Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Ränder Thüringens stärken
In Ihrer thematischen Fraktionssitzung hat die Fraktion heute die Landesentwicklung in den gesamtpolitischen Blick genommen und auch unter der Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Beteiligung zur laufenden Teilfortschreibung eine Positionierung vorgenommen. Weiterlesen
Mobil in Thüringen mit dem Deutschlandticket
Nach intensiven Vorbereitungen, in denen die Verkehrsunternehmen mit großer Bereitschaft zum Gelingen beigetragen haben, geht das Deutschlandticket am 1. Mai an den Start. Für die Menschen in Thüringen und darüber hinaus bedeutet das monatlich kündbare Abonnement eine Befreiung vom undurchsichtigen Tarifdschungel, denn für 49 Euro können alle Busse… Weiterlesen
E-Mobilität kommt ins Rollen
„Während 2021 grundsätzlich weniger Autos in Thüringen zugelassen wurden, hat sich der Anteil der Elektro-Autos um 31,4 Prozent auf 6525 neu zugelassene E-Autos erhöht. Eine gute Entwicklung“, freut sich Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Neben der Ladestruktur ist vor allem… Weiterlesen
Stabilität in der Krise – Thüringer:innen vor Zwangsräumungen schützen
Während Thüringen 2021 im bundesweiten Vergleich mit 850 von 29.000 Zwangsräumungen noch auf Platz 13 lag, muss nun befürchtet werden, dass die Zahl der Zwangsräumungen rapide ansteigt. Damit dies nicht passiert, fordert Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es braucht ein solidarisches Handeln… Weiterlesen
Bund muss Verkehrswende besser finanzieren
Zur gegenwärtigen Diskussion um ein Sonderticket für junge Menschen äußert sich Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, ein sozial erschwingliches und gutes ÖPNV-Angebot in Stadt und Land führt zu einer Gewinnung vieler Neukunden und zur Bereitschaft, einmal… Weiterlesen
LINKE fordert verbesserte Leistungen und schnellere Bearbeitung von Wohngeldanträgen
Immer mehr Menschen rutschen aufgrund der extrem gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise sowie der bevorstehenden Gasumlage in eine Existenzkrise. „Die Einkommensgrenzen beim Wohngeld müssen deutlich nach oben verschoben werden, um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu vergrößern. Viele Haushalte werden sonst einfach durchs Raster fallen“, so… Weiterlesen
Landesplanung
Wir verfolgen bei der regionalen Entwicklung des Landes das Konzept der zentralen Orte. Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Reihe von Projekten unterstützt und befördert, etwa das Reformationsjubiläum und das Jahr des Bauhauses. Auch die Internationale Bauausstellung IBA leistet einen Beitrag zur Ideenfindung und Zukunftsentwicklung unseres Landes. Mit dem Thema »StadtLand« und den Schwerpunkten »LeerGut«, »Selbst- Land« und »ProvinzModerne« werden Projekte entwickelt und um gesetzt – etwa das Demokratiegedenkprojekt in Schwarzburg oder die Wiederbelebung des Industriedenkmals Eiermannbau in Apolda. Mit der IBA werden konkrete Orte in ländlichen Gebieten Thüringens wiederbelebt und einer neuen Nutzung zugeführt.
Wohnen und Mieten
Wohnen ist ein existenzielles Grundbedürfnis und ein Menschen recht. In den wachsenden Regionen ist der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum groß. Hinzu kommen immer mehr ältere Menschen in ganz Thüringen, die barrierefreien und preiswerten Wohnraum benötigen. Dazu brauchen wir eine neue Wohngemeinnützigkeit auf Bundesebene. Die beste Mietpreisbremse könnte weiterhin der genossenschaftliche und kommunale Wohnungsbau sowie der soziale Wohnungsbau sein, dazu müssen Kommunen eigene Wohnungsunternehmen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums veranlassen.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen verschiedenste Förderprogramme für barrierearmen oder -freien und bezahlbaren Wohnraum aufgelegt und gesetzliche Maßnahmen im Bereich Wohnen ergriffen, etwa ein Innenstadtstabilisierungsprogramm zur Schaffung von Mietwohnungen und Eigenwohnraum, ein Programm zur Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen, das Thüringer Barriere-Reduzierungsprogramm – in ca. 4000 Wohnungen konnten mit diesem Programm Barrieren abgebaut werden. Wir haben die Städtebauförderung mit Kofinanzierung aller Bundes- und EU-Programme weitergeführt und in den Städten Erfurt und Jena eine Mietpreisbremse eingeführt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz
Tel: 0361 - 377 2646
Schwerpunkt auf den Nahverkehr
Mobilität und ÖPNV
Öffentlicher Personennahverkehr, Schiene und Rad bieten in sinnvoller Kombination für alle eine Lösung – für Pendlerinnen und Pendler, Touristinnen und Touristen, Auszubildende, Schülerinnen und Schüler oder ältere Menschen.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen einen Schwerpunkt auf den Nahverkehr gelegt. Mit 26 Millionen Euro wurde beispielsweise der Kauf von 14 Straßenbahnen für die Landeshauptstadt unterstützt. Erstmalig seit 2011 hat die rot-rot grüne Koalition wieder Landesmittel für den ÖPNV bereitgestellt, allein 2018 und 2019 wurden 7 Millionen Euro mehr im ÖPNV investiert. Mit der zusätzlichen Förderung landesweit bedeutsamer Buslinien in Höhe von 2 Millionen Euro ist eine bessere und verlässliche Anbindung an die Bahn und der Kommunen unter einander gelungen. Mit dem Azubiticket hat Thüringen ein landesweit gültiges Ticket und Modellprojekt für Auszubildende geschaffen. Mit diesem Abo-Ticket können durchgängig alle Eisenbahnverbindungen sowie Bus und Straßenbahn in allen teilnehmenden Landkreisen genutzt werden. Der Landkreis Greiz verweigert zum Nachteil seiner jungen Menschen als einziger die Teilnahme. Die Azubis, aber auch die beteiligten Landkreise erhalten eine zusätzliche Förderung durch die Thüringer Landesregierung in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro bis Ende 2019. Das Rennsteigticket ist ein positives Beispiel für die Zusammenarbeit von Wirtschaftsstrukturen und touristischen Strukturen im Nahverkehr.
Landwirtschaft
Die Landwirtschaft in Thüringen soll die Bevölkerung mit qualitativ guten, bezahlbaren Nahrungsmitteln versorgen und steht zugleich unter einem hohen Wettbewerbs- und Preisdruck. In diesem Wettbewerb werden hohe Profite zulasten der Natur und des Tierwohls, aber auch der Lebensmittelqualität und der Menschen des globalen Südens erzielt, während viele landwirtschaftliche Betriebe um das wirtschaftliche Überleben kämpfen. Wir wollen eine am Gemeinwohl orientierte, sozial gerechte und ökologische Landwirtschaft mit dem Schwerpunkt auf regionaler Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mit dem ÖkoAktionsplan die Förderprogramme gebündelt, verlässliche Rahmenbedingungen für die Landwirtinnen und Landwirte geschaffen und damit bestehende Betriebe und Neueinsteigende im Ökolandbau unterstützt, insbesondere bei der Verarbeitung und Vermarktung ihrer Produkte. Wir haben das von der Schließung bedrohte Institut für Gartenbau- und Zierpflanzenforschung neu aufgestellt und durch Landesmittel gesichert. Wir haben den Einsatz des Totalherbizids Glyphosat im kommunalen und privaten Bereich untersagt.
Forst und Wälder
Die Wälder in Thüringen sind wunderschöne Naturlandschaften und spielen eine wichtige Rolle für Naherholung und Tourismus, im Kampf gegen den Klimawandel und als Quelle von nachwachsenden Rohstoffen. Zugleich leidet der Wald unter zunehmenden Wetterextremen und Schädlingsbefall. Die Interessen von Naturschützer*innen, Waldbesitzer*innen und Landwirt*innen stehen sich in Fragen des Verhältnisses von Tier, Wald und Landwirtschaft oft gegenüber. Wir sehen die Jagd als Teil eines naturnahen, verantwortungsvollen Wildtiermanagements und als Voraussetzung für einen erfolg reichen Waldumbau.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mehr als 26.000 Hektar Wald in Thüringen der forstlichen Nutzung entzogen. Mit dieser stillgelegten Waldfläche (mehr als 5 Prozent) leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Naturschutz sowie zur Artenvielfalt. Wir haben den von der CDU fest gelegten Personalabbau und die sinkenden Landeszuweisungen an »Thüringen Forst« gebremst. Mit dem Waldumbauprogramm »Grünes Herz Deutschland« im Volumen von 500 Millionen Euro über zehn Jahre haben wir Schritte zur Rettung der von Dürre und Schädlingsbefall bedrohten Wälder unternommen. Waldbesitzerinnen und -besitzer und Forstbetriebe werden dabei unterstützt , die großen Mengen an Schadholz abzutragen sowie den Wald wieder aufzuforsten. Außerdem haben wir einen vorbildlichen Dialog zum Jagdgesetz mit Verbänden und Fachleuten geführt und ein neues Jagdgesetz auf den Weg gebracht. Jägerinnen und Jäger werden dadurch bei der verantwortungsvollen Wahrnahme ihrer Aufgaben unterstützt.