Armut verhindern.
Preisexplosion stoppen. Menschen entlasten.
„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den Krieg in der Ukraine weiter eskalierte und absehbar nicht endende Energiekrise muss durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen und auch kommunale Versorgungsunternehmen abgefangen werden.“
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat einen Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgelegt und auch für Thüringen Vorschläge erarbeitet.
Energiepolitik
Zur Ablehnung der Koalitionsfraktionen bei einem Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum SuedLink-Trassenverlauf Klage zu erheben, erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW hat heute bewusst darauf verzichtet, Thüringens Rechte… Weiterlesen
Angesichts der heutigen Inbetriebnahme der neuen 380-Kilovolt-Leitung zwischen Pulgar und Vieselbach erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Netzausbau ist Teil der Energiewende, aber die Netzentgelte müssen gerechter verteilt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Norden und Osten über die… Weiterlesen
„Obwohl Thüringen per Bundesgesetz verpflichtet ist, sicherzustellen, dass alle Gemeinden eine kommunale Wärmeplanung aufstellen, hat die Landesregierung keine Kenntnisse darüber, ob und wie die Kommunen ihrer Verpflichtung tatsächlich nachkommen. Diese Ahnungslosigkeit ist schon deshalb überraschend, weil 2024 und 2025 immerhin 20 Mio. Euro dafür… Weiterlesen
Zu den aktuellen Vorschlägen der Übertragungsnetzbetreiber, die einheitliche deutsche Stromgebotszone aufzuteilen, erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Eine Aufteilung der Stromgebotszone wäre ein richtiger und überfälliger Schritt. Gerade für die Menschen und Betriebe im Norden und Osten… Weiterlesen
Zum morgigen 39. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erinnert Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, an die bis heute andauernden Folgen des Super-GAUs und spricht sich entschieden gegen eine Rückkehr zur Atomkraft aus. Weiterlesen
Zum 14. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima erinnert Jens Thomas, Sprecher für Umwelt, Energie und Klima der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, an die verheerenden Folgen der Reaktorkatastrophe: „Die Katastrophe von Fukushima ist eine Mahnung, die nicht verblassen darf. Noch immer sind weite Landstriche verstrahlt und auf… Weiterlesen
Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein… Weiterlesen
Anlässlich des nun präsentierten Zwischenstands der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) hinsichtlich der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erläutert Jens Thomas, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das vorgestellte Teilergebnis stellt ein wichtiges Signal für Thüringen dar. Zahlreiche… Weiterlesen
Zum Beschluss des Wärmeplanungsgesetzes in der heutigen Landtagssitzung erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energie und Klimaschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Kommunen und Menschen vor Ort dabei, die Wärmeversorgung regional sinnvoll und kostengünstig auszugestalten. Das Gesetz ist notwendig, damit die im… Weiterlesen
Heute hat der Landtag ein Gesetz für die Unterstützung einer nachhaltigen und gerechten Energiepolitik verabschiedet. Das Windenergiebeteiligungsgesetz sieht vor, dass Kommunen künftig verpflichtend an den Gewinnen der Windenergiebetreiber beteiligt werden und 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde Strom erhalten. Dazu erklärt Markus Gleichmann,… Weiterlesen
Energiepolitik
Wir haben seit 2020 trotz stetiger Verhinderungsversuche durch CDU, FDP und AfD die soziale Energiewende weiter umgesetzt. Bis 2040 soll Thüringen seine Energie zu 100% aus erneuerbaren Energien decken. Um dort hinzukommen, sind entschiedene Schritte der Dekarbonisierung notwendig. Wichtigster Baustein dabei: der Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Deshalb haben wir mit einem parlamentarischen Antrag das Fundament für konsequentes Re-Powering alter Windkraftanlagen gelegt, wodurch der Energieertrag an akzeptierten Standorten gesteigert werden kann. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen konnten wir im durch Aufstockung des beliebten Förderprogramms SolarInvest und einer Solar-Offensive zusätzliche 12 Mio. Euro für die Nutzung von Sonnenenergie bereitstellen.
Wasserstoff-Pilotprojekte wie das von uns unterstützte der Kläranlage Sonneberg weisen die Richtung zur Nutzung von Synergieeffekten und klimaneutraler Mobilität. Sektor-übergreifendes Denken ist hier das Schlüsselwort, im beschriebenes Beispiel die Verbindung von verbesserter Abwasserreinigung, Energiegewinnung und Bereitstellung alternativer Antriebsstoffe. Auch die in den Haushaltsverhandlungen errungenen rund 8 Mio. Euro für die Wasserstoffinitiative beschreiten diesen Weg.Gleichzeitig ist deutlich geworden, dass dem menschengemachten Klimawandel und seinen Folgen nur dann mit den gebotenen Maßnahmen begegnet werden kann, wenn es eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt, die diese beschließen kann.
Umwelt- und Naturschutz
Die Petition „Reparaturbonus retten – Elektroschrott vermeiden, Bürgerinnen und Bürger entlasten“ findet immer mehr Unterstützung. Aus Sicht der Fraktion Die Linke ist sie ein wichtiges Signal an die Landesregierung, das erfolgreiche Förderprogramm nicht auslaufen zu lassen. Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen
Zur heutigen Veröffentlichung neuer Arbeitsstände in der bundesweiten Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erklärt Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die neuen BGE-Karten zeigen: Regionen in Thüringen bleiben weiter im Verfahren. Besonders das Thüringer Becken, darunter die Räume um… Weiterlesen
Zu der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Pläne zur Revitalisierung von Bach- und Flussauen in Thüringen“ erklärt Jens Thomas, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Brombeer-Koalition kündigt im Regierungsvertrag groß an, einen Aktionsplan zur Belebung von Bach- und Flussauen samt… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Stand der Fortschreibung der Thüringer Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Die Thüringer Biodiversitätsstrategie wurde 2011 beschlossen und lief in ihren Zielen bis zum Jahr 2020.… Weiterlesen
„Auen sind zentrale Lebensräume mit einer enormen Bedeutung für die Artenvielfalt, den natürlichen Wasserrückhalt und die Anpassung an die Klimakrise“, betont Jens Thomas, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer den ökologischen Zustand unserer Flüsse verbessern will, kommt an einer konsequenten… Weiterlesen
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach der Freistaat Thüringen dauerhaft die Kosten für die Sicherungsmaßnahmen in ehemaligen Kaligruben allein tragen muss, erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt eine Situation, die wir… Weiterlesen
Umwelt- und Klimaschutz
Wir haben seit 2020 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Umwelt- und Klimaschutz konsequent vorangetrieben. Der Nachhaltigkeit wurde als Staatsziel der Weg geebnet. Somit wird in Thüringen alles staatliche Handeln unter der Prämisse, natürliche Lebensgrundlagen zu bewahren und heutigen wie künftigen Generationen ein gutes und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen gestaltet. Wassermangel und Dürren soll durch unsere parlamentarische Vorbereitung mit pragmatischen Lösungen begegnet werden.
Dazu gehören z.B. die Revitalisierung von versiegelten Flächen oder auch die Reaktivierung vorhandener, „herrenloser“ landwirtschaftlicher Wasserspeicher. Die laufende Fortschreibung der Landesprogramme Gewässer- und Hochwasserschutz für die Jahre 2022 bis 2027 wird Gewässerstrukturen weiter verbessern. Renaturierte Gewässer bieten eine erhöhte Artenvielfalt sowie eine verringerte Fließgeschwindigkeit. Dadurch wie durch die Errichtung von Dämmen und Gründung von Wasserwehren wird auch Hochwasserereignissen vorgebeugt. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens konnten wir zusätzliche 6 Mio. Euro einstellen für Investitionen im Bereich Klimaschutz und –anpassung, wie dem Schutz vor Starkregen und Hitze oder auch Effizienzsteigerungen im Gebäudesektor. Für neue Stellen in den Bereichen Natura 2000 sowie Bildung für Nachhaltige Entwicklung konnte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zusätzliche 1,5 Mio. Euro bereitgestellt werden. Mit diesen und weiteren Schritten gehen wir den ambitionierten aber pragmatischen Weg der sozial-ökologischen Transformation. Mit neuen und erprobten Methoden werden Klima und Umwelt geschützt, wird Klimafolgen vorgebeugt und das Leben der Menschen verbessert.
Tierwohl und Tierschutz
In einem besonderen Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich-technischer Machbarkeit, Gewinnorientierung und gesellschaftlichen Wünschen befindet sich die Tierhaltung. Wir wollen die Tierhaltung stärken und einen sozial verträglichen Umbau zu mehr Tierwohl und Umweltschutz fördern.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Thüringer Tierwohlstrategie erlassen. Damit soll das Kürzen von Ringelschwänzen bei Ferkeln, das Schnabelkürzen bei Geflügel und die Enthornung bei Kälbchen bald der Vergangenheit angehören. Die Haltung in Kastenständen und die Tierhaltung auf Vollspaltenböden soll nach und nach durch tiergerechte Anlagen ersetzt werden. Um Landwirtinnen und Landwirte zu unterstützen, werden Stallbau maßnahmen besonders gefördert, die erhöhten Anforderungen an eine tiergerechte Haltung entsprechen. Wir haben eine zentrale Kontrolleinheit gegründet, um die Einhaltung der geltenden Tierschutzbestimmungen in den landwirtschaftlichen Ställen zu sichern. Sie unterstützt die kommunalen Veterinärämter. Die Landesregierung hat die Fischereiverwaltung gestärkt und einen Kooperationsvertrag mit dem Institut für Binnenfischerei geschlossen. Wir haben den Tierschutz in Thüringen in den vergangenen Jahren deutlich gestärkt, vor allem durch die Unterstützung ehrenamtlicher Tierschützer*innen in den Kommunen gelegt. Wir haben die Finanzierung der Tierheime in Thüringen um 1 Million Euro erhöht, die Rassehundeliste abgeschafft und eine Katzenschutzverordnung erlassen sowie den jährlich verliehenen Tierschutzpreis um die Kategorie »Alternativen zu Tierversuchen« erweitert.
Irgendwas mit Umwelt
Die Live Show aus dem Zughafen Kulturbahnhof
Hier könnt ihr unsere gesamte Sendung »Irgendwas mit Umwelt« noch einmal in voller Länge anschauen. Weiter unten auf dieser Seite findet ihr weitere Videos und Beiträge zur Sendung.
Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit bunten Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.
Was ist eigentlich mit Klimaschutz? Wer trägt die verantwortung für die Krise? Wie sehen Lösungen aus, die wir als LINKE anbieten und was ist unser ganz spezieller Thüringer Weg? Wir sprechen mit einer Fridays for Future Aktivistin und einem erfahrenen Natur- und Artenschützer, werfen einen Blick auf das Bio-Energiedorf Schlöben, beleuchten die allgegenwärtige und doch viel zu selten thematisierte Problematik der Flächenversiegelung, zeigen euch, wie eine Bürger-Energiegenossenschaft funktioniert und erklären, was es mit regenerativen Energien auf sich hat und welche Formen der Energiegewinnung am effektivsten sind.
Wir sagen Danke an unsere Gäste FFF-Aktivistin Emma, Professor Viktor Wesselak (Ingenieurwissenschaftler für Regenerative Energietechnik), Landschaftsökologe Martin Görner und Dr. Marit Wagler (MdL und Expertin für technischen Umweltschutz) und an Musiker und Tausendsassa Max Mustermann an seiner Loop Station. Außerdem kamen in Videobeiträgen unter anderem Sozialpsychologe Prof. Dr. Tilmann Betsch (Uni Erfurt), Hans-Peter Perschke (langjähriger Bürgermeister vom Bioenergiedorf Schlöben) und Thomas Winkelmann von der BürgerEnergie Saale-Holzland eG zu Wort.
Eine gemeinsame Veranstaltung der LINKEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz und der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag. Vielen Dank an alle vor und hinter den Kulissen, die diese besondere Live-Sendung ermöglicht haben.