Energiewende und des demografischen Wandels braucht es präventives Gestalten mit Blick auf… Weiterlesen
Austausch: Chancen für Thüringen mit der Südharz Kali GmbH
Über die Tätigkeiten der Südharz Kali GmbH, insbesondere über die Machbarkeitsstudie und mögliche Projektstandorte, informierte Dr. Babette Winter (Regionaldirektorin der Südharz Kali GmbH) gestern die Abgeordneten Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer… Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt globalen Klimastreik „People not Profit“
„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze… Weiterlesen
Zum World Cleanup Day
Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine… Weiterlesen
Flutung Grube Springen gestoppt
Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist… Weiterlesen
Umwelt- und Klimaschutz
Wir haben seit 2020 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Umwelt- und Klimaschutz konsequent vorangetrieben. Der Nachhaltigkeit wurde als Staatsziel der Weg geebnet. Somit wird in Thüringen alles staatliche Handeln unter der Prämisse, natürliche Lebensgrundlagen zu bewahren und heutigen wie künftigen Generationen ein gutes und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen gestaltet. Wassermangel und Dürren soll durch unsere parlamentarische Vorbereitung mit pragmatischen Lösungen begegnet werden.
Dazu gehören z.B. die Revitalisierung von versiegelten Flächen oder auch die Reaktivierung vorhandener, „herrenloser“ landwirtschaftlicher Wasserspeicher. Die laufende Fortschreibung der Landesprogramme Gewässer- und Hochwasserschutz für die Jahre 2022 bis 2027 wird Gewässerstrukturen weiter verbessern. Renaturierte Gewässer bieten eine erhöhte Artenvielfalt sowie eine verringerte Fließgeschwindigkeit. Dadurch wie durch die Errichtung von Dämmen und Gründung von Wasserwehren wird auch Hochwasserereignissen vorgebeugt. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens konnten wir zusätzliche 6 Mio. Euro einstellen für Investitionen im Bereich Klimaschutz und –anpassung, wie dem Schutz vor Starkregen und Hitze oder auch Effizienzsteigerungen im Gebäudesektor. Für neue Stellen in den Bereichen Natura 2000 sowie Bildung für Nachhaltige Entwicklung konnte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zusätzliche 1,5 Mio. Euro bereitgestellt werden. Mit diesen und weiteren Schritten gehen wir den ambitionierten aber pragmatischen Weg der sozial-ökologischen Transformation. Mit neuen und erprobten Methoden werden Klima und Umwelt geschützt, wird Klimafolgen vorgebeugt und das Leben der Menschen verbessert.
Tierwohl und Tierschutz
In einem besonderen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich-technischer Machbarkeit, Gewinnorientierung und gesellschaftlichen Wünschen befindet sich die Tierhaltung. Wir wollen die Tierhaltung stärken und einen sozial verträglichen Umbau zu mehr Tierwohl und Umweltschutz fördern.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Thüringer Tierwohlstrategie erlassen. Damit soll das Kürzen von Ringelschwänzen bei Ferkeln, das Schnabelkürzen bei Geflügel und die Enthornung bei Kälbchen bald der Vergangenheit angehören. Die Haltung in Kastenständen und die Tierhaltung auf Vollspaltenböden soll nach und nach durch tiergerechte Anlagen ersetzt werden. Um Landwirtinnen und Landwirte zu unterstützen, werden Stallbau maßnahmen besonders gefördert, die erhöhten Anforderungen an eine tiergerechte Haltung entsprechen. Wir haben eine zentrale Kontrolleinheit gegründet, um die Einhaltung der geltenden Tierschutzbestimmungen in den landwirtschaftlichen Ställen zu sichern. Sie unterstützt die kommunalen Veterinärämter. Die Landesregierung hat die Fischereiverwaltung gestärkt und einen Kooperationsvertrag mit dem Institut für Binnenfischerei geschlossen. Wir haben den Tierschutz in Thüringen in den vergangenen Jahren deutlich gestärkt, vor allem durch die Unterstützung ehrenamtlicher Tierschützer*innen in den Kommunen gelegt. Wir haben die Finanzierung der Tierheime in Thüringen um 1 Million Euro erhöht, die Rassehundeliste abgeschafft und eine Katzenschutzverordnung erlassen sowie den jährlich verliehenen Tierschutzpreis um die Kategorie »Alternativen zu Tierversuchen« erweitert.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz
Tel: 0361 - 377 2646
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Kommunalpolitik
Tel: 0361 - 377 2303
Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik, Europapolitischer Sprecher
Tel: 0361 - 377 2619
Frithjof Isenberg
Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Umwelt, Energie und Naturschutz
Irgendwas mit Umwelt
Die Live Show aus dem Zughafen Kulturbahnhof
Hier könnt ihr unsere gesamte Sendung »Irgendwas mit Umwelt« noch einmal in voller Länge anschauen. Weiter unten auf dieser Seite findet ihr weitere Videos und Beiträge zur Sendung.
Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit bunten Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.
Was ist eigentlich mit Klimaschutz? Wer trägt die verantwortung für die Krise? Wie sehen Lösungen aus, die wir als LINKE anbieten und was ist unser ganz spezieller Thüringer Weg? Wir sprechen mit einer Fridays for Future Aktivistin und einem erfahrenen Natur- und Artenschützer, werfen einen Blick auf das Bio-Energiedorf Schlöben, beleuchten die allgegenwärtige und doch viel zu selten thematisierte Problematik der Flächenversiegelung, zeigen euch, wie eine Bürger-Energiegenossenschaft funktioniert und erklären, was es mit regenerativen Energien auf sich hat und welche Formen der Energiegewinnung am effektivsten sind.
Wir sagen Danke an unsere Gäste FFF-Aktivistin Emma, Professor Viktor Wesselak (Ingenieurwissenschaftler für Regenerative Energietechnik), Landschaftsökologe Martin Görner und Dr. Marit Wagler (MdL und Expertin für technischen Umweltschutz) und an Musiker und Tausendsassa Max Mustermann an seiner Loop Station. Außerdem kamen in Videobeiträgen unter anderem Sozialpsychologe Prof. Dr. Tilmann Betsch (Uni Erfurt), Hans-Peter Perschke (langjähriger Bürgermeister vom Bioenergiedorf Schlöben) und Thomas Winkelmann von der BürgerEnergie Saale-Holzland eG zu Wort.
Eine gemeinsame Veranstaltung der LINKEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz und der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag. Vielen Dank an alle vor und hinter den Kulissen, die diese besondere Live-Sendung ermöglicht haben.