Haushalt und Finanzen

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag die fünf Zukunftsthemen benannt, die sich im Landeshaushalt wiederfinden müssen: Bildung, soziale Infrastruktur, Mobilität, sozial-ökologischer Umbau, demografischer Wandel und Demokratiestärkung. „Es liegt nun in der Verantwortung des Parlamentes, einen Landeshaushalt auf den… Weiterlesen

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vorgelegt, nun liegt es in… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde der Zeitplan zur weiteren Beratung des Landeshaushaltes für 2024 beschlossen. Danach wird der Landtag während des Dezemberplenums den Landesetat abschließend beraten. Hierzu äußert sich Ronald Hande, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

„Die CDU Thüringen befindet sich auf sozial- und finanzpolitischer Geisterfahrt und lässt sich dabei von einer extrem rechten Partei lotsen“, kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, die heutige Beschlussfassung im Haushalts- und Finanzausschuss. Dieser hat mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD die… Weiterlesen

Im Rahmen der bevorstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 und dem heute vorgestellten Appell des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen, des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und des Landessportbundes, erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen den Appell ausdrücklich,… Weiterlesen

Auf die in der Pressekonferenz vorgestellten Forderungen zum Haushalt 2024 der CDU-Fraktion reagiert der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Es ist zu begrüßen, dass die CDU mit dem vorgestellten Papier Gesprächsbereitschaft signalisiert, anstatt wie im vergangenen Jahr das Gespräch mit den Fraktionen DIE… Weiterlesen

Haushalt

Wir streben für Thüringen öffentliche Haushalte mit hohen Investitionen, dem Abbau von alten Schulden und der Vorsorge vor künftigen Risiken an. Haushaltspolitik ist für uns kein Selbstzweck, sondern dient der Umsetzung unserer politischen Ziele durch Investitionen in unsere Zukunft.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die politischen Kernprojekte und dringend notwendige Maßnahmen solide finanziert, zugleich mehr als eine Milliarde Euro Schulden getilgt, die die CDU-Vorgängerregierungen aufgenommen haben. Fünf Haushaltsgesetze tragen eine linke Handschrift. Wir haben die Investitionsquote stetig erhöht. Mit einer angemessenen Rücklage haben wir ein Instrument der Haushaltsvorsorge aufgebaut, das uns zum Beispiel in der Corona-Krise den dringend nötigen Handlungsspielraum gab.

 

Öffentlicher Dienst

Ein an den gesellschaftlichen Bedürfnissen orientierter Öffentlicher Dienst ist die Voraussetzung für eine gut funktionierende öffentliche Verwaltung. Von den Leistungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst hängt in großen Teilen unsere Lebensqualität ab. Sie können daher zu Recht gute Arbeitsbedingungen und Entwicklungschancen, Anspruch auf Unterstützung und Schutz erwarten.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen ein Personalentwicklungskonzept vorgelegt, das auf die Pensionswelle im Öffentlichen Dienst reagiert, die Ergebnisse der Tarifverhandlungen zeit- und wirkungsgleich für die Landesbeamt*innen umgesetzt, ein modernes Personalvertretungsgesetz auf den Weg gebracht und den Rechtsschutz im Öffentlichen Dienst verbessert.

 


 

Unsere Expert:innen

Ronald Hande

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2638

hande@die-linke-thl.de

Sascha Bilay

Innenpolitischer Sprecher


Fax: 0361 - 377 2416

bilay@die-linke-thl.de

Dr. Gudrun Lukin

Sprecherin für Verkehr und Mobilität


Tel: 0361 - 377 2387

lukin@die-linke-thl.de

Cordula Eger

Sprecherin für Familie und Senioren


Tel: 0361 - 377 2613

eger@die-linke-thl.de

Torsten Wolf

Bildungspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2314

wolf@die-linke-thl.de

Ralf Kalich

Sprecher für Landesentwicklung


Tel: 0361 - 377 2388

kalich@die-linke-thl.de