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Katja Mitteldorf

Musik- und Jugendkunstschulen als Bildungseinrichtungen anerkennen

Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den... Weiterlesen


André Blechschmidt

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Bestands- und Entwicklungsgarantie der Öffentlich-Rechtlichen bleibt unangetastet

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der öffentlich-rechtlichen Anstalten gegen die Nichtbehandlung der Beitragsanpassung durch das Land Sachsen-Anhalt erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Bestands- und Entwicklungsgarantie der Öffentlich-Rechtlichen... Weiterlesen


Katja Mitteldorf

DIE LINKE begrüßt Vereinbarung zur Förderung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten

Zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung zum Sonderinvestitionsprogramm I zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf: Weiterlesen


MDR-Staatsvertrag - Landtag beschließt Modernisierungen

Der Thüringer Landtag hat gestern nach intensiven Diskussionen dem MDR-Staatsvertrag seine Zustimmung erteilt. Der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt, würdigte die Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen und der Landesregierung: „Dieser Staatsvertrag entstand in einem partizipativen Prozess und unter... Weiterlesen


Katja Mitteldorf, Sascha Bilay

Sanierung der Schlossanlage Reinhardsbrunn im Jahr 2021 nach Abschluss des Enteignungsverfahrens finanziell gesichert

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“,... Weiterlesen


André Blechschmidt

Elektronische Verkündung erhöht Transparenz und Zugänglichkeit von Rechtsnormen

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur gestrigen Anhörung zum Gesetzentwurf „elektronische Verkündung von Rechtsnormen“, der derzeit im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags beraten wird.: „Die Anhörung macht deutlich, dass eine Digitalisierung der an dieser Stelle... Weiterlesen

Europa

Wir stehen für die solidarische Erneuerung des europäischen Projekts durch Schaffung einer Sozialunion, die diesen Namen auch verdient, durch das Herstellen gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas. Ohne die EU wären Umwelt- und Klimaschutz, ein wirksamer Datenschutz und die Sicherung der Interessen von Verbraucher*innen in einer globalisierten Welt nicht mehr möglich. Auch die gute wirtschaftliche Entwicklung Thüringens verdanken wir zum Teil Mitteln der Europäischen Strukturfonds. Eine handlungsfähige und sozial gerechte Europäische Union ist also auch für uns unverzichtbar.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen über die Thüringer Landesvertretung in Brüssel für die Aufrechterhaltung der europäischen Strukturfondsmittel geworben und dabei die besondere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen, etwa die demografische Entwicklung und der weiterhin bestehender Aufholbedarf unterstrichen. Wir haben das Europäische Informationszentrum in Erfurt als Ort der Diskussion und Aufklärung über europäische Projekte weiterentwickelt. In der Europaministerkonferenz und im Bundesrat haben wir Initiativen unterstützt und eingebracht, die dem Ziel einer friedlichen und sozialen EU-Politik und der Beendigung der Spardiktate dienen. Wir haben ein Brexit-Übergangsgesetz erarbeitet, mit dem auf die Herausforderungen des Austritts Großbritanniens aus der EU reagiert werden kann.

Medien

Thüringen ist als Medienstandort relativ klein, besitzt aber mit seiner spezifischen Angebotsstruktur gute Entwicklungsmöglichkeiten.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Erweiterung des Kindermedienzentrums in Erfurt um einen dritten Gebäudekomplex durchgesetzt. Wir haben uns zudem für eine gerechte Verteilung der Wertschöpfung des MDR in Mitteldeutschland eingesetzt und das räumliche Angebot für Film- und Fernsehproduktionen in Thüringen schrittweise ausgebaut. Wir haben eine Bestandsgarantie für das Kinderfilmfestival Goldener Spatz mit höherer Förderung erreicht und so das »Kindermedienlandes Thüringen« gestärkt. Wir haben uns, unter Beachtung der Unabhängigkeit der Medien, für eine
eine Förderung privater Radio- und Fernsehanbieter eingesetzt.


 

Unsere Expert:innen

Markus Gleichmann

Sprecher für Energie- und Europapolitik


Tel: 0361 - 377 2318

gleichmann@die-linke-thl.de

Katja Mitteldorf

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen und Aufarbeitung


Tel: 0361 - 377 2617

mitteldorf@die-linke-thl.de

André Blechschmidt

Parlamentarischer Geschäftsführer, Medienpolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2259

blechschmidt@die-linke-thl.de


 

Kultur als Teil der öffentlichen Grundversorgung

Kultur für Alle

Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, zum Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Kultur ist ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Grundversorgung. Die einzigartige Thüringer Kulturlandschaft soll in ihrer Bandbreite und Vielfalt erhalten und weiterentwickelt werden. Besonders wichtig ist dabei der Dialog mit den Kulturverbänden und Kulturschaffenden.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Kulturausgaben deutlich gesteigert und den Kulturetat in Thüringen um mehr als 30 Millionen Euro erhöht. Der Kulturlastenausgleich für Thüringer Kommunen
wurde entbürokratisiert und auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Wir haben Modellprojekte von überregionalen Kulturentwicklungskonzeptionen erfolgreich durch geführt. Mit der Enteignung von Schloss und Park Reinhardsbrunn haben wir bundesweit erstmalig gezeigt, wie man verhindert, dass solche Kulturdenkmäler als Spekulationsobjekte missbraucht werden. Die Museumsförderung wurde um 1 Million Euro erhöht. Weitere Zuschusserhöhungen gab es für die Museen der Klassik Stiftung Weimar. Das Burgenmuseum auf der Veste Heldburg und das Bauhaus Museum in Weimar konnten neu eröffnet werden. Erstmals wurde in Thüringen für den Bereich Kultur und Denkmalschutz ein Investitionsprogramm in bedeutendem Umfang aufgelegt. Die Sanierung der Theater in Altenburg und Nordhausen wurde finanziert und hat begonnen. Die Sanierung des Theaters Rudolstadt wird abgeschlossen. Wir haben die Thüringer Kulturstiftung zur Stiftung für zeitgenössische Kunst gemacht, die mit Stipendien und anderen Instrumenten Künstlerinnen und Künstlern unterstützt und in Thüringen Perspektiven bietet. Wir haben die Breitenkultur gefördert und ein Projektmanagerprogramm verstetigt, die Bezahlung der kulturellen Leitungskräfte schrittweise angehoben und die Förderung mehrjährig ausgestaltet.

Kulturinstitutionen

Theater, Museen, Bibliotheken, Orchester - wir haben in Thüringen eine einzigartige Kulturlandschaft. Sie zu erhalten und zu fördern ist uns ein Anliegen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen einen Bibliotheksentwicklungsplan formuliert und damit für öffentliche Bibliotheken eine langfristige Perspektive eröffnet. Für Theater und Orchester haben wir die Zuschüsse auf 85 Millionen Euro erhöht und gleichzeitig erstmalig sehr langfristige Verträge angeboten. Wir haben mit Vorlage der Theaterperspektive 2025 einen kritischen Diskussionsprozess über die Zukunft der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft in Gang gebracht. Wir haben für die Sanierung der kommunalen Theatergebäude mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit der Vorlage der Museumsperspektive 2025 ist deutschlandweit erstmals überhaupt ein vollständiger Überblick zur vielfältigen Museumslandschaft eines Landes und seiner Herausforderungen erschienen. Sie bildet den Handlungsrahmen für die weitere Stärkung unserer Museumslandschaft.