In der heutigen Fraktionssitzung waren Eckard Hassebrock (Vorstand) und Daniel Schmidt (Abteilungsleiter Öffentliche Kunden) von der Thüringer Aufbaubank (TAB) zu Gast, um mit den Abgeordneten zum Thema „Möglichkeiten der Thüringer Aufbaubank – Wege in die Klimaneutralität zu beschleunigen“ ins Gespräch zu kommen. Bereits im April-Plenum war der… Weiterlesen
Den Vorschlag der Wirtschaftsweisen Veronica Grimm, als Reaktion auf die von der Ampelkoalition verhängte Haushaltssperre, Einsparungen bei der Rente vorzunehmen, kritisiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, scharf: „Der Vorschlag Grimms ist vollkommen… Weiterlesen
Anlässlich des internationalen Männertages erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der internationale Männertag findet seit 1999 jährlich statt und soll auf die Jungen- und Männergesundheit und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern… Weiterlesen
Im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder vom 7. bis 8. Dezember hat heute in Jena eine Streikkundgebung der Gewerkschaft ver.di stattgefunden. Bisher hat die Arbeitgebendenseite kein Angebot vorgelegt, die Gewerkschaft ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen… Weiterlesen
Um etwaige Streikaktionen bei der Deutschen Bahn in der Weihnachtszeit schon im Vorfeld zu unterbinden, hat die Bahn der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ein Angebot über vorzeitige Schlichtungsgespräche und einer damit verbundenen Friedenspflicht unterbreitet. So soll die Friedenspflicht, die Ende Oktober ausgelaufen ist, über die… Weiterlesen
Mit Mehrheit hat der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages heute den rot-rot-grünen Entwurf zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes bestätigt. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit wird eine neue notärztliche Versorgungsform in Thüringen… Weiterlesen
Europa
Wir stehen für die solidarische Erneuerung des europäischen Projekts durch Schaffung einer Sozialunion, die diesen Namen auch verdient, durch das Herstellen gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas. Ohne die EU wären Umwelt- und Klimaschutz, ein wirksamer Datenschutz und die Sicherung der Interessen von Verbraucher*innen in einer globalisierten Welt nicht mehr möglich. Auch die gute wirtschaftliche Entwicklung Thüringens verdanken wir zum Teil Mitteln der Europäischen Strukturfonds. Eine handlungsfähige und sozial gerechte Europäische Union ist also auch für uns unverzichtbar.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen über die Thüringer Landesvertretung in Brüssel für die Aufrechterhaltung der europäischen Strukturfondsmittel geworben und dabei die besondere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen, etwa die demografische Entwicklung und der weiterhin bestehender Aufholbedarf unterstrichen. Wir haben das Europäische Informationszentrum in Erfurt als Ort der Diskussion und Aufklärung über europäische Projekte weiterentwickelt. In der Europaministerkonferenz und im Bundesrat haben wir Initiativen unterstützt und eingebracht, die dem Ziel einer friedlichen und sozialen EU-Politik und der Beendigung der Spardiktate dienen. Wir haben ein Brexit-Übergangsgesetz erarbeitet, mit dem auf die Herausforderungen des Austritts Großbritanniens aus der EU reagiert werden kann.
Medien
Thüringen ist als Medienstandort relativ klein, besitzt aber mit seiner spezifischen Angebotsstruktur gute Entwicklungsmöglichkeiten.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Erweiterung des Kindermedienzentrums in Erfurt um einen dritten Gebäudekomplex durchgesetzt. Wir haben uns zudem für eine gerechte Verteilung der Wertschöpfung des MDR in Mitteldeutschland eingesetzt und das räumliche Angebot für Film- und Fernsehproduktionen in Thüringen schrittweise ausgebaut. Wir haben eine Bestandsgarantie für das Kinderfilmfestival Goldener Spatz mit höherer Förderung erreicht und so das »Kindermedienlandes Thüringen« gestärkt. Wir haben uns, unter Beachtung der Unabhängigkeit der Medien, für eine
eine Förderung privater Radio- und Fernsehanbieter eingesetzt.
Unsere Expert:innen
Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik, Europapolitischer Sprecher
Tel: 0361 - 377 2619
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen und Aufarbeitung
Tel: 0361 - 377 2617
Parlamentarischer Geschäftsführer, Medienpolitischer Sprecher
Tel: 0361 - 377 2259
Kultur als Teil der öffentlichen Grundversorgung