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Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.


In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.


Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.

Antirassismus und Antifaschismus

Der Polizeieinsatz gegen einen Künstler bei der Kundgebung „Gutes für Gera“ wirft erhebliche Fragen zum Umgang mit Kunst- und Meinungsfreiheit auf. Nach Schilderung der Veranstaltenden wurde der Künstler nach seinem Auftritt gestoppt, einer polizeilichen Maßnahme unterzogen und sein Notizbuch sollte eingesehen werden, offenbar wegen des Verdachts… Weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch MOBIT

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete im Thüringer Landtag, gratuliert der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT zum 25-jährigen Jubiläum: „25 Jahre MOBIT bedeuten 25 Jahre engagierte Dokumentation, Beratung und Unterstützung im Umgang mit der extremen Rechten in Thüringen. Herzlichen Glückwunsch und danke für die großartige Arbeit und euer… Weiterlesen

Zur heute bekannt gewordenen Anklage der Bundesanwaltschaft gegen zwei weitere mutmaßliche Unterstützer der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ (LVW) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch diese Anklage zeigt: Die Gefahr durch junge Neonazi-Strukturen in… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mischt sich in die jüngst ausgelöste Debatte zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ein und erklärt: „Alle reden über die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, aber es muss auch jemand den ersten Schritt machen. Aus den vordersten Reihen der SPD sind ständig… Weiterlesen

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Christian Schaft erklärt zum heute stattfindenden Sonderplenum im Thüringer Landtag: „Wir erleben heute eine neue Auflage des politischen Schmierentheaters der AfD. Von meiner Fraktion wird ein extrem rechter Politiker wie Höcke keine Stimme bekommen – niemals. Anstatt dieses Spiel… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Bericht der Recherche- und Dokumentationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit 418 Vorfällen wurde für das Jahr 2025 ein neuer Höchststand registriert. Das bedeutet, dass es in Thüringen mehr als einen… Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat mit einer Kleinen Anfrage nach Informationen der Landesregierung zur extrem rechten „Barbaria Sportgemeinschaft“ gefragt. In der Antwort der Landesregierung sieht sie eine Fehlentwicklung der Arbeit des… Weiterlesen

Anlässlich des Europäischen Gedenktags an den Genozid an den Sinti und Roma am 2. August erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Antiziganismus ist eine bis heute weit verbreitete, historisch und gesellschaftlich tief verwurzelte sowie häufig… Weiterlesen

Zum Bericht der Ostthüringer Zeitung vom 30. Juli 2026 über einen mutmaßlichen Anwerbeversuch des Thüringer Verfassungsschutzes erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wenn sich die Schilderungen bestätigen, handelt es sich um einen handfesten Verfassungsschutzskandal. Eine junge… Weiterlesen

Es braucht Konzept zum Umgang mit rechten Strukturen

Katharina König-Preuss

Zu Antworten auf Kleine Anfragen im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität (PMK)-rechts“ erklärt die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Gesamtzahl der registrierten Straftaten im Bereich PMK Rechts im Jahr 2025 sind zwar im Vergleich… Weiterlesen


 

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