Ihre Unterstützung für das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" haben Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und weitere Landtagsabgeordnete der LINKEN erklärt. Das Bündnis will am 13. Februar 2010 den größten Naziaufmarsch Europas verhindern, der in… Weiterlesen

Mit Blick auf das vergangene Jahr stellt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, fest: "Mit bisher 35 erfassten rechtsextremen Konzerten wurde die bislang schon erschreckend hohe Zahl von Rechtsrockveranstaltungen in Thüringen deutlich übertroffen. Damit hat sich Thüringen zu dem Veranstaltungsort… Weiterlesen

Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört über die scheinbar ungestörte Vorbereitung und Mobilisierung zu einem Neonazi-Konzert am kommenden Samstag in Saalfeld, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Hooligans und Neonazis zu erwarten seien. Die Landtagsabgeordnete fordert, dass… Weiterlesen

"Für den morgigen Samstag plant und bewirbt die menschenfeindliche NPD ihren Landesparteitag zum zweiten Mal in Kirchheim (Ilm-Kreis). Der erste Parteitag im Februar war der Auftakt zu einer Reihe von Neonazi-Veranstaltungen in dem kleinen Ort bei Arnstadt", informiert die Landtagsabgeordnete Katharina König. Weiterlesen

Vor dem Hintergrund, dass am Wochenende wiederum zahlreiche Veranstaltungen der rechtsextremen NPD und Neonazis in Thüringen stattfinden, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag: "Wir stehen an der Seite der Bürgerinnen und Bürger, die mit friedlichen Mitteln ihren Protest gegen braune Aufmärsche ausdrücken." Weiterlesen

Nach einer Kranzniederlegung und Gedenken auf dem Jüdischen Friedhof zur Erinnerung an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Erinnern, Mahnen, Handeln - das ist der Auftrag aus der Geschichte an alle Demokraten." Weiterlesen

Nach einer soeben veröffentlichten Meldung des Internet-Informationsdienstes "blick nach rechts" - www.bnr.de - plant die rechtsextreme Szene am kommenden Wochenende ein Nazikonzert in Kirchheim (Ilm-Kreis). Weiterlesen

Mit Blick auf die heutige Medienberichterstattung über die Veröffentlichung des E-Mail-Verkehrs eines NPD-Funktionärs aus Jena durch eine antifaschistische Initiative erklärt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Mit Blick auf die Diskussion um einen ‚NPD-freundlichen' Kommentar in der Zeitschrift "Polizeispiegel" der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, "dass sich die Polizei wie die Interessenvertretungen einer klaren Abgrenzung gegen rechtsextremes Gedankengut, Personen und… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/12 - Weiterlesen

Als "eine Warnung an alle Demokraten" bezeichnet der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, das am Wochenende stattgefundene NPD-Rechtsrockfestival in Pößneck. Ramelow erneuert die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Weiterlesen

Als überfällig bezeichnete der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, die nun offenbar auch von der Thüringer Landesregierung unterstützte Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahren. Es müsse alles getan werden, damit ein solcher Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht bestand habe. Zugleich erklärte der… Weiterlesen