
Wir sind untröstlich! Die Lesung mit Özge im Zughafen muss leider ausfallen, da sie wegen einer Zugentgleisung in der Nähe von Ingolstadt nicht rechtzeitig in Erfurt sein kann. Wir kümmern uns um einen Nachholtermin. Der Termin morgen (Samstag) 15:00 in Weimar wird planmäßig stattfinden! Ihr seid herzlich eingeladen in die Eckermann-Buchhandlung.… Weiterlesen
Einschüchterung statt Aufklärung – Kritik an unverhältnismäßigen Maßnahmen nach 1. Mai in Gera
Am 1. Mai 2023 fand eine antifaschistische Demonstration in Gera statt, die aufgrund von Kommunikationsfehlern der Polizei fälschlicherweise gestoppt wurde, woraufhin es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. Eine Hälfte der Demonstration wurde dann willkürlich und unverhältnismäßig eingekesselt, von über 250 Personen die Identität… Weiterlesen
Jahrestag der NSU-Selbstenttarnung: Aufklärung und konsequente Strafverfolgung gegen rechts nötig
Am morgigen Samstag jährt sich die Selbstenttarnung des Kerntrios des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) zum 12. Mal. Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung NSU nach einer jahrelangen Mordserie. „Auch nach 12 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror… Weiterlesen
König-Preuss zu Durchsuchungsmaßnahme beim Neonazi Thorsten Heise
Heute Morgen fanden in mehreren Bundesländern Durchsuchungsmaßnahmen bei Neonazis wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung statt. Anlass des Ermittlungsverfahrens ist die Produktion und der Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik durch eine - laut Generalstaatsanwaltschaft Celle -… Weiterlesen
König-Preuss: "Die Würde des Landtags nicht durch Fakenewsschleudern untergraben lassen"
Zur abgebrochenen Anhörung des Zeugen Hans-Georg Maaßen in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Untersuchungsausschuss: "Kein Zeuge, sondern eine Fakenewsschleuder saß uns in der heutigen Sitzung gegenüber. Er versuchte nicht nur die Landesregierung und den… Weiterlesen
König-Preuss: "Zeit- und Ressourcenverschwendung im Untersuchungsausschuss «Politisch motivierte Gewaltkriminalität» - Erzählung der CDU hat sich in Luft aufgelöst"
Zur heutigen Sitzung im Untersuchungsausschuss 7/3 zu "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: "Die mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses begonnenen Erzählungen der CDU, haben sich mit der heutigen Sitzung endgültig in Luft aufgelöst. Der von ihnen… Weiterlesen
Verfassungsschutzbericht 2022 – Geheimdienst verschläft Radikalisierung von Rechts
Zum Thüringer Verfassungsschutzbericht 2022 erklären Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die systematischen Fehler in der Arbeit des Verfassungsschutzes setzen sich fort. Die zunehmende Radikalisierung der rechten Szene wird noch immer… Weiterlesen
Wir verurteilen den terroristischen Angriff der Hamas
Seit Samstagmorgen verfolgen wir die grausamen Bilder und Nachrichten, welche uns aus Israel erreichen. Nach aktuellen Angaben sind mehr als 900 Menschen getötet, darunter über 260 junge Menschen, die auf einem Festival ermordet und weitere, die in ihren Häusern erschossen wurden. Hinzu kommen tausende Verletzte und mehr als einhundert in den… Weiterlesen
Die rechte Gefahr ist höher denn je. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit hohem Engagement gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt, Hetze gegen Menschen, aber ebenso gegen Alltagsrassismus, antisemitische Positionen und demokratiefeindliche Einstellungen. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil… Weiterlesen
Besser spät als nie: Nach 72 Jahren Verbot der völkisch-neonazistischen Artgemeinschaft
Seit 25 Jahren thematisiert die Fraktion DIE LINKE das Treiben der neonazistischen „Artgemeinschaft“ im Thüringer Landtag. Die Verbotsgrundlage für die Organisation besteht bereits seit Jahrzehnten, dies hätte viel früher untersetzt und umgesetzt werden können. „Dennoch besser spät als nie: Dass heute das Bundesinnenministerium die Artgemeinschaft… Weiterlesen
Mobilisierung von Neonazis nach Thüringen – mehr als 50 Zuzüge aus 13 Bundesländern
„In den letzten Jahren haben Aufrufe innerhalb der extrem rechten Szene zugenommen, nach Thüringen zu ziehen, hier Immobilien zu kaufen oder sich niederzulassen. Die neonazistische Initiative ‚Zusammenrücken in Mitteldeutschland’ wirbt dabei in rassistischer Weise mit der geringen Anzahl von People of Color in Ostdeutschland. Augenfällig war… Weiterlesen
Zum heute gefallenen Urteil im sogenannten "Turonen-Prozess" erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Es ist ein gutes, ein klares Signal, das mit diesen Urteilen - mehrjährige Haftstrafen zwischen zwei und 11 Jahren für militante Neonazis - einhergeht. Damit wäre die erste Führungsriege der extrem… Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311