„Die von der Tagesschau aufgedeckten engen personellen und inhaltlichen Überschneidungen der Schlesischen Jugend mit dem organisierten Neonazismus sind ein erschreckendes Beispiel dafür, welcher braune Ungeist sich im Dunstkreis der Vertriebenenorganisationen offenbar ungestört tummeln kann“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1386 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2765 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1385 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2770 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1402 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2831 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1389 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2764 Weiterlesen
Nachdem in der Nacht auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: „Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es ist auch eine erhebliche Gefahr für die Demokratie, wenn die… Weiterlesen
Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen Neonazis im August dieses Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals der Opfer des Arbeiteraufstandes sowie der Mauertoten… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1363 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2692 Weiterlesen
Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, kritisiert scharf die Entscheidung des Apoldaer Faschingsvereins, aufgrund befürchteter Tumulte von Neonazis am Straßenrand eine Teilnahme des Bürgerbündnis gegen Rechts am Faschingsumzug abzusagen. Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 - Weiterlesen
Nach der heutigen ungeheuerlichen Hetzkampagne der CDU-Hassprediger Mario Voigt und Stefan Gruner gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten fordert der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, das sofortige Eingreifen der Ministerpräsidentin und… Weiterlesen
Aufgrund der skandalösen Vorgänge in Suhl mit Beschlagnahmung von Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sie mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi bereits an mehr als 50 Orten in der Bundesrepublik gezeigt hat, wird der Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311