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Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten


Marit Wagler, Katja Maurer

Verfahren vereinfachen durch automatische Entschädigungszahlungen bei Wolfsrissen

Im Ergebnis der öffentlichen Anhörung, bei der u. a. die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht diskutiert wurde, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Die Richtlinienänderung des zuständigen Ministeriums ist ein guter Anfang, für wirksamen Herdenschutz, finanzielle... Weiterlesen


Ute Lukasch

Energie darf für Menschen nicht zum Luxusgut werden

„Im Angesicht der stark gestiegenen Energiepreise stellt sich die Frage, wie Wohnen bezahlbar bleibt. Nach den Preissteigerungen der Mieten in den letzten Jahren schlägt die aktuelle Situation voll auf die Nebenkosten durch, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich... Weiterlesen


Rückblick auf das Fachgespräch „Wie weiter mit der Thüringer Agrarstruktur“

Im Fachgespräch „Wie weiter mit der Thüringer Agrarstruktur“ am 26.04.2022 im Thüringer Landtag hat sich gezeigt, dass es einen Handlungsbedarf gibt, um die Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen zu schützen und den Boden für die Landwirtschaft zu sichern. Wir brauchen eine starke und leistungsfähige Landwirtschaft, die uns auch in Zukunft... Weiterlesen


Gudrun Lukin

Unfallstatistik 2021 - Warnsignal trotz Rückgang der Verkehrsunfälle

„Bedenklich an der Unfallstatistik des vergangenen Jahres ist trotz pandemiebedingtem Rückgang der Verkehrsunfälle der Anstieg der Unfälle junger Fahrer, der Fahrradfahrer und der Kleintransporter. Hier sollte unbedingt eine vertiefende Unfallanalyse stattfinden“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im... Weiterlesen


Gudrun Lukin

Investitionsschub für ÖPNV

Anlässlich der heutigen Anhörung „Beschaffungsvorhaben Straßenbahnfahrzeuge Thüringen“ im zuständigen Landtagsausschuss erklärt Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Diskussion zeigt, dass die Straßenbahnunternehmen kaum die Möglichkeit sehen, die notwendigen Investitionen rechtzeitig zu realisieren. Die... Weiterlesen


Gudrun Lukin, Katja Maurer

Aktion „Autofasten“ 2022 – Mobil ohne Auto

Mit Blick auf die heute vorgestellte Aktion „Autofasten“ vom 2. März bis 16. April, die mit großem Engagement von Bus & Bahn Thüringen e.V., der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, dem Bistum Erfurt, dem Verkehrsbund Mittelthüringen und rund 70 weiteren Partnern vorbereitet wird, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Katja Maurer und... Weiterlesen

Landesplanung

Wir verfolgen bei der regionalen Entwicklung des Landes das Konzept der zentralen Orte. Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Reihe von Projekten unterstützt und befördert, etwa das Reformationsjubiläum und das Jahr des Bauhauses. Auch die Internationale Bauausstellung IBA leistet einen Beitrag zur Ideenfindung und Zukunftsentwicklung unseres Landes. Mit dem Thema »StadtLand« und den Schwerpunkten »LeerGut«, »Selbst- Land« und »ProvinzModerne« werden Projekte entwickelt und um gesetzt – etwa das Demokratiegedenkprojekt in Schwarzburg oder die Wiederbelebung des Industriedenkmals Eiermannbau in Apolda. Mit der IBA werden konkrete Orte in ländlichen Gebieten Thüringens wiederbelebt und einer neuen Nutzung zugeführt.

Wohnen und Mieten

Wohnen ist ein existenzielles Grundbedürfnis und ein Menschen recht. In den wachsenden Regionen ist der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum groß. Hinzu kommen immer mehr ältere Menschen in ganz Thüringen, die barrierefreien und preiswerten Wohnraum benötigen. Dazu brauchen wir eine neue Wohngemeinnützigkeit auf Bundesebene. Die beste Mietpreisbremse könnte weiterhin der genossenschaftliche und kommunale Wohnungsbau sowie der soziale Wohnungsbau sein, dazu müssen Kommunen eigene Wohnungsunternehmen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums veranlassen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen verschiedenste Förderprogramme für barrierearmen oder -freien und bezahlbaren Wohnraum aufgelegt und gesetzliche Maßnahmen im Bereich Wohnen ergriffen, etwa ein Innenstadtstabilisierungsprogramm zur Schaffung von Mietwohnungen und Eigenwohnraum, ein Programm zur Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen, das Thüringer Barriere-Reduzierungsprogramm – in ca. 4000 Wohnungen konnten mit diesem Programm Barrieren abgebaut werden. Wir haben die  Städtebauförderung mit Kofinanzierung aller Bundes- und EU-Programme weitergeführt und in den Städten Erfurt und Jena eine Mietpreisbremse eingeführt.


 

Unsere Expert:innen

Dr. Gudrun Lukin

Sprecherin für Verkehr und Mobilität


Tel: 0361 - 377 2387

lukin@die-linke-thl.de

Ralf Kalich

Sprecher für Landesentwicklung


Tel: 0361 - 377 2388

kalich@die-linke-thl.de

Ute Lukasch

Wohnungspolitische Sprecherin


Tel: 0361 - 377 2313

lukasch@die-linke-thl.de

Dr. Marit Wagler

Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz


Tel: 0361 - 377 2646

wagler@die-linke-thl.de


 

Schwerpunkt auf den Nahverkehr

Mobilität und ÖPNV

Öffentlicher Personennahverkehr, Schiene und Rad bieten in sinnvoller Kombination für alle eine Lösung – für Pendlerinnen und Pendler, Touristinnen und Touristen, Auszubildende, Schülerinnen und Schüler oder ältere Menschen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen einen Schwerpunkt auf den Nahverkehr gelegt. Mit 26 Millionen Euro wurde beispielsweise der Kauf von 14 Straßenbahnen für die Landeshauptstadt unterstützt. Erstmalig seit 2011 hat die rot-rot grüne Koalition wieder Landesmittel für den ÖPNV bereitgestellt, allein 2018 und 2019 wurden 7 Millionen Euro mehr im ÖPNV investiert. Mit der zusätzlichen Förderung landesweit bedeutsamer Buslinien in Höhe von 2 Millionen Euro ist eine bessere und verlässliche Anbindung an die Bahn und der Kommunen unter einander gelungen. Mit dem Azubiticket hat Thüringen ein landesweit gültiges Ticket und Modellprojekt für Auszubildende geschaffen. Mit diesem Abo-Ticket können durchgängig alle Eisenbahnverbindungen sowie Bus und Straßenbahn in allen teilnehmenden Landkreisen genutzt werden. Der Landkreis Greiz verweigert zum Nachteil seiner jungen Menschen als einziger die Teilnahme. Die Azubis, aber auch die beteiligten Landkreise erhalten eine zusätzliche Förderung durch die Thüringer Landesregierung in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro bis Ende 2019. Das Rennsteigticket ist ein positives Beispiel für die Zusammenarbeit von Wirtschaftsstrukturen und touristischen Strukturen im Nahverkehr.

Landwirtschaft

Die Landwirtschaft in Thüringen soll die Bevölkerung mit qualitativ guten, bezahlbaren Nahrungsmitteln versorgen und steht zugleich unter einem hohen Wettbewerbs- und Preisdruck. In diesem Wettbewerb werden hohe Profite zulasten der Natur und des Tierwohls, aber auch der Lebensmittelqualität und der Menschen des globalen Südens erzielt, während viele landwirtschaftliche Betriebe um das wirtschaftliche Überleben kämpfen. Wir wollen eine am Gemeinwohl orientierte, sozial gerechte und ökologische Landwirtschaft mit dem Schwerpunkt auf regionaler Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mit dem ÖkoAktionsplan die Förderprogramme gebündelt, verlässliche Rahmenbedingungen für die Landwirtinnen und Landwirte geschaffen und damit bestehende Betriebe und Neueinsteigende im Ökolandbau unterstützt, insbesondere bei der Verarbeitung und Vermarktung ihrer Produkte. Wir haben das von der Schließung bedrohte Institut für Gartenbau- und Zierpflanzenforschung neu aufgestellt und durch Landesmittel gesichert. Wir haben den Einsatz des Totalherbizids Glyphosat im kommunalen und privaten Bereich untersagt.

Forst und Wälder

Die Wälder in Thüringen sind wunderschöne Naturlandschaften und spielen eine wichtige Rolle für Naherholung und Tourismus, im Kampf gegen den Klimawandel und als Quelle von nachwachsenden Rohstoffen. Zugleich leidet der Wald unter zunehmenden Wetterextremen und Schädlingsbefall. Die Interessen von Naturschützer*innen, Waldbesitzer*innen und Landwirt*innen stehen sich in Fragen des Verhältnisses von Tier, Wald und Landwirtschaft oft gegenüber. Wir sehen die Jagd als Teil eines naturnahen, verantwortungsvollen Wildtiermanagements und als Voraussetzung für einen erfolg reichen Waldumbau.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mehr als 26.000 Hektar Wald in Thüringen der forstlichen Nutzung entzogen. Mit dieser stillgelegten Waldfläche (mehr als 5 Prozent) leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Naturschutz sowie zur Artenvielfalt. Wir haben den von der CDU fest gelegten Personalabbau und die sinkenden Landeszuweisungen an »Thüringen Forst« gebremst. Mit dem Waldumbauprogramm »Grünes Herz Deutschland« im Volumen von 500 Millionen Euro über zehn Jahre haben wir Schritte zur Rettung der von Dürre und Schädlingsbefall bedrohten Wälder unternommen. Waldbesitzerinnen und -besitzer und Forstbetriebe werden dabei unterstützt , die großen Mengen an Schadholz abzutragen sowie den Wald wieder aufzuforsten. Außerdem haben wir einen vorbildlichen Dialog zum Jagdgesetz mit Verbänden und Fachleuten geführt und ein neues Jagdgesetz auf den Weg gebracht. Jägerinnen und Jäger werden dadurch bei der verantwortungsvollen Wahrnahme ihrer Aufgaben unterstützt.