Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Überweisung des Antrags zur Schaffung eines Azubiwerks Thüringen in den Infrastruktur-, Bildungs- sowie Sozialausschuss und erklärt: „Mit diesem Antrag wollen wir Lebens- und Ausbildungsbedingungen von Auszubildenden dauerhaft verbessern und… Weiterlesen
Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung… Weiterlesen
Damit bezahlbarer Wohnraum und mehr Mitbestimmung für alle Azubis endlich flächendeckend in Thüringen umgesetzt werden können, hat Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, einen Antrag für die Landtagssitzung eingereicht. Stark erklärt mit Blick auf die angespannte Situation auf dem Arbeits- und… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Kundgebung des Thüringer Bauernverbands vor dem Landtag und der öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss zum Flächenregister fordert Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, eine praxistaugliche Ausgestaltung und Umsetzung des Flächenregisters. Die Landwirte sprachen… Weiterlesen
Anlässlich des Saisonstarts auf dem Spargelhof Kutzleben erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Während in Kutzleben mit dem Ministerpräsidenten der Beginn der Spargelsaison gefeiert wird, bleiben die Hände, die das beliebte Gemüse gestochen haben, und die Arbeitsbedingungen… Weiterlesen
Den geplanten Beitritt der Landkreise Schmalkalden-Meiningen und Hildburghausen sowie der Stadt Suhl in den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) kommentiert Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wie folgt: „Mit Blick auf die wachsende Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs ist der… Weiterlesen
Landesplanung
Wir verfolgen bei der regionalen Entwicklung des Landes das Konzept der zentralen Orte. Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Reihe von Projekten unterstützt und befördert, etwa das Reformationsjubiläum und das Jahr des Bauhauses. Auch die Internationale Bauausstellung IBA leistet einen Beitrag zur Ideenfindung und Zukunftsentwicklung unseres Landes. Mit dem Thema »StadtLand« und den Schwerpunkten »LeerGut«, »Selbst- Land« und »ProvinzModerne« werden Projekte entwickelt und um gesetzt – etwa das Demokratiegedenkprojekt in Schwarzburg oder die Wiederbelebung des Industriedenkmals Eiermannbau in Apolda. Mit der IBA werden konkrete Orte in ländlichen Gebieten Thüringens wiederbelebt und einer neuen Nutzung zugeführt.
Wohnen und Mieten
Wohnen ist ein existenzielles Grundbedürfnis und ein Menschen recht. In den wachsenden Regionen ist der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum groß. Hinzu kommen immer mehr ältere Menschen in ganz Thüringen, die barrierefreien und preiswerten Wohnraum benötigen. Dazu brauchen wir eine neue Wohngemeinnützigkeit auf Bundesebene. Die beste Mietpreisbremse könnte weiterhin der genossenschaftliche und kommunale Wohnungsbau sowie der soziale Wohnungsbau sein, dazu müssen Kommunen eigene Wohnungsunternehmen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums veranlassen.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen verschiedenste Förderprogramme für barrierearmen oder -freien und bezahlbaren Wohnraum aufgelegt und gesetzliche Maßnahmen im Bereich Wohnen ergriffen, etwa ein Innenstadtstabilisierungsprogramm zur Schaffung von Mietwohnungen und Eigenwohnraum, ein Programm zur Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen, das Thüringer Barriere-Reduzierungsprogramm – in ca. 4000 Wohnungen konnten mit diesem Programm Barrieren abgebaut werden. Wir haben die Städtebauförderung mit Kofinanzierung aller Bundes- und EU-Programme weitergeführt und in den Städten Erfurt und Jena eine Mietpreisbremse eingeführt.
Schwerpunkt auf den Nahverkehr
Forst und Wälder
Die Wälder in Thüringen sind wunderschöne Naturlandschaften und spielen eine wichtige Rolle für Naherholung und Tourismus, im Kampf gegen den Klimawandel und als Quelle von nachwachsenden Rohstoffen. Zugleich leidet der Wald unter zunehmenden Wetterextremen und Schädlingsbefall. Die Interessen von Naturschützer*innen, Waldbesitzer*innen und Landwirt*innen stehen sich in Fragen des Verhältnisses von Tier, Wald und Landwirtschaft oft gegenüber. Wir sehen die Jagd als Teil eines naturnahen, verantwortungsvollen Wildtiermanagements und als Voraussetzung für einen erfolg reichen Waldumbau.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen mehr als 26.000 Hektar Wald in Thüringen der forstlichen Nutzung entzogen. Mit dieser stillgelegten Waldfläche (mehr als 5 Prozent) leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Naturschutz sowie zur Artenvielfalt. Wir haben den von der CDU fest gelegten Personalabbau und die sinkenden Landeszuweisungen an »Thüringen Forst« gebremst. Mit dem Waldumbauprogramm »Grünes Herz Deutschland« im Volumen von 500 Millionen Euro über zehn Jahre haben wir Schritte zur Rettung der von Dürre und Schädlingsbefall bedrohten Wälder unternommen. Waldbesitzerinnen und -besitzer und Forstbetriebe werden dabei unterstützt , die großen Mengen an Schadholz abzutragen sowie den Wald wieder aufzuforsten. Außerdem haben wir einen vorbildlichen Dialog zum Jagdgesetz mit Verbänden und Fachleuten geführt und ein neues Jagdgesetz auf den Weg gebracht. Jägerinnen und Jäger werden dadurch bei der verantwortungsvollen Wahrnahme ihrer Aufgaben unterstützt.